| Antragsteller
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[[Benutzer:SonicSpear|Michael Hartrich]] +
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| Antragstext
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''Der Parteitag möge beschließen, §11 Abs … ''Der Parteitag möge beschließen, §11 Abs. 1 oder den entsprechenden Absatz zur Satzungsänderung der Satzung der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken in folgenden Text zu ändern:''<br/>
(1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.benen gültigen Stimmen beschlossen werden. +
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| Begründung
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''Alter Text: (1) Änderungen der Bezirkss … ''Alter Text: (1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Bezirksparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.''<br/>
Es ist nicht definiert, worauf sich die 2/3 beziehen. Der neue Text ist diesbezüglich genauer. Es wurde die Definition aus der Bundessatzung übernommen.
Die Satzungsänderungen zwischen Parteitagen wurden gestrichen (ggf. rechtlich unzulässig, unerreichbares Quorum)chtlich unzulässig, unerreichbares Quorum) +
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| Ergebnis
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offen +
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| Kurzbeschreibung
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Definition der Mehrheit +
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| Nummer
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SÄA01 +
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| Paragraph
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§11 (1) +
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| Satzung
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Satzung des Bezirksverband Unterfranken +
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| Titel
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Satzungsänderungen +
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| Typ
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Satzungsänderungsantrag +
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| ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
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4 Januar 2013 20:52:39 +
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| Kategorien |
Bezirksverband Unterfranken +
, Antragsfabrik Bezirksparteitag Unterfranken 2013.1 +
, BY Satzungsänderungsantrag Unterfranken Bezirksparteitag 2013.1 +
, LPT2011Bot +
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Benutzer:Jamasi +
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19 Februar 2013 03:58:06 +
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falsch +
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