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| Antrag:RLP/2019.1/001/Abzug |
| Antragsergebnis | angenommen + |
|---|---|
| Antragsteller | Roland Hartung + |
| Antragstext | Die Piratenpartei fordert den Abzug aller … Die Piratenpartei fordert den Abzug aller US-amerikanischen Truppen nebst Equipment vom Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Für RLP würde dies insbesondere die Räumung des Stützpunktes Ramstein und den Abzug der Atomwaffensprengköpfe in Büchel bedeuten. Um Nachteile für die Regionen zu vermeiden, sollte die Bundeswehr die Stützpunkte bis zum Zeitpunkt der Stationierung einer internationalen oder europäischen Armee übernehmen.onalen oder europäischen Armee übernehmen. + |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag + |
| Anzahl Enthaltungen | 0 + |
| Anzahl Ja-Stimmen | 0 + |
| Anzahl Nein-Stimmen | 0 + |
| Bearbeitungsvermerk | Eingereicht mit Ticket PP#100525670 am 2019-07-08 + |
| Begründung | Die USA könnenseit der Wahl von Präsident … Die USA könnenseit der Wahl von Präsident Trump nicht länger als verlässlicher Bündnispartner angesehen werden. Völkerrechtlich verbindliche Verträge werden einseitig über Nacht für ungültig erklärt, Staaten werden erpresst, die hohe Diplomatie ist am Ende. "America first" bedeutet offensichtlich nicht nur die einseitige Kündigung von Handelsabkommen und der Aufbau von Zollschranken, auch Bündnisverpflichtungen der USA sind zwischenzeitlich so zu bewerten, dass sie obsolet werden, sobald die US-amerikanische Regierung keinen besonderen Nutzen darin mehr sieht, was praktisch jederzeit geschehen kann. Die Truppenpräsenz bedeutet daher nicht länger höhere Sicherheit für die Bundesrepublik, sondern lediglich die jederzeitige Möglichkeit von völkerrechtswidrigen Drohnenangriffen von deutschem Boden aus, das Ausspionieren von "Freunden" und die jederzeitige Gefahr, dass Deutschland in militärische Abenteuer der USA hineingezogen werden. Die Bundesrepublik hat sich fortan darauf einzustellen, gemeinsam mit den europäischen Partner selbst für ihre Sicherheit zu sorgen.tner selbst für ihre Sicherheit zu sorgen. + |
| Kurzbeschreibung | Abzug aller amerikanischen Truppen + |
| Veranstaltung | LMV2019.1 + |
| ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | 8 Juli 2019 21:05:11 + |
| Kategorien | Liste:Sonstiger Antrag RLP angenommen + |
| Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | Benutzer:Enavigo + |
| Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | 16 Juli 2019 15:14:19 + |
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| Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Abzug + | Weiterleitungsseite |
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