| Abschnittskennung
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neu +
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| Antragsergebnis
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abgelehnt +
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| Antragsteller
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[[Benutzer:Sehriehn|Sehriehn]] +
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| Antragstext
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Im RP-Grundsatzprogramm wird ein Abschnitt … Im RP-Grundsatzprogramm wird ein Abschnitt „Finanzpolitik“ eingefügt.
Dieser enthält die wichtigsten Leitlinien der Finanzpolitik, die wir betreiben wollen. Die Beschränkung auf Leitlinien ist nötig, um die Aussage im Grundsatzprogramm auf alle Politikfelder anwenden zu können. Die genauere Ausarbeitung und fachbezogene Finanzaussagen gehören ins Wahlprogramm. Trotz diesem Anspruch können Aspekte der heutigen Finanzpolitik kritisiert werden, soweit sie nicht eine spezielle Ausgabe, sondern strukturelle Probleme betreffen. Es werden lediglich Leitlinien vorgegeben.
Dazu nachfolgender Formulierungsvorschlag:
Im Grundsatzprogramm wird zwischen den Oberabschnitten „Infrastrukturmonopole“ und „Bildung“ der nachfolgend gefasste Oberabschnitt „Finanzpolitik“ eingefügt:
" == Finanzpolitik ==
Zukunftsfähige Politik braucht zukunftssichere Finanzierung. Dies bedeutet verantwortlichen Umgang mit zur Verfügung stehenden Geldmitteln, insbesondere auch zum Erhalt von Entscheidungsfreiräumen."h zum Erhalt von Entscheidungsfreiräumen." +
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| Antragstyp
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Grundsatzprogramm +
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| Anzahl Enthaltungen
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0 +
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| Anzahl Ja-Stimmen
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0 +
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| Anzahl Nein-Stimmen
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0 +
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| Bearbeitungsvermerk
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eingereicht mti Ticket-ID: PP#100108291 am 2015-05-22 +
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| Begründung
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ist im Antrag mit drin
Hinweis: Die Anträg … ist im Antrag mit drin
Hinweis: Die Anträge Schuldenbremse 1, Schuldenbremse 2, Schuldenbremse 3, Schuldenbremse 4, Großprojekte 1, Großprojekte 2, Zukunftsinvestitionen 1, Zukunftsinvestitionen 2, Zukunftsinvestitionen 3, Buchführung, Kommunaler Entschuldungsfonds ergänzen diesen Antrag. Diese werden in ebendieser Reihenfolge angeordnet.rden in ebendieser Reihenfolge angeordnet. +
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| Kurzbeschreibung
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Abschnitt Finanzpolitik wird im Grundsatzprogramm eingefügt +
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| Veranstaltung
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LMV2015.1 +
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| ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
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26 Mai 2015 08:35:14 +
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| Kategorien |
Liste:Grundsatzprogrammantrag RLP abgelehnt +
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| Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
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Benutzer:Enavigo +
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| Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
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22 August 2015 23:04:39 +
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falsch +
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