Semantisches Browsen

Wechseln zu: Navigation, Suche
Antrag:RLP/2014.3/004-3/Datenspeicherung bei Demonstrationen
Antrag ergänzend [[Antrag:RLP/2014.3/004/B%C3%BCrgerkontrolle_der_Geheimdienste|Antrag 2014.3/004]]  +
Antragsergebnis abgelehnt  +
Antragstext [[Antrag:RLP/2014.3/004/B%C3%BCrgerkontrol[[Antrag:RLP/2014.3/004/B%C3%BCrgerkontrolle_der_Geheimdienste|Antrag 2014.3/004]] wird um den folgenden Absatz ergänzt. Bei Demonstrationen sind alle dazu gehörenden Akten und Speicherungen von Daten sofort im Sinne des öffentlichen Interesses zur Verfügung zu stellen. Personendaten dürfen insoweit geschwärzt werden, dass keine Personenrückschlüsse möglich sind. Keine Fristen.nrückschlüsse möglich sind. Keine Fristen.  +
Antragstyp Sonstiger Antrag  +
Anzahl Enthaltungen 4  +
Anzahl Ja-Stimmen 27  +
Anzahl Nein-Stimmen 22  +
Bearbeitungsvermerk Eingereicht mit Ticket #10153067 am 30.07.2014 14:50 Uhr.<br> Trotz Mehrheit abgelehnt, da der Hauptantrag abgelehnt wurde.  +
Veranstaltung SDMV2014.1  +
ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. 1 August 2014 13:45:30  +
Kategorien Liste:Sonstiger Antrag RLP abgelehnt  +
Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. Benutzer:Sebastian Degenhardt +
Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. 19 September 2014 09:39:12  +
Ist eine neue SeiteDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. falsch  +
verstecke Attribute die hierhin verlinken 
  Keine Attribute verlinken auf diese Seite.
 

 

Bitte den Namen einer Seite angeben, um mit dem Browsen zu beginnen.