Semantisches Browsen

Wechseln zu: Navigation, Suche
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Bedingungsloses Grundeinkommen
Abschnittskennung Sozialpolitik  +
Antragsergebnis angenommen  +
Antragsteller [[Benutzer:Mariesa|Marie Salm]]  +
Antragstext Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Als Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Als vielversprechendste Lösung für dieses Problem sehen wir ein bundesweites oder gar EU-weites bedingungsloses Grundeinkommen an. Hierbei wird jedem Menschen der gleiche monatliche Grundbetrag ausgezahlt. Einnahmen durch Erwerbsarbeit kommen hinzu und werden nicht mit dem BGE verrechnet. Dafür entfallen Steuerfreibeträge auf Einkommen, staatliche Transferleistungen (ALG II, BAföG, Kindergeld, Grundsicherung im Alter etc.) sowie die damit zusammenhängenden Bedarfsprüfungen. Hierdurch wird der Verwaltungsapparat in hohem Maße reduziert, was einerseits Kosten senkt und andererseits die Abhängigkeit der Bedürftigen vom Gutdünken der Sachbearbeiter beendet. Zwei entscheidende Punkte bei der Einführung des Grundeinkommens sind dessen Höhe und Finanzierung. Hierzu gibt es bereits mehrere realistische Modelle, wobei wir uns bewusst nicht auf eines festlegen. Wir wollen vielmehr dazu beitragen, die Diskussion über das Grundeinkommen in die Gesellschaft zu tragen, um ein breites Bewusstsein für dessen Wert zu schaffen. Ob es eingeführt werden soll, muss über einen Volksentscheid ermittelt werden. Ebenso sollen Höhe und Finanzierungsmodell nicht von der Politik, sondern von den Bürgern selbst festgelegt werden. von den Bürgern selbst festgelegt werden.  +
Antragstyp Wahlprogramm  +
Anzahl Enthaltungen 0  +
Anzahl Ja-Stimmen 0  +
Anzahl Nein-Stimmen 0  +
Bearbeitungsvermerk eingereicht mit Ticket-ID PP#100157663 am 2016-01-11 : [[RP:2016-02-14_-_Protokoll_LMV_2016.1|Antrag wurde auf LMV2016.1 angenommen]]  +
Begründung Das BGE ist eine Perspektive zu unserem derzeitigen Rentensystem. Es wurde bei der redaktionellen Bearbeitung des alten Wahlprogramms gestrichen. Meiner Meinung nach ist es zu wichtig um darauf im Wahlprogramm zu verzichten.  +
Kurzbeschreibung Bedingungsloses Grundeinkommen BGE  +
Veranstaltung LMV2016.1  +
ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. 11 Januar 2016 17:16:42  +
Kategorien Liste:Wahlprogrammantrag RLP angenommen  +
Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. Benutzer:JanRei +
Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. 28 März 2017 13:58:27  +
Ist eine neue SeiteDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. falsch  +
verstecke Attribute die hierhin verlinken 
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Bedingungsloses Grundeinkommen + Weiterleitungsseite
 

 

Bitte den Namen einer Seite angeben, um mit dem Browsen zu beginnen.