Sozialpiraten/Meetings/Mumble/2011-06-02

1. Treffen #Sozialpiraten

Tagesordnung/ Protokoll

TOP 1 Begrüßung

Anwesend

1. Olaf Wegner AG Sozialpolitik
2. Sven Sladek AG Sozialpolitik
3. Heike Wegner AG Sozialpolitik
4. Simon Stützer AG BGE, LV-Thürignen
5. Wolfgang Dudda
6. Johannes Ponader
7. Michael Ebner LV-Berlin
8. Stefan 'Sekor' Körner
9. Stephan Beyer
10. Heiko Müller AG Wirtschaft
11. ron, AG BGE
12. Acamir (Martin Matheis), AG Soziale Marktwirtschaft ,LV RLP
13. Pereos
14. Dragon Rechtsabteilung
15. Atari-Frosch LV NRW, AG Sozialpolitik, AG Barrierefreiheit

Beginn: 19:10 Ende: 20:31

• Vorstellungsrunde

TOP 2 Festlegung Moderator & Protokollant

Moderator: Simon
Protokollant: alle

TOP 3 Vorstellungen der Idee

Was wollen wir erreichen, die Ziele der Sozialpiraten?

• Was wollen die Sozialpiraten?
  • Gesamtantrag zur Sozialpolitik, möglicherweise Konzept
    • Sozialpolitik ausgehend von GP050 mit Implikationen für Wirtschaft, Arbeit, Familie, Renten etc.
  • Positionen zusammenführen
    • unnötig, mehrgleisig das Programm zu entwickeln (z.B. AG Sozialpolitik, AG BGE, mangelhafte Vernetzung)
    • effektiver, wenn Themen vor den BPTs erarbeitet werden, statt konkurrierende Anträge
  • politisch arbeiten auf Basis von ReSET
    • regelmäßige Mumbletreffen
    • Blog/Webseite als Anlaufstelle (wie AntiAtomPiraten)
    • breite politische Arbeit(?)
    • relativ häufig Reallife-Treffen (bspw. alle 8 Wochen)
  • wollen bedingungsloses Grundeinkommen thematisieren
    • böses Wort BGE wird ständig thematisiert
    • Ausräumen von Missverständnissen
    • vorwärtskommen
    • Anträge erarbeiten statt in Mailinglisten im Kreis drehen
  • viele Piraten mitnehmen und erreichen
    • Sichtbarkeit innerhalb der Piratenpartei notwendig und wichtig
    • starke Zuarbeit/engen Kontakt auf dem Gebiet Sozialpolitik mit der Politischen Geschäftsführerin

• Was wollen die Sozialpiraten nicht?
  • starre, eingefahrene Positionen festhalten (stattdessen Kompromisse)
  • Alleinvertretungsanspruch für Sozialpolitik sein innerhalb Piraten (stattdessen nur Angebot)

Frage: schon zum nächsten BPT einen Antrag?

• kann man noch nicht sagen - erst sehen, wie es sich entwickelt, aber wäre wünschenswert
• bspw. gab es zu Hartz-IV zwei Positionspapiere beim BPT11.1, da kann man schon mal ansetzen und einen draus machen

Lehren aus dem SoziCamp?

• viele Vortragende haben sich im Vorfeld Gedanken über Sozialpolitik gemacht und wie ein Sozialsystem in Zukunft aussehen könnte
• viele Gespräche miteinander
• viele aus LV NRW da, die vielleicht nicht unbedingt etwas mit Sozialpolitik zu tun haben
• Maßgaben, an die wir uns halten möchten, bei Konzepten zu ReSET:
  • Finanzierbarkeit
  • politische Umsetzbarkeit
  • möglichst datensparsam
  • möglichst wenig tiefgreifende revolutionäre Änderungen notwendig
• einige Konzepte wurden präsentiert, z.B. Richtung negative Einkommensteuer

...

• Kommentar: bei aller Rechnerei: soziologischer Aspekt ist auch wichtig - Arbeit ist an sich sehr wertvoll
  • gemeinnütziges Grundeinkommen (GGE) wurde sehr kritisch gesehen
  • ich will die Arbeit an sich in der Diskussion retten, also nicht nur ans Geld denken

Missverständnisse in der Debatte rund um eine Grundsicherung?

Begriffe

• Eingangsstatement: als Piraten sind wir auf einen guten Weg: GP050 wurde in Chemnitz beschlossen... ich wollte um die Bedingungslosigkeit nicht mehr kämpfen, daher bin ich eingetreten, ABER: Stolpersteine sind die Begriffe
  • Beispiel: GP050 halte ich für eindeutig definiert, aber viele Piraten sehen das auch anders. Viel Raum für Interpretation
  • immer sagen, was man gerade meint, wenn man den Begriff verwendet
  • oder gar nicht mehr verwenden
• "BGE" als ganzes
  • jeder versteht darunter etwas anderes
  • vier Definitionen:
    1. alte, enge Def. aus Fachliteratur, auch "echtes BGE" genannt: ein BGE wird jedem jeden Monat aufs Konto ausgezahlt
    2. häufige Def. im Netzwerk Grundeinkommen: ein Grundeinkommen muss nur _garantiert_ werden, nicht ausgezahlt (Recht auf Grundeinkommen)
       • Garantie muss nur ausgezahlt werden, wenn nicht genügend anderes Einkommen existiert
    3. Götz Werner bspw: Def. in Verbindung mit bestimmten Steuermodell, z.B. Konsumsteuermodell
    4. Def. wo Höhe egal ist (z.B. nur 200 Euro sind ok)
• "bedingungslos"
  • voraussetzungslos = jeder darf BGE bekommen
  • bedingungslos = wenn ich das BGE bekommen darf, dürfen an mich keine Folgebedingungen gestellt werden
• negative Einkommensteuer
  • BGE-Auszahlung + Flattax ist vergleichbar mit negativer Einkommensteuer, aber man kann auch sagen "das ist etwas anderes"

Kommentar:

• Begriff "BGE" führt in Piratenpartei zu Grabenkämpfen
• viele werden aus Prinzip nicht mehr zustimmen, egal, was da drin steht
• daher schön, auf den Begriff zu verzichten
• auch ich werde dagegen sein, wenn es BGE heißt

Kommentar:

• ich muss das auf der Straße vermitteln können
• erste Assoziation: ich will, dass der andere bedürftig ist
• "bedingungslos" ist so irreführend
• da gibt es sehr viel bessere Ausdrücke
• "BGE" ist nicht vermittelbar

Kommentar:

• Erfahrungen der LVs sind da sehr wichtig
• wenn ein LV weiß: das, was wir beschlossen haben, ist für uns ein BGE und wir kriegen damit 2% mehr, dann können auch alle damit leben

...

Kommentar:

• ihr redet schon über Schritt 2
• Schritt 1 ist inhaltliche Arbeit ohne einen Titel
• erst danach kann man sich darüber unterhalten, wie man das Konzept nennt

Kommentar:

• wir schlagen als Arbeitstitel erst mal "sozialliberale Einkommensgarantie" vor (wie es im ReSET steht (Einkommen wird garantiert))
• aus dem Bauchgefühl heraus pöbeln, funktioniert aufgrund des neuen Begriffs nicht mehr
• wir erarbeiten Konzepte und schauen, wie nah wir uns befinden

Kommentar:

• ich streite mich nie über einen Begriff, nur über Inhalte
• falls jemand einen besseren Arbeitstitel hat, gerne

Kommentar:

• das ganze kann am Ende ruhig mehrere Überschriften haben und den Titel kann man getrennt abstimmen

Kommentar:

• ich möchte die Sozialpiraten nicht nur als Piraten wahrnehmen, die sich um ReSET kümmern
• Sozialpolitik ist wesentlich umfassender
• es geht auch um Arbeitswelt, Arbeitswandel und weitere Basics

Kommentar:

• stimme zu, aber GP050 ist eine erste Grundlage
• würde gerne auf Basis vom Sozicamp weiterarbeiten wollen
• z.B. BGE als Auszahlung + Flattax, sehr piratig, wegen Datensparsamkeit usw.
• allein daher ergeben sich Implikationen für andere Politikfelder

Kommentar:

• es ist Ziel ein Gesamtantrag zu erarbeiten
• d.h. nicht (nur) konkreteres Konzept zu GP050
• bspw. Bürgergeld von Althaus enthält 200 Euro Gesundheitsprämie, schon ist man bei Gesundheitspolitik

Kommentar:

• jegliche politische Entscheidungen sind soziale Entscheidungen (Auswirkungen auf Sozialpolitik)
• oft fehlen uns auch die Fachleute bei den Folgefragen

TOP 4 Social Media Anbindung (Trommeln)

Vorab als Anregung:

1. http://dl.dropbox.com/u/23659613/sozialpiraten_social_media.png
2. http://dl.dropbox.com/u/23659613/sozialpiraten_socialmedia_trigger.png

TOP 5 Sonstiges

Beauftragung von Koordinatoren, Kontaktpersonen zu AGs etc.

TOP 6 nächstes Treffen

15.06.2011 19.00 Uhr Mumble NRW Agenda:

• Hartz IV Anträge vom BPT2011.1 zusammenführen
• Real-Life-Treffen der #Sozialpiraten - Wie oft? Wo? ...
• Anträge zur Sozialpolitik auf LV Ebene ausfindig machen
  • Jeder kuckt in seinem LV
  • Wolfgang recherchiert im Ausland
• http://piratenbibliothek.de/ als Sammeltool
• Sozialpolitik und ihre Themenfelder

   * kurzfristige Maßnahmen zur Sozialpolitik