Servicegruppen/Presse/2014-10-13 - Protokoll SG Presse
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Redaktionssitzung Nr. 26, 13. Oktober 2014
Redaktionssitzung Nr. 26, 13. Oktober 2014
Eckdaten
Was: Redaktionssitzung der SG Presse, SG Onlineredaktion und SG Social_Media Ort: Mumble-Raum der SG Presse-Redaktionssitzung Datum: 13.10.14 Uhrzeit: 20:00 Uhr Protokoll der Redaktionskonferenz vom 06.10.2014
- Moderation:
- Protokoll: Alle
- Bitte alle mitschreiben.
- MLs:
- Presse: https://service.piratenpartei.de/listinfo/sg-presse
- Onlineredaktion: https://service.piratenpartei.de/listinfo/sg-webseite
- Social Media: https://service.piratenpartei.de/listinfo/sg-socialmedia
Teilnehmer
Anwesend
Entschuldigt
Besucher
TOP 0 Organisatorisches
TOP 1 PMs der vergangenen Woche
https://www.piratenpartei.de/2014/10/06/europaeische-premiere-online-anhoerung-fuer-designierten-vizepraesident-ansip-und-kommissar-oettinger/ https://www.piratenpartei.de/2014/10/10/nsa-untersuchungsausschuss-spionage-fuer-eine-fremde-macht/ https://www.piratenpartei.de/2014/10/10/premiere-eu-kommissar-stellt-sich-auf-piraten-vorschlag-online-anhoerung/
TOP 2 Piraten in den Medien
TTIP: - http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Oberpfalzweite-Proteste-der-Piratenpartei-gegen-TTIP;art1172,268692 (Wochenblatt ist ein Regensburger Kleinanzeigenblatt) - http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/200-herner-protestierten-gegen-freihandelsabkommen-id9925615.html - http://www.donaukurier.de/lokales/kurzmeldungen/neuburg/Neuburg-Contra-Freihandelsabkommen-Protest-gegen-TTIP;art74370,2971668 - http://www.wormser-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/worms-buendnis-gegen-freihandelsabkommen-sammelt-auf-dem-obermarkt-protest-unterschriften_14687967.htm - http://www.nordbayern.de/region/wei%C3%9Fenburg/gegen-is-und-ttip-protest-wochenende-in-weissenburg-1.3943766 - http://www.derwesten.de/staedte/hagen/organisationen-protestieren-gegen-freihandelsabkommen-aimp-id9918714.html - http://www.bgland24.de/bgland/bad-reichenhall/ttip-aktionstag-piraten-sammeln-unterschriften-reichenhall-4080334.html - etc....überall Piratenpartei in den Artikeln mit drin. http://issuu.com/blickpunkt/docs/blro-2014-41 http://issuu.com/blickpunkt/docs/blin-2014-41 http://issuu.com/blickpunkt/docs/blma-2014-41 http://issuu.com/blickpunkt/docs/blwa-2014-41 http://www.blickpunkt-brandenburg.de/nachrichten/frankfurt-oder/artikel/29409/Protest+gegen+Wuerge-Vertrag+TTIP https://www.freitag.de/autoren/gsteeger/die-grenzen-des-erlaubten-werden-verschoben
TOP 3 PMs dieser Woche
PM1 * Gratulation Tschechen? http://piratetimes.net/pirates-to-enter-several-local-czech-parliaments/
- Stuttgart 21 / Lex 21:
- Die Stuttgarter Zeitung (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-lex-s-21-soll-projekt-helfen.faea9e65-6659-49e6-bd56-8432f9a1b4f5.html) und der SWR berichteten vor einigen Tagen darüber, dass die Bundesregierung plant, ein Gesetz zu ändern, um eine Klage von Privatbahnen gegen die Stilllegung des Stuttgarter Hauptbahnhofes (und damit gegen Stuttgart 21) ins Leere laufen zu lassen. Bisher medial nicht sonderlich zur Kenntnis genommen, sollte geändert werdenUnverschämt, aber nach Einschätzung eines S21-kritischen Anwalts nach deutschem Recht legal, nach EU-Wettbewerbsrecht hingegen fragwürdig
Die Öffentlichkeit hat von diesem unerhörten Vorgang kaum Kenntnis genommen, auch weil die bundesweite Presse nicht darüber berichtet. Vielleicht können die Piraten dazu beitragen, das zu ändern. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Anfrage an die Bundesregierung oder das Verkehrsministerium gestellt; Verkehrsminister von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben sich bereits von der Behauptung distanziert, dass das der Reformvorschlag auf Bitten der Länder erarbeitet wurde. (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-winfried-hermann-lehnt-lex-s-21-ab.8ac1a5bd-092c-4e9f-bccb-df1921970853.html)
- Vgl. PM der Filderpiraten: http://filderpiraten.de/2014/10/lex-21-politik-nach-gutsherrenart/
- Politischer Ansatzpunkt / warum problematisch: Ein ordentliches Stilllegungsverfahren, was jetzt ja erklagt werden soll, würde wahrscheinlich das Aus für Stuttgart 21 bedeuten. Die Befürworterparteien SPD und CDU versuchen diesen Zeitpunkt hinauszuzögern. Sie nutzen damit die Möglichkeit einer Gesetzesänderung aus eigenem Interesse. Das fällt unter die Kategorie "Machtmissbrauch" oder "Amtsmissbrauch", auch wenn es das im juristischen Sinne nicht ist. Etwas Ähnliches hat sich zugetragen, als der damalige Kanzleramtsminister Pofalla (wohl im Auftrag der Kanzlerin) Einfluss auf den Aufsichtsrat der Bahn nahm, damit der trotz der Baukostenexplosion an Stuttgart 21 festhält.
- Inputgeber: Nico Nissen, Pirat aus BaWü (selbst aktiv im Bündnis gegen Stuttgart21)
-> Fazit/Ergebnis: Genauer anschauen. Wahrscheinlich gut, dass erstmal in BaWü zu beginnen und das Thema da aufnehmen. Dann ggf. auf Bundesebene hochziehen, wenn wir da ne konkrete Botschaft für Bund hinkriegen. Aber dazu müsste Thema erstmal beleuchtet werden. Für Bund: Wenn wir was machen, auch die Linie BER und Elbphilharmonie (also Großprojekte) aufmachen. Ansprechparter BaWü: Martin
- WLAN-Klage / EUGH -> Haben wir das Thema schon ausreichend verarbeitet?
-> Aktueller Stand: Validom und Kalle arbeiten gerade die ganzen Papiere durch und können dazu noch gar nicht mehr zu sagen. Sobald sie durch sind & es da Erkenntnisse gibt, geben sie uns Bescheid. PM2 *Verkehrskonferenz Piraten am kommenden Samstag (18.10/19.10)
- Thema: Elektromobilität und Datenschutz -> prüfen
- Termin für PM: Mittwoch, 15.10.
- StopWatchingUs-Demo in München
- was für Bund? Wie war hier das Ergebnis?
- Fazit: Wenn in mehr Städten neben München was ist, dann was machen.
Vorausplanung PM für die kommenden Wochen
- Fr., 24.10.: Tag der Bibliotheken - Bezug OpenAccess würde sich anbieten (http://wiki.piratenpartei.de/Presse/FAQ-Digitale-Agenda#Open-Access-Strategie:_Forschungsgelder_an_Open_Access_koppeln)
- Wiedereinführung der "Goldmark" durch AfD: http://www.stern.de/politik/deutschland/parteienfinanzierung-die-afd-ist-heiss-auf-staatsknete-2144558.html
Die Zeit bis zur Beschlussfassung der Bundestagsverwaltung läuft...
KALENDERWOCHE 42
- Montag, 13. Oktober 2014
- Beginn der Herbstferien in Schleswig-Holstein und Hamburg.
- Dienstag, 14. Oktober 2014
- Gedenktag: Weltnormentag - World Standards Day. http://www.iso.org
- Mittwoch, 15. Oktober 2014
- Internationaler Tag der Frauen in ländlichen Gebieten - International Day of Rural Women (2007 von den UN initiiert). http://www.un.org/womenwatch/feature/idrw/
- Donnerstag, 16. Oktober 2014
- Welternährungstag. http://www.bmelv.de/
- Welttag des Brotes. http://tag-des-brotes.de/
- Samstag, 18.10.2014
- Stop Watching Us -> Demo in München!
https://www.facebook.com/events/728041537266018/?ref=22 https://de-de.facebook.com/StopWatchingUsGermanNews
KALENDERWOCHE 43
- Montag, 20. Oktober 2014
- Beginn der Herbstferien in Sachsen, Saarland, Theinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Brandenburg und Berlin.
- Dienstag, 21. Oktober 2014
- eCarTec - Internationale Leitmesse für Elektromobilität in München bis 23.10. http://www.ecartec.de/
ANSPRECHEN -> AG Datenschutz (Breyer) und AG Energiepolitik (Blechschmidt) Verweis auf PIRATEN-Verkehrskonferenz (siehe oben) bzw. Bernd Schreiner
- Vor 135 Jahren: Thomas Alva Edison präsentiert erste marktreife Glühbirne. http://www.invent.org/hall_of_fame/50.html
- Freitag, 24. Oktober 2014
- Tag der Bibliotheken.
Der Tag der Bibliotheken wurde am 24. Oktober 1995 unter der Schirmherrschaft Richard von Weizsäckers ausgerufen. Seitdem machen an diesem Tag die Bibliotheken in ganz Deutschland und seit 2009 auch in Südtirol mit besonderen Aktivitäten und Veranstaltungen auf ihre Rolle als Wissensspeicher, Informationsvermittler und kulturelle Einrichtung aufmerksam. https://de.wikipedia.org/wiki/Tag_der_Bibliotheken http://www.bibliotheksverband.de/dbv/kampagnen/tag-der-bibliotheken.html
- United Nations Day. http://www.unausa.org
- Samstag, 25. Oktober 2014
- -
- Sonntag, 26. Oktober 2014
- Ende der Sommerzeit. http://www.zeitumstellung.de
- Tag der Briefmarke. http://www.bdph.de
KALENDERWOCHE 44
- Montag, 27. Oktober 2014
- World Day for Audiovisual Heritage. http://portal.unesco.org/
- Beginn der Herbstferien in Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Bremen, Bayern, Baden-Württemberg
- Dienstag, 28. Oktober 2014
- -
- Mittwoch, 29. Oktober 2014
- -
TOP 4 Bericht der SG Social Media
https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2014/10/KW41.jpg
TOP 5 Bericht der SG Onlineredaktion
- https://www.piratenpartei.de/2014/10/12/medicoleak-piratenpartei-ruft-zur-unterstuetzung-von-sven-clement-auf/
- https://www.piratenpartei.de/2014/10/11/piratenpartei-unterstuetzt-europaweiten-aktionstag-gegen-ttip-ceta-und-tisa-am-11-10-2014/
- https://www.piratenpartei.de/2014/10/08/opt-out/
- https://www.piratenpartei.de/2014/10/08/gallien-gegen-den-vatikan/
- https://www.piratenpartei.de/2014/10/08/die-stillen-unterstuetzer-der-isis/
- Rückschau Aktionstag: https://sgonlineredaktion.piratenpad.de/228 , zu spät?
TOP 6 Sonstiges
Punkte von Volker:
- Inaktive User von Pads und ML entfernen
-> Beauftragte Presse (Anita, Volker, Olaf) besprechen sich separat dazu
- Kommentarfunktion Bundeswebsite abschalten
-> Vorschlag trifft auf wenig Begeisterung.
- Grundsätzliche Änderungen bezgl. Wording/Länge/etc. der PMs
-> In den letzten Wochen sehr massive Wortwahlen bis hin zum Sprachstil von Verschwörungstheoretikern; einfach wieder etwas zurückfahren; es wird auch bei den Texten in kommenden Wochen wieder stärker drauf geschaut
- allgemeines Verhalten PM Versand von LVs/MdLs
Mail an LVs https://sgonlineredaktion.piratenpad.de/284 -> noch einmal lektorieren, dann kann es morgen im laufe des tages rausgehen Olaf:
- Real-Life-Treffen für Formal-Foo, Orga und Schulung (neues Bundespressetreffen)
- ja, ggf. Anfang Dezember 2014.
- Glückwunschvideo Tschechen (@h3rmi)
- "ich mache ein Glückwunschvideo für die tschechischen Piraten.
- Brauche Material von Leuten die 5-10 Sekunden selbst filmen.
- winken, lachen, jubeln, Schild hochhalten, alles was du willst.
- Die Einzelclips werden zusammengeschnitten und veröffentlicht.
- Material bitte an aktion@piratenpartei.de"
TOP 7 Schließung der Sitzung/nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am Montag, 20.10.2014 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.
Wer: SG Presse
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Mo den 20 Oktober 2014 um 20:00
Tagesordnung: Pad
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- Schließung der Sitzung um 21:42 Uhr durch pr02.