SN:Treffen/Stammtische/Kreisverband/Nordsachsen/2012-07-24 - Protokoll Stammtisch Torgau

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Beginn, Ende und Anwesende

Beginn

19 Uhr

Ende

21:30 Uhr

Anwesend

• Leo, Mitglied aus Torgau, das auch die ML verfolgt
• Peter Deutrich, Torgauer Stadtrat von den Linken
• Veronika
• Martin

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Austausch mit Peter Deutrich

Peter Deutrich hat über die Zeitung vom Stammtisch erfahren und wollte uns kennenlernen.

• Es kam die Standard-Frage auf: "Was wollen die Piraten eigentlich?"
• Hinweis auf unsere Wahl- und Grundsatzprogramme
• Andeutung, dass man bei inhaltlicher Kongruenz zusammenarbeiten könnte und Anmerkung, dass man mit "zersplitterten Kräften" weniger erreicht
• Hinweis, dass die Piraten dazu neigen, nicht in Partei-Blöcken zu zu denken; was sich mit § 1 Abs. 1 der Bundessatzung und dem Grundgesetz vereinbaren lässt, ist grundsätzlich eine Überlegung wert
• Kritik von Martin, dass die Infos, die das Ratsinformationssystem zur Verfügung stellt, nicht ausreichend sind; z.B. ist das Datenmaterial des Haushaltsplans nicht sehr detailliert
• Anmerkung von Peter, dass die Transparenz auf kommunaler Ebene durchaus verbesserungswürdig ist
• Kurzer Einblick in das Stadtrats- und Ausschuss-"Business":
  • Zum Teil wird "nur abgenickt"
  • Auf kommunaler Ebene arbeitet man eher ideologiefrei zusammen
  • Man neigt zu nicht-öffentlichen Sitzungen

Allgemeine Diskussion

• Man merkt das Sommerloch
• Man merkt, dass der Medien-Hype vorüber ist
• Die Unterschiede in der Berichterstattung über die Piraten kurz nach den Abgeordnetenwahlen vs seit einigen Wochen ist nicht zu leugnen
• Anmerkung, dass sich die Gerüchte um eine KV-Gründung bis zur lokalen Presse durchgesprochen haben; Veronika wurde angerufen und danach gefragt
  • Daraus lässt sich schließen, dass die lokale Presse wohl auf den Mailinglisten mitliest, was zu begrüßen ist
  • Veronika hat dem Anrufer mitgeteilt, dass über Für und Wider gesprochen wurde, sie aber sonst nichts weiteres darüber weiß
• Viele Sachsen wählen eine Partei, "weil sie die schon immer gewählt haben"
• Kurz-Diskussion:
  • ESM
  • Bundeswehr
  • rechte Tendenzen auf dem Land
  • Ursachen für den Zustand mancher Gebäude in Nordsachsen