SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2014-08-12
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Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig | 
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Vorheriges Treffen: 05.08.2014
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| Zeit: Dienstag, 12. August 2014, ab 21:00 Uhr | Nächstes Treffen: 19.08.2014
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Protokoll von Alle |
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| Anwesend: 4staradmiral, Alchymist, ostpirat – und du! Lies das Protokoll live mit! |
Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames
- Werner Willeke: alias ostpirat
- Sebastian Czich: alias 4staradmiral
- Maxi Kraft: alias dieFoxi
- Hartmut Thomas: alias alchymist
TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
- tatsächlicher Beginn: 21:12 Uhr
- Beschlussfaehigkeit (Anzahl) = 3/4
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)
- vom 05.08.2014
- Audio vom 14.01.2014: bei Werner (!!!1elf!!)
TOP 2 Berichte
Werner
- berufl. bedingt nicht in Leipzig
Sebastian
- dieses Pad erstellt & angepasst
- Audio hochgeladen
- zur Vorstandssitzung eingeladen (Mailingliste, Twitter)
- Vorstandssitzung vom 05.08.2014 im Wiki angelegt
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig aktualisiert
- UU-Sammlung und LTW-Stand Burgplatz am 06.08.2014
- dann leider krank
Maxi
- nicht anwesend
Hartmut
- keine besonderen Vorkommnisse
Es ist: 21:14 Uhr
TOP 3 Informationen
- "Haushaltssperre" - bevor nicht alle etwas Spenden gibts für nichts mehr Geld!
- WICHTIG: Nochmal mit den Verantwortlichen der GS21 auseinandersetzen
- #GS21 - wir müssen mal zum Plenum - (Sebastian)
- immer montags 16:30 in der Weißenfelser Straße 57
- vorher bei Jan Greifelt Bescheid sagen
- Es sind 80 Euro Spenden aus einem Wahlkampfpledge mittlerweile eingegangen
- für Wahlkreis 9 (um Flyer drucken zu lassen)
http://www.de.pledgebank.com/saxnheipLeipzig
Lily berichtet, dass uns ggf. Piraten aus der Altmark finanziell unterstützen werden.
Es ist: 21:22 Uhr
14-tägige Termine des KV
- Liste möglicher Kneipen/Locations: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Kneipen-Leipzig
geplante Stammtische
- Stammtisch
- Datum: 14.08.2014
- Zeit: 19.30 Uhr
- Thema: Wahlkampf
- Ort: Grillen im Arthur-Brettschneider-Park (bei Regen Geyserhaus)
- Stammtisch
- Datum: 28.08.2014
- Zeit: 19.30 Uhr
- Thema: Wahlkampf
- Ort: Im Wahlkreis 9 / Ort folgt / ggf. Grillen
geplante Arbeitstreffen
- Arbeitstreffen:
- Datum: 21.08.2014
- Zeit: 19.30 Uhr
- Thema: Wahlkampf
- Ort: noch nicht festgelegt, aus finanziellen Gründen nicht die Villa / Hopfenspeicher
- Arbeitstreffen:
- Datum: 04.09.2014
- Zeit: 19.30 Uhr
- Thema: Wahlkampf
- Ort: noch nicht festgelegt, aus finanziellen Gründen nicht die Villa / Hopfenspeicher
Presse
- Aktuelle Pressearbeit (Bericht der Verantwortlichen)
- Pressemitteilungen:
- Presseanfragen:
- Interview - MDR Figaro
- Berichte in der Presse:
- Pressemitteilungen:
- Weiteres:
FB-Reichweiten-Erhöhung (geht ganz einfach mit Geld...) - NEIN Twitter-Aggregator wird abgeschaltet Neue Pressetools neue Pressearbeits-Richtlinen ( https://leipzigpresse.piratenpad.de/Presserichtlinien-KV-LE )
Es ist: 21:30 Uhr
TOP 4 Offene Baustellen
- https://piratenleipzig.piratenpad.de/Inner-Mission
- https://piratenleipzig.piratenpad.de/Baustellen-2013
- Install-/Kryptoparty Termin organisieren! Kernthemen und so.
- das liebe Geld
- das macht @privacy_leipzig aktuell im Sublab 19:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/263857457149212/?ref=3&ref_newsfeed_story_type=regular
Es ist 21:30 Uhr
TOP 5 Anträge
Antragstext: 1. Ich beantrage, dass der Vorstand den Bedarf für eine ordentliche Geschäftsstelle feststellt.
2. Sollte der Vorstand den Bedarf für eine ordentliche Geschäftsstelle nicht feststellen, bitte ich den Vorstand eine Frist zur erneuten Prüfung festzusetzen.
3. Sollte der Vorstand dagegen den Bedarf für eine ordentliche Geschäftsstelle feststellen, bitte ich den Vorstand darum, einen Kriterienkatalog festzusetzen, der eine objektive Beurteilung von Angeboten für eine Geschäftsstelle bzw. die Suche nach solchen Angeboten ermöglicht.
4. Im Falle, daß der Kriterienkatalog festgesetzt wird, bitte ich den Vorstand beim RV Leipziger Land zu eruieren, inwieweit ein gemeinsamer Betrieb der Geschäftsstelle möglich wäre und wie der Kriterienkatalog anzupassen wäre.
5. Im Falle, daß der Kriterienkatalog festgesetzt wird, bitte ich den Vorstand zu eruieren, inwieweit die Geschäftsstelle von den Stadträten der Piraten Leipzig als Büro mitgenutzt werden kann.
6. Im Falle, daß der Kriterienkatalog festgesetzt wird, bitte ich den Vorstand den erforderlichen Finanzierungsbedarf in Absprache mit dem Landesschatzmeister abzuklären.
Begründung:
Zur Zeit läuft wieder mal eine Diskussion zum Thema Geschäftsstelle. Da aber die Kriterien unklar sind, und Schnellschüsse, wie die GS21 sich im nachhinein als Rohrkrepierer erwiesen haben, andererseits eine ordentlich geführte Geschäftsstelle den KV Leipzig beleben und als Identifikations- und Werbeträger dienen kann, bitte ich den Vorstand meinen Antrag sorgfältig zu prüfen.
Die Punkte 3-6 sind nur durch den Vorstand zu klären, da er im Zweifel nach außen vertretungsberechtigt ist und die vertraglichen Verpflichtungen vertreten muss.
Die Punkte 1 und 2 könnten theoretisch auf einem KPT geklärt werden, leider sind diese noch ewig hin und die Diskussionen zur GS laufen jetzt. Im Übrigen sammelt jetzt sogar ein Pirat schon Geld. Dies ist insofern kontraproduktiv, da ohnehin knappe Ressourcen für GS umgelenkt werden, ohne daß eine klare Zukunftsperspektive sichtbar ist.
Mit dem vorliegenden Antrag wäre die Diskussion kanalisiert und man könnte zielorientiert arbeiten.
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: 4staradmiral, Alchymist, ostpirat
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
Antragstext: Der Vorstand des KV Leipzig stellt fest, dass eine Geschäftsstelle zwar nicht lebenswichtig, aber für eine Belebung der Arbeit des Kreisverbandes sehr wünschenswert ist.
- : 4staradmiral, Alchymist, ostpirat
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Hartmut
Antragstext: Der Vorstand legt folgende Kriterien für eine Geschäftsstelle fest:
Nutzbarkeit als a) Lagerraum für Werbemittel und Büromaterial b) Offizielle Postadresse c) Arbeitsraum für Arbeitstreffen und Arbeitsgruppen/Crews d) Büro mit Geschäftszeiten e) Raum für Veranstaltungen (Parteitage, öffentliche Vorträge, Feste etc.)
Weitere Kriterien a) Gute Erreichbarkeit mit ÖPNV b) Barrierefreiheit c) Internetzugang d) Werbeeffekt (Schaufenster, plakatierbare Außenwände, Laufpublikum)
Im Vordergrund muss auf jeden Fall die abgesicherte Finanzierung für
eine Mietdauer von 12-24 Monaten sein.
- : Alchymist, ostpirat, 4staradmiral
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Antragstext: Der Vorstand beschließt, den RV Leipziger Umland zu den Möglichkeiten
einer gemeinsamen Geschäftsstelle zu kontaktieren.
- : 4staradmiral, ostpirat, Alchymist
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Alchymist
Antragstext: Der Vorstand beschließt, die designierte Stadträtin zu beauftragen, die Möglichkeiten einer gemeinsamen Nutzung eines Objektes als Geschäftsstelle und Stadtratsbüro zu ermitteln und ggf. mögliche finanzielle Zuwendungen der Stadt zum Betrieb eines Büros herauszufinden.
- : Alchymist, 4staradmiral, ostpirat
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Lily
Antragstext: Der Vorstand beschließt, die definierten Kriterien zu veröffentlichen und damit verbunden eine Ausschreibung für potentiell geeignete Objekte zu erstellen. Am Ende der Ausschreibungsfrist werden die vorgeschlagenen Objekte besichtigt und bewertet. Es wird versucht, für das Objekt (ggf.die Top-3), das am geeignetsten erscheint, ein Finanzierungskonzept zuerstellen. Dazu sollen neben Spenden und Haushaltsmitteln mögliche gemeinsame Nutzungen, Untervemietungen, Zuwendungen des Landesverbandes
sowie Sponsoring geprüft werden. Das Ergebnis der Prüfung wird den Mitgliedern auf geeignete Weise mitgeteilt und die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Die endgültige Entscheidung wird auf einem Kreisparteitag gefällt.
- : 4staradmiral, Alchymist, ostpirat
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Es ist 21:48 Uhr
TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
Es ist: 21:48 Uhr
TOP 7 Diskussion und Sonstiges
- Refugee-PCs - verschoben auf zweite Augusthälfte (Werner kommt wieder) - bis dahin runterpriorisiert
- Was ist mit der Aktion?
- justistische Prüfung (Schadensersatzklage)
- E-Mail von Jochen erhalten und verteilt - eure Meinung?
- Dirk Feiertag fragen wie er die Sache sieht. - Hartmut machts!
- Anweisung der übergeordneten Behörde (Landesdirektion) = Wahl ungültig
http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/0CE5069CAB723EC3C1257CFB002AD1BE/$FILE/V-ds-3891-anlage-1.pdf http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/0CE5069CAB723EC3C1257CFB002AD1BE/$FILE/V-ds-3891-anlage-2.pdf
- Dirk Feiertag anfragen?
- Endstand U.-Unterschriften: 26/24
- Liste ist zugelassen
Es ist: 21:50 Uhr
Top 8 Termine
- Langfristig:
- Stadtratswahl WK9: 12. Oktober 2014
- Mittelfristig:
- keine
- Kurzfristig:
- Wahlkampfaktion 24.08.2014
- Freiheit statt Angst: 30.08.2014
- Landtagswahlen: 31.08.2014
- Sonstige Termine: https://www.google.com/calendar/embed?src=drbm5sr65tp01g86af8t8g26q8%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
Es ist: 21:54 Uhr
TOP 9 nächste Sitzung
- Nächste Sitzung findet voraussichtlich am, Dienstag, den 19. August 2014 21:00 Uhr, im Mumble-NRW im Raum KV Leipzig statt.
- Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2014-08-19
- Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 21:54 Uhr
TOP 10 nicht öffentlicher Teil
- keiner
