SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2014-01-21

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 14.01.2014
Zeit: Dienstag, 21. Januar 2014, ab 17:37 Uhr
Nächstes Treffen: 28.01.2014
40 Protokoll von Alle
Anwesend: 4staradmiral, Alchymist, Voltaire07 – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 17:37 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit = Wir sind mit 3 von 5 anwesenden VS-Mitgliedern beschlussfähig

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte

Werner

    • Datum: 23.01.2014
    • Zeit: 19:30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl
    • Datum: 06.02.2014
    • Zeit: 19:30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl (Unterschriftensammlung)
    • Datum: 20.02.2014
    • Zeit: 19:30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl
  • Geplant 22.01.2014 - Teilnahme an Stadtratssitzung 17:00 wg. Anfrage zu ALG II (Sanktionen und Bezug durch EU Bürger)

Sebastian

Maxi

  • keine Aktivitäten
  • entschuldigt

Hartmut

  • Antragsentwurf zu sozialgerechter Bodennutzung
  • Einladung zu dieser Sitzung auf der ML
  • versucht an der Sammelbestellung von NSA-Aufklebern teilzuhaben (noch keine Rückmeldung)
  • Kontakt Dirk Feiertag wg. IFG-Anfrage der Jobcenter-Telefonliste

Georg

  • Stammtisch im Fass, NF-Kontakt hergestellt
  • Wahlanalysen 2009 analysiert

Es ist: 17:47 Uhr

TOP 3 Informationen

  • Computer für die Flüchtlinge
    • 21. Januar – noch nichts weiter passiert

http://piraten-leipzig.de/2014/01/dialoge-fuer-gohlis-religionsfreiheit-islam-und-moscheebau/

    • - alle müssen was in den Kalender eintragen!
  • Streamingaktion Stadtrat
    • geht weiter (morgen 22.01.2014)
    • Sven machts, L_IZ hat die Technik

14-tägige Termine des KV

geplante Stammtische
  • Stammtisch:
    • Datum: 27.02.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahlkampf
    • Ort: Bayerischer Bahnhof, Bayrischer Platz 1, 04103 Leipzig
    • Reservierung = ?
  • Stammtisch:
    • Datum: 13.02.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl
    • Ort: Amar, Kurt-Günther-Str. 3, 04317 Leipzig
    • Reservierung = ?
  • Stammtisch:
    • Datum: 30.01.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl + Maxi Abschieds-/Masterabschlussfeier (überrascht mich!)
    • Ort: Substanz, Täubchenweg 67, 04317 Leipzig
    • Reservierung = ?
geplante Arbeitstreffen
  • Arbeitstreffen:
    • Hausmarkschänke, http://schwarz10.de/schaenke/
      • Reservierung?
    • Datum: 06.02.2014
    • Zeit: 19:30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl (Unterschriftensammlung)
      • erledigt
  • Arbeitstreffen 2014:
  • $Mensch müsste regelmäßig das Wiki (KV Seite) mit den Daten füttern, Danke.

Presse

  • Aktuelle Pressearbeit (Bericht der Verantwortlichen)
    • Pressemitteilungen: ./.
    • Presseanfragen: ./.

Es ist: 17:54 Uhr

TOP 4 Offene Baustellen

Gerade nicht so wichtig - aktuelle Baustelle ist Kommunalwahl


Fahrplan bis zur Stadtratswahl:

AV 15.02.2014

  • Akkreditierung
    • Stimmkarten
      • organisiert von: selber drucken
    • Wahlzettel (approval)
      • organisiert von: ??? (von Norbert zur AVClaußnitz mitbringen lassen)
    • Akkreditierungsliste
      • organisiert von: an 4staradmiral versandt, muss noch angepasst werden, da von BTW
  • Verpflegung
    • organisiert von:
  • Technik
    • Drucker
      • organisiert von: Ralf fragen (?)
  • Streaming
    • Evtl. die L-IZ-Technik nutzen?


Einreichung der Wahlvorschläge bei der Wahlleiterin

  • 17.2. so früh wie möglich
  • Diverses Paperwork notwendig

Unterschriftensammlung

  • ab 18.02.2014 möglich
  • bis zum XX.03.2014
  • Infostand oder Laufsammlung
  • PM über Sammlung von Unterschriften

Happening zum UU-Start

  • Leute auf der Straße ansprechen vor dem Rathaus
  • Zum Unterschreiben bringen

Es ist 18:06 Uhr

TOP 5 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_01_21_01: Aufkleberbestellung
Beantragt von: Vorstandsbeschluss

Antragstext: Der Vorstand beschließt 1000 Stk. Aufkleber http://pir.attitu.de/temp/nsa_monitored_aufkleber_600.png für Brutto max. 71,88 € zu erwerben.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_01_21_01: Aufkleberbestellung
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Alchymist, 4staradmiral, Voltaire07
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Hartmut

Zusatzinfos:


Es ist 18:11 Uhr

TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse


Top 7 Termine

  • Langfristig:
    • Landtagswahlen:
      • Termin 31.08.2014
      • Termin Aufstellungsversammlung Liste: 25./26.01.2014 in Claußnitz
      • Termin Aufstellungsversammlung Direktkandidaten: im Juni
    • Europawahlen: 25. Mai 2014
  • Kurzfristig:
    • Erstes Leipziger Bündnistreffen zu TTIP, 27.01.2014, 19:00 Haus der Demokratie (Hartmut, Georg, Werner)
https://www.facebook.com/events/254959631346680/

Wie du in den Medien evtl. mitbekommen hast, laufen derzeit die  Verhandlungen über das Transatlantische Investitionsschutz- und  Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen den USA und der EU.

Dieses  Abkommen zielt auf Liberalisierung, Privatisierung und Konzernschutz in  unfassbar vielen Sektoren: Nicht nur der kulturelle Bereich ist bedroht,  auch Finanzdienstleistungen sollen noch stärker dereguliert, das  öffentliche Beschaffungswesen weiter liberalisiert, der  Verbraucherschutz abgesenkt, die  Chemikalienrichtlinien entschärft werden. Öffentliche Dienstleistungen  (Wasser und vieles mehr) sollen weiter privatisiert, unliebsame  Arbeitnehmerrechte abgebaut, Medikamtenenzulassungen in den USA  erleichtert, Landwirtschaft weiter industrialisiert und  Investitionsinteressen von Konzernen erheblich und empfindlich erweitert  werden. Demokratische Prozesse werden umgangen und ausgehebelt. Die  Aufzählung ließe sich nahezu endlos fortsetzen.

Das alles läuft in fast schon gewohnter Manier: geheim und jenseits der Mitgestaltungsmöglichkeiten  zivilgesellschaftlicher Interessen. Nur Konzernvertreter erhalten  Zugang zu Informationen und Verhandlungsdokumenten. Im Koalitionsvertrag  von CDU/SPD ist die Zustimmung zum Abkommen bereits vorformuliert.

Viele Organisationen haben das Thema als einen Schwerpunkt für die  Aktivitäten 2014 gesetzt. Jetzt geht es uns darum lokale Bündnisse vor  Ort zu bilden um die Kritik mit  gemeinsamen Veranstaltungen und  Aktionen in die Öffentlichkeit zu tragen. Darum lade ich Dich recht  herzlich zum ersten Leipziger Bündnistreffen am 27.01.2014 ab 19 Uhr  ein.

Es ist: 18:13 Uhr

TOP 8 nächste Sitzung

TOP 9 nicht öffentlicher Teil

keiner

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