SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-07-02

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 25.06.2013
Zeit: Dienstag, 02. Juli 2013, ab 17:00 Uhr
Nächstes Treffen: 09.07.2013
40 Protokoll von Alle
Anwesend: Maxi, thctutnichtweh, Alchymist. ostpirat – und du! Lies das Protokoll live mit!

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte

Werner

  • Teilnahme Marina Sachsen, Sonntag 30. Juni 2013 in Meissen, Bereich Wahlkampf sonst im Moment nix

Martin

  • Einladung Vorst.-sitzung, Prot ins wiki, Audioaufnahme hochgeladen
  • Marina Sachsen 13/2 (Meißen)
  • Do: AT in GS 21 - Georg-Schwarz-Str. 21, Leipzig
  • Hinweis:
    • Wir haben uns alle lt GO zu einem inkrementellen Tätigkeitsbericht verpflichtet. Bei Nichtanwesenheit zur Vorstandssitzung ist der Tätigkeitsbericht trotzdem zu erfüllen. Das dient auch dem gegenseitigen Verständnis.

Sebastian

  • Mitgliederanschreiben Pad bearbeitet
  • Schatzmeisterkram
  • E-Mails bzgl. Mitgliedschaften
  • pot. Wahlkampfgeschäftsstelle am 27.06.2013 besichtigt
  • Heute entschuldigt, da ich an der VHS Leipzig zum Jugendforum zur Bundestags-Wahl 2013 bin

Maxi

  • 30.06.2013 Marina Sachsen - Generalsekretärschulung
  • pot. Wahlkampfgeschäftsstelle am 27.06.2013 besichtigt
  • Antrag für Neustädter Frühstück
  • Mitgliederanschreiben Pad bearbeitet
  • Mitgliederkram

Hartmut

  • Do: Kreisgeschäftsruine besichtigt

Georg

  • we dont know

TOP 3 Informationen

  • Grill #Stammtisch Donnerstag 04.07.13 mit körperlicher Arbeit. Georg-Schwarz-Str. 21 #Piraten #Leipzig
    • Grill bringt @4staradm1ral mit, Holzkohle auch sowie Grillanzünder
    • Ein paar Würstchen bringt @4staradm1ral mit
    • Grillsauce bringt @4staradm1ral mit
    • Brot/Brötchen bringt: [Dein Name hier] mit
    • Bier bringt: [Dein Name hier] mit
    • Bitte entsprechend nochmals auf Twitter & Co. werben!
  • Strategietreffen Bürgerbeteiligung, 5. Juli, 16:30 Uhr

mit dem Bürgerwettbewerb "Ideen für den Stadtverkehr" hat die Stadt Leipzig den BürgerInnen dieser Stadt gezeigt, was sie unter Bürgerbeteiligung versteht. Einladung des Vorsitzenden des ADFC zu einem*Strategietreffen am 5. Juli 2013 um 16:30 Uhr in die Bürogemeinschaft teilAuto, ADFC, VCD (*Grünewaldstraße 19)* um gemeinsam einen Weg zu erarbeiten, wie wir als BürgerInnen und Bürger, Institutionen, Organisationen, Vereine etc. gehört und mitwirken können. Konkreter Anlass ist der unbefriedigende Umgang der Stadt mit den Beiträgen zum Bürgerwettbewerb, aber sicherlich geht es anderen Aktiven in Leipzig nicht wesentlich anders - also sollten wir uns vernetzen und gemeinsam arbeiten.

TOP 4 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_01:
Beantragt von: Sasha

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Einberufung eines zeitnah durchzuführenden KPT mit dem Ziel, die Weichen für die Kommunalwahl 2014 frühzeitig zu stellen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_01:
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  1. 15yes.png: ostpirat, thctutnichtweh, Alchymist, Maxi
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand Zusatzinfos: Die Weichen für die Kommunalwahl 2014 sind jetzt zu stellen und nicht erst kurz vor der Wahl, denn dann fehlt die Zeit für einen glaubwürdigen Wahlkampf. Es geht darum, einen langfristig angelegten Wahlkampf noch diesen Sommer zu starten, der den Menschen in Leipzig das Gefühl vermittelt, nicht erst unmittelbar vor der Wahl von politischen Parteien „beschallt“ zu werden. Hierfür sind ohnehin viele organisatorische Vorleistungen erforderlich. Klarheit ist aber vorab darüber herbeizuführen, ob Piraten nun mit eigener Liste antreten und/oder wie bereits zur OBM-Wahl geschehen, eine unabhängige Bürgerliste unterstützen. Dies betrifft eine Grundsatzentscheidung. Hierüber darf n u r ein KPT entscheiden. Deshalb werden wir um einen solchen KPT nicht herumkommen. Dieser sollte zeitnah einberufen werden, um frühzeitig Klarheit zu bekommen, was wir wollen, nämlich eine eigene Piratenliste oder Unterstützung einer überparteilichen Bündnisliste. Da ich für Letzteres eintrete, beantrage ich, auf dem noch einzuberufenden KPT folgendes zu beschließen: Beschlussvorlage für KPT: Die Piraten Leipzig beschließen, zur Kommunalwahl 2014 in Leipzig nicht mit einer eigenen Liste anzutreten, sondern eine überparteiliche Initiative für ein „Bündnis Leipzig“ zu unterstützen. Wie bereits zur OBM-Wahl wird auch für die Kommunalwahl ein Bündnis mit mehreren politischen Gruppierungen und Parteien angestrebt, das sodann als „Bündnis Leipzig“ einen eigenen Wahlvorschlag erstellt. Für die Bürger in Leipzig bedeutet dies eine echte Wahlalternative zu den etablierten

Parteien. Mit diesem Bündnis wird an die positiven Erfahrungen des Wahlkampfteams zur Unterstützung für den ehemaligen OBM-Kandidaten Dirk Feiertag angeknüpft, was immerhin fast 7 % Wählerstimmen einbrachte. Immer mehr Bürger erkennen, dass die jahrzehntelange Verfilzung etablierter Parteien im Stadtrat, der Stadt eher Stagnation als Fortschritt einbringen. Es gilt daher ein Zeichen echter Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Verwaltung zu setzen, die kommunalen Infrastrukturdefizite zu minimieren und insbesondere die öffentliche Daseinsfürsorge zu stärken. Mit einer Bündnisliste, die nicht nur für alle Mitglieder der unterstützenden Organisationen und Parteien, sondern auch für jeden interessierten Bürger offen ist, hoffen wir, in den Stadtrat einzuziehen und einen Politikwechsel für Leipzig zu bewirken.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_02: Wahlkampfgeschäftsstelle [Vorstandsbeschluss]
Beantragt von: Vorstand

Antragstext: Der Vorstand des Kreisverbands Leipzig beschließt, vorbehaltlich eines Beschlusses über die Finanzierung, eine vorläufige Wahlkampfgeschäftsstelle, in der Georg-Schwarz-Straße 21, Ladenlokal, ca 60m² einzurichten.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_02: Wahlkampfgeschäftsstelle [Vorstandsbeschluss]
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  1. 15yes.png: Maxi, Alchymist, thctutnichtweh, ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Wir sollten hier einen Beschluss fassen, damit es losgehen kann. Noch steht nicht fest wie die nötigen Arbeiten finanziert werden, aber im Zuge des Platzmangels und der Plakatlieferung in 2 Wochen, brauchen wir etwas.

Zusatzbemerkung: Die Kosten der einzusetzenden Fensterscheibe(n) sind noch nicht ermittelt (Verantwortlich G. Dehn)


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_03: Vorstandssitzungen
Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen seine Sitzungen in Zukunft immer dienstags um 19:00 Uhr durchzuführen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_03: Vorstandssitzungen
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  1. 15yes.png: 4staradmiral ostpirat
  2. 15no.png: Alchymist, Maxi, thctutnichtweh
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_04: Neustädter Frühstück
Beantragt von: Maxi

Antragstext: Der Vorstand des KV Leipzig möge beschließen, bis maximal 50 € Budget für das "Neustäder Frühstück" ,am 7. Juli 2013, zur Verfügung zu stellen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_04: Neustädter Frühstück
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  1. 15yes.png: 4staradmiral, ostpirat, Maxi, Alchymist, thctutnichtweh
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Raik L.

Zusatzinfos: Das Budget wird benötigt, um Kuchen, Getränke u.ä. für das Neustädter Frühstück zu besorgen. Belege usw. werden von Raik eingereicht.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_05: Flyerdruck zum PRISM Infostand am Samstag 6.7.13 10:00 bis 14:00
Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Der Vorstand möge einen Betrag von 70,00 € für den Druck von 1000 PRISM Flyern in s/w für den Infostand am Samstag zur Verfügung stellen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_05: Flyerdruck zum PRISM Infostand am Samstag 6.7.13 10:00 bis 14:00
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  1. 15yes.png: ostpirat, Maxi, thctutnichtweh, Alchymist
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: 4staradmiral Zusatzinfos: In der Kürze der Zeit habe ich leider keine Druckerei gefunden die das bis Sa. 9:00 Uhr macht. Ich möchte zum Copyshop gehen, die haben mir ein Angebot für 1000 Stück inkl. Falzen und schneiden für 70,00 € gemacht.

Normalerweise würde es 80,00 € + Schneiden und Falzen extra kosten.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_06: KPT
Beantragt von: Vorstand

Antragstext: Beschluss des KVor Leipzig, dass am 29. August 2013, 18:00 in der Villa, Lessingstr. 1, ein KPT stattfindet. Thema ist Vorbereitung Kommunalwahlkampf. siehe auch Beschluss KV-LE_2013_07_02_01.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_07_02_06: KPT
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  1. 15yes.png: Maxi, Alchymist, thctutnichtweh, ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand

Zusatzinfos:

TOP 5 Offene Baustellen

TOP 6 nichtöffentlicher Teil

TOP 7 offene Umlaufbeschlüsse

Top 8 Termine

  • https://piratenleipzig.piratenpad.de/43
  • Fr, 5. Juli, 16:30 Uhr Strategietreffen Bürgerbeteiligung, Grünewaldstraße 19
  • So 07.07.2013 Neustädter Frühstück
  • Sa 13.07.2013 Global Space Odyssey Leipzig (http://www.gso-le.de/)
  • So 14.07.2013 NATO Badewannenrennen Völki
  • Mi 17.07. 2013 18:30 - "Gehen die Rentner über Bord?"
  • Do 18.07.2013, Lumpi-Stammtisch möchte zu uns nach Leipzig kommen
  • 12.-20.7.2013 CSD Leipzig

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