SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-06-25

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 18.06.2013
Zeit: Dienstag, 25. Juni 2013, ab 17:00 Uhr
Nächstes Treffen: 02.07.2013
40 Protokoll von Alle
Anwesend: 4staradmiral, thctutnichtweh, Alchymist, – und du! Lies das Protokoll live mit!

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der KV Sitzung vom 18.06.2013

TOP 2 Berichte

Werner

  • entschuldigt, muss ins Krankenhaus, ist aber nicht so schlimm das man neu wählen müsste

Martin

  • Teilnahme LPT #brausn
  • Einladung Vorst.-sitzung, Prot ins wiki, Audioaufnahme hochgeladen
  • Hinweis:
    • Wir haben uns alle lt GO zu einem inkrementellen Tätigkeitsbericht verpflichtet. Bei Nichtanwesenheit zur Vorstandssitzung ist der Tätigkeitsbericht trotzdem zu erfüllen. Das dient auch dem gegenseitigen Verständniss.

Sebastian

  • 22.06.2013 Teilnahme am LPT #BrauSN
    • Teilnehmerakkreditierung
  • 20.06.2013 Teilnahme Stammtisch
  • 18./19.06.2013 alle Mitglieder im WK153 angerufen zwecks Wahlkampfsupport
  • Hinweis:
    • Hiermit teilt der Schatzmeister des KV-Leipzig den Vorstandsmitgliedern mit, dass ICH die Aufgaben des Schatzmeisters erledige: das ist mein Job! Ich bitte also, auch wenn die Vorschläge noch so gut gemeint sind, mir den Job zu überlassen, Danke.

Maxi

  • entschuldigt, sagt Martin

Hartmut

  • im Westen nix Neues

Georg

  • Lektorat Mitgliederbriefe, Antrag etc,
  • sonst war nichts, da ich nochmal unterwegs war mit Stress und noch schlechterem Empfang.
  • der Hase hat das Telefonkabel angeknabbert, deshalb fehlt er

TOP 3 Informationen

TOP 4 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_06_25_01:
Beantragt von: Sasha

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Einberufung eines zeitnah durchzuführenden KPT mit dem Ziel, die Weichen für die Kommunalwahl 2014 frühzeitig zu stellen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_06_25_01:
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: Keine Abstimmung, nicht beschlussfähig! Verschoben auf 02.07.2013.
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand Zusatzinfos: Die Weichen für die Kommunalwahl 2014 sind jetzt zu stellen und nicht erst kurz vor der Wahl, denn dann fehlt die zeit für einen glaubwürdigen Wahlkampf. Es geht darum, einen langfristig angelegten Wahlkampf noch diesen Sommer zu starten, der den Menschen in Leipzig das Gefühl vermittelt, nicht erst unmittelbar vor der Wahl von politischen Parteien „beschallt“ zu werden. Hierfür sind ohnehin viele organisatorische Vorleistungen erforderlich. Klarheit ist aber vorab darüber herbeizuführen, ob Piraten nun mit eigener Liste antreten und/oder wie bereits zur OBM-Wahl geschehen, eine unabhängige Bürgerliste unterstützen. Dies betrifft eine Grundsatzentscheidung. Hierüber darf n u r ein KPT entscheiden. Deshalb werden wir um einen solchen KPT nicht herumkommen. Dieser sollte zeitnah einberufen werden, um frühzeitig Klarheit zu bekommen, was wir wollen, nämlich eine eigene Piratenliste oder Unterstützung einer überparteilichen Bündnisliste. Da ich für Letzteres eintrete, beantrage ich, auf dem noch einzuberufenden KPT folgendes zu beschließen: Beschlussvorlage für KPT: Die Piraten Leipzig beschließen, zur Kommunalwahl 2014 in Leipzig nicht mit einer eigenen Liste anzutreten, sondern eine überparteiliche Initiative für ein „Bündnis Leipzig“ zu unterstützen. Wie bereits zur OBM-Wahl wird auch für die Kommunalwahl ein Bündnis mit mehreren politischen Gruppierungen und Parteien angestrebt, das sodann als „Bündnis Leipzig“ einen eigenen Wahlvorschlag erstellt. Für die Bürger in Leipzig bedeutet dies eine echte Wahlalternative zu den etablierten Parteien. Mit diesem Bündnis wird an die positiven Erfahrungen des Wahlkampfteams zur Unterstützung für den ehemaligen OBM-Kandidaten Dirk Feiertag angeknüpft, was immerhin fast 7 % Wählerstimmen einbrachte. Immer mehr Bürger erkennen, dass die jahrzehntelange Verfilzung etablierter Parteien im Stadtrat, der Stadt eher Stagnation als Fortschritt einbringen. Es gilt daher ein Zeichen echter Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Verwaltung zu setzen, die kommunalen Infrastrukturdefizite zu minimieren und insbesondere die öffentliche Daseinsfürsorge zu stärken. Mit einer Bündnisliste, die nicht nur für alle Mitglieder der unterstützenden Organisationen und Parteien, sondern auch für jeden interessierten Bürger offen ist, hoffen wir, in den Stadtrat

einzuziehen und einen Politikwechsel für Leipzig zu bewirken.


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_06_25_02: Fahrtkostenunterstützung für Marina Sachsen "Meißen" am 30.06.2013
Beantragt von: thctutnichtweh

Antragstext: Es wird beantragt die evtl. anfallenden Fahrtkosten in Höhe von ca. 25€ zu übernehmen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_06_25_02: Fahrtkostenunterstützung für Marina Sachsen "Meißen" am 30.06.2013
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: nicht beschlussfähig, wird als Umlaufbeschluss eingestellt
Umsetzungsverantwortlicher: thctutnichtweh

Zusatzinfos: Vom Kreisvorstand Leipzig sind nach bisherigen Erwägungen nur Maxi und Martin evtl bereit hinzufahren. Beide haben wir (insbesondere am Ende des Monats) keine finanziellen Möglichkeiten zur Realisierung. Es wäre aber durchaus notwendig, dass jemensch vom Vorstand anwesend ist. Deshalb erwägen Maxi und ich evtl. mit Sachsenticket hinzufahren.

TOP 5 Offene Baustellen

TOP 6 nichtöffentlicher Teil

  • nichts

TOP 7 offene Umlaufbeschlüsse

Top 8 Termine

  • https://piratenleipzig.piratenpad.de/43
  • 27.06. ist der Mehr Demokratie Würfel in Borna
  • So 30.06. Marina Sachsen in Meißen
  • So 07.07.2013 Neustädter Frühstück
  • Sa 13.07.2013 Global Space Odyssey Leipzig (http://www.gso-le.de/)
  • So 14.07.2013 NATO Badewannenrennen Völki
  • Mi 17.07. 2013 "Gehen die Rentner über Bord?"
  • Do 18.07.2013, Lumpi-Stammtisch möchte zu uns nach Leipzig kommen
  • 12.-20.7.2013 CSD Leipzig
  • Sa, 29.06.2013, 10:00 - 16:00 Demokratiekonferenz "Bündnis f. soziale Gerechtigkeit" SOE, "Bauernschänke" Röhsdorf, Am Landgut1, 01809 Dohna/OT Röhrsdorf
  • Sa: 29.06.2013 anschließend laden gegen 18:00 Uhr die soe- piraten in den GeheimRad ein um weiter über den Themenkomplex zu diskutieren.
  • Fr. 27.09.13-29.09.13 Marina Kassel 13.2

TOP 10 nächste Sitzung

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