SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-04-09

Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 02.04.2013
	Zeit: Dienstag, 09. April 2013, ab 17:00 Uhr		Nächstes Treffen: 16.04.2013
	Protokoll von thctutnichtweh
	Anwesend: Ostpirat (Werner), 4staradmiral, MJ, thctutnichtweh, Maxi, Alchymist – und du! Lies das Protokoll live mit!

Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-04-09

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der KV Sitzung vom 02.04.2013

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-04-02

• angenommen

Oder als Audioaufnahme hier:https://soundcloud.com/derpupe/kv-le-2013-04-02

TOP 2 Berichte

Werner

• Interview-Wunsch der "Kreuzer", Herr Ibs wg. innerparteilichen Fragen, AV-Kippen (mit Martin)
• Teilnahme #WaWoSN am 6.6.2013
• 04.04.2013 - LSG Verhandlung in der Villa
• 04.04.13 Teilnahme Arbeitstreffen im Hopfenspeicher
• Pflege FB Account der Piraten Leipzig
• Kalenderpflege WEB Site http://piraten-leipzig.de/termine
• Organisatorisches zur #3LAVK
• Teilnahme BPT13 Vorbereitung Antrag der AG Europa

Martin

• Do: LSG Verhandlung
• Do: AT im Hopfenspeicher
• Sa: Wahlkampfworkshop
• wikiSeite neue AV - in Arbeit
• Audioprotokoll shared

Sebastian

• Organisatorisches zur #3LAVK
• Unterlagensammlung für neues Konto
• Schatzmeisterkram (Villa) - unbezahlte Rechnungen in Zusammenarbeit mit Frank E. gefiltert, RG dan den Landesverband erstellt (zum 4.4.13 LSG)
• 04.04.13 Teilnahme Arbeitstreffen im Hopfenspeicher
• Wahlwerbematerial gezählt und verstaut
• Mitgliedschaftbestätigungen und Ablehnungen verschickt

Maxi

• Zeugenaussage bei LSG-Verhandlung, im Anschluss Arbeitstreffen
• Anschreiben zweier Neumitglieder
• Briefkastenleerung (Einwohneranfrage)

Matthias

• Fr: Plakate von Karsten Kietz geholt sonst nix

Hartmut

• unterwegs auf nichtpiratischem Seminar

Georg

• Teilnahme Verhandlung Schiedsgericht in der Villa wg. Aufnahme von $Mensch – Keine personenbezogenen Daten aus Schiedsgerichtsverhandlungen in öffentliche Pads!

Urteil, hätte aufgenommen werden müssen

TOP 3 Informationen

• Rechtssprechnung zu Unterkunft und Heizung bei Leistungen nach SGBII

   - Sozialgericht Leipzig Az. S 20 AS 2707/12 vom 08.02.13 &
   - BSG B 4 AS 18/09 R vom 22.09.2009 

Die 20. Kammer des Sozialgerichts hat verkündet in diesen Fällen immer so zu verfahren.

TOP 4 Anträge

Flyerbestellung Bestandsdatenauskunft

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_09_01: Flyerbestellung Bestandsdatenauskunft

Beantragt von: Sven

Antragstext: Antrag: Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten für den Druck von Flyern zum Thema Bestandsdatenauskunft bis zu einer Höhe von maximal 60 Euro zu übernehmen.

Begründung: Am Sonntag ist der Aktionstag zum Thema mit Demos in ganz Deutschland. Ich fahre (mit einigen anderen Leipziger Piraten) zur zentralen sächsischen Demo nach Dresden und möchte dort einen Teil der Flyer verteilen. Da das Thema sicher nicht sofort von der Tagesordnung verschwindet, würde ich außerdem einen Teil der Flyer für die nächsten Infostände in Leipzig aufheben. Die zentrale Flyerbestellung im PShop ist leider momentan ausverkauft, so dass ich eine eigene kleine Auflage drucken würde.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_09_01: Flyerbestellung Bestandsdatenauskunft

1. : Maxi,MJ, thctutnichtweh, Alchymist,ostpirat
2. :
3. : 4staradmiral

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Sven

Zusatzinfos:

Büromaterial

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_09_02: Büromittel

Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Antrag: Ich beantrage das für Büromittel (Papier, Briefumschläge, Briefmarken) 200,00 € Budget bereit gestellt werden.

Begründung: selbsterklärend?

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_09_02: Büromittel

1. : 4staradmiral, Alchymist, thctutnichtweh, Maxi, MJ,ostpirat (Werner)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: 4staradmiral

Zusatzinfos: Rechnungen und Belege (Originale) müssen an den Schatzmeister übergeben und bei diesem geltend gemacht werden.

Beschlüsse

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_09_03: TEXT

Beantragt von: KVor

Antragstext: Antrag: Der Vorstand schreibt die Erstellung eines neuen Logos für den KV Leipzig aus. Termin für die Einreichung von Vorschlägen ist Montag 15.04. 24:00. Das Logo sollte sich am Design des Landesverbandes und der anderen sächsischen KVs orientieren.

Begründung: Wahlkampf...

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_09_03: TEXT

1. : Maxi, 4staradmiral, thctutnichtweh, Alchymist, Ostpirat,MJ
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Sven

Zusatzinfos:

TOP 5 Offene Baustellen

• Stand der offenen Mitglieder / Briefaktion? - erledigt
• Einladungstext für AV
• wegen GS werden wir uns mit Lindewitzern kontaktieren, leere Läden evtl nutzen -> Vermieter ermitteln
• Logo?

TOP 7 nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 16.04.2013 im Mumble um 17.00Uhr
• Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-04-16
• Ende der Sitzung: 17:58 Uhr