SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-04-02

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 26.03.2013
	Zeit: Dienstag, 02. April 2013, ab 17:00 Uhr		Nächstes Treffen: 09.04.2013
	Protokoll von thctutnichtweh		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Werner, 4staradmiral, thctutnichtweh, Alchymist, Maxi, MJ,Georg – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-04-02

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der KV Sitzung vom 26.03.2013

einstimmig genehmigt

TOP 2 Berichte

Werner

• Teilnahme an Treffen TW in der Gosenschenke 27.03.2013
• Teilnahme Stammtisch Hopfenspeicher 28.03.2013
• Vorbereitung #3LAVK 20.04.2013 - Vertragsschluss für Anmietung Cafe Knicklicht zur #3LAVK 20.04.2013

Martin

• Do beim Stammtisch im Hopfenspeicher
• Sa beim Barcamp Antidiskriminierung in Chemnitz
• Audioaufnahmemöglichkeit geklärt und erledigt Großes Lob!
• wikiSachen, orga AV

Sebastian

• Teilnahme an Treffen TW in der Gosenschenke 27.03.2013
• Do Stammtisch Hopfenspeicher

Maxi

• Do Teilnahme Stammtisch Hopfenspeicher 28.03.2013
• Mitgliederverwaltung

Matthias

• Do Teilnahme Stammtisch Hopfenspeicher 28.03.2013
• Do Bereitstellung vieler alter Mails aus dem "alten" Vorstand an den "neuen" Vorstand
• Fr Dirk Feiertag beim Plakateausladen geholfen, und Ihn zur Vorst. Sitzung eingeladen
• Di Antragsbearbeitung, Mails

Hartmut

• Osterferien

TOP 4 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_01: Vorabauslage von weiteren 170.- Euro für Anmietung Cafe Knicklicht im Rahmen der #3LAVK am 20.04.2013

Beantragt von: Werner

Antragstext: Antrag: Am 20.04.2013 findet in Leipzig die gemeinsam ausgerichtete Vorbereitungskonferenz zur Besprechung der Anträge des Bundesparteitages statt. Dafür ist das Cafe Knicklicht angemietet worden. Mietpreis ist 340.- Euro. 170.- Euro sind bei Abschluss des Mietvertrages bereits angezahlt worden. Am Freitag, den 19.04.2013 werden die Schlüssel übergeben und der zweite Teilbetrag von 170.- Euro ist fällig.

Begründung: Der KV Leipzig legt den Betrag vorab aus, die Kostenübernahme durch den Bund liegt vor und erfolgt wenn die Rechnung beim Bund vorliegt. Das verauslagte Geld wird vom Bund auf das KV Konto überwiesen.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_01: Vorabauslage von weiteren 170.- Euro für Anmietung Cafe Knicklicht im Rahmen der #3LAVK am 20.04.2013

1. : MJ, Werner, 4staradmiral, Maxi, Alchymist, thctutnichtweh
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Werner, Sebastian

Zusatzinfos:

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_02: AV Direktkandidaten

Beantragt von: thctutnichtweh

Antragstext: Es wird beantragt, dass die AV Direktkandidaten am 08.06.2013 in der Villa Großer Saal, nach 13Uhr veranstaltet werden kann.

Begründung: selbsterklärend?

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_02: AV Direktkandidaten

1. : MJ, Werner, 4staradmiral, Maxi, Alchymist, thctutnichtweh
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: für Termin und Ort -> thctutnichtweh

Zusatzinfos: Villa wurde angeschrieben, noch keine Antwort, aber nach telefonischer Auskunft ist der Termin immer noch möglich. Wenn die Antwort kommt will ich schnell zusagen. "nach 13Uhr" deshalb, weil der Saal bis 13Uhr vermietet ist. Vermutlich brauchen wir eine halbe Stunde Puffer. Ich würde also 13.30Uhr vorschlagen, aber das können wir dann nochmal entscheiden wenn der Raum und der Tag zu hundertprozent zugesagt sind.

Semantosoph: Ich würde vor der Veranstaltung eine ganze Stunde Puffer einplanen. Menschen bleiben nach Veranstaltungen immer erstmal zusammen, es muss ab- und aufgebaut und je nach Vorgängerveranstaltung auch mal ordentlich gelüftet werden. Beim letzte KPTLE haben wir mindestens 30 Minuten für den Aufbau gebraucht, aber auch nur weil die Stühle vom Hausmeister schon in hübsche Reihen aufgestellt worden waren.

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_03: Rainbow flash

Beantragt von: Vorstand

Antragstext: Antrag: Der Vorstand KV Leipzig unterstützt die Aktion "Rainbowflash am 17.05.2013" mit einer Spende von 20 €. Er erinnert nochmal andere KV´s daran sich dieser Aktion bei Interesse anzuschließen. Der Vorstand KV Leipzig ruft seine Mitglieder auf sich der Aktion anzuschließen. Der Vorstand KV Leipzig sucht einen Redner für die Veranstaltung.
Begründung: MJ: Bitte Vorstandsmail vom Di. 02.04.2013 12.34. Uhr lesen da hat Hartmut Rus auf meine Bitte nochmal die auf der Sachsenmailingliste erschienene Mail geremailt. Oder www.rainbowflash.info

Wir haben vorhin telefoniert. Er hat noch unser Logo vom Vorjahr auf Lager und will in 12 Tagen die Produktion für die Infoflyer anleiern. Deshalb braucht er die Zu/Absage unserer Teilnahme und Spendenbereitschaft, sowie die der anderen in der Mail erwähnten Städte oder des Landes Sachsen. Es gibt auch die möglichkeit auf der/n Veranstaltung/en einen Redebeitrag zu leisten. Hierfür sollten wir einen geeigneten Redner suchen mit entsprechender Expertise zum Thema.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_03: Rainbow flash

1. : Werner, MJ, Maxi, thctutnichtweh, Alchymist
2. : 4staradmiral (kein VETO)
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Ich benarichtige den Hartmut Rus per Mail

Zusatzinfos: Ich habe durch Zufall die Schreibfarbe rosa! Mir fehlt auf diesem Gebiet die Expertise gänzlich. ;-)

Semantosoph: Fragt doch mal bei den @Queeraten nach einem Mitglied aus Leipzig oder Sachsen.

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_04: Aufhebung der GO zur Mitgliederaufnahme und Auskunft beim LSG

Beantragt von: Sascha

Antragstext: Antrag: 1. sollte der Vorstand eine solche GO zur Aufnahme von Bewerbern bereits beschlossen haben, beantrage ich, diese per Beschluss wieder aufzuheben, da diese GO die Rechte der Mitgliederversammlung (KPT) verletzt.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_04: Aufhebung der GO zur Mitgliederaufnahme und Auskunft beim LSG

1. :
2. : Werner, MJ, Alchymist, Maxi, thctutnichtweh
3. : 4staradmiral

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Semantosoph: Der §7 (5) der Satzung des KV regelt eindeutig, dass der Kreisvorstand sich seine GO gibt und sonst niemand: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Satzung#.C2.A7_7_-_Der_Kreisvorstand In §3 (2) der Bundessatzung steht außerdem eindeutig: "Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand der zuständigen Gliederung, so lange die Satzung der Gliederung nichts anderes bestimmt." Dissenting Vote Werner (Ostpirat) Der Antrag ist unzulässig weil er sich auf eine Vermutung und keine Tatsachenfeststellungen des Ast. stützt die bei gehöriger Lektüre der Satzung durch den Ast. zu klären gewesen wäre. Analoge Anwendung der Rechtsgrundsätze zum Ausforschungsbeweis http://de.wikipedia.org/wiki/Ausforschungsbeweis

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_05: Aufhebung der GO zur Mitgliederaufnahme und Auskunft beim LSG

Beantragt von: Sascha

Antragstext: Antrag: 2. für den Fall eines ablehnenden Beschlusses zu 1. beantrage ich hilfsweise, beim LSG anzufragen, ob es Sache des Vorstands ist, verschärfende bzw. die Satzung konkretisierende Aufnahmekriterien festzulegen, oder ob dies allein Sache der Mitgliederversammlung (KPT) ist.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_04_02_05: Aufhebung der GO zur Mitgliederaufnahme und Auskunft beim LSG

1. :
2. : Werner, Maxi,Alchymist, thctutnichtweh
3. : MJ, 4staradmiral

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Semantosoph: Siehe oben. Wenn er will, kann er sich die relevanten Stellen ja vom LSG vorlesen lassen. m) Dissenting vote - Werner (Ostpirat) : Dem Ast. bleibt es unbenommen diese Auskunft über SEINE Rechtsauffassung selbst einzuholen und auch dann ist sie unverbindlich.

TOP 5 Offene Baustellen

• Dirk Feiertag hat Infos für die Piraten: <nicht da>
• Aktionstag gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft am 14. April.
  • http://de.thecitizen.de/2013/03/24/our-passwords-are-ours-stop-bestandsdatenauskunft-law/
  • Flyer verfügbar??? Semantosoph: Flyer werden deutschlandweit in Sammelbestellung über den PShop vertrieben: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=152 Die kosten 8 Euro für 300 Stck, sind ab heute bestellbar und werden nächste woche geliefert. Wenn es ein Stand wird, sollten wir auch nochmal Grundsatzprogramme organisieren, die gingen ja zur Buchmesse alle weg. Gibt's gerade als Sonderangebot für 50€/500 Stck im PShop.
  • wie ist der Stand bzgl Infotischnutzung - Vereinbarkeit mit "Kundgebung"?
  • if, then note here: http://bda.protestwiki.de/wiki/Orte

Semantosoph: Ihr plant eine Aktion? Warum weiss das keiner? Ich würde ja in Richtung einer Demo gehen. Hat mehr Öffentlichkeitswert. Sieht aber bescheiden aus, wenn nur 20 Leute kommen, gebe ich zu. - wir planen keine Aktion, sondern gehen auf deine mail ein eine Aktion zu planen ;) Huch. Habe ich jetzt meine Empörung selbst getriggert? :D lol

• Stand der "offenen Mitgliedsanträge" - > geschlossene Sitzung
• OBM Plakate nach Drobitz-> hat Sebastian gecheckt obs in sein Auto passt? nö, Dirk Feiertag hat übrigens noch mehr gebracht...bei Karsten Kietz liegen noch welche, ich hole sie bald...Plakate werden diese Woche in Angriff genommen.
• Rechenschaftsbericht 2011?-> hat Sebastian Frank E erreicht? Habe themenbezogenen Mailverkehr von Frank an Sebastian geleitet - Rechenschaftbericht erledigt!
• Termine
  • 04.04, AT, Hopfenspeicher - Warum nicht mehr Villa? Weil LSG da dort tagt Danke :)
  • 11.04. Stammtisch, Hopfenspeicher
  • Marina Sachsen 14.04, Wo? mit Werner, Sebastian und Maxi
  • #3LVAK 20.04. Café Knicklicht, Leipzig
• Infostand "Privatisierungsbremse" -> hat MJ gecheckt wegen Vorstandsbeschluss? ja habe ich an Vorstand weitergeleitet
• Drei Monats Arbeitstreffen Planung? -> weiter Planung zum AT am 04.04.
  • https://piratenleipzig.piratenpad.de/31
• Werbemittelbestellung -> Tabelle als google-Doc: http://goo.gl/E2fa4 -> zum Arbeitstreffen am 04.04.2013
• https://piratenleipzig.piratenpad.de/Baustellen-2013 wir haben bis Zeile 26 das Pad bearbeitet, nächste Woche geht es weiter
• https://piratenleipzig.piratenpad.de/Aufgabensverteilungsplan habe ich mal auf die Liste gekippt, Werner will das mal Strukturieren und nächste Woche wird noch mal geredet
• Initiativkreis: Menschen.Würdig. Offener Brief in der Mailingliste Stellungnahme? Unterstützenswert?

Dafür: thctutnichtweh Maxi, 4staradmiral, Alchymist,werner Dagegen: Enthaltung:MJ Wer setzt jetzt noch mal gleich um?- ich ok. Schluss des öffentlichen Teil: 18:47

TOP 6 Nichtöffentlicher Sitzungsteil

Mitgliederbelange mit sensiblen Daten 2 Mitgliedsanträge angenommen 7 Mitgliedsanträge abgelehnt

TOP 7 nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 09.04.2013 im Mumble um 17.00Uhr
• Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-04-09
• Ende der Sitzung: 19.13Uhr