SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-03-12

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 05.03.2013
	Zeit: Dienstag, 12. März 2013, ab 17:00 Uhr		Nächstes Treffen: 21.03.2013
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: ostpirat, Sebastian, Hartmut, MJ, Maxi, thctutnichtweh – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-03-12

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der KV Sitzung vom 05.03.2013

Genehmigung des Protokolls der KV Sitzung vom 05.03.2013 http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-03-05 Aus gegebenem Anlass, wir haben in unserer GO das Folgende stehen: Beschlüsse des Vorstands sollen möglichst im Konsens getroffen werden. Kann kein Konsens hergestellt werden und die Entscheidung ist nicht dringend, so wird sie auf die nächste Sitzung verschoben. In allen anderen Fällen wird ein Beschluss mit der absoluten Mehrheit aller gewählten Vorstandsmitglieder gefasst.

• einstimmig angenommen

TOP 2 Berichte

Werner

• Wahlleiter AV Chemnitz
• Wahlleiter AV Leipziger Umlandpiraten Grimma 09.03.2013
• Wahlleiter AV Leipziger Umlandpiraten Taucha 10.03.2013
• Suche nach Raum 3-Länderkonferenz
  • Leipziger Baumwollspinnerei, Spinnereistr. 7, 04179 Leipzig) - Antwort steht aus
• Übermittlung von Pressekontaktdaten an LVZ

Martin

• Urlaub
• Datenschutzschulung
• Mo: orga Buchmesse
• mails, wiki, pads - Bespaßung
• https://lists.piraten-sachsen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/leipzig-ankuendigung

Sebastian

• nicht viel diese Woche
• Bitte noch ausstehende Informationen zur Kontoeröffnung an mich senden (Adresse, Geburtsort, Geburtsdatum, Handynummer)

Maxi

• Kontaktaufnahme mit Christian Peters, Aufnahme der generalsekretärischen Aufgaben
• Datenschutzbelehrung
• aktuelle Mitgliederliste für Anschreiben an strittige Mitglieder angefragt/erhalten

Matthias

• Di. Datenschutzschulung mitgemacht
• Sa. Interview mit LVZ
• Mo. Sachsen Mumble Pressetreff am Montag/ Orga Buchmesse
• Di. Pressearbeit Sachsenpresse

Hartmut

• keine besonderen Vorkommnisse

Georg

• entschuldigt

TOP 3 Informationen

• Das Sozialgericht Leipzig, respektive die 20. Kammer entscheidet bei Unterkunftskostenfragen derzeit IMMER zu Gunsten der ALG II Empfänger.

Einzige Ausnahme: der Betreffende ALG II Empfänger wohnt in einer Villa oder besser. Das Jobcenter ist darüber nicht glücklich. :)

• https://lists.piraten-sachsen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/leipzig-ankuendigung
  • anmelden, Max schaltet alle Vorständler frei für Schreibrechte

TOP 4 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_01: Pressekontakte - 4-Augen-Prinzip

Beantragt von: Werner

Antragstext: Antrag: Pressemitteilungen sind VOR ihrer Veröffentlichung zwingend von mindestens zwei Mitgliedern des KV durchzusehen und gegenzuzeichnen. Danach sind sie der SG Lektorat zur weiteren Bearbeitung zu übersenden. Bei telefonischen Anfragen der Presse sind jedenfalls dann keine Stellungnahmen abzugeben wenn es sich um laufende Schiedsgerichtsverfahren oder andere personenbezogenen Anfragen betreffend Mitglieder der Piratenpartei handelt. In diesem Fall ist auf das laufende Verfahren und die damit zusammenhängende Vertraulichkeit zu verweisen.

Begründung: Die Situation im KV Leipzig ist nach dem Rücktritt des alten Vorstandes und den damit im Zusammenhang stehenden Vorgängen noch immer sehr angespannt. Darüber hinaus ist das Erscheinungsbild der Piratenpartei aller Ebenen in der Öffentlichkeit "stark verbesserungsfähig". Jedwede unbedachte oder nicht vorab redigierte Äußerung kann dazu führen uns in unseren Bemühungen im Rahmen des Bundestagswahlkampfes zu behindern.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_01: Pressekontakte - 4-Augen-Prinzip

1. : Ostpirat, Sebastian Czich,
2. : MJ, Maxi
3. : thctutnichtweh, Alchymist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: KVor Leipzig

Zusatzinfos:

Anmerkungen: GO §8 Veröffentlichungen des Kreisverbandes Veröffentlichungen im Namen des Kreisverbandes sollen von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern befürwortet werden. (4-Augen-Prinzip) - Derzeit kein MUSS. Bei Beauftragungen ist das nicht gefordert. Der Vorstand kann einzelne Mitglieder mit der ständigen Betreuung von Medien beauftragen. Wir sollten hier etwas entsprechendes hineinschreiben. Mitteilungen an die Presse sollten sind grundsätzlich von mindestens 2 Vorstandsmitgliedern zu autorisieren autorisiert werden und den anderen zumindest die Möglichkeit zur Kenntnisnahme gegeben werden. Sie sind allen Vorstandsmitgliedern unverzüglich möglichst vor Veröffentlichung zur Kenntnis zu geben. Telefonische Auskünfte an die Presse sind immer mit dem ausdrücklichen Hinweis zu versehen, dass es sich um eine Einzelmeinung eines Mitgliedes der Piratenpartei und um keine Stellungnahme eine Parteigremiums handelt. Wir sollten eine Strategie für die Pressearbeit entwickeln, z.B. einen Plan zu zukünftigen PMs. Ziel sollte sein, die Inhalte an denen wir arbeiten zu vermitteln. Und möglichst mal in Zussenhang mit dem KV Leipzig ein anderes Bild in der Zeitung zu sehen als das von TW. +1

• 18:00 Sebastian muss arbeiten gehen

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_02: Stellungnahme des KV Leipzig zum LSG Verfahren LSG-SN 06/13

Beantragt von: Werner Willeke

Antragstext: Antrag: Der KV genehmigt die vorbereitende Stellungnahme des KV Vorsitzenden zum Verfahren LSG-SN 06/13 und beauftragt ihn die Stellungnahme an das LSG zu senden.

Begründung: Das LSG hat einen Termin zum 15.03.2013 gesetzt.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_02: Stellungnahme des KV Leipzig zum LSG Verfahren LSG-SN 06/13

1. : Werner,Sebastian Czich, Maxi, thctutnichtweh, Alchymist, MJ
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Werner

Zusatzinfos: wurde am 11.03.2013 19Uhr an vorstand@... versandt

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_03: Erweiterung der Geschäftsordnung

Beantragt von: Sebastian Czich

Antragstext: Antrag: Ich beantrage die Geschäftsordnung um einen weiteren Anhang wie folgt zu ergänzen: Anhang 3: Barkasse §1 Die Barkasse darf unter besonderen Umständen kurzzeitig mehr als 300,- € betragen. Besondere Umstände sind: 1. Mitgliederbeitragszahlungen bei Kreisparteitagen, Stammtischen und Arbeitstreffen 2. Barspendenannahme §2 Der Schatzmeister ist angehalten größere Barbeträge umgehend auf das Konto des Kreisverbandes einzuzahlen.

Begründung: Selbsterklärend!

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_03: Erweiterung der Geschäftsordnung

1. : Werner, Maxi, thctutnichtweh,MJ, Sebastian Czich, Alchymist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_04: Podiumsdiskussion

Beantragt von: Sasha Zwar

Antragstext: daher beantrage ich, die durchfuehrung einer podiumsdiskussion zum thema: Fachkraeftemangel in Leipzig - Erfindung oder Lebenswirklichkeit? durch den KV leipzig zu organisieren und durchzufuehren und hierueber auf der kommenden vorstandssitzung zu entscheiden. folgende personen sollten aufs podium eingeladen werden:

• den praesidenten oder einen vorstand der handwerkskammer zu leipzig
• einen der GF der IHK zu leipzig
• GFin jobcenter, frau simon

oder

• GFin agentur fuer arbeit, frau griese

oder

• pressesprecher agentur fuer arbeit, hermann leistner
• vertreter anderer parteien bzw. stadtraete
• die LVZ sowie andere pressevertreter
  

Begründung: liebe vorstaende, die presse berichtet seit jahren unreflektiert aber gebetsmuehlenartig ueber angeblich bestehenden fachkraeftemangel in deutschland und in leipzig. IHK sowie handwerkskammer leipzig beklagen ebenfalls pauschal fachkraeftemangel, begruenden diesen aber eben so wenig. persoenlich halte ich den angeblichen fachkraeftemangel fuer eine erfindung der wirtschaft, um das ersatzheer an arbeitskraeften gross und den preis fuer arbeit niedrig zu halten,

mein heutiges gespraech mit einem hochrangigen vertreter der agentur fuer arbeit bestaetigte meine vermutung vollumfaenglich. es handelt sich beim angeblichen fachkraeftemangel nach angaben der agentur fuer arbeit um eine blosse erfindung. die lebenswirklichkeit in leipzig sieht naemlich gaenzlich anders aus; die perspektiven auf dem arbeitsmarkt sind duester.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_04: Podiumsdiskussion

1. : Sebastian Czich, Werner
2. : MJ, Maxi
3. : Alchymist, thctutnichtweh

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Meine (Alchymist) Antwort per Mail war: Ahoi Sasha, ja gute Idee. Aber du weisst ja, wie das läuft bei Piratens. Du hast den Job. Wenn dafür Aufwendungen, wie z.B. Raummiete anfallen, kannst du die gerne beantragen.

Martin macht ein pad auf mit Inhalt der Veranstaltung und schreibt eine mail an die LeipzigML deswegen, sobald Bedarf für einen Beschluss besteht (Raummiete etc) kann ein entsprechender konkreter Antrag gestellt werden

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_05: Beauftragung für Pressearbeit

Beantragt von: Kreisvorstandsbeschluss

Antragstext: Beschlussvorlage Der Vorstand beauftragt Matthias Jung mit der Pressearbeit des KV Leipzigs. Einzelheiten zum Work-Flow sind durch die an der Pressearbeit interessierten KV Mitglieder bis zum 12.04.2013 auszuarbeiten und dem Vorstand umgehend zur Beschlussfassung vorzulegen.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_05: Beauftragung für Pressearbeit

1. : Alchymist, Maxi, MJ, thctutnichtweh,werner
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: MJ

Zusatzinfos: 1 Monat Zeit für Ausarbeitung des Work-Flows

• 18.25Uhr Hartmut hat die Sitzung verlassen

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_06: Kosten für Büromaterial

Beantragt von: Kreisvorstandsbeschluss

Antragstext: Beschlussvorlage Der Vorstand erstattet Maxi Kosten für Büromaterial im Wert von bis zu 30 €, nach Vorlage der Quittungen.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_03_12_06: Kosten für Büromaterial

1. : werner, Maxi,MJ, thctutnichtweh
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Maxi

Zusatzinfos:

TOP 5 Offene Baustellen

• Bearbeitung "hängender Mitgliedschaften" - Sachstand?? (siehe https://piratenleipzig.piratenpad.de/30 )
• WEB Site - Sachstand mit Max?
• Für die neue LV-Webseite wurde ein Konzept erstellt https://piraten-sachsen.piratenpad.de/konzept-webseite - wir sollten uns mal ansehen, welche Punkte wir für unsere KV-Seite übernehmen können
• Wer kümmert sich um Presse?/Pressekontakte workflow MJ: Ich frage noch mal bei Sven Windisch nach ob er mit mir was ausarbeitet, und schaue noch mal was wir da in der Saxenpresse stehen haben...an sonsten gilt aber noch zu unterscheiden Hintergrundgespräche, Reaktion auf Pressemeldungen, "Akquise" neuer Pressekontakte, ...
• Kalendergrobplanung
• #3LVAK
• Buchmesse Ausblick wer macht noch mit? Werner macht Aufruf über Mailingliste http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Buchmesse_Leipzig_2013
  • Maxi macht AG Bemme auf ;) - kein Geld, also keine AG Bemme

TOP 6 nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 19.03.2013 im Mumble um 17.00Uhr
• Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-03-19
• Ende der Sitzung:18:37Uhr