SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-02-26

Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 19.02.2013
	Zeit: Dienstag, 26. Februar 2013, ab 17:00 Uhr		Nächstes Treffen: 05.03.2013
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: thctutnichtweh, Sebastian Czich,Alchymist, ostpirat, Georg, MJ – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

• Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-02-26
• Versammlungsleitung: ostpirat
• Protokoll: alle

TOP 0 Begrüßung/Beschlussfähigkeit

Wir sind Beschlussfähig!

TOP 1 Berichte

Werner

• Aktion 23.2.2013 #idp13, "gebastelten Flyer" drucken lassen, Kostenerstattung wird erbeten
• Wahlleitung auf AV Chemnitz
• Anfrage des Bundesschiedsgerichts / AV 16.12.2012
• Mitgliederaufnahme der "hängenden" Anträge
  • Maxi und Georg kümmern sich um Mitgliedssachen
• Zahlungsmoral / Aktion ??
• Jahresplanung / Workshop??

Martin

• 19.02. Plakate (OBM) abgebaut (20-22.30Uhr)
• 21.02. AT, danach restliche Plakate abgebaut
• 22.02. Flyer von raidrion organisiert
• 23.02. idp13 von 10 bis 14Uhr
• Kontakt mit raven2001 wegen 3LVAK
• Pads bespielt, im wiki rumgemährt
• Datenschutzerklärung wohin?
• Einladung Vorstandssitzung?
• Dingens mit Max noch unerledigt

Sebastian

• Gibt es neue Mitgliedsanträge?
• Wo sind die strittigen Mitgliedsanträge? Können wir diese bearbeiten? Solange der Status vor dem BSG anhängig ist, würde ich davon die Finger lassen.Der Status hat doch mit eingereichten Mitgliedsanträgen nichts zu tun. Wenn einer mitmachen möchte soll man Ihn nicht daran hindern. Man könnte die betreffenden ja anschreiben und die Lage erörtern, Kommunikation ist ALLES! Schweigen wird uns nur als Unfähigkeit ausgelegt. +1
• Wir brauchen ein neues Bankkonto. Warum?Weil ich keinen Zugriff habe und das alte was kostet.
• Leider kam eine Unterlagenübergabe noch nicht zu Stande Warum?Weil Frank seinen Bericht hätte abgeben sollen bzw. seine Unterlagen (Buchungen etc.) noch dem LV geben muss.
• Ich habe eine Postfach in der Stadt und könnte dies für unsere Post zur Verfügung stellen, Meinungen?? Wir haben doch ein Postfach! Warum noch eins? Es müsste nur regelmäßig geleert werden... Schlüssel sind bei mir. War nur eine Idee weils sicher weit draussen ist, oder? Meins ist in der Innenstadt. Wenn wirs nicht brauchen, auch gut.
• --> MJ kümmert sich um eine Absprache mit Nicolas bezüglich der Post - Wiedervorlage!

Maxi

• immer noch im Skiurlaub ;)

Matthias

• 19.02. Plakate (OBM) abgebaut (20-22.30Uhr)
• 21.02. AT, danach restliche Plakate abgebaut
• 26.02. Interview Anfrage Radio Mephisto zum Thema Kreisverband Leipziger Land an Clemens Heiland vermittelt, heute 18.00 Uhr Ausstrahlung

Hartmut

• 21.02. AT, danach Plakate einsammeln
• Flyerentwurf für #IDP13 gebastelt
• ML und andere Postfächer getrollt ;-)

Georg

• 18.02. Plakate (OBM) abgebaut (20-22.30Uhr)
• 19.02. Plakate abgebaut
• 23.02. idp13 von 11h30 bis 13Uhr
• Pad für ÖRR-GEMA-Podium angelegt https://piratenleipzig.piratenpad.de/27
• ÖPNV gekümmert sowie die Diplomandin kontaktiert (Verkehrswirtschaft) und eingeladen für 21.3. Kontakt zur Diplomandin?

TOP 2 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_02_26_01: Anhörung der gewählten Direktkandidaten durch den LV

Beantragt von: Sebastian Czich

Antragstext: Antrag: Ich beantrage, dass der Vorstand des KV Leipzig den LV Sachsen dazu auffordert die durch den KV Leipzig gewählten Direktkandidaten anzuhören und dem aktuellen Vorstand des KV Leipzig ebenfalls das Gehör, im Vorfeld einer anstehenden Entscheidung in Bezug auf die Aufstellungsversammlung vom 16.12.12, zu schenken.
Begründung: Unser Landesvorsitzender Florian André Unterburger teilte mir im Beisein von Florian Bokor (der auch sehr überrascht aussah) am 23.2.13 am Rande der RV Gründung Leipziger Umland mit, dass der Landesvorstand in seiner nächsten Sitzung "den Joker zieht" und die Aufstellungsversammlung für ungültig erklären wird. Da man nicht auf die Entscheidung des BSG warten möchte. Ich halte die Vorgehensweise (Mitteilung nur an mich, oder hat noch jemand Kenntnis??) für schlichtweg den falschen Weg. Dies ist nach meinem dafürhalten ein eklatanter Eingriff in die Demokratie und man sollte im Vorfeld einer solchen Entscheidung wenigsten eine Anhörung statt finden lassen.

Wir als Vorstand des KV Leipzig haben das Recht und die Pflicht, unabhängig von unseren persönlichen Vorlieben und Präferenzen, dafür zu sorgen, dass der Demokratie und Transparenz genüge getan wird.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_02_26_01: Anhörung der gewählten Direktkandidaten durch den LV

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: vertagt auf nächste Sitzung 05.03.2013 17:00 im Thonis

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_02_26_01: Festlegung von mindestens einem Verantwortlichen für Mitgliedsanträge und Briefkastenleerung

Beantragt von: Ostpirat

Antragstext: Antrag: Es wird beantragt die folgenden Personen mit der Mitgliederverwaltung und -betreuung zu beauftragen: Matthias, Maxi und Georg.

Begründung: Wir brauchen Struktur!

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_02_26_01: Festlegung von mindestens einem Verantwortlichen für Mitgliedsanträge und Briefkastenleerung

1. : ostpirat, Sebastian Czich, Alchymist, thctutnichtweh, Georg, MJ
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• Diesen Antrag halte ich "ebenso" für unglücklich formuliert. Wir hatten in den vergangenen Sitzungen mehr oder weniger den Konsens gefunden uns über ein mögliches "Aufnahmeverfahren/Prozedere" in den kommenden Wochen zu einigen und dann genaue Festlegungen zu treffen. Außerdem hat Maxi ja bereits signalisiert, dass sie es wieder machen würde, und ich habe signalisiert, dass ich sie dabei vertreten/unterstützen würde. Jetzt so ein Antrag zu formulieren "zwingt" uns zu handeln ohne uns die Möglichkeit zu geben, die richtige Vorgehensweise zu finden. Was passiert denn mit "neuen" Mitgliedsanträgen sobald ein "neuer" Verantwortlicher Gefunden ist? Was passiert rein rechtlich, wenn wir die "umstrittenen" Mitglieder jetzt aufnehmen? Warum stellst Du nicht einen Antrag für einen verbindlichen Zeitplan an den wir uns alle halten können, Vorschläge zu unterbreiten wie das weitere Vorgehen ist?
• Wir können nicht Wochenlang überlegen, wer nun Zuständig ist, das ist alles zu ungenau. Lasst uns das, wenn Ihr Euch schon freiwillig meldet, beschliessen und dann hat jeder eine genaue Information. Was hindert uns Leute die einen Antrag stellen auf zu nehmen, oder eben nicht? Ich nehme mal an Gesichts- und Gesinnungskontrollen wird es nicht geben, ergo ist das nur eine Formalität und da muss es klare Verhältnisse geben. Außerdem müssen wir über Aufnahmen von Mitgliedern sowieso in einer Vorstandssitzung einen Beschluss fassen. Der Antrag bleibt wie er ist.

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_02_26_03: Mumble Verlegung

Beantragt von: ostpirat als vertreter eines Mitglieds

Antragstext: Antrag: Es wird beantragt die KV Vorstandssitzungen im Mumble NACH 20:00 durchzuführen.

Begründung: Nach 20:00 sind die Kinder im Bett und mehr Mitglieder können zuhören.

Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_02_26_03: Mumble Verlegung

1. :
2. : Ostpirat, Sebastian Czich, Georg, MJ, Alchymist, thctutnichtweh
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

TOP 3 Offene Baustellen

• Kalenderkontrolle - evtl machen wir eine Vorstandsklausur
• Internetauftritt? - ostpirat
• Einsetzung Social Media Team?
• Presseteam und Workflow für Veröffentlichungen?
• GO des Vorstands:
  • Anhang 1: Aufgabensverteilungsplan

https://piratenleipzig.piratenpad.de/Aufgabensverteilungsplan

• • Anhang 2: Aufnahme neuer Mitglieder

https://piratenleipzig.piratenpad.de/Mitgliederaufnahme

• siehe auch: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Baustellen-2013

TOP 4 Verschiedenes

• MJ kritisiert, dass Anträge nicht in der laufenden Sitzung gemeinschaftlich geändert werden dürfen.
• Ab der nächsten Sitzung werden Anträge und Vorstandsbeschlüsse als getrennte TOPs geführt. Beschlussvorlagen können während der Sitzung in eine konsensfähige Form gebracht werden; Anträge sind so abzustimmen, wie sie gestellt wurden.

TOP 5 nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 05.03.2013 im Thoni um 17.00Uhr bis 22.00 Uhr bitte nur!
• Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-03-05
• Ende der Sitzung: 18.30Uhr