SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2012-08-16

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Protokoll der Vorstandssitzung in Leipzig
40 Ort: Lukas Bäcker, Grimmaische Str. "Königsbau", 04109 Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 23. Juli 2012
Zeit: 16. August 2012, 18:50 bis 20:30
Nächstes Treffen: 23. August 2012
40 Protokoll von Maxi Kraft
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: n/a – und du! Lies das Protokoll live mit!


TOP 0: Begrüßung

Moderation: Matthias Jung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Nicolas Schulmann, Frank Eheleben, Maxi Kraft, Matthias Jung

Wir sind beschlussfähig.

TOP 1: Kalendergrobplanung (Kandidatenfindung, Wahlkampf, OBM-Wahl sowie Aufstellungsversammlung BTW)

  • Termin: Teilnahme OBM-Fragestunde, Dienstag (17 Uhr), Katharinenstraße
    • Sasha schreibt Einladung an die ML
  • Aufstellung Bundestagswahlkampf
    • in Leipzig soll ein Wahlkampfbüro etabliert werden?
    • Ansprechpartner per Telefon und vor Ort für Interessierte
    • Angebot von Henny? Eigene Geschäftsstelle?
    • Vorübergehende Interimslösung bei Nicolas– Abstimmung – Ja: 4, Nein: 0
    • Aufstellungsversammlung für unsere beiden Kreise, aber dennoch auch Unterstützung für umliegende Landkreise, z.B. Nordsachsen
      • Recherche: welche umliegenden Kreise könnten von uns unterstützt werden?
      • TOP der nächsten Vorstandssitzung

TOP 2: OBM-Wahlverfahren fixieren/KPT vorbereiten

  • 19. August ist letzte Möglichkeit zur Abgabe
  • voraussichtlich 6 Kandidaten
  • da überschaubare Zahl von Bewerbern, werden wir jetzt direkt auf dem nächsten KPT über unseren OBM-Kandidaten abstimmen
  • Bewerbungen werden ab 19. August auf der Webseite veröffentlicht
  • vierzehn Tage vorm KPT werden die Namen bekannt gegeben
  • 5-10 min Vorstellungszeit pro Kandidat
  • Schloss Knautkleeberg als Veranstaltungsort: Samstag, 29. September 2012 (Beginn: 10 Uhr)
  • Livestreaming möglich machen (Nicolas)
  • Einladung bis 1. September 2012 spätestens
  • Presseteam gibt Presse Bescheid
  • Max Brauer - wegen Akkreditierung fragen
  • AG OBM-Wahlkampf: Tagesablauf vorbereiten für KPT
  • Max Brauer: wegen Emailadressen fragen, keine postalische Einladung
  • Thomas W.: nach Kommunalwahlgesetz, kein regulärer KPT, bei dem nach Satzung eingeladen wird
  • mit Heiko über Regularien der Aufstellungsversammlung sprechen
  • keine anderen Anträge werden behandelt, lediglich OBM-Kandidatenwahl

TOP 3: Matthias erzählt vom Pressetreffen Sachsen

  • Thema: wie setzt sich Team zusammen, welche Aufgaben werden wahrgenommen, wie wird gearbeitet?
  • Koordination und Kommunikation zwischen Personen
  • Presseanfragen annehmen, weiterleiten und zurückgeben
  • dazu wird Netzwerk von Funktionsträgern benötigt
  • Presseteam Leipzig: Hintergrundgespräche mit der Presse führen, um Kontakte aufzubauen (Matthias übernimmt Aufgabe, freut sich aber über Unterstützung)

TOP 4: Antwortbrief vom OB Jung zum Thema Häuser auf der HP veröffentlichen? ggf. gekürzt?

  • auf der Leipziger ML und Webseite Fragekatalog und Antworten veröffentlichen
  • vor Dienstag noch veröffentlichen, da zu diesem Zeitpunkt OBM-Fragestunde

TOP 5: Max inqbus Spende

  • Quittung über Sachspende (darüber das gewisse Dienstleistungen für Webseite usw. bereitgestellt wurden durch inqbus)
  • Abstimmung – Ja: 4, Nein: 0

TOP 6: Monitoring Software in Sachsen

  • LVZ hat angefragt: Land Sachsen möchte Monitoring Software implementieren → wie stehen Piraten dazu?
  • Überprüft Kommunikationsverlauf bei sozialen Netzwerken, auf der Suche nach personenbezogenen Daten
  • Andreas: wurde bereits von der Landesregierung zurückgerudert

TOP 7: Umgestaltung des Wilhelm-Leuschner-Platzes

  • Auswahl wurde getroffen ohne Begehren der Bürger zu beachten
  • Veröffentlichung von Gästebuch-Einträgen, die sich gegen die Vorgehensweise bei der Auswahl des Projekts richten
    • datenschutzrechtlich bedenklich
    • lieber ein Statement schreiben und evtl. ein-zwei Zitate
    • oder Genehmigung von den Verfassern von Einträgen einholen
      • Piratenpartei als Plattform für Kritiker der undemokratischen Vorgehensweise

TOP 8: GEMA

  • in den nächsten vierzehn Tagen-vier Wochen gibt es einen GEMA-Tag
  • Grüne machen Anti-GEMA-Demo
  • Recherche: wann ist dieser Tag, welche Demo ist von den Grünen geplant? Wie beteiligen wir uns?
  • Bei Kasek nachfragen wegen gemeinsamer Verstaltung

TOP 9: Vorgehensweise mit CDU-Wawa

  • würde sich gern wieder mit den Piraten treffen
  • OBM-Katalog füllt er nicht aus, da Vereinbarung mit CDU → damit nicht Teil des OBM-Wahlverfahren
  • nach dem 27. Januar und vor dem 14. Februar weitere Aufstellungsversammlung → dazu jedoch später bei nächster Vorstandssitzung
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2012-08-16&oldid=1733059“