SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/KPTL/2012-05-03

Protokoll Kreisparteitag Leipzig 2012.1

	Ort: Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, Seminarraum 3. OG
	Zeit: 3. Mai 2012, 19:42 bis 23:29
	Protokoll von Nadja Baberowski		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: n/a – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

Kandidaten für Versammlungsleitung: Henning Lübbers

Abstimmung: angenommen

Abstimmung ob die Versammlung trotz Ämterkumulation (Vorsitzender Sachsen Anhalt)

Henning möchte: angenommen

Kandidaten für Protokollanten: Nadja Baberowski

Abstimmung: angenommen

Kandidaten Wahlleiter: Holger Jentsch, Daniel Riebe

Abstimmung: Holger ist Wahlleiter

Wahlhelfer: Heiko Wolf und Sven Windisch

TOP 4: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Es wurde ordnungsgemäß eingeladen

TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

Gäste sind zugelassen Presse ist zugelassen Ton- und Videoaufnahmen sind erlaubt

TOP 6: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

Geschäftsordnung http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2012-1/GO

Abstimmung: Die Geschäftsordnung ist angenommen

Tagesordnung gemäß Einladung

• TOP 1: Akkreditierung
• TOP 2: Begrüßung
• TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
• TOP 4: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
• TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
• TOP 6: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
• TOP 7: Satzungsänderungsanträge
• TOP 8: Wahl des Vorsitzenden des Kreisverbands Leipzig und eventuell weiterer Vorstandsmitglieder
• TOP 9: Diskussion und Beschluss über die Teilnahme an den Oberbürgermeister-Wahlen in Leipzig mit einem eigenen Kandidaten
• TOP 10: Programmanträge
• TOP 11: Sonstige Anträge
• TOP 12: Verschiedenes
• TOP 13: Schließung des Kreisparteitags

Abstimmung: Tagesordnung wurde angenommen

Tagesordnungsänderungsantrag

konkurrierend: Vorschlag von Matthias: SA08 und SA09 vorziehen

Vorschlag von Thomas: SA06 vorziehen

Abstimmung: Vorschlag von Matthias

Abstimmung ob SA08 und SA09 vorgezogen wird:

angenommen

Tagesordnungsänderungsantrag

TOP10 und TOP 11 vorziehen vor TOP 9

Abstimmung: angenommen

TOP 6: Satzungsänderungsanträge

• SÄA01 - § 8.3 (zurückgezogen)
• SÄA02 - § 7.3 (zurückgezogen)
• SÄA03 - § 7.8 (zurückgezogen)
• SÄA04 - § 7.9 (zurückgezogen)
• SÄA05 - § 7.1 (zurückgezogen)

• SÄA08 - § 7.4

Abstimmung: nicht angenommen

• SÄA09 - § 7.8

Abstimmung: angenommen

• SÄA06 - § 11
  • Modul 1

Abstimmung: abgelehnt

• • Modul 2

Abstimmung: abgelehnt

• • Modul 3

Abstimmung: abgelehnt

• SÄA07 - § 7.2
  • Modul 1

Abstimmung: abgelehnt

• • Modul 2

Abstimmung: abgelehnt

• • Modul 3

(zurückgezogen)

• SÄA10 - § 8.2

Abstimmung: abgelehnt

TOP 7: Wahl des Vorsitzenden des Kreisverbands Leipzig

Entlastung des alten Vorsitzenden

(wird vorgezogen)

Abstimmung: Heiko wurde von der Versammlung entlastet

Tagesordnungsänderungsantrag

TOP 8 Wahl des Vorsitzenden wird gestrichen

Abstimmung: abgelehnt

Wahl des Vorsitzenden

Kandidaten für den Vorsitzenden:

1. Christian Hoffmann
2. Nicolas Schulmann
3. Werner Willeke

Vorstellung und Befragung der Kandidaten

Geheime Wahl durch Approval Voting:

1. Christian Hoffmann = 3 Stimmen
2. Nicolas Schulmann = 36 Stimmen
3. Werner Willeke = 18 Stimmen

(1 ungültig - 1 Enthaltung)

Ergebnis: Nicolas wurde zum Vorsitzenden gewählt. Nicolas nimmt die Wahl an.

TOP 10: Programmanträge

PA01 ÖPNV und UMWELT

Abstimmung: angenommen

PA02 DIE GLÄSERNE VERWALTUNG LEIPZIG

Abstimmung: angenommen

TOP 11: : Sonstige Anträge

Z01 Herrenlose Grundstücke

Abstimmung: angenommen

Z02 Bürgerbeteiligung in Leipzig

Der Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht.

SÄA07 – als Sonstiger Antrag eingereicht

(zurückgezogen)

TOP 9: Diskussion und Beschluss über die Teilnahme an den Oberbürgermeister-Wahlen in Leipzig mit einem eigenen Kandidaten

Meinungsbild der Versammlung:

Wer würde den Kandidaten der Linken unterstützen:

Ergebnis: niemand

Wer würde den Kandidaten der Grünen unterstützen:

Ergebnis: niemand

Meinungsbild der Versammlung: Die Piraten Leipzig sind der Meinung, dass die bisherigen Kandidaten zur OB-Wahl nicht hinreichend geeignet sind und suchen daher selbst einen geeigneten Kandidaten für die OB-Wahl in einem offenen Verfahren.

Ergebnis: Das Meinungsbild ist positiv.

Änderung der Tagesordnung -> Einschiebung eines Sonstigen Antrags

Soll die Entscheidung für die Aufstellung eines Kandidaten zur OB-Wahl verschoben werden?

Abstimmung: Angenommen (Der Antrag wird eingeschoben)

Z03 – eingeschobener Antrag

Antragsteller: Heiko Wolf

Antragstext: Soll die Entscheidung für die Aufstellung eines Kandidaten zur OB-Wahl verschoben werden?

Abstimmung: angenommen

Änderung der Tagesordnung -> Einschiebung eines Sonstigen Antrags

Das Meinungsbild soll nochmal als Antrag eingereicht werden und ausgezählt werden.

Abstimmung: Angenommen (Der Antrag wird eingeschoben)

Z04 – eingeschobener Antrag

Antragsteller: Andreas Romeyke

Antragstext: Die Piraten Leipzig sind der Meinung, dass die bisherigen Kandidaten zur OB-Wahl nicht hinreichend geeignet sind und suchen daher selbst einen geeigneten Kandidaten in der Bevölkerung für die OB-Wahl in einem offenen Verfahren.

Abstimmung: angenommen 32 JA-Stimmen)

TOP 12: Verschiedenes

Meinungsbild der Versammlung: Nächster Kreisparteitag soll in den nächsten 2 Monaten stattfinden.

Meinungsbild: positiv