SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/2012-06-14

Arbeitstreffen des KV Leipzig - 14.06.2012

Protokoll des Arbeitstreffens in Leipzig

	Ort: Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, Seminarraum 3. OG		Vorheriges Treffen: 31. Mai 2012
	Zeit: 14. Juni 2012, 19.00 bis 21.00		Nächstes Treffen: 28. Juni 2012
	Protokoll von Maxi, Martin		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: n/a – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

TOP 0: Begrüßung

Moderation: Clemens H.

Vorstellungsrunde

TOP 1: Andreas R. mehr Spaß und Produktivität beim Arbeitstreffen

• Andreas:
  • AT bisher wenig zielführend oder mit Spaß verbunden
  • Vorschlag auf Mailingliste, wie man AT führen kann -> jedoch keine Reaktion oder Ablehnung
  • Frank schlägt vor erstmal weiterzumachen, Themen vorzustellen und evtl. etwas produktives anzufertigen
  • Andreas erklärt nochmal brainstorming von "Piratenthemen" auf Zettel um etwas visualisiertes für den Wahlkampf etc., bzw. auch für uns selbst zu haben, große Diskussionsrunde nicht mehr sinnvoll, Vorschlag: Fishbowl
  • Vorschlag von Andreas tendenziell auch mal durchführbar, vielleicht auch für Einzelthemen wie ÖPNV ("ausprobieren schadet nicht!")
  • Meinungsbild: Wer würde den Vorschlag von Andreas unterstützen?: Ja: 12 (von ca. 20)
  • Frage: Welche Visualisierungsmöglichkeiten? -> Eigtl. alles möglich, um etwas visuell zu präsentieren
  • heute könnte es das erste Mal bei Franks Beitrag zu "Solardächer über Leipzig" ausprobiert werden

TOP 2: Mobilmachung Wahlkampf Halle OBM-Wahl am 1.7.

• zwei Wochen noch bis zur Wahl
• Hallenser schicken Slots über die ML, wann Einsatz für z.B. Infostand, Plakatieren gebraucht wird
• vielleicht direkt vorm Wahlereignis ein "Einsatz", da am wirksamsten
• dazu gibt es auch eine Wiki-Seite (http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Halle/OBWahlkampf)
• Montag, 25.06.2012, fährt Clemens H. nach Halle und könnte Leute mitnehmen

TOP 3: 20. Régates de Baquet http://natobadewanne.wordpress.com/ am 08.07.2012

• an diesem Datum ist auch dasCamp
• Altstadtpirat (Sebastian aus DD) baut Floß o.ä. für Aktion in Dresden -> helfen wir denen, helfen die uns in Leipzig
• bisher keine Leipziger Interessenten für Badewannenrennen, Startgebühr 25€, Anmeldefristen unbekannt

TOP 4: Matthias S., Statement zur Anschaffung und Umgang mit Werbemitteln, sowie Bestand und Erwartungshaltung an die Verwaltung der Werbemittel

• Bestände sind relativ niedrig für Leipzig
• viele Urheberrechtsflyer, keine Programme mehr
• ansonsten gerade Flyerwettbewerb, dann muss man sehen, was LV finanziell möglich machen kann
• Werbemittel (Feuerzeuge, Flaschenöffner,...) sind teuer, sparsam anwenden (da Geschenkejäger unterwegs) -> Reserven reichen vielleicht noch bis Ende des Jahres, Kaperbriefe gehen gut
• Spenden wären hilfreich
• Andreas: Kaperbriefe sind am nachhaltigsten
• Flyergestaltung bitte so, dass sie nicht nur auf Kreis/Land zugeschnitten sind und ablaufen können (schnell veraltet sind)
• finanzielle Probleme lösen durch Erhöhung der Zahlerquote (derzeit bei 40%) und Spenden
• bis zu den Wahlkämpfen benötigen wir Können und Geld, um Werbemittel zu designen und zu finanzieren
• für Werbemittel bitte Anträge an den Landesvorstand
• Matthias wünscht dass man sich eher als 1h vorher bei ihm zwecks Werbemittel meldet (bestenfalls 2 Tage)

TOP 5: Frank+Frei mit seinem Antrag "Solardächer über Leipzig" ggf. Diskussion dazu

• Gebäude in der öffentlichen Hand sollten mit Solardächern (Stromerzeugung durch Photovoltaik) ausgestattet werden

Diskussion:

• genaue Berechnung des gewinnbaren Stroms nicht möglich, aber es käme auf jeden Fall viel bei rum
• es gibt Dachmakler, die speziell Dächer suchen, um dort Photovoltaikanlagen zu installieren
• Frage: gibt es baurechtliche/kommunalrechtliche Grenzen?
  • Eigentümer sollen nur Dächer zur Verfügung stellen, Photovoltaikanlagen jedoch nicht betreiben
  • evtl. Probleme mit der Statik -> aber tendenziell sollten Leipziger Dächer das gleiche aushalten wie Dächer in anderen Städten
• Kathy: Versuch so ein Projekt in Heilbronn umzusetzen, bisher wird es aber geblockt und kommt nicht wirklich zustande
• Frank wird Antrag auf KPT einreichen
• Meinungsbild: Wer würde den Antrag unterstützen: Ja:17
• Frage: Denkmalschutz als Einschränkung
  • Ja, einige Dächer werden rausfallen. Aber Schulen, Schwimmbäder, Sporthallen mit großflächigen Dächern bleiben nutzbar

TOP 6: Ulrich, vorstellen eines Antrags für den KPT am 05.07. ggf. Diskussion dazu

• http://piratenpad.de/p/luftreinhalteplan
• Luftreinhalteplan soll beibehalten werden, Umweltzone neu definiert werden (wegdefiniert)
• Verweis auf Schweiz: Rußpartikelfilter für Baumaschinen und Dieselloks, Einzelbrennöfen mit Feststoffen sollten auch Rußpartikelfilter bekommen
• Frage: gibt es die Möglichkeit, den Antrag aufzuteilen und vereinzelt abzustimmen?
  • Ulrich sieht vorerst keine Möglichkeit

TOP 7: Grillen mit der JU und Grillen statt Stammtisch

• Grillen mit JU = Wettbewerb am 29.Juni.2012 18 Uhr
• ("Lange Nacht der Wissenschaft" ist parallel dazu)
• es werden Leute gesucht, die das unterstützen

• Grillen am 21. 06.2012, Problem: Konflikt mit Termin zwecks "digitales Bürgerportal"
• Arbeitstreffen jetzt doch wieder 14-tägig, weil Villa nicht verfügbar
• evtl. Vortrag in HGB, Henny klärt das
• Martin P., Frank E. bringen Grill mit, Heiko W. bringt Grillkohle und Grillanzünder mit, Kathy, Matthias S., Maxi sind auch schon 18 Uhr da
• Wer bringt Flagge mit?
• Meinungsbild: 21 Uhr für Vortrag wird bevorzugt

TOP 8: Termine

• 14. Juli 2012 (13 bis 19 Uhr): Infostand CSD
• 18. Juni 2012 (19.30 Uhr): "Selbstorganisierte Bildungseinrichtungen" (Ort: Zollschuppenstraße 11, Leipzig)
• 19. Juni 2012: Podiusmdiskussion mit Raik bzgl. Lehrermangel in Sachsen
• 29. Juni 2012: Podiumsdiskussion HTWK MINT Matthias S.
• 27. Juni 2012: ATTAC Lindenfels - "direkte Demokratie" mit Henny
• 25. Juni 2012 (18 Uhr): Informationsfreiheitsgesetz (Ort: Alte Schloßerei 66)

TOP 9: Vorstellung vom Fragekatalog für OBM Kandidaten und (grober) Zeitplan zum Ablauf

• nicht mehr behandelt