SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2016-1

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Kreisparteitag KV Leipzig 2016.1 und Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017

Termin

Samstag, 29.10.2016

  • ab 09:00 Uhr Akkreditierung (Personalausweis bitte mitbringen!)
  • 09:30 Uhr Beginn des der AV und des KPTs
  • 18:00 Uhr voraussichtliches Ende der Veranstaltung

Protokolle

Tagungsort

VILLA Leipzig
Lessingstraße 7
04109 Leipzig

vorläufige Tagesordnungen

  • Aufstellungsversammlung (AV):
    • 09:00 Beginn der Akkreditierungen (AV und KPT)
    • 09:30 Beginn der Aufstellungsversammlung
    • TOP 1: Eröffnung AV
    • TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung
    • TOP 3: Wahl des Protokollanten
    • TOP 4: Wahl der Wahlleitung
    • TOP 5: Abstimmung über Geschäftsordnung, Wahlordnung
    • TOP 6: Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
    • TOP 7: Abstimmung der Tagesordnung
    • TOP 8: Wahl der Direktkandidaten
    • TOP 9: Schließung der Aufstellungsversammlung


  • Kreisparteitag (KPT):
    • TOP 1: Eröffnung KPT
    • TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
    • TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
    • TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
    • TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
    • TOP 6: Satzungsänderungsanträge
    • TOP 7: Programmanträge
    • TOP 8: Sonstige Anträge
    • TOP 9: Verschiedenes
    • TOP 10: Schließung des Kreisparteitags


Die AV wird nach TOP 5 unterbrochen, um den KPT zu eröffnen. Dieser wird nach TOP 5 unterbrochen und danach die AV wieder eröffnet und fortgesetzt. Im weiteren Verlauf des Tages werden die Versammlungen jeweils auf Beschluss der Versammlung wechselseitig unterbrochen und fortgesetzt, um beispielsweise in den Auszählpausen der AV Anträge behandeln zu können. Nach dem offiziellen Ende der AV tagt der KPT bis 18:00 Uhr, ggf. auch länger.

Wahl- und Geschäftsordnung

Hier findet sich die Geschäftsordnung für den KPT16-1, die für diesen KPT übernommen werden könnte.

Aufstellungsversammlung: http://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag

Bundeswahlgesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/ und http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl

Satzung KV Leipzig: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Satzung#.C2.A7_10_Bewerberaufstellung_f.C3.BCr_die_Wahlen_zu_Volksvertretungen

Satzung LV Sachsen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#.C2.A7_8_-_Die_Landesmitgliederversammlung

Anträge an den Kreisparteitag

Anträge an den Kreisparteitag können hier im Wiki oder per Mail an vorstand@piraten-leipzig.de gestellt werden.

Satzungsänderungsanträge

Programmanträge

GP 01 Jugend und Schule

Unter dem neu zu erstellenden Punkt "Jugend und Schule" beantrage ich einzufügen:

a) Die Piratenpartei Leipzig bekennt sich zu Bildung als Grundwert. Die Bereitstellung einer ausreichender Anzahl Schulgebäude, welche nach den Anforderungen eines modernen Schulunterrichts ausgestattet sind, ist Pflichtaufgabe der Kommune.

b) Aktive Beteiligung von Jugendlichen an Entscheidungen, die sie betreffen, hat für die Piraten einen hohen Stellenwert. Wir stehen daher hinter dem gewählten Jugendparlament unserer Stadt und erwarten eine dauerhafte Etablierung des Jugendparlaments als Gremium.

Begründung: Beides ergibt sich aus dem Grundsatzprogramm der Bundespartei und ist gelebte Praxis.

angenommen

GP 02 Streichung Schulsanierung

Den Punkt „Schulsanierung“ aus dem Grundsatzprogramm beantrage ich zu streichen, sofern GP 01 angenommen wird.

Begründung: Redundanz

angenommen

WP 01 Jugend und Schule

Unter dem neu zu erstellenden Punkt "Jugend und Schule" beantrage ich einzufügen:

a) Die Piraten Leipzig fordern mehr Investitionen zum Erhalt, Modernisierung und Ausbau von Schulen in Leipzig.

b) Wir setzen uns für eine Ausstattung des Jugendparlaments mit allen benötigten Ressourcen ein. Dazu gehören unter anderem eine pädagogische Vollzeitbetreuung, eine Geschäftsstelle sowie die Möglichkeit, dieselben Kommunikationskanäle zu nutzen, die auch dem Stadtrat zur Verfügung stehen.

Begründung: Beides baut auf den im Grundsatzprogramm getroffenen Aussagen auf.

angenommen

WP 02 Familie Umbenennung

Den Punkt "Familie, Kinder und Jugendliche" aus dem Wahlprogramm beantrage ich umzubenennen in "Familie".

Begründung: Bei Familie sind bereits Kinder inkludiert und zu Jugendlichen trifft der Punkt aktuell keine Aussage. Spätere Aussagen können im Punkt "Jugend und Schule" subsummiert werden.

angenommen


Sonstige Anträge

Satzungsänderungsanträge und Programmanträge müssen spätestens 14 Tage vor der Versammlung beim Vorstand eingegangen oder hier im Wiki eingetragen sein. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gelten keine Fristen.

Ich beantrage die Auflösung des Kreisverbands.

abgelehnt

Parteitagsämter

Versammlungsleiter

Der Versammlungsleiter führt die Versammlung, erteilt das Rederecht und bestimmt die Redezeit.

Wahlleiter

Dem Wahlleiter obliegt die Ankündigung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen sowie die Verkündung der Ergebnisse.

Protokollant

Protokollanten fertigen das Beschlussprotokoll des Kreisparteitags an.

Kandidaten

Wahlkreis Leipzig I (m/w/E)

Wahlkreis Leipzig II (m/w/E)

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