SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2013-0/Protokoll

Außerordentlicher Kreisparteitag Leipzg 2013

Rohversion

• Datei:KPTLE13 1.org.zip im Emacs-Orgmode-Format

Hier verwendete Abkürzungen der Teilnehmer

Abkürzung	Wikiseite	Name
+AM	Benutzer:Alxhh	Alexander Morlang
+AV	Benutzer:Andreas_Vogt	Andreas Vogt
+CH	Benutzer:Hightower	Clemens Heiland
+DS	Benutzer:SchwarzerWolf1978	Dirk Strotkamp
+FB	Benutzer:Dietpunk	Florian Bokor
+FE	Benutzer:JimHawkins	Frank Eheleben
+GD	Benutzer:Voltaire07	Georg Dehn
+HT	Benutzer:Alchymist	Hartmut Thomas
+JB	Benutzer:Puck.152	Joachim Bokor
+MBa	Benutzer:Stellwerk	Micheael Bahner
+MBr	Benutzer:Max_Brauer	Max Brauer
+MJ	Benutzer:Umbraksanos	Matthias Jung
+MK	Benutzer:Martyschka	Maxi Kraft
+MP	Benutzer:Martin_Pistorius	Martin Pistorius
+RK	?	Reiner Kaesberger
+RM	Benutzer:RalfMuschall	Ralf Muschall
+SC	Benutzer:4staradmiral	Sebastian Czich
+WW	Benutzer:Ostpirat	Werner Willeke

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung, des Wahlleiters und des Protokollführers

Wahl des Versammlungsleiters

• +AM gewählt

Wahl des Wahlleiters

• +JB gewählt

Wahl des Protokollführers

• +RM gewählt

TOP 3: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen, Streaming

• OK

TOP 4: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

• OK

TOP 5: Beschluss der Geschäftsordnung

• OK

TOP 6: Beschluss der Tagesordnung

• OK

TOP 7: Tätigkeitsbericht und Entlastung des alten Vorstands

• Hinweis: Dieser Punkt musste später als TOP 13 wiederholt werden.

• Vorstellung des Tätigkeitsberichts durch alten Vorstand (+MK,+FE,+MJ), Text am Beamer, verbal vorgestellt durch +MJ
• Fragen?
  • Welchen Tip gebt Ihr dem künftigen Vorstand, um solche Situationen (Rücktritt Dezember) zu vermeiden?
    • +MJ: 2 Hauptgründe des Scheiterns
      • Zu wenig Leute, Arbeitspensum nicht geschafft - kostet unwahrscheinlich viel Nerven, Zeit, Kraft; jemand hatte viel migearbeitet aber hatte in seiner Firma zu tun; Maxi hatte auch Pläne (hatte sie vorher gesagt) ⇒ Vorstand war nur noch zu zweit, deswegen jetzt 5 Leute wählen
      • Geschehnisse um AV. Rat: Rechtsberatung nicht aus KVLE holen, sondern z.B. aus Bundesinstanz
  • Frage: Waren nach August 2012 noch Vorstandstreffen (keine Protokolle gefunden)
    • +MJ: Ja, aber nicht protokolliert, wurden unregelmäßiger
  • Tätigkeitsbericht sollte aufgeräumt werden, enthält Punkte, die nicht Aufgaben eines Kreisvorstandes sind
    • Hinweis von +AM : es gibt keine Vorschrift über Tätigkeitsbericht

• Abstimmung über Gesamtentlastung: mehrheitlich angenommen
• Entlastet: einstimmig (aber siehe TOP 13)

• +HT zum Helfer der Versammlungsleitung ernannt

TOP 8 eingefügt: Bericht des Kassenprüfers Andreas Vogt

• keine Unregelmäßigkeiten
• größerer Barbestand lag zu lange bei +FE. in der Wohnung, hätte eingezahlt werden sollen
• irgendetwas war nicht korrekt zurückgebucht, strafrechtlich relevant (Anmerkung Protokollant (+RM): Das wurde nicht weiter ausgeführt, ist offensichtlich eine geklärte Angelegenheit)

Bericht von Frank Eheleben über die Kasse

• 2011 Bank Anfangsbestand 302,86 €, Endbestand 1099,15 €
• 2012 Bank Anfangsbestand 1099,15 €, Endbestand 2692,85 €
• größte Posten 2012:
  • Miete (Villa)
  • oft Kontoführungsgebühren
  • Betrugsversuche
  • Spenden 1000 €, 300 €, 200 €
• 2011 Barkasse Anfangsbestand ca. 40 €, Endbestand 40 €
• 2012 Barkasse Anfangsbestand 40 €, Endbestand 867,95 €
• größte Posten
  • Barbeiträge
  • Fahrtkosten
  • Tellerspenden
• Fragen?
  • können Einzelspender benannt werden?
    • +FE: müssten erst um Einverst. gefragt werden, sind aber nicht da

Vorschlag zum TO: Rechnungsprüfer nach Vorstand wählen

• Widerspruch: Unterlagen liegen vor, muss nicht nebenbei gemacht werden
• Vorstand: Kasse und Rechnungsprüfer kann derselbe sein
  • +AM: SÄA nicht möglich
• Abstimmung: Mehrheit f. Rechnungsprüfer nach Vorstand wählen

TOP 9: Wahl des Vorstandesvorsitzenden

• +JB: braucht 2 Wahlhelfer: +CH und +RK ernannt
• Kandidaten nach vorn:
  • +MP
  • +WW

• +AM: Einschub: Es gibt ein Awareness-Team zur Konfliktbehebung während der Versammlung
  • aufgestanden, Namen unbekannt

• Vorstellung von +WWerner
  • seit 2009 Mitglied
  • war lange im Ausland, deswegen hier inaktiv
  • z.Z. komissarischer Vorstand
  • hat Wahlprogramm zusammengestellt
  • sieht Kandidatur mit Martin nicht als Kampfkandidatur
  • ein Ruck muss durch den Kreisverband gehen

• Befragung
  • an +MP: Was in Zukunft anders?
    • mehr agieren, nicht reagieren
  • an alle: Steht ihr auch für andere Ämter zur Verfügung?
    • beide ja, aber nicht Schatzi
  • an alle: Medienkompetenz, könnt ihr vor Kamera und Presse reden?
    • +MP: ja, aber andere besser
    • +WW: ist gewappnet, hat Erfahrung (Freie Presse) - Reporter war begeistert, hinten kam raus "seniler Alter bei den Piraten", wir sollten Medienplan machen
  • 1. der letzte Vorstand ist unschön zurückgetreten, was wollt ihr grundlegennd anders machen, wie dem begegnen; 2. Wie stellt ihr Euch die Aufnahme von Neumitgliedern vor, z.B wenn Lindewitzer mit 20 Anträgen kommen - wartenlassen, grille, oder sofortaufnehmen?
    • +WW: 1. Rücktritt: Es ist ein Drama - intern und für Außenbild, Flausch hilft nicht, in diesem Konflikt sind Sachen vorgebracht worden, die die Öffentlichkeit nichts angehen (Scheidungsverfahren), sowas gehört nicht in eine Partei, die sich Datenschutz auf die Fahne geschrieben hat; 2. Aufnahmen: egal, aus welcher Fraktion die Anträge kommen, Kandidaten genauer anschauen, was er für Schwerpunkte hat und wo er sich einbringen kann
    • +MP: will alten Vorstand nicht werten, Basis einbringen - das erfordert Akzeptanz; Partei ist prinzipiell offen für alle
  • Wie steht ihr zu Vorschlag, dass Arbeitsgruppen und Servicegruppen o.ä. den Vorstand stützen
    • +MP: gut, egal, ob die Teams jemand im Vorstand sitzen haben
    • +WW: begrüßenswert, aber Vorstandsarbeit ist eine Menge Arbeit, einzelne können in SG tätig sein. +WW selbst in 2 AG lesend tätig (Europa, Entwicklungspolitik). Arbeit im Kreisvorstand muss auf AG gestützt werden, Viele aktuelle Themen (Wahl, IDP13, EU-Datenschutzrecht, neues Meldegesetz)
  • Anmerkung +AM: Kandidaten bitte nicht aus ihren Texten zitieren, da jedes Mitglied sich vorbereitet hat
  • +AM: Frageliste geschlossen
  • Frage Whistleblowerschutz - wie behandeln bei parteiinternen Fragen oder Öffentlichkeit betreffenden
    • +WW: innerhalb der Partei: wir sollten in der Lage sein, miteinander zu diskutieren; wenn es Whistleblower gibt, haben wir ein Problem mit Kommunikation, nicht mit Whistleblower; außerhalb: ja
    • +MP: Bedarf an Whistleblower wäre Armutszeugnis für Diskussiuoskultur; wenn Bedarf nach außen, dann befürwortet
  • seit AV LE schwirrt Vorwurf, dass Leute eingekauft worden wären. Zur Aufnahme : Wie soll man auf einer Seite offene Kultur pflegen aber Übernahme verhindern?
    • +MP: balanceakt
    • +WW: jeder willkommen, außer wenn etas öffentliches (d.h. nicht Scheidungsakten) dagegenspricht; wir sollten und gemeinsam ein Bild von den Kandidaten machen (aber nicht 1/2 Jahr Kand-Status wie bei der SED)
  • wie steht ihr zum Organisieren von Mehrheiten (nicht erst Kauf, sondern mildere Formen), das Problem wird uns immer begegnen, nicht nur in LE
    • +MP: eher konsensual arbeiten; sonst Argumente vorbringen
    • +WW: So etwas war Austrittsgrund aus SPD in Charlottenburg (Bln) - es wurden Leute aus Altenheimen herangekarrt zum Abstimmen; jeder Pirat ist angehalten, Neumitglieder zu werben und für sein Ansichten zu werben
  • Zusammenarbeit mit RV Leipziger Umland
    • +WW: findet RV sehr gut, gemeins. Stammtische u. AT møglich, Leipziger sollten hinfahren und helfen
    • +MP: viele engagierte Piraten im Umland, wollgen gut zusammenarbeiten
  • wie Neustart, wie wollt ihr mit künftigem Vorstand zusammenarbeite, mit Altvorstand, die zur Situation geführt haben
    • +MP: keine Vorbelastung der alten Vorstandsmitglieder
    • +WW: jeder kann kandidieren, nahtloser Übergang von Wissen, jemand vom Altvorstand ist nicht notwendig auf Krawall gebürstet

• +AM: Vorschlag Rechnungsprüfer-Beratung parallel zur Wahl durchführen

• Unterbrechung: GOA zu TO: soll schriftlich eingereicht werden

• Anleitung (+JB)
  • Martin: Kästchen 1 ankreuzen
  • Werner: Kästchen 2 ankreuzen
  • beide oder nichts ankreuzen geht
  • alles sonstige: Zettel wird ungültig
  • Wahlverfahren: ungewichtetes Approval
  • bei Stimmengleichheit: Stichwahl, danach Los
• +JB 11:33:41 Schließung der Wahlurne

• Auszählung
  • 25 gültige Stimmen
  • 16 +MP
  • 19 +WW ⇒ gewählt, nimmt die Wahl an

• Formales (To-Antrag von +FB)
  • Änderunge der TO: Aufspaltung des TOP "Wahl des Vorstands" in einzelne Wahlgänge, um TOPs einfügen zu können
  • Vorziehen ds TOP "Wahl der Rechnugnsprüfer" nach der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
  • neuer TOP "Bericht der Rechnugnsprüfer" nach Wahl des Vorstands
  • Whlg. des TOp "Entlastung des Vorstands" nach Bericht der Rechnugnsprüfer
• angenommen

TOP10: Wahl der Rechnungsprüfer

• +MBr, +MBa beide einstimmig gewählt ==

TOP11: Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden., des Schatzmeisters und der Beisitzer

Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden

• Kandidaten:
  • Vorstellung +MJ: Erfahrung, hat sich engagiert
  • Vorstellung +MP: ist jetzt doppelt motiviert
  • Vorstellung +DS: dabei seit April vor. Jahr, 1998-2000 Funktionen bei Jusos, 2005 ausgetreten, AG Barrierefreiheit
• Fragen
  • an alle: wie erfahren seid ihr mit Phänomenen wie Popkorn u. Shitstorm
    • +MJ: Erfahrung, selbst auf Popkornpiraten genannt gewesen, es erwächst positives daraus
    • +MP: bekannt, kann damit umgehen
    • +DS: wird damit umgehen können

• • an +MJ: hast sehr viel gemacht, evtl. zuviel. Wie siehst Du das für kommende Amtszeit, kannst Du delegieren, wie Basis einspannen
    • 5 Leute wählen, hofft dass alle dabeibleiben, kann organisieren und delegieren (z.B. Barcamp), hofft weniger selbst erledigen zu müssen
  • welche Ideen, damit alle (LE hat hohe Mitgliederzahl) mitgenommen werden
    • +MJ: wir haben gute Leute im Kreis, aber nicht geschafft zu motivieren; verschiedene Ansätze, "Karteileichen" zu aktivieren, bisher durch destruktive Prozesse behindert, soll wieder Spaß machen
    • +MP: man kann Menschen nicht motivieren, sondern nur demotivieren - das ist zu vermeiden (klare Strukturen usw.)
  • an +MJ: Konflikt ist nach wie vor präsent, bist Du aus Überzeugung zurückgetreten
    • er hat das forciert, Gründe: Arbeitsaufwand und Vorfälle bei AV; deswegen Neuwahlen nötig, deswegen kandidiert er wieder neu
  • seid Ihr Euch bewusst, dass Ihr für 2 Jahre kandidiert, nicht nur eins; wieviel Stunden könnt ihr für Vorstandsarbeit aufbringen; welche Kommunikationskanäle nutzt ihr
    • +MJ: will 2014 für Landtag SN kandidieren (d.h. nur anderthalb Jahre im Vorstand)
    • +DS: will die 2 Jahre durchmachen, Schwerpunkte wie Arbeitsamt LE
    • +MP: Zwei Jahre ja, denkt noch über landespolitische Funktion nach, will anderes Amt außerhalb der PP ablegen;
    • +MJ: ML, Twitter gelegentlich, noch kein LQFB
    • +DS: Twitter, ML, Wiki
    • +MP: Wiki, FB, ML (LE,SN), Twitter, Telefon

• • an alle 3: Wie würdet Ihr den Stil der ZA im Vorstand beschreiben, wie mit SGs, wie mit Basis (Modelle "Ameisenhaufen" oder "Biberdamm")
    • +MP: Vorstand ist Projektionsfläche, will es umsetzen
    • +MJ: ist Teamspieler, wenn kein Team da ist macht er es alleine und lässt es nicht liegen
    • +DS: gemeinsam sind wir stark, ZA mit SGs
  • was sind eigene persönliche Stressbewältigungsstrategien
    • +MP: 3 Kinder, Stress gewohnt
    • +DA: 2 Kinder, findet schnell Kompromiss
    • +MJ: kann mit Stress umgehen, Kampfsporterfahrung, kann kommen was wolle
  • werdet ihr bei Nichtwahl f. andere Vorstandsämter zur Verf. Stehen
    • alle ja außer Schatzi

• +JB schließt Wahlliste
• Verfahren
  • Blauer Zettel, Felder 1-3
  • 1=+MJ
  • 2=+MP
  • 3=+DS

• +JB:
  • 24 gültige Stimmen, eine ungültige
  • +DS 8
  • +MJ 13
  • +MP 18, nimmt Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

• Kandidaten: +DS, +SC
• Vorstellung +DS: Bürokaufmann, hat Berufserfahrung
• Vorstellung +SC: arbeitet abends (Thoni), hat 06:00-17:00 Zeit für Arbeit als Schatzmeister, ist Restaurantfachmann, war schon Schatzmeister in einem Verein
• Fragen
  • an +SC: welche Vereine
    • Packet Radio (war Vorstandsvorsitzender, hat dem Schatzmeister geholfen); Förderverein für eine Schule
  • an +SC: es wird über Sinnhaftigkeit einer Geschäftsstelle (im Thoni) diskutiert - wirst Du das trennen können?
    • ja
  • an +DS: was befähigt Dich zum Schatzmeister
    • war Kassenwart, hat Gelder betreut bei Jusos in Husum

• Kandidatenliste geschlossen
  • 24 gültige Stimmen
  • +SC 16, nimmt Wahl an
  • +DS 7

• Hinweis +AM: Stellvertretenden Kreisvorstand ist Ombudspirat im Land
  • Landessatzung sagt dazu nichts dazu
  • +MP kann daraus Folgerungen ziehen

Beisitzerwahl

• Kandidatenliste eröffnet
  • +MK
  • +MJ
  • +HT
  • +GD
  • +DS

• Vorstellung
  • +MK: ist jetzt wieder in LE, hat Erfahrung, ferne Zukunft offen
  • +MJ: wie bei vorigen Vorstellungen
  • +HT: nur Beisitzer wg. wenig Erfahrung
  • +GD: ist bei Dirk Feiertag aktiv, Aufnahmegespräche genauer, will bei BTW-Wahlkampf helfen
  • +DS: (war telefonieren, wurde zwischen Befragung nachgeholt): ihr kennt mich, war schon Beisitzer, Mitgliederbetreuung, Kontakte zu Vereinen

• Befragung
  • an +MJ und +MK: Ihr wart im alten Vorstand, was würdet Ihr anders machen und warum
    • +MJ: klarer kommunizieren, wenn Hilfe gebraucht wird; Ideen (Wiki oder ML) zur Basiskommunikation
    • +MK: schließt sich +MJ an, Selbstkritik: hat Kernaufgaben auf sich vereinigt und ist weggegangen ohne Aufgaben umzulegen, will verbleibende Personen besser zu schulen, ist konfliktscheu u. will störendes mehr ansprechen, Vorstandsarbeit mehr nach aussen kommunizieren, hat Dinge kritisiert aber nicht geändert
  • an +MK: warst im alten Vorstand, wie siehst Du Rücktritt im Hinbkick auf Neukandidatur; 2. was für Anregungen aus Kiev mitgebracht
  • an +GD +HT: Sachziel Stadt - wie im Verhältnis zur Kandidatur
    • +GD: macht Bürgerpolitik, Feiertagteam, Vernetzung, Kommunalpolitik
    • +HT: keine Verknüpfung zwischen Kommunalpolitik und Vorstandsamt; Basis motivieren besser durch Mitmachen als sozialpädagogische Spielchen; Mitarbeit bei Dirk hat viele motiviert
    • +MK: Rücktritt nicht dramatisch, nur handlungsunfähig, denkt sie hat gut gearbeitet aber den Rücktritt nicht erzwungen; aus Kiev: war viel in Stammkneipe der Femen, es gibt dort nur wenig Piraten, hauptsächlich mit sich beschäftigt

• • Medien, Protokolle, Links zu Vorstandsprotokollen twittern, wie intensiv/regelmäßig twittern, andere Medien
    • Maxi: hat Vorstandsprotokolle geschrieben, will künftig twittern, hat vor Abreise +FB gepflegt, Twitter soll jemand anders (aber würde es auch machen)
    • +MJ: haben Kommunikationsfehler gemacht, will das verbessen, auch Twitter; für alles ist eigentlich jemand verantw., aber keiner weiß wer; wenn die Kommunikation klappt, wird es funktionieren
    • Hartmut: im komiss. Vorst. Vorstandsprotokolle live geschrieben und schnell ins Wiki; liest etwas Twitter, ist auf FB und ML
    • +GD: Arbeit transparent halten/machen, seit einiger Zeit Twitter, wir sollten alle Kanäle nutzen
    • +DS: sollten zeitnah kommunizieren, ML

• • an alle: berufl. Werdegang; wie steht Ihr zu Lindewitzer OV; wie sehr ihr Zukunft
    • +MK: -2008 Gym, -2011 "int. Management" HTWK LE, ab 2011 European Business ..., zuletzt 6 Monate Kiev; ist Fan der Neustadtpiraten, warum nicht auch Lindewitz; ist gekommen weil nette Leute waren, will das alles wieder und Neumitglieder genauso empfangen
    • +MJ: Wirtschftsing. Bauwesen, war Stura, viel im Ausland, guckt ins Grillen, wird sonst zuviel; OV ist Resultat der Unzufriedenheit mit KVLE, hat schon im Sommer gesagt, dass parallel gemacht werden soll, sieht Lindewitz nicht als Spaltung sondern als leistungsfähige Gruppe, Theorie dass Gruppe >10 Pers. Leistung verliert, wenn es Leute gibt die sich zusammenfinden sollen die das tun, Gruppen in LE sollen nicht zwangsweise zusammengepackt werden; dann wird LE wieder
    • +HT: Dipl.Chem., war in Ing-Büros, arbeitet an Pflanzenschutzmittelrückständen; wer OV gründen will soll, was ihm nicht gefällt ist Frontstellung, wenn sich unterhalb des KV Strukturen bilden OK
    • +GD: Buchhändler, Verleger, Ausbilder für Buchhändler u.a.; Lindewitzer ist breiterer Kreis als laut Verschwörung vorgeworfen, Struktur erlaubt wohl irgendwie keine offizielle Struktur
    • +DS: Bürokaufmann, macht demnächst AGA vom Arbeitsamt bei Leipziger Bürgerdienst als Schreibkraft; Ortsgruppen können sich bilden wenn KV leistungsfähig bleibt, es soll sich niemand ausgegrenzt fühlen oder abspalten, Leute sollen sich an einen Tisch setzen und aussprechen

• • an alle: Ihr habt Arbeit an jmd, außerhalb des Vorst. gegeben und wurde nicht erledigt, würdet ihr das selber machen
    • alle ja
  • AV-Anfechtung: Wie soll Vorstand dazu verhalten, ggü. Presse; sollte Vorstand neutral sein oder Direktkandidaten auf Teufel komm raus unterstützen
    • +MK: kann vorher nicht sagen, wie der Vorstand sich entscheiden wird
    • +MJ: Vorstand hat keine Meinung, sondern die der Basis, wenn keine Basismeinung da ist, kann Vorstand seine sagen (dann als Vorstandsmeinung markieren)
    • +HT: Vorstand ist Verwaltung; wenn Presse fragt muss man antworten (möglichst neutral); Unterstützung des Direktkandidaten: je nach Gefallen stehen mehr oder weniger Leute auf der Straße
    • +GD: neutral bleiben, weil noch nicht entschieden; würde sagen die anderen Parteien machen das alle so, wie sind basisdemokratischer
    • +DS: Vorstand muss Meinung der Basis vertreten, Mehrzahl siegt Einzahl fliegt

• Wahl
  • gelber Zettel
  • Reihenfolge +MK, +MJ, +HT, +GD, +DS
  • Regel: wer >50% hat wird Beisitzer
• 25 Zettel, 24 gültg
  • +DS 8
  • +GD 13, nimmt an
  • +HT 24, nimmt an
  • +MJ 19, nimmt an
  • +MK 23, nimmt an

TOP 12: Bericht der Rechnungsprüfer

• stichprobenartig geprüft
• Kasse gezählt
• ihrer Ansicht nach stimmt alles
• 167,95 € in Kasse
• empfehlen, Vorstand zu entlassen

TOP 13: Wiederholung der Enlastung des alten Vorstands

• einstimmig angenomen

TOP 14: Wahl der Kassenprüfer

• +RK
• +AV
• beide einstimmig gewählt

informeller sonstiger TOP

• Spender bekanntmachen: 1500 € kamen von Frank Umann