SN:Kreisverband/Görlitz/Treffen/110419ZI

Ort und Zeit

Stammtisch am 19.4.2011 ab 19:00 Uhr in Zittau, Cafe Jolesch

Teilnehmer: Daniel, Martin, Miriam, Niels, Stephan, Susan, Tilo + 2 weitere Personen aus Pirna

Protokollantin: Miriam

ZENSUS 2011

Susan hat die Infoveranstaltung des AK ZENSUS besucht. Hier wurde offenbar tendenziell informiert, da mehrere Punkte von Stephan (Zensusbefrager) widerlegt werden konnten. Offen blieb die Frage, ob die datenschutzgerechte Übermittlung der Daten sichergestellt werden kann. Diese liegt in der Verantwortung der Befrager, die nur eine entsprechende Erklärung unterscheiben müssen. Auch bezüglich der Anomymisierung der Daten konnte keine Klarheit hergestellt werden. Aktionen zum Thema ZENSUS wird es nicht geben.

Netzsperren

Stephan und Martin berichteten von der JU-Veranstaltung zum Theme Jugendliche im Netz. Die Mehrheitsmeinung sei gewesen, dass staatliche Sperren notwendig seien. Es wurde beschlossen, den zuständigen EU-Abgeordneten zu kontaktieren und seine Meinung zum Thema Netzsperren zu erfragen. Der Text wird beim nächsten Stammmtisch formuliert.

Energiepolitik

Miriam berichtete von zwei Veranstaltungen zum Thema Energiepolitik (kommunal sowie Bundesebene/Energiewende). Schlussfolgerung: es handelt sich hierbei um ein komplexes Thema, das weiterer Recherche bedarf.

Gründung des Kreisverbands Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Die Besucher aus Pirna stellten ihre geplante Satzung vor, die auf der Görlitzer Satzung basiert. Folgende Änderungen wurden in der vorgeschlagenen Satzung des KV SOE vorgenommen:

§ 7 - Gliederung: Die Gliederung des Kreisverbandes wird durch die Bundes- bzw. Landessatzung Bezirkssatzung geregelt

§ 8: gestrichen

§ 9a: (6) Der Vorstand beschließt über alle organisatorischen und politischen Fragen im Sinne der Beschlüsse des Kreisparteitages bzw. der Gründungsversammlung. Beschlüsse des Vorstandes erfolgen mit einfacher Mehrheit aller Vorstandsmitglieder und sind zu protokollieren und jedem Mitglied auf Anfrage zeitnah zugänglich zu machen.

$ 9b: (3) Kreisparteitage werden als Mitgliederparteitage durchgeführt. Stimmberechtigt sind nur im Kreisverband geführte Mitglieder, soweit sie am Kreisparteitag mit der Beitragszahlung nicht mehr als drei Monate im Rückstand sind. Das Stimmrecht kann nicht übertragen werden. (7) Anträge zur Behandlung auf dem Kreisparteitag sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens einer Woche einzureichen. Antragsberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes, der Kreisvorstand und, soweit vorhanden, Repräsentanten des Kreisverbandes in gewählten Organen der Gebietskörperschaften.

Nächstes Treffen

Der nächste Stammtisch wird am 10.5.2011 verschoben: 31.5.2011 um 19:00 Uhr in Zittau im Cafe Jolesch stattfinden.