SN:Kreisverband/Görlitz/KPT2010/Protokoll

Begrüßung

Grußworte von Niels Seidel, heute ist der 9.12.2010

Wahl des Versammlungsleiters und Wahlleiters

Niels Seidel stellt sich als Versammlungsleiter und Wahlleiter Abstimmung: er wurde in beiden Positionen einstimmig angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

anwesende Mitglieder: 6 aufgrund der fristgerechten Einberufung des Kreisparteitages ist dieser beschlussfähig.

Festlegung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde festgelegt, wie es auf der Einladung beschrieben war.

Rechenschaftsberichte der Vorstände

Erster Vorsitzender Daniel Ludwig

zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Görlitz/KPT2010/Bericht_Vorstand_Daniel_Ludwig

Zweiter Vorsitzender Niels Seidel

zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Görltz/KPT2010/Bericht_StellV_Niels_Seidel

Schatzmeisters Arvid Müller

dieser erreichte uns per Kurznachricht, der genaue Wortlaut wird noch nachgetragen "Im Jahr 2010 hatte unser..."

Entlastung des Vorstandes

Abstimmung: Wer ist dafür, dass Daniel Ludwig entlastet wird? Daniel Ludwig wird als erster Vorstand einstimmig entlastet.

Abstimmung: Wer ist dafür, dass Niels Seidel entlastet wird? 5 dafür, 1 Enthaltung Niels Seidel wird als zweiter Vorstand entlastet.

Abstimmung: Wer ist dafür, dass Arvid Müller entlastet wird? Arvid Müller wird als Schatzmeister einstimmig entlastet.

Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand

Miriam Hölker stellt sich als erste Vorsitzende. Martin Gerdes stellt sich als zweiter Vorsitzender. Daniel Ludwig stellt sich als Schatzmeister. Arvid Müller stellt sich als Kassenprüfer.

Wahl des Vorstandes

Die Wahl erfolgt nach den Richtlinien in der Satzung.

Miriam Hölker als erster Vorstand

dafür dagegen Enthaltung 5 0 1

Miriam nimmt die Wahl an.

Martin Gerdes als zweiter Vorstand

dafür dagegen Enthaltung 6 0 0

Martin nimmt die Wahl an.

Daniel Ludwig als Schatzmeister

(Wahl in Abwesenheit) dafür dagegen Enthaltung 6 0 0

Daniel nimmt die Wahl an.

Arvid als Kassenprüfer

(Wahl in Abwesenheit)

dafür dagegen Enthaltung 5 0 1

Ob Arvid die Wahl annimmt wird geprüft.

Antragsberatungen

Görlitzer Programm

Brücken Bauen

Änderungen: gegenseitige Inspiration Abstimmung: Abstimmung: Thema "Brücken bauen" wird einstimmig angenommen und geht als Grundsatzprogramm ein

Transparenter Staat

Änderungen: sehr viele Abstimmung: als Positionspapier einstimmig verabschiedet

Lasse nicht über dich entscheiden - gestalte selbst

Änderungen: "Bürgerentscheide...Ebene leichter initiiert werden können und stärker zum Einsatz kommen" Abstimmung: Thema "Lasse nicht über dich entscheiden - gestalte selbst" wird einstimmig angenommen und geht als Grundsatzprogramm ein

Datenschutz, Sicherheit und Privatsphäre

Änderungen der Grammatik notwendig "zu Unrecht erhobene, erworbende und weitergegebene Daten" 2. und 3. Satz sagen fast das gleiche Abstimmung: Thema "Datenschutz, Sicherheit und Privatsphäre" wird einstimmig angenommen und geht nach Verbesserungen als Grundsatzprogramm ein

Regionale Wirtschaft

Änderungen: keine Abstimmung: Thema "Regionale Wirtschaft" wird einstimmig angenommen und geht in das Grundsatzprogramm ein

Besser Zugang zu Bildung und Wissen

Änderungen: "das Netz der Bildungseinrichtungen" statt Schulnetz entfernen: "Diesem Problem Rechentechnik vermittelt." Abstimmung: Thema "Datenschutz, Sicherheit und Privatsphäre" wird einstimmig angenommen und geht nach Verbesserungen als Grundsatzprogramm ein

Beendigung des Kreisparteitages

Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung.