SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-03-04

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Donnerstag, 24. Februar 2011
	Zeit: Freitag, 04. März 2011, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 10. März 2011
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Eröffnung

• Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
  • Sachsenwolf versucht mal wieder anwesend zu sein.
• Versammlungsleitung:
• Protokollant:

TOP Dresden

• Stadtrat (Pad):

• • Bericht von der Stadtratssitzung (TO) am 03.03.11 (anwesend: sechs Piraten)
  • Themen:
    1. Bericht der OB (TOP 1 - 1. BM Hilpert zum 19. Februar)
    2. Fragestunde (u.A. 19. Februar) (TOP 2)
    3. Beschlüsse ohne Debatte: TOP 22, 26, 41 (alle mit über 60 Ja-Stimmen beschlossen)
    4. Strategisches Personalentwicklungskonzept (TOP 17) - Annekartin Klepsch mit Änderungsantrag (liegt seit Ende November 2010 vor) und Kritik trotz Zustimmung der Linksfraktion (demografischer Wandel bleibt im Konzept unberücksichtigt, ältere Arbeitnehmer, Altersteilzeit, interkulturelle Stadt, Gleichstellung, Pflege, Qualifizierung insbes. ältere Mitarbeiter, Rückkehrer aus der Elternzeit, Nachwuchskräfteförderung Förd., Gleichstellung: männliche Mitarbeiter sollen Familie und Erwerb miteinander vereinbaren können, berufstätige Mütter --> berufstätige Eltern, Kinderbetreuung wird ergänzt um Betreuung/Pflege); Herr Kluger (CDU) tritt nach: Er kritisiert, dass das Abstimmergebnis des ÄA der Linksfraktion nicht "eindeutig" aus dem Protokoll der Ausschusssitzung hervorgeht und dass die Linke sich nicht an die "Gepflogenheiten des SR hielte, und unwichtige Ausschussarbeit in den Stadtrat (und damit in die Öffentlichkeit) trage
    5. Feststellung der Jahresrechung 2009 (TOP 18) - Kritik an Doppel- und Fehlplanungen der Stadtverwaltung durch die Prüfer (Nachfassen?!)
    6. Kündigung der KKG-Mitarbeiter (TOP 19))
    7. populistischer Einantrag der CDU (Fördergelder an den Verein Roter Baum e.V. zunächst nur unter Widerrufsvorbehalt auszahlen)
    8. 12 Umbesetzungen in diversen Ausschüssen wegen des Ausscheidens zweier CDU-Stadträte: Einigungsverfahren durch Gegenstimme eines fraktionslosen Stradtrats nicht möglich
    9. u.v.m.
  • Fidels Radiosendung
  • Niederschrift der vorhergehenden Sitzung (27.01.11)

Links

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• Meldedaten: Österreichische Beamte sollen illegal Daten verkauft haben
• Zwischen Privatsphäre und Öffentlichkeit - Soziale (digitale) Netzwerke aus philosophischer Sicht
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