SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-02-04

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Freitag, 28. Januar 2011
	Zeit: Freitag, 04. Februar 2011, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 10. Februar 2011
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Eröffnung

Ankündigungen:
- Dresden: 04.02.11, 18-22 Uhr Zivilgesellschaft unerwünscht? - Diskussion über verschärftes Versammlungsrecht, „Lex 13. Februar“ und den „Gesinnungs-TÜV“ der Staatsregierung; Ort: Sächs. Landtag, Raum A 600
- Dresden: 09.02.11, ? Uhr „Widerstand gegen Neonazis: Was ist legitim?“, Ort: Staatsschauspiel Dresden
- weltweit: 10.02.11 "Was will denn der?" am 10. Februar 2011 im "Dicker Engel" Thema: Von Faulpelzen und Pantoffeldemokraten

Kommunalpolitik (Haushalt, Streaming, Niederschrift, Meldedaten...)
Videoüberwachung
Vorstellung Projekt Sonnenstein am 13.02.2011 durch Thomas Lischke
- 13 Februar: Führung zur Gedenkstätte Pirna Sonnenstein. Das Bildungswerk der Piraten bietet, mit Unterstützung des Piraten Kreisverbandes Dresden, am 13.02.2011 eine Führung in der Gedenkstätte Pirna Sonnenstein an. Die Führung und die Fahrt dorthin sind kostenlos, Treffpunkt ist 11:45 Uhr im Foyer des Dresdner Hauptbahnhofs unter der Glaskuppel (unterm Strick). Die Rückfahrt nach Dresden erfolgt gegen 16:30 Uhr von Pirna aus. Zur Planung bitten wir um eine unverbindliche Anmeldung per Mail an Veranstaltungen@piraten-dresden.de, Betreff: Gedenkstätte Sonnenstein

Arbeit des KV-Vorstandes: In Vorbereitung der nächsten öffentlichen KV-Vorstandssitzung am 11.02.2011 bitten wir um Kritiken und Anregungen. Thomas Lischke
- Wie aktivieren wir die passiven Piraten?
  - Dazu ist der erste Schritt der Newsletter, weitere sollen folgen
- Wie nehmen wir Kontakt untereinander auf?
  - Bei Fragen bitte an den KV wenden mit der Bitte auf Vermittlung.
- außer auf dem Stammtisch sieht man sich als Pirat nicht, der Vorstand soll verstärkt außerhalb des Stammtisches warnehmbar sein.
  - Die Piratigen Aktionen sollen in den nächsten Monaten verstärkt in den öffentlichen Medien beworben werden. Ideen müssen aber von der Basis kommen.
  - der KV-Dresden soll verstärkt an die AGs herrantreten und diese Zielführend zu Positionspapiere bringen, die dann später in ein (Dresdner) Grundsatzprogramm eingehen sollten.
  - Der KV-Vorstand sollte die Abhaltung eines eigenen Dresdner Plenums ins Auge fassen. Als Grundstein für ein Dresdner Grundsatzprogramm. ThomasDL: hierzu müssen vorher noch die Mitgliedsdateien "ausgemistet" und aktualisiert werden.
Allgemeine freie Diskussion, zum 13 Februar. Es wird kritisch gesehen, dass die Formulierung hierzu auf der Piraten-Sachsen Seite scharf an der Grenze der Straftat ist. Es wurde durch einen Piraten ein Antrag an den LV-Sachsen gestellt, mit der Aufforderung dies zu ändern.

Mammografie-Screening und Datenschutz
Sächsische Landesinitiative für [Lohndumping],kurze Vorstellung der Sachlage. Besteht Interesse an der Ausarbeitung einer Pressemitteilung für den LV-Sachens? Thomas Lischke*
- Die aktuelle Lage ist so, dass sich die Industrie in Deutschland eine goldene Nase verdient. Die Börsenkurse und Ausschüttungen steigen annähernt auf das Niveau von 2007/2008. Allerdings haben immer mehr Leute keine Lust für einen Hungerlohn zu arbeiten. Die Arbeitgeber in Sachsen sind teilweise nicht bereit, 8€/h brutto für einen Ingenieur zu zahlen. Es gibt genug arbeitslose (weibliche) Fachkräfte, die keine Einstellung bekommen, die ohne Harz4 Aufstockung auskommt. Daher ist der Vorstoß der Sächsichen Minister aufs schärfste abzulehnen, da er die Wirtschaft einseitig auf Kosten der Berufstätigen bevorzugt.
neues zur Orga des Piratencamp 2011: als Austragungsort ist in der Diskussion: Tschechien - Úštěk wahrscheinlich im Juni/Juli. Wenn genaueres feststeht, wird es gepostet.

Piratecon: es waren 7 Piraten aus Sachsen und einige aus Bayern anwesend. Nach leichter Startverzögerung wurden die Themen zügig aufgeholt. Vorträge waren zwar meistens in tschechisch, es wurde aber von einigen Tschechen simultan in deutsch übersetzt. Der Genussmittelkonsum blieb im "Ausfallfreien" Rahmen. Es gab allerdings keinen Raucher/Nichtrauchertrennung. Nichtraucher wurden nicht geschont. Rückfahrt war gegen 21 Uhr. Fazit: es war auf Wissenschaftlich hohen Niveau.