SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-11-11

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Freitag, 05. November 2010
	Zeit: Freitag, 11. November 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Freitag, 19. November 2010
	Protokoll von Taschenschieber		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Versammlungsleitung: Thomas Krohn, Protokollant: Taschenschieber

Feedback der Apple-Debatte

• Fragestellung: Feedback aus Apple-Debatte, was können wir für Lehren ziehen?
• ThomasDL (war abwesend): es muss an Diskussionskultur gearbeitet werden, Versammlungsleiter muss Debatte sachlich halten, muss durchgreifen dürfen
• Dirk: In Erwartungshaltung erfüllt, Fiasko war abzusehen, Ziel war, polemisches Reizthema auszuprobieren, echte Debatte aber nur in kleiner Runde möglich
• aus Reizdebatte aber Extrahieren von Ideen, die dann in kleinerer Runde analysiert werden können
• Kritikpunkt: Moderator sollte neutral sein, Dirk war aber pro
• Einwand: Dirk hat Debatte trotzdem gut geleitet

• Dirk: wir sollten aus Debatte lernen, Stammtisch ist offen, Sticheleien sollten etwas zurückgehalten werden, um Neulinge nicht zu vergraulen

• solche Debatten sollten auch zu relevanten Themen geführt werden, Training in Debatten

• jeder hatte eine separate Meinung, es sollte immer Meinung des Anderen konterkariert werden
• Vorschlag: Meinungen auf Karteikarten notieren, nicht jeder direkt reinschreien

• Defizite im Fachwissen, Vermischung verschiedener Themen
• Einwand: dazu wäre ein Einführungsvortrag nötig, auf Stammtisch aber nicht machbar

• Dirk: würde in Zukunft kurzen Introvortrag vorgeben als Einbringer der Debatte

• Ansatz zu Einführung eines Themas gut

• Kurzvortrag sollte eher faktenorientiert als meinungsorientiert sein

• Vorschlag für nächste Stammtische: Thema des Versammlungsleiters sollte nicht vom Versammlungsleiter geleitet werden

TOP 1 Bericht Kreisvorstand

• Bericht Thomas [[1]]
• Kreisvorstand in letzter Zeit recht produktiv
• KV-Sitzungen sollten öffentlich sein

• Verfahrensweise Urabstimmung wurde besprochen, Briefwahl soll angeboten werden //TODO Details verlinken

• Dirk: monatliche Termine sind nicht die einzigen, sondern Sitzungen dazwischen können bei Bedarf auch einberufen werden

• Konzept zur Spendengenerierung für den KV auf den Weg gebracht, bis 27.11. soll recherchiert werden, wie PayPal auf Webseite

• Paypal bringt wohl nichts, da kaum Einnahmen und Kleinspenden werden verschluckt

• Frage: Flattr? - laut Thomas Krohn gefährlich, weil wirtschaftliche Betätigung

• Dirk: Idee für Diskussionsrunde - Verwertungsmodelle im Inet
• aber ist derzeit irrelevant, Seite des KV DD wird demnächst technisch umgebaut (Wordpress)

TOP 2 Aktuelles in Dresden

Waldschlösschenbrücke

Einschwimmen der Waldschlösschenbrücke erlaubt

• Meinungsbild: 5 pro, 2 Enthaltungen
• PM sollte erstellt werden

• Urteil ist kein politisches Statement und wertet nicht politisch, Bezug der Fragestellung auf Urteil ist unsinnig

• PM würde nicht rechtzeitig fertig mit Berücksichtigung der Basis

• Andre gegen Brücke wegen Verlust Weltkulturerbe, aber da Brücke bereits begonnen, wäre Ablehnung der Baufortsetzun

• Frage: Kann man Architektur des Mittelstücks noch verbessern? Straßenbahnoption?

• Antwort: stilistische Anpassung bezieht sich nicht auf Straßenbahn

• Welt_kul_turerbe sollte nicht von Architekturgeschmack einer Brücke abhängig sein, Geschmacksfrage

• Straßenbahn wurde wohl doch gestrichen

• Andre: Die Unesco hat einen eigenen Anspruch und kann Weltkulturerbe wegnehmen
• Einwand: dadurch sollte sich Politik aber nichts diktieren lassen

Ausbau Königsbrücker Straße

• zwei Diskussionen: vierspuriger Ausbau (zwei Spuren mit Straßenbahn), zweispurige Variante mit Straßenbahn auf eigenem Gleiskörper für zwei Autos nebeneinander je Spur
• mittlerweile sogar CDU für zweispurigen Ausbau, aber jetzt wieder Thema vierspuriger Ausbau

• Enteignung des Staats bei vierspurigem Ausbau?

• Verkehr auf Straße nimmt zu - vierspurig nötig?
• aber: Waldschlösschenbrücke ist Entlastung für Königsbrücker Straße

• Königsbrücker Str. de facto bereits vierspurig, vierspurige Straße bringt kaum höhere Geschwindigkeit

• Straßenbahn würde in 4spuriger Variante stark ausgebremst

• Schnelleres Fahren auf vierspuriger Straße führt zu weniger Schadstoffen? -> Dirk Hillbert: Verkehrsmenge und Geschwindigkeit müssen auf Königsbrücker Str. gesenkt werden
• zudem ohnehin kaum Beschleunigung

• vierspurige Lösung kostengünstiger als eigene Bahnspur? -> nein, weil vierspurige Straße bräuchte Lärmschutzwände wegen Immissionsschutz, ca. 3.2 Mio. Euro

• auch zweispurige Planung wäre eine Verbesserung, 1.5m breiter, dadurch auch förderfähig

• aber: ohne separate Gleisspur weniger Bundesmittel

• Diskussion: Zwangsverkleinerung von Grundstücken, Baumfällungen nötig
• Einwand: damit im Prinzip jedes Bauprojekt zu stoppen
• Andre generell gegen Enteignung von Privatleuten, Planung von Baufirmen durchgeführt
• Thomas: Enteignung muss Abwägung sein, Nutzen
• Torsten: Eigentumsrecht kann laut GG nicht _willkürlich_ enteignet werden, aber zum Nutzen der Gesellschaft möglich
• André: Wertsenkung durch Grundstücksaufteilung, Alternativen zur Enteignung
• Enteignung muss natürlich abgewogen werden, kann aber nicht prinzipiell verurteilt werden

• Transparentmachen von Planungen und Grundstücksveränderungen? - Pläne liegen aus

• höhere Geschwindigkeit (weniger Stop'n'Go) bei vier Spuren? Nein, Nadelöhr Albertplatz

• argumentative und persönliche Seite, PM wäre nicht unbedingt fundiert, aber keine Punkte in Lokalpolitik

• trotzdem muss nicht bei Themen jenseits der Kernthemen angefangen werden, z. B. Bildung relevanter

• Enteignungen haben mit Kernthema zu tun

• viele Abgeordnete fahren über Königsbrücker, daher für Landespolitiker "Prachtallee zum Parlament"?

• Meinungsbild: 5 für zweispurig, 2 Enthaltungen, 0 für vierspurig

• Thomas Lischke legt Entwurf für PM vor zu beiden Themen

TOP 3 Landesgeschäftsstelle - Raumgestaltung

• Raumteiler stört an bisheriger Stelle bei größeren Runden, andere Position sinnvoller?

• einfach machen, nicht fragen?

• Regal wurde jetzt umgestellt

Top 4 Sonstiges

Vortrag der Details der Telepolis-Artikel Peakoil wird Realität und Aktuelle Entscheidungen der Bundesregierung, den Ausbau erneuerbare Energien zu begrenzen

• Novellierung des Gesetzes zu Erneuerbaren Energien: maximale Installationsquote an regenerativen Energien festgelegt, gesamtinstallierte Leistung bis 2020 nicht mehr als 35%
• Grund dafür: konstante Grundlast nötig, bei zu viel Leistung werden regenerative Quellen abgeschaltet
• Vorschlag: Diskussionsrunde dazu

• erste Sicherheitslücke in Verbindung mit dem neunen Personalausweis aufgetaucht