SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-11-05

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
40
Vorheriges Treffen: Freitag, 29. Oktober 2010
Zeit: Freitag, 05. November 2010, 19:00 bis 21:00

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Eröffnung

Versammlungsleitung: Dirk, Protokoll: Benutzer:taschenschieber

Bericht Kreisvorstand

  • Sitzungsprotokoll
  • Dirk: Bisher nur 2 Vorstandssitzungen, davon eine zu zweit
  • kaum ordentliche Organisation, soll geändert werden
  • Montag: KV-Telko, dort für nächste Monate je ein festgelegter Termin für Sitzung in LGS, öffentlich, im Wiki bekannt gegeben
  • dazu spontane Sitzungen auch möglich
  • Frage nach Themen: Vernetzung Gensek KV-LV, Übergabe Daten des vorherigen Vorstands
  • darf der KVor die LGS nutzen? muss geklärt werden, bisher keine Rechtssicherheit
  • KV-Handy? nicht nötig, Vorsitzende haben Nummer online
  • Ergänzung Geschäftsordnung
  • Erweiterung der Webseite
  • Unterstützung von Bündnis Zukunft und Zusammenhalt?
  • Antrag an sächs. LVor wg. Mate: Nicht über LV-Kasse möglich
  • darf nicht über Partei laufen - Verkauf - muss privat sein
  • möglich, als Spende laufen zu lassen?
  • Einkaufskosten: etwa 90ct / Euro, d. h. Spenden möglich
  • Frage nach Rücktritt privacy?
    • Klaus Peukert hatte Verfahrensverzeichnis veröffentlicht mit Speicherung von IPs über 10 Jahre, mit Absegnung von privacy? -> Unklarheit der tatsächlichen Vorgänge
  • ist Datenschutzbeauftragter gemäß DSB nötig? - Debatte
  • wie viele LVs haben einen DSB? - laut Fidel keiner, derzeit auch wir nicht
  • auch wenn nicht zwingend nötig, ist ein DSB evtl. sinnvoll
  • Unklarheit: war Klaus zur Veröffentlichung des Verfahrensverzeichnis berechtigt?
  • Feierliche Inbetriebnahme der Kaffeemaschine durch Fidel

Landespolitik

Einkommenssteuer der Kommunen

  • Themenvorschlag Fidel
  • Vorstoß Wolfgang Schäuble
  • würde zu Verstärkung von Häufung bestimmter sozialer Gruppen in bestimmten Gemeinden führen?
  • Ziel: Dämpfung der Abhängigkeit von Einkommenssteuer
  • heute: Einkommenssteuer an Kommunen nur vom Bund gemäß Verteilungsschlüssel, neuer Vorschlag: zusätzliche, eigene Einkommenssteuer der Kommunen
  • Unklarheit über tatsächliche Ausführung
  • Stellungnahme dazu?
  • Haushalt sollte von uns analysiert werden, größte Posten
  • OT-Diskussion: Ausrüstung LGS mit Beamer

Bundespolitik

Tatort Internet

Apple-Diskussion

Diskussion (siehe auch Diskussionseite vom letzten Protokoll) führt Dirk

Apple hat die letzen Jahre enorm zugelegt. Neben Google, Facebook stehen sie meistens in der öffentlichen Kritik. Aber was steckt wirklich dahinter? Sind sie eine Gefahr für die Netzneutralität mit ihrem restriktiven App-Store Modell? und was ist "resitriktiv" - Nintendo, Sony, Microsoft bauen genauso properitäre Konzepte mit weit aus schärferen Bedingungen.

Ich hoffe auf eine aufgeschlossene Gesprächsrunde - fernab von Glaubenskriegen ;)

(nicht protokolliert)

zusätzliche Infos:

http://www.iphoneblog.de/2010/11/05/vlc-media-player-als-app-store-version-gefangen-zwischen-lizenz-fronten/

http://www.ctrl-verlust.net/

Weiterführende Infos

Ankündigungen/Terminhinweise

Links

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-11-05&oldid=854716“