SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-10-29

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG) 40
Vorheriges Treffen: Donnerstag, 21. Oktober 2010
Zeit: Freitag, 29. Oktober 2010, 20:00 bis 22:00
Nächstes Treffen: Freitag, 05. November 2010
40 Protokoll von Taschenschieber
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Eröffnung

  • Chaos durch fehlerhafte Anmeldung des Stammtischs, erst ab 20 Uhr Raum verfügbar wg. fehlerhaftem Wikieintrag
  • Versuch der Klärung
  • Versammlungsleiter: Dirk, Protokollführer: Taschenschieber
  • regelmäßig Mitgliederzahlen ins Stammtischprotokoll?
  • nichtzahlende Mitglieder werden jetzt gemahnt, daher wohl Absenkung der Mitgliederzahlen in naher Zukunft
  • Andre: Diskussion soll im Vorstand geführt werden
  • Vorstellungsrunde der Anwesenden

WICHTIG: Stammtisch

Die kommenden Stammtische finden __nicht mehr__ im Stadtteilhaus statt. Wiki beachten.

Lokalpolitik

Bürgerversammlung Alaunpark: Bericht Marcel

  • zweite Bürgerversammlung zum Thema
  • 30-40 Besucher aller Alter
  • vorgestellt: neues Gesamtprojekt des Parks, Gestaltung der neuen Ecke als eher ruhige Ecke
  • keine Bäume werden gefällt, eher neu gepflanzt
  • Fidel berichtet von erster BV: Stadt geht wohl zu immer früherer Einbeziehung der Bürger über, Alaunpark ist hier wohl gutes Beispiel, repräsentative (!) Umfrage wurde erstellt
  • mangelndes Interesse der Bürger an Einbeziehung, Eindruck, dass Einbeziehung nur pro forma?
  • Frage zu dresden-mitmachen.de: Kann Bürgerbeteiligung durch bessere Information steigen? Wird dadurch auch echte / ernsthafte Demokratie gefördert? Wie kann dies geprüft werden?
  • Sollte weitergeführt werden, zur Beobachtung
  • bessere Gestaltung der DM-Flyer?
  • Zettel wurden tatsächlich längerfristig hängengelassen
  • Einwand: Zettel müssen nicht buntschreiend sein, aber durch große Masse wird es sehr auffällig, aber evtl. sollte noch Motivation zur Beteiligung mitgegeben werden
  • war Spontankampagne, dafür recht erfolgreich
  • Zwischenfrage: Piraten als "neue Medien", Arbeit abnehmen - könnten Termine der Stadt Dresden möglichst schnell und evtl. automatisiert auf Seite zu stellen?
    • Stadt könnte Google-Kalender zur Verfügung stellen
    • automatisiert Newsletter einlesen wird nicht funktionieren
    • keine Möglichkeit, dies wird weiterhin Frickelarbeit bleiben, da nicht nur Stadtrat
  • Fidel: keine Motivation, mehr Arbeit in "Werbung" zu investieren, da kaum Resonanz
  • es geht aber um Infos für Bürger, nicht für Piraten

Stadtratssitzung

  • Bericht Fidel: erneut viele Ausschussumbesetzungen
  • umfangreiche Fragestunde - u. a. Grundschulplätze in Neustadt
    • Aufforderung, einmal Gesetz anzuschauen und Brainstorming zu machen
  • Operette / tjg: soll jetzt doch wieder in Kraftwerk Mitte angesiedelt werden anstatt Wiener Loch
  • Termin für Baubeginn? - nein, erst wohl Rechtmäßigkeitsprüfung und evtl. Einspruch der Oberbürgermeisterin
  • ansonsten kaum weitere Entscheidungen
  • Fraktionsgleichstellung
  • laut TO: knapp 1 Mio. / Jahr für Ausgaben von Fraktionen (Büros etc., Mitarbeiter) auf Vorschlag der Oberbürgermeisterin
  • Einwand: Welche Tarife wurden erhöht? - Bundesangestelltentarif, wurde vor kurzem erhöht
  • wurde gestern nicht beschlossen? - Niederschrift wird abgewartet!
  • dazu auch kaum Infos zu finden
  • Frage: Fraktionen bekommen doch Unterkünfte im Rathaus? - unklar
  • QAD - Qualifizierungsgesellschaft, kümmern sich z. B. um Langzeitarbeitslose, gestern zahlreich anwesend, sollte eingestampft werden für Einsparungen der Stadt, Linke forderte Fortbestehen - aufgrund Zeit keine Beschlussfassung mehr möglich
  • Abwicklung durch Stadt wurde durch Linke verzögert, dafür harsche Kritik von Orosz
  • Diskussion zu Turnhalle 3-Königs-Schule

Meldedaten

  • Bericht von sachse: Anfrage zu Zahlen zu Meldedatenabfrage, darauf Antwort von Fidel, darauf Rückantwort heute
  • für mangelnde Rechtslage über Detaildaten keine Auskunft möglich
  • Antwort vom Einwohnermeldeamt
  • Thema sollte im Hinterkopf behalten werden für nächste Wahlkämpfe

Terminankündigungen

  • siehe unten (Archivbereich)

Landespolitik

JMStV-Demo?

  • teilweise keine Beschäftigung mit JMStV, daher auch keine Begeisterungsfähigkeit oder keine Argumentationsbasis
  • Demo mit sehr wenigen Teilnehmern eher kontraproduktiv
  • Alternativen zu Demos? kaum vorhanden, höchstens Kommunikation mit Abgeordneten?
  • Grüne: bei Diskussion in Grüner Ecke als Thema mit niedrigerer Priorität gesetzt, da zeitliche Überschneidung mit Haushalt
  • relativ feste Mehrheit im Landtag, in NRW größere Kippchancen
  • lohnt sich Demo überhaupt?
  • Vorschlag, alternativ: Flyer verteilen als Partei, Präsenz zeigen mit Stand, auch Kombination online / offline
  • Problem: keine Stammtischentscheidung möglich, funktioniert nut, wenn Leute tatsächlich etwas tun
  • Spendenaufruf für FDP starten? - wir zahlen 50.000€, JMStV wird gekippt?
  • Wirksamkeit von Demos eher gering, zeigt FsA oder Stuttgart 21 -> keine Wahrnehmung
  • daher: Satireaktionen oder E-Mails an Abgeordnete etc. / Flyer kleben /..., Folgen und Konsequenzen aufzeigen
  • Rückfrage: Was für Mitmachaktionen wären möglich`
    • Aktion zu Abstimmungsverzögerung möglich? - nein, eher nicht, Landtag hat keine Endzeit
    • Filibuster nicht demokratisch
  • FDP-kaufen-Satireaktion: ZweiPi kümmert sich um Kampagnenbasteln
  • Dieser TOP soll auf der nächsten Sitzung als wichtiges Thema besetzt werden
  • Idee der Grünen: Entschließungsantrag zur Anpassung des JMStV? - aber JMStV wird wohl nicht mehr geändert, wird abgenickt, nur bei Ablehnung noch weitere Anpassung möglich
  • Terminhinweise, siehe unten
  • Sitzung wird geschlossen

Weiterführende Infos

Ankündigungen/Terminhinweise

  • 1.11.2010 14-18 Uhr in Räumen der sächs. Aufbaubank Veranstaltung zu Patenten und Gebrauchsmustern
  • 6.11.2010 Demo gegen Rechts in Döbeln, siehe Mailingliste
  • LPT Sachsen-Anhalt, evtl. Reisekostenerstattung
  • 9.11. 18 Uhr, Dippoldiswalde, Infoabend Gefahren im Internet

Links

Vertagte Themen

Diskussion "Apple = evil ?!"

Diskussion siehe auch Diskussionseite) führt Dirk

Apple hat die letzen Jahre enorm zugelegt. Neben Google, Facebook stehen sie meistens in der öffentlichen Kritik. Aber was steckt wirklich dahinter? Sind sie eine Gefahr für die Netzneutralität mit ihrem restriktiven App-Store Modell? und was ist "resitriktiv" - Nintendo, Sony, Microsoft bauen genauso properitäre Konzepte mit weit aus schärferen Bedingungen.

Ich hoffe auf eine aufgeschlossene Gesprächsrunde - fernab von Glaubenskriegen ;)

Referenzen

  1. ↑ Themenseite zu INDECT (Der Freitag)
  2. ↑ Ist INDECT schon bereit für Testläufe?
  3. ↑ INDECT - Der Rechner als Polizist (zeit-online, 27.10.10)
  4. ↑ Kiffen für die Bundeswehr (telepolis, 26.10.10)
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