SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-10-21

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Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Louise (1.OG) 40
Vorheriges Treffen: Freitag, 15. Oktober 2010
Zeit: Donnerstag, 21. Oktober 2010, 19:00 bis 21:00
Nächstes Treffen: Freitag, 29. Oktober 2010
40 Protokoll von Benutzer:taschenschieber
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Werkzeuge für den Protokollanten:

Stammtischorganisation

  • Chaos im Stadtteilhaus, deswegen 1h Verzögerung, ab November aber vsl. regulär in Landesgeschäftsstelle
  • geplante Kosten für Stammtisch (LGS) fallen weg, Kostenbeteiligung des KV an LGS? -> sollen Schatzmeister klären
  • Nutzungsplan? - nichts Festes, Anfragen wg. Nutzung an Stefan Hofmann (z. B. für AG-Nutzung)
  • Dirk: Rotationsprinzip und Zeit wird konstant bleiben
  • zwei Spieleabende (November) geplant u. Weihnachtsfeier

Beschwerde KV-Protokolle / KV-GO

  • Frage nach Kreisvorstands-Protokollen und GO?
    • nicht wirklich brauchbar, oft zu kurz?
    • GO ist gültig seit 5. Januar, aber kein offizieller Beschluss (GO des vorherigen Vorstands)
    • Dirk: erste KV-Sitzung im Real-Life, dabei kein Protokoll gemacht wg. verdrängt.
    • Dirk: hätte mitschreiben müssen, hat das aber verdrängt, GO wurde dabei aber beschlossen
  • GO eines anderen Verbands (LV Ba-Wü) kursiert, man sollte aus guten Ideen davon lernen.

Ortsbeiratssitzung Altstadt u. Neustadt

  • Bericht Fidel: Altstadtsortsbeirat, Debatte über Sondernutzung von Parkplätzen durch Gastwirte - sollten Gebühren daran angepasst werden?
  • dann Feststellung, dass konkrete Straße in Neustadt ^^
  • Beirat zur Straßenreinhaltung angedacht, Anprangerung von Graffity-"Verbrechern", wurde aber abgelehnt - Details siehe Wiki
  • in Neustadt, hauptsächlich zu Turnhalle einer Schule in der Neustadt, Parkplätze nötig wegen Besuchern, Tiefgarage unter Turnhalle? -> Kosten 2 Mio. für 45 Plätze
  • Ecke Bautzner/Rothenburgerstr. - billigere Parkplätze, im Schnitt 5000 €
  • endgültige Entscheidung: Stadtrat
  • abgesetzter Top: Entschädigungsordnung
  • Finanzbürgermeister bot laut SZ 5 Sitzungen zur Finanzplanung an, aber nur ca. 10 Bürger anwesend jeweils

Datenspuren

  • Bericht: AK Datenbanken war Treffpunkt für Piraten, interessante Beiträge, allerdings schlechterer Besuch als letztes Jahr
  • Podcasts sind verfügbar
  • Feedbackrunde zu Datenspuren

Bürgerversammlung Hechtviertel

  • Bericht Fidel, Umgestaltung südliches Hechtviertel - Versammlung rege besucht, Informationen über Ideen zur Gestaltung des zuständigen Ingenieurbüros
  • angeregte Debatte der Anwesenden, sollte im Wiki verlinkt sein
  • Venceremos: Gegen Gedenken der Nazis, wünschen sich Scham der öffentlich Trauernden, da verdrängt, dass Dresdner nicht nur Opfer, sondern Täter - keine Aktionen zustande bekommen
  • Diskussion auf Stammtisch: "Stolpersteine" als Gedenken an Opfer des NS-Regimes?
  • Koordinator 13. Februar / Rechtsextremismus?
    • Teilnahme an Demos als Pirat oder privat?
    • Unklarheiten
    • Hinweis: Posten dürfte schlammschlachtintensiv sein, sollte evtl. nicht von Ersatzrichter besetzt werden

Bildungspol. Abend FDP

  • in DD, Leipzig, Chemnitz
  • Schulnetzpläne als Thema, Kürzungen auf Rücken Kommunen / Eltern / Schüler - Link siehe Wiki

Tag der Bibliotheken / audiovisuellen Erbes

  • könnte durch piratige Aktionen (infostand?) genutzt werden, da Piratenthema Bildung
  • aus Liste der Gedenktage von Wikipedia
  • letztes Jahr Veranstaltung der SLUB zu Open Access, d. h. durchaus auch Verbindungen zu Piratenthemen möglich

Grüne Ecke: JMStV-Diskussion

  • sächsische Grüne: kritisch ggü. JMStV
  • Einwurf: Gestern Anhörung d. Rechtsausschusses, war nichtöffentlich
  • weitere Termine, siehe Protokoll

Sachsen: Antrag der LINKEN auf ePetition für sächs. Landtag

  • analog zu Bundes-ePetitionsportal
  • Petitionsausschuss wird eine Beschlussempfehlung erarbeiten
  • Klärung des Unterschieds Gesetz <-> Verordnung, wer ist befugt?

Bund: BGE

  • BGE soll nicht mehr unterstützt werden (laufende BuVo-Telko)
  • PAV gegen irgendwen angestrebt
  • Einwurf: Verweis auf CC-Lizenz bei Kündigung der Bundesregierung, Abmahnung (Piratenweib-Geschichte), sollte kein PAV-Grund sein
  • Fidel: Mensch ist nicht automatisch nur Pirat, darf das jeder machen?
  • gute Werbung für Piraten, weil kontrovers und bringt Thema in Diskussion
  • Rüge gegen Krohlas wegen NPD-Demo-Antrag (satirisch)
  • Dirk: bereits öfter aufgefallen, starke ad-hominem-Debatten, sind abzulehnen, persönliche Meinung: parteiinternen Klatsch & Tratsch ignorieren, Ablenkung von Programmarbeit
  • Entwicklung solcher Flamewars sollte in persönlicher Mail auf "DFTT" hingewiesen werden
  • Debatte über Flame-Entwicklung auf ML
  • Kann auf MLs debattiert werden (technische Eignung)?
  • Basis <-> Vorstand - Kommunikation?
  • kein angemessenes Vertrauen zu anderen Piraten, sondern eher Über- oder Unterschätzung?

Archiv zur Tagesordnung

Ankündigungen/Terminhinweise

Links

Referenzen

  1. ↑ Volksverhetzung wird alltagstauglich (lawblog, 16.10.10)
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