SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2015.1/Protokoll

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Protokoll der Hauptversammlung der PIRATEN Dresden vom 25.10.2015 

Wann: Sonntag, 25. Oktober 2015, ab 13:37 Uhr 

Wo: Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Kamenzer Straße 13

Anwesende: 21, davon:

Akkreditierte: 12

Gäste: 9


TOP 01 Eröffnung

  • 13:54 Uhr Eröffnung durch Marcel Ritschel


TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

  • Michael Bauschke wird zum Versammlungsleiter gewählt
  • Steve König wird zum Protokollanten gewählt


TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer

  • Andreas Bärisch stellt sich zur Wahl zum Wahlleiter - angenommen
  • Susann Dietzschold als Wahlhelfer - angenommen


TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung


TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

  • Antrag: Sonstiger Antrag 002 soll vorgezogen werden


"Ich beantrage, in öffentlicher Aussprache zu klären, ob alle Mitglieder des Kreisverbandes rechtzeitig zu dieser Mirgliederversammlung eingeladen wurden. Sollte festgestellt werden, dass nicht alle Mitglieder rechtzeitig eingeladen wurden, beantrage ich den Abbruch der Kreismitgliederversammlung und eine kurzfristige Wiederholung, möglichst noch 2015."


  • Abstimmung: Keine geänderte TO - versandte TO wurde von der Versammlung angenommen
  • Antrag auf Wahlwiederholung: TO wird unverändert angenommen


TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend

  • Keine SÄA, die den alten Vorstand betreffen


TOP 08 Vorstandswahlen

TOP 8.1 Entlastung des alten Vorstands


Antrag auf Änderung der TO von Marcel: Aussprache, wie es im KV weitergehen soll, als nächsten Punkt in der TO behandeln - keine Gegenrede -> angenommen


TOP 8.2 Aussprache: Wie soll es im KV Dresden weitergehen?

  • keine Kandidaten für die Wahl des Vorstands, LV müsste komissarischen Vorstand bestimmen und dann über die Auflösung abstimmen lassen
  • niedrige Beteiligung im KV Dresden lässt Frage offen, wie man gemeinsam weitermachen soll/kann
  • Diskussionsrunde mit Redebeiträgen


15:10 - Versammlungsleitung: kurze Pause


  • Weiterführung der Diskussionsrunde/Aussprache
  • Meinungsbild - Wollt ihr einen Vorstand für den KV Dresden wählen? - 4 Ja-Stimmen
  • Diskussion: Zusammenlegung des KV Dresden/OV Neustadt?
    • Meinungsbild: Sieht die Versammlung das als Möglichkeit - sollte man damit auf den OV Neustadt zugehen? - Einstimmig Ja


GO Antrag auf Änderung der TO von Marcel: Sonstigen Antrag 03 (Positionspapier) auf der TO als nächsten Punkt behandeln (TOP 8.3)


16:15 - Versammlungsleitung: 10 min Pause


  • GO-Antrag wird abgestimmt: Mehrheitlich angenommen


TOP 8.3 Sonstiger Antrag 003 - Positionspapier zu einem Plenum mit dem OV Neustadt

Antragssteller: Marcel Ritschel


"Die Kreismitgliederversammlung beschließt, auf der heutigen Kreismitgliederversammlung keinen neuen Vorstand zu wählen und den Landesvorstand zu beauftragen, ein Plenum im gesamten Kreisverband gemeinsam mit dem Ortsverband zu organisieren. Dieses Plenum soll die Aufgabe haben, sich über die Zukunft des Verbandes zu unterhalten und zu diskutieren. Die Ergebnisse sollen dann einer Mitgliederversammlung vorgestellt werden, auf der dann ein neuer Vorstand gewählt werden soll oder die Auflösung beschlossen werden kann."


  • Diskussion/Rednerliste zum Antrag wurde eröffnet, es gibt mehrere Redebeiträge
  • Versammlugsleitung: Rednerliste zum Antrag schließen? Mehrheitlich angenommen
  • Abstimmung zum Antrag: Mehrheitlich angenommen
  • Inhaltlich bedingt - die Zukunft des KV Dresdens soll zusammen auf einem Plenum mit dem OV Neustadt besprochen werden, sofern dieser dazu bereit ist - es werden heute keine Vorstandswahlen durchgeführt


TOP 09 Wahl des Kassenprüfers

  • Michael Bauschke bestimmt Andreas Bärisch zum Kassenprüfer, bis neue Vorstandswahlen durchgeführt werden


TOP 10 Wahlprogrammanträge

  • keine Anträge


TOP 11 Grundsatzprogrammanträge

  • keine Anträge


TOP 12 Satzungsänderungsanträge

  • keine Anträge


TOP 13 sonstige Anträge

Sonstiger Antrag 001

Antragsteller: Martin Schulte-Wissermann

"Die Mitglieder des Kreisverbandes Dresden der Piratenpatei Deutschland unterstützen die weitere Zusammenarbeit der Dresdner Piratenstadtraete innerhalb der RGRO Kooperation."
-> Begründung: Läuft, wird durch nichts anderes besser und wenn wir Piratenthemen umsetzen (bereits Angestoßenes weiter verfolgen) wollen, so ist dies der beste Weg.

  • Diskussion/Rednerliste zum Antrag wurde eröffnet, es gibt mehrere Redebeiträge
  • Versammlungsleitung schließt die Rednerliste - Antragssteller hat das abschließende Wort
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

Sonstiger Antrag 002

Antragssteller: Michael Klink

"Ich beantrage, in öffentlicher Aussprache zu klären, ob alle Mitglieder des Kreisverbandes rechtzeitig zu dieser Mirgliederversammlung eingeladen wurden. Sollte festgestellt werden, dass nicht alle Mitglieder rechtzeitig eingeladen wurden, beantrage ich den Abbruch der Kreismitgliederversammlung und eine kurzfristige Wiederholung, möglichst noch 2015."

  • Diskussion und Redebeiträge eröffnet, es wird nur der ersten Teil des Antrags (siehe Antragstitel) zur Abstimmung gebracht
  • Antragssteller zieht den Antrag nach der Aussprache zurück


TOP 14 Schluss der Versammlung

  • der Versammlungsleitung beendet die Versammlung um 16:54 Uhr.



Unterschriften



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Protokollführung



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Versammlungsleitung



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Vorstandsvorsitz

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