SN:Kreisverband/Dresden/Pressemitteilungen/PM-12-09-10

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Dresden bleibt 1.0

Der Antrag für ein freies WLAN für die Dresdner Bürger und Touristen wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die PIRATEN Dresden fordern weiterhin einen offenen Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge und zeigen hierzu Realisierungskonzepte auf.


Die PIRATEN Dresden begrüßen den Vorstoß der LINKEN im Stadtrat [1] für ein freies WLAN-Netz in Dresden. Der offene Zugang zu Informationen ist von jeher ein erklärtes Ziel der Piratenpartei. Dass der Stadtrat mit seiner Entscheidung vom 06. September 2012 gegen eine solche Initiative stimmte, ist nicht nur erstaunlich, sondern »auch eine verpasste Chance für Dresden. Insbesondere die Enthaltungen von SPD und Grünen verwundern hier, denn auch bei rechtlichen Bedenken hätte man Schritte in Richtung freies WLAN für Dresden ausleuchten lassen können«, meint Alexander Brateanu, Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Dresden. Dies zeigt umso mehr, wie sehr die neue politische Kraft im Stadtrat gebraucht wird, um den Fokus auf die digitale Zukunft zu setzen.

Eine Möglichkeit, freies WLAN in Dresden anzubieten, wäre eine dezentrale Internet-versorgung aus nicht-staatlicher Hand, wie die Freifunk-Initiative [2] oder das "Bürgernetz" [3] dies bereits anbieten. Auch bei diesen Projekten ist man aber auf die Mitwirkung der Stadt angewiesen, sei es durch Freigabe von Dächern und Straßenlaternen zur Platzierung von WLAN-Routern oder auch durch Nutzung von Freifunk, wo die Stadt bisher konventionelle WLAN-Netze einsetzt. Eine weitere Option wäre die Adaption des Berliner Pilot-Konzeptes "wOPLAN-B" (wireless Open Public Local Access Network Berlin) [4]. Die Piratenpartei Dresden setzt sich bereits seit 2011 in ihrem Grundsatzprogramm für eine aktive Rolle der Stadt in diesem Bereich ein [5].

Diese und viele andere Initiativen zeigen deutlich, dass die Zeit, in der man sich hinter angeblichen technischen, rechtlichen oder organisatorischen Fragen verstecken konnte, vorbei ist. Besonders die von der CDU vielbemühte Kostenfrage wird durch die zivil-gesellschaftliche Vorarbeit und Mithilfe hinfällig. Es ist jetzt nur noch eine Frage des politischen Willens, Dresden voranzubringen.


[1] http://ratsinfo.dresden.de/vo0050.php?__kvonr=6040&voselect=1891
[2] www.ddmesh.de
[3] www.fbn-dd.de/der-verein/was-das-buergernetz-bietet/
[4] www.junes.eu/Images/wOPLAN-B_Konzept_20101216_02_ale_jpn.pdf
[5] wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Programm#Freifunk_und_Breitbandnetze