Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden
Anträge bitte einreichen an: mailto
informell
Kalenderkontrolle
- 04. November, Montag, 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados - Aha
- 05. November, Dienstag, 18:00 Uhr - Vorstandssitzung Neustadtpiraten- K13
- 06. November, Mittwoch, 19:00 Uhr - Wahlorgatreff #dresdenorange - K13
- 06. November, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
- 07. November, Donnerstag, 18:00 Uhr - Themenabend Kommunalpolitik - K13
- 09. November, Samstag, 10:00 Uhr - Landesparteitag 2013.3 - Delitzsch
- 10. November, Sonntag, 10:00 Uhr - Landesparteitag 2013.3 - Delitzsch
- 11. November, Montag, 17:30 Uhr - AG Landtag - K13
- 12. November, Dienstag, 20:00 Uhr - Hochschulpiratentreff - Firat
- 12. November, Dienstag, 20:00 Uhr - Crew Team Löbtau - Treppchen
- 13. November, Mittwoch, 19:00 Uhr - SMV-Schulung - K13
- 13. November, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
- 14. November, Donnerstag, 18:00 Uhr - Themenabend Kommunalpolitik - K13
- 15. November, Freitag, 17:00 Uhr - Königsbrücker-Demo - Treff: Schauburg
- 15. November, Freitag 18:00 Uhr - Kryptoparty
- 17. November, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
- 18. November, Montag, 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados - Aha
- 20. November, Mittwoch - Buß- und Bettag
- 20. November, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
- 21. November, Donnerstag, 16:00 Uhr - Stadtratssitzung - Kulturrathaus
- 22. November, Freitag, 18:00 Uhr - Diskussionsabend StaDDrat - K13
- 23. November, Samstag, 10:00 Uhr - LV- Demokratie- Plenum - K13
- 24. November, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
- 25. November, Montag, 17:30 Uhr - AG Landtag - K13
- 26. November, Dienstag, 20:00 Uhr - Hochschulpiratentreff - Firat
- 26. November, Dienstag, 20:00 Uhr - Crew Team Löbtau - Treppchen
- 27. November, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
- 28. November, Donnerstag, 19:00 Uhr - Diskussionsabend EU-Tabakrichtlinie - K13
- 30. November, 10:00 Uhr - Bundesparteitag 2013.2 - Bremen
- 01. Dezember, 10:00 Uhr - Bundesparteitag 2013.2 - Bremen
- 01. Dezember, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
- 07. Dezember, Samstag, 10:00 Uhr - Aufstellungsversammlung StaDDrat - Umweltzentrum
- 07. Dezember, Samstag - Bundesbarcamp Öffentlichkeitsarbeit - K13, K52, Stadtteilhaus
- 08. Dezember, Sonntag - Bundesbarcamp Öffentlichkeitsarbeit - K13, K52, Wehnerwerk
- 12. Dezember, Donnerstag - 4. Geburtstag KV Dresden
- 04. Januar, Samstag - Aufstellungsversammlung Europawahl - Bochum
- 05. Januar, Sonntag - Aufstellungsversammlung Europawahl - Bochum
- 08. Februar, Samstag - AntifaCon - Dresden
- 09. Februar, Sonntag - AntifaCon - Dresden
Tätigkeitsberichte
Anna
Suse
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Suse/Aktivitäten
- 23.10. 19:30 Uhr konstituierende Vorstandssitzung neuer KV-Vorstand @ LGS
- 24.10. 16:00-18:00 LGS-Schicht, 18:00-20:00 Uhr Themenabend Kommunalpolitik
- 25.10. Dinge für AV vorbereitet, Protokoll für die nächste VoSi vorbereitet, Protokolle vom 10.10. und 23.10. ins Wiki eingearbeitet
- 26.10. Flickr-Account bearbeitet (Fotos hinzugefügt)
- 27.10. Blogbeitrag Kryptopartybericht lektoriert und gebloggt
- 28.10. 16:00-20:00 LGS-Schicht, 20:00 Vernetzungstreffen von Hochschulgruppen @ Laika, Wikigärtnerei Beschlüsse
- 29.10. 20:00 Hochschulpiratentreff @ Firat
- 01.11. Text Ausschreibung Kommunalwahl-Koordination geschrieben
- 03.11. LPT- Antragskonferenz-Brunch in der Chemnitzer Geschäftsstelle
- 04.11. mit Vanya an neuen Buttonmotiven gearbeitet
Alexander
- 23.10. 19:30 Uhr konstituierende Vorstandssitzung neuer KV-Vorstand @ LGS
- Treffen mit Landesschatzmeister wegen SAGE-Zugang
- 30.10. Wahlkampfauswertung/Neustadtpiraten
Bernd
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Cebito/Aktivitäten
- 23.10. 19:30 Uhr konstituierende Vorstandssitzung neuer KV-Vorstand @ LGS
- 25.10. Kryptoparty
- 26.10. Blogbeitrag Kryptoparty (um)geschrieben/ ergänzt
- Kommunikation mit Neumitgliedern
- 05.11. Hilfe beim Freistellen von Buttonmotiven
Vanya
- 23.10. 19:30 Uhr konstituierende Vorstandssitzung neuer KV-Vorstand @ LGS
- 25.10 10:00 Uhr Treffen mit LaVor Urkunden machen
- 29.10. 20:00 Uhr Vernetzungstreffen Piratenstammtisch Team Löbtau - Problemanalyse Motivation/Unzufriedenheit; KV SOE braucht Unterstützung über Kryptoparty organisieren.
- 30.10. 19:10 Uhr WK-Treffen KV DD; 20:00 Uhr offenes Neustadtpiratentreffen
Klüver
- LGS-Schichten
- Neustadtpiratenbesuch
- Kryptopartyvorbereitung für 28.10.
- K-Party-Durchführung 28.10.
- Vorbereitung K-Party 15.11.
20:35 Uhr
Jahresplanung
Aufstellungsversammlung Stadtratswahl
- Wann? 07.12.2013 10:00 bis 20:00
- Wo? Umweltzentrum, Außenstelle Prohlis, Am Anger 18, 01237 Dresden
- Pad mit Infos: https://piratendd.piratenpad.de/StaDDratWahl2014
- Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/AufstellungsversammlungStadtrat
- Einladungen wurden per Mail am 26.10. verschickt
- Einladungen per Brief wurden am 04.11. verschickt
- was muss noch getan werden?
- Kandidatengrillen
- OrgaPad: https://piratendd.piratenpad.de/OrgaAVstaddrat
- [NE] Nachverhandlung Preis: (atm laut Bestätigung 225€)
- In der Buchungsbestätigung steht diesmal eine Reinigungspauschale drin - die mussten wir das letzte mal nicht bezahlen (45€); Vorschlag: Nachverhandeln, dass wir das selbst wieder besenrein hinterlassen, schließlich gab es letztens keine Beschwerden.
- In der Buchungsbestätigung wird der Abendblock 18 Uhr bis ultimo mitbrechnet (80€), das letzte mal haben wir bis 19 Uhr abgesprochen gehabt ohne den Block bezahlen zu müssen. Schwierig ist natürlich die Frage, ob wir dann schon fertig sind oder ob wir die Sicherheit brauchen ,zur Not bis 22:00 oder 24:00 Uhr verlängern zu können. Hier bin ich mir selbst unsicher. Laut deren Preisliste (hatte ich per Mailanhang geschickt) wird bei "kurzfristiger" Reklamation nur 1/3 des Preises fällig. Hier könnte man versuchejmmmmmmmmmn es so herauszuhandeln, dass wir für den Abendblock voll bezahlen, wenn wir ihn benötigen; und sonst 1/3 des Preises (damit sie es nicht anderweitig vermieten).
- Bitte schreibt mir klar auf, ob und wenn ja was ich nachverhandeln soll. Wenn ihr Fragen an mich habt:
- [AKV]: ich würde Norbert da den Auftrag geben, sich drum zu kümmern.
- allgemeine Zustimmung
Newsletter
Marina Sachsen
- am 17.11.2013 10:00-18:00 Uhr, Ort noch offen
- wir können drei hinschicken, der OV auch
- wer will?
- [SD] ich würde gerne mal mit, Bernd fährt auch mit
- Alex, Anna und Vanya können nicht
- TOPs: Übergabe neuer Vorstand, Auswertung Bundestagswahl, Vernetzung
- über die Newsletter nach Leuten suchen -> Suse machts
Überprüfung Beauftragungen
- bestehende Beauftragungen:
- Diskussionsabende: Marcel (seit 23.10.2013)
- Unterstützung Mitgliederverwaltung: Norbert (seit 23.10.2013)
- Mailadressen: Paul (Beauftragung?)
- techn. Administration der Internetseite:
- offene Beauftragungen:
- Piratenpaten -> Ausschreibung ist vorbereitet
- Crew-Hopper -> jemand, der zu den einzelnen Crews geht und sie unterstützt und dem Vorstand regelmäßig von den Crews berichtet -> könnte Vanya machen plus kleine Ausschreibung bis zum nächsten Mal
- Piratenstammtisch-Beauftragter -> Ausschreibung bis zum nächsten Mal
- was brauchen wir?
- CSD-Beauftragung für 2014 -> bis zum nächsten Mal Ausschreibungstext schreiben mit konkreten Aufgabenpunkten
- Anna schreibt mal ihre Erfahrungen zum letzten CSD auf wegen Fehlerforschung
- WLAN-im-Alaunpark-Beauftragter -> an den OV delegieren :o) -> OV hat angenommen \o/ DaCon schreibt mit
- [SD]: mache Wiki-Seite für Beauftragungen zur Dokumentation -> allg. Zustimmung
21:22 Uhr: 12min Ponytime^^, weiter gehts: 21:34 Uhr
nächste Hauptversammlung
- [SD]: damit wir nicht am Ende wieder hetzen, würde ich vorschlagen, jetzt schon einmal drüber zu reden, wann wir einen (zweitägigen) Wahlprogrammparteitag machen wollen. Im Jahresplan steht Januar, vielleicht sollten wir es auch tatsächlich so in der Richtung lassen, dann müssen wir aber jetzt schon einen Raum suchen und buchen, um dann sechs Wochen vorher per Mail einzuladen. Ich glaube das Problem an Februar war, dass wir das Wahlprogramm auch noch drucken lassen müssen und das Zeit kostet und wir dann unser Programm bzw. auch Flyer erst im März in den Händen halten würden.
- es soll vorher noch ein Kommunalplenum durchgeführt werden, um Anträge zu schreiben
- der LV hat seine Ausschreibung zur AV LPT bis 05.11. laufen, d.h. wir sollten noch nix entscheiden, da zwei der drei Termine für sie auch in Betracht kommen. Aber Anfragen versenden wäre jetzt schon ratsam. Sollte der LV tatsächlich im Januar AV LPT machen, könnten wir auch überlegen, das WE 01./02.02. unsere HV zu machen.
- [DC]: sollten das so spät wie möglich machen, um gute Inhalte zu haben und damit diejenigen, die für die Stadtratswahl aufgestellt sind, auch Anträge erarbeiten. Ob wir überhaupt ganze Wahlprogramm drucken lassen, ist fraglich.
- mögliche Termine:
- 01./02.02. (Einladung bis 21.12., Antragsfrist 17.01. 23:59 Uhr)
- 08./09.02. (Einladung bis 28.12., Antragsfrist 24.01., 23:59 Uhr)
- 15./16.02. (Einladung bis 04.01., Antragsfrist 31.01., 23:59 Uhr)
- [SD]: könnten mal wieder beim Stadtteilhaus anfragen. Norbert hat es schon versucht, es war aber keiner da. Er versucht es weiter.
Willkommenspakete für Neumitglieder
- Inhalt: Grundsatzprogramm, Button Piraten Dresden, Sticker Nazis wegflauschen + Grumpycat, Stift, Luftballon (unaufgepustet),...
- [SD]: dafür müssten die Neumitglieder dann aber in der LGS vorbeischauen, was aber für die erste Kontaktaufnahme gut ist, sofern sie nicht schon vorher bei Treffen waren
- habe schonmal eins zusammengepackt
- Anna, Bernd und Suse machen Willkommensbrief für Päkchen
- Ideen für Verpackung sammeln
neue Ausschreibung Piratenpate
- Textentwurf für Ausschreibung: https://kvvordresden.piratenpad.de/Piratenpate
- [AKV]: ich finde die Ausschreibung sehr wichtig, da man grad am Anfang Hemmungen hat, zu Veranstaltungen zu gehen.
- [SD]: Piratenpaten brauchen unbedingt Datenschutzschulung.
- allgemeine Zustimmung zum Text
Ausschreibung Wahlkampfkoordinatoren
Kryptopartys fortführen? Und wie?
- [CS]: fortführen ja, aber mit Mut zu Veränderungen. Algorithmus in Sachen Öffentlichkeitsarbeit ausarbeiten z.B. Blogbeitrag eine oder zwei Wochen vorher, Pressemeldungen Montags, wenn Freitag Veranstaltung ist. Nachbereitung mit Pressemitteilungen, Blogbeitrag und Danksagungen. Konzepte zu themenbezogenen und / oder Zielgruppen-bezogenen Kryptopartys ausarbeiten. Z.B. zwei Gruppen: Journalisten und Lehrer. Evtl. auch für Juristen. Müssen das Niveau wieder auf Consumerstufe zurückführen. Bitte gleich Termine festlegen, damit Planungssicherheit besteht und Zuverlässigkeit ausgestrahlt wird.
- [BS]: Ich finde die Idee mit den Anwälten nicht schlecht, weil die ja auch Mandanten schützen müssen.
- [CS]: Anwälte haben auch eigene Systeme mit z.B. den Gerichten, teilweise auch veraltet.
- [VW]: Wie steht die Presse dazu?
- [CS]: ist bisher so noch nichts gelaufen, haben auch keine Werbung gemacht. Sollten wir vielleicht mal mehr machen. Presse war auch im Rahmen des Wahlkampfs mal hier. Bei Lehrern wird es eine Herausforderung, wie man das erreicht.
- Vorschläge Termine: 24.01.(oder 31.01.), 28.02., 28.03.
- [SD]: Ich sehe das mit den PMs kritisch. Die PM davor, weil man ja eigentlich nicht möchte, dass bei einer Schulung zum Datenschutz die Presse dahinter steht und fotografiert; die PM danach, weil es die Presse wenig interessieren wird. Man könnte mal eine PM dazu machen, wieviele Kryptopartys man bisher durchgeführt hat (vielleicht auch deutschlandweit? Kann man das herausfinden?), wieviele insgesamt da waren, was vermittelt wurde und wie wichtig das Thema weiterhin ist. Themenbezogene Kryptopartys find ich sehr gut, wenn wir mal eine nur für die Presse machen können wir dazu natürlich dann auch vorher und nachher ne PM rausgeben. Blogbeiträge sind selbstverständlich immer möglich, ebenso Facebook- und Google+-Events. Kann mich gern darum kümmern. Norbert hatte die Idee, 3 oder 4 Plakate zu machen für die Partys. Zwei Wochen vor der Veranstaltung darf man kostenlos in der Stadt Plakate hängen. Könnten die Plakate immer wieder verwenden.
- [CS]: hinten liegen noch Flyer, die ein Verfallsdatum 15.11. haben. Kann alles noch verteilt werden.
Weihnachtsfeier
- [SD]: wollen wir wieder eine machen? wenn ja, wann? Das sollten wir wegen Vorbereitungen jetzt schon festlegen und jemandem die Orga aufs Auge drücken (jaja, am Ende werds wieder ich^^)
- mögliche Termine:
- 07.12. direkt abends nach der KV, da ist aber fraglich, wie lange die geht und ob wir dazu in die LGS wechseln, dürfen ja nicht so lange im UWZ bleiben.
- 14.12. (Samstag)
- 15.12. (Sonntag)
- können es auch Jahresabschlussfeier nennen
- allg. Zustimmung zum 15.12. 15:00 Uhr
- zuständig? Anna und Suse
- Budgetantrag folgt
Offene ToDos
- Hier einfach Dinge sammeln von denen irgendwer denkt, jemand(tm) sollte sie erledigen
- WK-Treffen KV DD; was wird von dem Vorstand erwartet:
- Wer im KV macht Kandidatenfindung?
- [DC]: es geht darum, dass wir einen Verantwortlichen finden, der Kandidaten findet, damit in jedem WK mindestens 3-4 Leute stehen. Und das in den nächsten Wochen. Es darf nicht so sein, dass in einem WK kein Kandidat steht.
- [AKV]: ich finde es unrealistisch, 30 oder 40 Leute zu finden.
- ...
- [CS]: sollte vielleicht jedes TeamLGS-Mitglied einen Zettel an die Hand bekommen, um zB Telefonate, um herauszufinden, wieviele Unterschriften schon eingegangen sind.
- [AKV]: da muss man das TeamLGS fragen, da es nicht Teil deren Ausschreibung ist.
- [DC]: es müsste jemand sein, der in Dresden gut vernetzt ist in den Stadtteilen.
- [VW]: was, wenn wir so eine Person nicht finden?
- [DC]: wir haben jetzt vier Wochen Zeit, auf Listenkandidatenpirsch zu gehen.
- Idee: auf die Ankündigungsliste ne Mail senden und um Hilfe bitten + ML
- [AD]: ich wäre bereit, 10-15 Leute anzusprechen in den nächsten Wochen.
- [AKV]: man hat ja auch zum LPT Möglichkeiten, Leute anzusprechen.
- [CS]: wie sieht das datenschutzrechtlich aus? Wir müssen ja Mitglieder den WK zuordnen. Darf man das machen?
- [BS]: nein
- [AKV]: ich denke alle haben verstanden, wie wichtig es ist, Leute anzusprechen.
- Wer im KV macht Unterschriftensammlung?
- [AKV]: die Kandidaten, oder?
- [DC]: wichtig ist nicht das machen, sondern das koordinieren.
- [BS]: das muss man den Kandidaten direkt mit sagen, dass sie dafür zuständig sind.
- [AKV]: dann kommt das direkt mit in die Ankündigungsmail
- [BS] Piraten ansprechen, dass sie in ihrem Stadtteil die Unterstützunterschrift leisten sollen/ möchten im Rathaus
- [CS] Ist auch Aufgabe des Genseks
- [BS] bei der Aufstellungsversammlung nochmal deutlich so kommunizieren. Unterschriften nach der AV
- https://piratendd.piratenpad.de/KWK14
- Programm- und Satzungsänderungen in Webseite und Wiki einarbeiten, bzw. Leute dafür finden. (wollte das nicht Anna machen?) klär ich noch, sry!
22:46 Uhr
Umgang KV und OV
- [JK]: Es gab ein Problem, dass irgendwer ne Mail an uns nicht weitergeleitet hatte.
- Der OV-Vorstand würde sich freuen, mit ins cc gesetzt zu werden, wenn es die Neustadt betrifft.
- die Neustadt betreffende Angelegenheiten nachfragen bzw. Bescheid geben über Beschlüsse/Vetos
- gut, haben drüber geredet :o)
Hausaufgaben fürs nächste Mal
- hier Dinge eintragen, die noch zu klären sind oder überlegt werden sollten bis zum nächsten Mal
- Ausschreibungen CSD, Crew-Hopper, Stammtisch-Beauftragter schreiben
- Anna, Bernd, Suse: Willkommensbrief für Neumitglieder
- Ankündigungsmail Kandidaten für AV
- Anna: Programm & Satzung ins Wiki
- Suse: Wikiseite mit Beauftragungen
22:49 Uhr
beschließender Teil
- abgeschlossene Umlaufbeschlüsse:
Beschluss letztes Protokoll
Antrag: Beschluss letztes Protokoll
Antrag: Beschluss letztes Protokoll |
NR: KV-DD_2013_11_04_01 |
Beschluss: Beschluss letztes Protokoll |
NR: KV-DD_2013_11_04_01 |
Beauftragung SocialMediaTeam
Antrag: Beauftragung Socialmediateam
- Antragstext
- Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Dresden beauftragt hiermit Alexander Brateanu und Marcel Ritschel mit der Bearbeitung des Socialmedia-Sektors. Dazu gehören Facebook, Twitter, Google+, Tumblr und Flickr. Weitere Socialmedia-Profile können in Zukunft erstellt werden. Der Vorstand unterstützt die Beauftragten.
- Begründung
- einer muss es ja machen :o)
- Antragsteller
- Susann Dietzschold
Reisekostenabrechung LPT und BPT
Antrag: Reisekosten
Antrag: Reisekosten |
NR: KV-DD_2013_11_04_03 |
- Antragstext
- Ich beantrage, den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Landesparteitag 2013.3 nach Delitzsch und zum Bundesparteitag 2013.2 nach Bremen fahren, die Reisekosten wie folgt zu erstatten:
1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend LStR 39 (2) bei Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro.
Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet. Die Kostenerstattung sollte bis 31.01.2014 auf dem dafür vorgesehenen Formular beantragt werden.
- Begründung
- Es liegt im Interesse des KV Dresden, dass möglichst viele Piraten an den Parteitagen teilnehmen können. Ich erwarte, dass wie schon in der Vergangenheit die weit überwiegende Mehrzahl unserer Mitglieder auf ihren Reisekostenersatzanspruch verzichten wird.
- Antragsteller
- Alexander Deuchert
Beschluss: Reisekosten |
NR: KV-DD_2013_11_04_03 |
- Beschlusstext
- Den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Landesparteitag 2013.3 nach Delitzsch und zum Bundesparteitag 2013.2 nach Bremen fahren, werden die Reisekosten wie folgt erstattet:
1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend LStR 39 (2) bei Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro.
Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet. Die Kostenerstattung sollte bis 31.01.2014 auf dem dafür vorgesehenen Formular beantragt werden.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Christoph Steinke
- Dagegen
-
- Enthaltung
- Anna K. Vogelgesang; Vanya Wagner
- Umsetzungsverantwortlich
- Alexander Deuchert
- Zusätzliche Informationen
-
Unterstützung Dresden Nazifrei
Antrag: Unterstützung dd_nazifrei mit 100,00 EUR
Antrag: Unterstützung dd_nazifrei mit 100,00 EUR |
NR: KV-DD_2013_11_04_04 |
- Antragstext
- Ich beantrage, dass der KV Dresden das Bündnis dd_nazifrei mit
100,00 EUR unterstützt.
- Begründung
- Wie im letzten Jahr, der Antrag von der [[Benutzer:Grace
O`Malley|Tina]] und mir. Das Bündnis braucht wie jedes Jahr Geld. Das
Geld wird für verschiedenste Dinge benötigt, wie zum Beispiel Raummiete,
Flyer, Infostandgebühren etc. Ich werde wie letztes Jahr auch an den LV
Sachsen und den OV Neustadt Anträge auf Unterstützung stellen. Ich bitte
um schnelle Bearbeitung, da bis zum 14.11. die Liste der
Erstunterzeichner und Unterstützer fertig sein soll.
- Antragsteller
- Tina und Marcel
Beschluss: Unterstützung dd_nazifrei mit 100,00 EUR |
NR: KV-DD_2013_11_04_04 |
Änderung der GO
Antrag:
Antrag: |
NR: KV-DD_2013_11_04_05 |
- Antragstext
- Ich beantrage, dass der KV Dresden die GO wie folgt ergänzt:
§10 Beauftragungen
(1) Geschäftsbereiche können durch eine namentliche Beauftragung natürlicher Personen delegiert werden.
(2) Die Beauftragung erfolgt per Vorstandsbeschluss, der jedoch nicht als Umlaufbeschluss behandelt werden darf.
(3) Ziele, Rechte und Pflichten jeder Beauftragung müssen Teil des Vorstandsbeschlusses sein.
(4) Zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten können Anträge nach Absatz 2 auf Wunsch nichtöffentlich behandelt werden. Dies ist Antragstellern vor Behandlung ihres Antrages mitzuteilen.
(5) Beauftragungen werden vom Neuvorstand in der ersten Vorstandssitzung geprüft und bestätigt oder neu ausgeschrieben.
(6) Wird der Vorstand handlungsunfähig, enden bestehende Beauftragungen mit der Wahl eines neuen Vorstandes automatisch.
- Begründung
-
- Antragsteller
- Anna K. Vogelgesang
Beschluss: |
NR: KV-DD_2013_11_04_05 |
- Beschlusstext
-
- Ergebnis
- zurückgezogen
- Dafür
-
- Dagegen
-
- Enthaltung
-
- Umsetzungsverantwortlich
-
- Zusätzliche Informationen
-
- [SD]: finde Absatz 5 unglücklich. Das würde bedeuten alle IT-Beauftragungen müssten neu vergeben werden jedes Mal. Und wir müssten den Pressepiraten neu vergeben und und und.
- [CS]: +1
- [AD]: ich bezweifle, dass man das so regeln muss.
- [AKV]: ich finde es wichtig, damit man auch im nächsten Vorstand weiß, wer was macht.
- [AS]: wir im OV hatten das damals so beschlossen, damit das eben mal geregelt ist und der Beauftragte eine Sicherheit hat.
- [CS]: Vorschlag ist so ganz gut, aber das wollen wir ja jetzt auch mit der Wikiseite in den Griff bekommen. Von daher muss GO-Änderung nicht unbedingt sein.
- [AKV]: Eine GO ist aber auch eine Art Richtlinie.
- [BS]. wenn dann würde man das vielleicht so machen sollen, dass der Neuvorstand in erster Vorstandssitzung über die bestehenden Beauftragungen entscheidet.
- [DC]: der Beauftragte könnte das ja auch in den falschen Hals bekommen.
- [BS]: Änderung des Textes auf "Beauftragungen werden vom Neuvorstand in der ersten Vorstandssitzung geprüft und bestätigt oder neu ausgeschrieben".
- [AKV]: Ich ziehe meinen Antrag zurück und überarbeite ihn nochmal.
E-Mail-Adresse Philipp
Antrag: E-Mail-Adresse für Philipp Baumann
Antrag: E-Mail-Adresse für Philipp Baumann |
NR: KV-DD_2013_11_04_06 |
- Antragstext
- Ich beantrage für Philipp Baumann die E-Mail-Adresse philipp.baumann@piraten-dresden.de. Diese ist eine Weiterleitungsadresse an eine Neustadtpiratenadresse.
- Begründung
- Philipp übernimmt zum großen Teil Programmarbeit, Wahlkampf-Organisation und Wahlkampf für den Wahlkreis Pieschen (WK3) und den Ortsteil Trachau-West (jetzt WK4 Klotzsche). Er ist Käptn der Crew Pieschen. Er mobilisiert Neupiraten in Pieschen und trägt zur Programmarbeit bei.
- Antragsteller
- Jan Kossick
Beschluss: E-Mail-Adresse für Philipp Baumann |
NR: KV-DD_2013_11_04_06 |
Mail an Pieschen-Piraten
Antrag: Mail an Pieschener Piraten
Antrag: Mail an Pieschener Piraten |
NR: KV-DD_2013_11_04_07 |
- Antragstext
- Der GenSek möge eine Mail mit einer Einladung an alle Pieschener Piraten schicken. Der Text wird ihm zeitnah durch die Crew Pieschen übermittelt.
- Begründung
- Wir wollen die Pieschener Piraten einmal aktivieren und dann schauen, welche Resonanz es gibt.
- Antragsteller
- Jan Kossick
Beschluss: Mail an Pieschener Piraten |
NR: KV-DD_2013_11_04_07 |
- [BS]: muss ich mich erstmal mit Norbert in Verbindung setzen, weil ich derzeit noch keinen Zugang habe.
nächste Vorstandsitzung
Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung
Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung |
NR: KV-DD_2013_11_04_08 |
- Antragstext
- Die nächste Vorstandssitzung wird am 19.11.2013 um 20:00 Uhr in der LGS stattfinden.
- Begründung
- was muss, das muss
- Antragsteller
- Susann Dietzschold
Beschluss: Termin nächste Vorstandssitzung |
NR: KV-DD_2013_11_04_08 |
23:16 Uhr
geschlossener Teil =
Aufnahme $Pirat1$
Antrag: Aufnahme Pirat04112013_1
Antrag: Aufnahme Pirat04112013_1 |
NR: KV-DD_2013_11_04_09 |
- Antragstext
- "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
- Begründung
- wurde beantragt
- Antragsteller
- Pirat04112013_1
Beschluss: Aufnahme Pirat04112013_1 |
NR: KV-DD_2013_11_04_09 |
- Beschlusstext
- "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke
- Dagegen
-
- Enthaltung
-
- Umsetzungsverantwortlich
- Bernd Schäpel
- Zusätzliche Informationen
-
Gliederungswechsel $Pirat2$
Antrag: Gliederungswechsel Pirat23102013_2
Antrag: Gliederungswechsel Pirat23102013_2 |
NR: KV-DD_2013_10_23_08 |
- Antragstext
- "Der Vorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat23102013_2 in den OV Dresden-Neustadt zu."
- Begründung
- Empfehlung des Ortsverbands, keine gegenteiligen Organisationsinteressen, gegebene Begründung siehe geschlossenes Protokoll
- Antragsteller
- Pirat23102013_1
Beschluss: Gliederungswechsel Pirat23102013_2 |
NR: KV-DD_2013_10_23_08 |
Aufnahme $Pirat3$
Antrag: Aufnahme Pirat04112013_2
Antrag: Aufnahme Pirat04112013_2 |
NR: KV-DD_2013_11_04_10 |
- Antragstext
- "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_2 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
- Begründung
- wurde beantragt
- Antragsteller
- Pirat04112013_2
Beschluss: Aufnahme Pirat04112013_2 |
NR: KV-DD_2013_11_04_10 |
- Beschlusstext
- "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_2 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke
- Dagegen
-
- Enthaltung
-
- Umsetzungsverantwortlich
- Bernd Schäpel
- Zusätzliche Informationen
-
Aufnahme $Pirat4$
Antrag: Aufnahme Pirat04112013_3
Antrag: Aufnahme Pirat04112013_3 |
NR: KV-DD_2013_11_04_11 |
- Antragstext
- "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_3 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
- Begründung
- wurde beantragt
- Antragsteller
- Pirat04112013_3
Beschluss: Aufnahme Pirat04112013_3 |
NR: KV-DD_2013_11_04_11 |
- Beschlusstext
- "Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_3 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- [Benutzer:Redhead
- Dagegen
-
- Enthaltung
-
- Umsetzungsverantwortlich
- Bernd Schäpel
- Zusätzliche Informationen
-
Ende: 23:38 Uhr
