SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-07-22

Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: 09. Juli
	Zeit: 20:00 Uhr		Nächstes Treffen: 05. August 2013
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann; Christoph Steinke		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 258 (davon 93 stimmberechtigt) Stand 22.7., Kontostand: ???, Post: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen Umlaufbeschlüsse: Alle Umlaufbeschlüsse anzeigen

Anträge bitte einreichen an: mailto

• Datum: 22. Juli 2013
• anwesend: Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann; Christoph Steinke
• beschlussfähig?: ja
• Gäste: DaCon, Fastflux, Altstadtpirat
• Beginn: 20:12 Uhr
• Versammlungsleiter: Marcel Ritschel
• Protokoll: gemeinsam

informell

Kalenderkontrolle

• 23. Juli, Dienstag, 20:00 Uhr - Crew Team Löbtau - Treppchen
• 24. Juli, Mittwoch, 18:00 Uhr - OpPonyhof Wahlkampf-Strategie/Orga Treffen - K52
• 24. Juli, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
• 26. Juli, Freitag, 17:00 Uhr - Köni-Infotisch- Treff: an der Schauburg
• 26. Juli, Freitag, 18:00 Uhr - Diskussionsabend, Thema: Wahlkampf - K52
• 26. Juli, Freitag, 20:00 Uhr - Piraten-Stammtisch - Alaunpark
• 27. Juli, Samstag, 14:00 Uhr - mögliche Anti-Prism Demo - Anmelder/Organisator: unbekannt -> https://www.facebook.com/events/492728857479849/?notif_t=plan_user_invited
• 28. Juli, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN

• 31. Juli, Mittwoch, 18:00 Uhr - OpPonyhof Wahlkampf-Strategie/Orga Treffen - K52
• 31. Juli, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
• 02. August, Freitag, 18:00 Uhr - Cryptoparty - Vortrag in der LGS, Crypto dann evtl. im Alaunpark

• 06. August, Dienstag, 20:00 Uhr - Crew Team Löbtau - Treppchen
• 07. August, Mittwoch, 18:00 Uhr - OpPonyhof Wahlkampf-Strategie/Orga Treffen - K52
• 07. August, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
• 09. August, Freitag, 17:00 Uhr - Köni-Infotisch - An der Schauburg
• 09. August, Freitag, 18:00 Uhr - Diskussionsabend Kommunalpolitik - K13
• 09. August, Freitag - Flyern bei DynamoSpiel (sollten die Flyer dann da sein)
• 11. August, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN

• 12. August, Montag, 20:00 Uhr - Crew Dresperados - Cafe Aha
• 14. August, Mittwoch, 18:00 Uhr - OpPonyhof Wahlkampf-Strategie/Orga Treffen - K52
• 14. August, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
• 16. August, Freitag, 17:00 Uhr - Köni-Infotisch - An der Schauburg
• 16. August, Freitag, 18:00 Uhr - Veranstaltung zu PRISM/Tempora + Cryptoparty - K13
• 17./18. August, Samstag/Sonntag - Häkelkon/Queerkon in der Neustadt
• 16.-18. August, Freitag-Sonntag - Stadtfest Dresden
• 18. August, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN

• 20. August, Dienstag, 20:00 Uhr - Crew Team Löbtau - Treppchen
• 21. August, Mittwoch, 18:00 Uhr - OpPonyhof Wahlkampf-Strategie/Orga Treffen - K52
• 21. August, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
• 23. August, Freitag, 17:00 Uhr - Köni-Infotisch - An der Schauburg
• 23. August, Freitag, 18:00 Uhr - Diskussionsabend Kommunalpolitik - K13
• 23./24. August, Freitag/Samstag - Hechtfest
• 24. August, Samstag, 16:00 Uhr - Spieleabend - K13
• 25. August, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN

• 26. August, Montag, 20:00 Uhr - Crew Dresperados - Cafe Aha
• 28. August, Mittwoch, 18:00 Uhr - OpPonyhof Wahlkampf-Strategie/Orga Treffen - K52
• 28. August, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
• 30. August, Freitag, 17:00 Uhr - Köni-Infotisch - An der Schauburg
• 30. August, Freitag, 18:00 Uhr - Cryptoparty - K13
• 30. August, Freitag, 20:30 Uhr - Piraten-Stammtisch - Neustädter Diechl ?
• 31. August/ 01. September - PP³ (D,PL,CZ, evtl noch Ö) - Stadtteilhaus plus Party an der Elbe
• 01. September, Sonntag - Badewannenrennen - Alberthafen

Tätigkeitsberichte

Marcel

• #Staddrat via Stream
• WahlFormalFoo
• myLGS
• Telefonat/Treffen mit Mitgliedern
• Treffen mit Interessierten
• ganz viele Mails geschrieben wegen Fußball- Flyern

Martin

• 08.07.2013 - Ortsbeirat
• 09.07.2013 - Vorstandssitzung KV
• 10.07.2013 - Spendenseitengruppe
• 10.07.2013 - #BTW13DD Orgatreffen
• 10.07.2013 - #Nara
• 11.07.2013 - Einwohnerversammlung Bebauungsplan USD/HafenCity (Schlachthof)
• 12.07.2013 - Königsbrücker Infomahnwache
• 17.07.2013 - Spendenseiten IT-Treffen
• 17.07.2013 - #BTW13DD Orgatreffen
• 17.07.2013 - #Nara
• 12.07.2013 - Königsbrücker Infomahnwache

Alexander

• 3. Mahnrunde abgeschlossen (außer den brieflichen Teil); eingangene Mitgliedsbeiträge: 398,00 €
• 12.07.2013 Start in den Wahlkampf zur BTW 2013 am Elbufer
• 19.07.2013 Straßenwahlkampf Johannstadt-Süd

Norbert

• http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
• 22.07.2013 Mitgliederdinge, BTW13 Umfrage
• 21.07.2013 Korrekturen an BTW13-Umfrage
• 20.07.2013 BTW13-Umfrage technisch umgesetzt
• 19.07.2013 Pressearbeit (Bund, Land, Dresden), Straßenwahlkampf Südvorstadt
• 18.07.2013 BTW13-Umfrage und Ankündigungsmail
• 17.07.2013 bis 21.07.2013 Korrespondenz mit Freifunkern wegen WLAN Alaunpark
• 16.07.2013 Hochschulpiraten
• 15.07.2013 Nachbereitung StaDDrat und Mitgliederdinge (1 Aufnahme abgeschlossen)
• 02.07.2013 bis 09.07.2013 krank

Suse

• http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Suse/Aktivitäten
• 09.07.2013 Vorstandssitzung @ Mumble, PMs mitgeschrieben und lektoriert
• 10.07.2013 PMs vorbereitet, Trello aufgeräumt, Pad Newsletter erstellt, Pad Vorstandssitzung erstellt
• 11.07.2013 Stadtratssitzung @ Kulturrathaus, sechs Stunden Wortprotokoll im Bürgerpad
• 12.07.2013 mit Impyer getroffen für Unterschrift AV-Protokoll
• 13.07.2013 Blogbeitrag Auswertung Wahlkampfauftakt umgeschrieben
• 16.07.2013 Hochschulpiraten-Abschlusstreff vor den Semesterferien @ Firat, meinen Tätigkeitsbericht im Wiki vom Februar bis Juli nachgetragen
• 18.07.2013 an Antira Cup Berichtsblogbeitrag mitgeschrieben
• 19.07.2013 für LV- Geburtstag Trelloboard mit ToDos und Ideen angelegt
• 20.07.2013 an Umfrage für Wahlkampforgateam mitgeschrieben
• 21.07.2013 an Blogbeitrag Wahlkampforgatreffen mitgeschrieben, fb und g+ Events erstellt

Klüver

• 10.07.2013 Besuch des Neustadtpiratentreffen
• 12.07.2013 Unterschriftenaktion mit TF in LGS
• 15.07.2013 Fahrt zum Wahlleiter nach Kamenz
• 17.07.2013 LGS-Schicht
• Korrespondenz und Telefonate bzgl. Cryptoparty

20:23 Uhr

Umfrage Wahlkampf

• [MR]: Scheint fertig zu sein. Norbert kann das machen. Frage ist nur wegen Beschluss. Ich hätte irgendwie lieber einen, da wir hier ja alle Mitglieder anschreiben und so :) Meinungen dazu?
• [NE]: Ich habe nicht vor, das Opt In zu Umfragemailings zu übergehen; Umfrage ist als offene Umfrage geplant, es können also alle Menschen - auch Unterstützer von außerhalb der Partei - über einen allgemeinen Link teilnehmen. Umfrage ist auch noch nicht ganz fertig - Vorschläge von SD noch nicht eingearbeitet. Themenanfrage wird noch hinzugefügt, mit einem Textfeld.
• [MSW]: Ziel der Umfrage ist es, Leute zu erreichen und zu mobilisieren. Es soll Kontakt hergestellt werden.
• [NE]: Output ist Tabelle mit den Daten. wichtiger Punkt ist Deadline. Man könnte die Umfrage offen gestalten, damit man auch zwischendurch die Daten schon abfischen und weiterreichen kann ans Orgateam.
• [SD]: Ist das eine Tabelle, die man in SPSS (ein Statistiktool zum auswerten von unter anderem Umfragen) auswerten könnte?
• [NE]: kenne das Tool nicht, müsste man probieren.
• [MSW]: Unfrage so schnell wie möglich raus, damit Ergebnisse kommen. Mit Zwischenergebnissen wäre schön. Erstmal bis 22. September laufen lassen

neues TeamPad

• [MR]: Ich werde ein neues TeamPad für den Vorstand anlegen. Einfach damit nur wir als Vorstand Zugang zu einen TeamPad haben. Auch können wir dann dort die nicht- öffentlichen Sitzungen dokumentieren.
• https://kvvordresden.piratenpad.de/
  • bitte mal alle einen Account requesten, sonst könnt ihr nächste Sitzung nicht mitschreiben.
  • [NE]: Done. / [SD]: Done.

Jahresplanung

• https://piratendd.piratenpad.de/187
  • unten dann Beschluss
  • [CS]: Jahresplanung lieber nur als Grobplanung? Kein Beschluss notwendig? Jahresplanung bindet uns zu sehr, um spontan auf einzelne Termine zu reagieren. HV- Termin ist suboptimal.
  • [MR]: Beschluss geht darum: Hat jeder das zur Kenntnis genommen? Wir könnten auch jeden Termin einzeln beschließen. Es muss halt jeder mal dort reingucken und sich damit beschäftigen. Logisch beschließen wir keine Events Anderer - dennoch planen wir mit diesen Aktionen. Jahresplanung dient dazu, Terminkollisionen zu vermeiden.
  • [SD]: Was ist mit dem Spieleabend gemeint? Und was ist das PP³-Treffen?
    • [SH]: Spieleladen hat viele Piratenspiele - würden zu uns kommen und Spiele zeigen, wir können entspannen. Ob offen oder für Piraten - müssen aber Terminvorschlag machen. PP³= Treffen mit Piraten aus CZ, PL und AU in Dresden. Evtl. in Verbindung mit Internationalem Tag der Privatsphäre und Badewannenrennen. Vielleicht hätten wir so sogar ein multinationales Badewannenteam.
  • [NE]: Macht evtl. viel Aufwand, wenn wir den Beschluss dann immer wieder ändern müssen - Aufmerksamkeit ist wichtig - aber bringt der Beschluss die? Bin ich eher skeptisch - aber letztlich kein wichtiges Thema.
  • [MSW]: Viel Arbeit im Pad - aber sehe es auch zum ersten Mal - es fehlen aber tausende Dinge im Pad, die sich ständig ändern - was sollen wir beschließen?
  • [MR]: Beschluss soll für Dresdner Termine sein, Termine wie HV sollen fest sein. Neue Termine sollten nicht soviele kommen was DD betrifft, weil ja schon alles drin sein soll...
  • [DaCon] Stehen die Termine nicht sowieso alle im Googlekalender?
  • [NE]: Vertagen? Um allen Zeit zu geben, den Jahresplan zu lesen. Vielleicht Minimalversion beschließen?
  • [MSW]: Setzen wir uns damit nicht viel zu harte Grenzen? Was ist mit spontanen Aktionen? Besser als grobe Absichtsplanung.
• vertagt.

Cryptoparty

• http://kryptoparty.de/
• in LGS und bei schönem Wetter dann im Alaunpark, Termin am 02.08. und 30.08. - Start jeweils 18 Uhr
• Verantwortlicher: @kluever1
• BlogArtikel?/PM?
  • läuft das? es gab ja irgendwie Kommunikationsprobleme
  • [SD]: PM ist in Planung + Events bei fb und g+.
• [CS]: Referenten sind Mark Neis und Dr. Rush. Vortrag über Thema - dann praktische Arbeit. Zentral ist: Internet muss funktionieren. Wär doof wenn nicht. Party danach im Alaunpark - brauchen keinen Generator. Dann können wir einfach machen - mit Generator vielleicht zu viel Aufmerksamkeit. Haben schon jetzt drei Anmeldungen - mache Teilnehmerliste. Maximale Anzahl von Helfern abhängig? Will auch Katten unter die Arme greifen bei der Cryptoparty am 16.08.
• [SD]: Vortrag hier, Verschlüsseln im Park? Für zeitliche Planung?
• [CS]: Könnte man überlegen - dennoch Begrenzung abhängig von Helfern.
• [DaCon] Was ist mit dem Chaos Computer Club?
• [CS]: Keine Antwort von Journalisten, der nachfragte.
• [MSW]: Gab Idee für reine Presse-Cryptoparty - das verlief im Sande - aber da wartet vielleicht noch jemand auf uns. Aber haben ja direkte Kanäle zum C3D2 - die sollten wir nutzen - ich war da nur mal im Channel. Können wir wieder aufnehmen und anfragen. Waren auch mal zwei Kollegen bei Anon.
• [CS]: CCC hat ein Problem - müssen sich parteipolitisch neutral halten - will deshalb auch lieber persönlich drüber zu reden.
• [NE]: (Kosten-) / Aufwand für Crypto? Hatte Idee eventuell Cryptoparty für HoPis zu erwägen.
• [CS]: Wenn nur Party draußen - kein Geld für Aggregat. Eventuell Reisekosten? Beschluss folgt.
• [msw]: Großes Lob! Lasst uns alle gucken, dass genug Helfer da sind.
• [SD] @NE: wäre ja dann erst im Oktober, ne? Müssen gucken, wie lange das Thema noch aktuell ist und die Bürger noch interessiert sind.
• [NE]: Ja.
• [DaCon] Ich sehe nirgendswo einen Planungsstand. Wo sind die Events dokumentiert? Trello? Pad?
• [CS]: Ich fände Werbung bei Facebook oder so gut.
• [DaCon]: dokumentiers - nutz Trello dann kommt es an.
• [SD]: SGÖ Texterstellung ist schon geplant - Checkliste dazu anlegen mit offenen Dingen. Brauchen nur Input.

Wahlkampf BTW

• bisher:
  • OrgaTeam hält Fäden zusammen, Trello ist Arbeitstool, also Board erstellen und los gehts
  • treffen jeden Mittwoch ab 18:00 Uhr in der #K52
• [MSW]: haben uns an Trello gewöhnt - Freitag wird ganz entscheidend! Kommen 5 oder 30 Leute? Organisation steht - aber gemacht ist noch nicht viel - brauchen kritische Masse. Nr. 1 ist voll dabei - und guter Motivator. Gern am Mittwoch vorbeikommen. Worüber wir reden müssen: Wie ist das mit dem Wahlkampfbudget - außer Spenden immernoch 0€ - müssen das konstruktiv angehen und bis Freitag klären.
• [NE]: Plakate diese Woche da? (weil Meißen schon aufhängt...)
• [MR]: Ich schau mal in meine Kristallkugel... ähh ne. Der Plan ist eigentlich, dass sie schon lange da sein sollten, aber die Druckerei kommt nicht nach. Nun ist der Plan, dass sie am Freitag in Chemnitz sind - dann vielleicht Montag oder Dienstag in DD. Können eh erst ab 19. oder 9. August hängen. Erfahrungsbericht aus Brandenburg: 1700 Plakate mit 500 Kabelbindern... Kabelbinder waren viel zu dick - Löcher mussten nachgebort werden.
• [SD]: 37 Tage vor der Wahl wäre 16. August.

Redmine

• Update?
  • [DaCon]: Nein, gaanz hinten in der Prioritätenliste

HV2013.2

• Termin: 27.10.2013 - dieser Termin ist falsch! es war von Anfang an der 05. bzw 05./06. Oktober geplant
• jedoch gehen beide Termine, wir müssen halt nur bis zum 27. Oktober wählen
• und die Kalenderplanung war bekannt, allen!
• 2 Tägig 1 Tag Wahl 1 Tag Programm? Info wichtig für Raumsuche
• Umfrage: http://www.doodle.com/rerqp55c8wqhwu6u
  • Ergebnis: ein paar wenige haben abgestimmt, Mehrheit für eintägig alle HVs
  • Vorschlag: HV13.2 ein Tag und dann Plenum
  • Vorschlag: HV14.1 zwei Tage, weil Wahlprogramm beschließen
• [MSW]: Müssen Vorstand wählen, sollten thematisch arbeiten - müssen aber auch noch in zwölf Wahlkreisen Personen aufstellen. Das allein wird viel Kraft binden. Sollten wir nicht auf die lange Bank schieben, auch andere Parteien fragen rum und suchen Leute für die Listen. Müssen erst Prozedere entwickeln - vorbereitete Listen? Vorschlag für ganze Stadt? Was ist unser Weg? Wohl eher Tippel- Tappel- Tour in jedem einzelnen Kreis.
• [NE]: Jetziger Termin würde bedeuten, dass am 09. September Antragsfrist ist. Würde AV gern diskutieren, aber nicht alles hier. Plenum halte ich für wenig sinnvoll.
• [MR]: Sehe es wie Martin, Vorstandswahlen so früh wie möglich, dass der neue Vorstand loslegen kann. Wahlvorschläge meiner Meinung nach früherstens ab Januar 2014, aber FormalFoo muss noch eingeholt werden. Wegen Wahlprogramm, wir haben bisher keins :o) und meines Erachtens hat unser Grundsatzprogramm echt Lücken, die gefüllt werden sollten. In Wahlkampfzeit - stimmt - hab aber das Gefühl, dass sich vielleicht nicht sehr viel ändern würde.
• [MSW]: Satzungsbeschränkung für Stadtrat und Vorstandsamt?
• [MR]: keine Satzungsbeschränkung - nur piratige Vorstellungen der Trennung
• [MR]: 27. Oktober wäre letztmöglicher Termin - sonst längere Zeit ohne Vorstand
• [CS]: Termin war nicht allen bekannt. Was ist falsch, was ist richtig? Macht dann ein Schiedsgericht - gehört hier nich rein. Bin für 27. und gegen Kalendergrobplanung - Satzungsänderung hat den Plan über den Haufen geworfen. Protokoll ändern oder altes beschließen. Noch ein Grund für späten Termin: Es besteht die Gefahr, dass vielleicht nicht alle wieder antreten wollen - wir brauchen andere gute engagierte Menschen - die sind jetzt in BTW eingespannt - dann vielleicht erstmal Ofen aus - Vorstandsüberlegung läuft da quer. Weiterer Punkt: Haben ja nicht alle damit gerechnet, dass es so bald eine Wiederwahl gibt - Auch in Dresden gibt es Viele, die zeitlich da vielleicht Probleme haben wegen Semesterstart - hängt eventuell von Prüfungsergebnissen etc. ab.
• [MR]: Hielt Antrag für aussichtsreich.
• [msw]: 2 Punkte: 1. Wir müssen bald zu Potte kommen für das Prozedere zur AV. 2. Welcher Termin? Entweder über oder unter 5% bei BTW - entweder riesen Run an neuen Mitgliedern - auch da könnten neue Vorstandsmitglieder dabei sein - ambitioniert ob wir bis 05. Oktober Mitgliedsanträge schon bearbeitet haben? Ich mach nach 22. Urlaub. bin am 05. vielleicht noch gar nicht da. Wenn keine 5% ebenfalls Veränderungen in Struktur?
• [MR]: War das im Protokoll ein Beschluss? Ist doch nur Info, oder? Von daher kein Zwang! Und die Änderung deswegen, weil es eben falsch war und im Beschluss steht ja die Änderung :P Ich weiß nicht, ob ich am 27. kann ... und nun? Und jemand ganz neues direkt in den Vorstand wählen, ist auch so eine Sache ...
• [NE]: Formalfoo für Aufstellung bei nächster HV beschließen! Brauchen Team, dass das regelt. Mitgliedersturm ist auch am 27. nicht vorbei, wenn er kommt. Effektiver Beitritt bis 05. Oktober nicht möglich.
• [SD]: Warum nehmen wir nicht einfach nen Termin dazwischen? :D
• [CS]: Hauptgrund: Sieht personell nicht gut aus. Wegen engagierten, eventuell ausgebrannten Mitgliedern - Vielleicht haben mehrere von uns keine Zeit - vielleicht nur Wahl in Abwesenheit? Termin dazwischen - könnte ich mit leben. Wenn wir Protokoll so lassen - müssen wir auch nicht von Fehler reden.
• [MR]: Abwesenheit ist immer ein Grund, für jeden ...
• Abstimmung über Termin:
  • 05. Oktober - NE, AD,MR,
  • 12. Oktober - NE, AD, SD, MR, msw, Klüver - 12. Oktober gewinnt einstimmig
  • 19. Oktober - NE,
  • 26. Oktober - SD, Klüver
• Beschluss siehe unten

Haushaltsplan

• https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/PP_KVDD_Haushaltsplan2013.xls
  • Beschluss und Diskussion unten

WLAN Alaunpark

• Kritikpunkte der Freifunker entschärfen?
  • Vereinnahmungsbefürchtungen zerstreuen?

Einwohnerfragestunden

• Infrastruktur schaffen für Fragen/Antworten von Bürgern und Piraten?
• [MR]: Gerne, wer macht es? Super Idee, muss sich nur einer finden, der sie dann umsetzt.
• [NE]: Uff damit ist die Idee tot - nein Scherz - es ging mir eher darum kurz zu bereden, welches Medium gegebenenfalls geeignet wäre.
• [MR]: StaDDrat.de
• [NE]: Zustimmung!
• [SD]: +1 würde auch Orgafoo mitmachen, wenn gewünscht

AntifaKon

• bundesweite Konferenz in Dresden
• [MR]: wollen/können wir da finanziell was machen?
• [NE]: besser mit BackUp Budget.
• vertagt auf nächstes Mal.

HV13.2

Antrag: Termin HV13.2

Antrag: Termin HV13.2

NR: KV-DD_2013_07_22_01

Antragstext

Die nächste Hauptversammlung soll am 12. Oktober 2013 um 10:00 Uhr' stattfinden.

Begründung

müssen neuen Vorstand wählen

Antragsteller

Marcel Ritschel

Beschluss: Termin HV13.2

NR: KV-DD_2013_07_22_01

Beschlusstext

Die nächste Hauptversammlung soll am 12. Oktober 2013 um 10:00 Uhr' stattfinden.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Marcel Ritschel; Norbert Engemaier

Zusätzliche Informationen

Der Ort wird noch gesucht.

Beschluss letztes Protokoll

Antrag: Beschluss letztes Protokoll

Antrag: Beschluss letztes Protokoll

NR: KV-DD_2013_07_22_02

Antragstext

Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.

Begründung

was muss, das muss

Antragsteller

Marcel Ritschel

Beschluss: Beschluss letztes Protokoll

NR: KV-DD_2013_07_22_02

Beschlusstext

Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Zusätzliche Informationen

Fehler im Protokoll wurde berichtigt: die HV2013.2 sollte am 05. Oktober stattfinden - wie in Kalenderplanung. Anmerkung: HV wird laut Beschluss dieser Sitzung am 12.10.2013 stattfinden.

Antrag Haushaltsplan

Antrag: Haushaltsplan 2013

Antrag: Haushaltsplan 2013

NR: KV-DD_2013_07_22_0x

Antragstext

Der Vorstand beschließt folgenden Haushalt * siehe Entwurf v. 05.07.2013 mit Änderung vom 22.07.2013 (https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/PP_KVDD_Haushaltsplan2013.xls) für das Jahr 2013.

Begründung

gut zu haben.

Antragsteller

Alexander Deuchert

Beschluss: Haushaltsplan 2013

NR: KV-DD_2013_07_22_0x

Beschlusstext

Ergebnis

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Alexander Deuchert

Zusätzliche Informationen

vertagt.

Backup-Budget WK BTW13

• OriginalBackUp Beschluss wurde von MSW wegen veränderter Sachlage zurückgezogen.

Antrag: Budget WK BTW13

Antrag: Budget WK BTW13

NR: KV-DD_2013_09_22_03

Antragstext

Der KV Dresden stellt der Wahlkampf-Orga alle für den Wahlkampf zweckgebundenen Spenden, die bis 22. September eingehen, für den BTW13- Wahlkampf zur Verfügung. Der Schatzmeister hat für alle Einzelausgaben ein Vetorecht.

Begründung

sinnvoll.

Antragsteller

Benutzer:DaCon

Beschluss: Budget WK BTW13

NR: KV-DD_2013_09_22_03

Beschlusstext

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Benutzer:DaCon ; Alexander Deuchert

Zusätzliche Informationen

Finanzplan BTW13

• Der Vorstand beschließt für den BTW13 Wahlkampf ein Budget?
  • Pos 1: xxx Euro Flyer
  • Pos 2: xxx Euro Reisekosten
  • Pos 3: xxx Euro Aufsteller
  • Pos 4: xxx Euro Banner
  • Pos 5: xxx Euro Lastenrad
  • Pos 6: xxx Euro Budget-Wahlkampforgateam
  • Pos 7: xxx Euro ...
  • Pos 8: xxx Euro ...

Noch einzufügen die Worte: zweckgebunden, Notfall-/Vor-Finanzierung, Beteiligung OV Neustadt(?)

• • https://trello.com/c/Z931dhPi/65-ausgabenplan

• [MSW]: alles in allem knapp 7000 €, wobei schon 2000 € rein sind. Spendenseiten werden erstellt. Man kann dann auch gezielt spenden zu bestimmten Veranstaltungen und Dingen. Es gibt Dinge, die man dann auch noch nächstes Jahr hat, zum Beispiel Lastenfahrrad, Aufsteller oder Schirme. Andere Kosten wären sowas wie Flyer, die nach und nach kommen und meist kleinere Posten sind. Auch Reisekostenabrechungen spielen da eine Rolle.
• [AD]: Nach wie vor: Mittel für Bundestagswahlkampf in Höhe der zweckgebundenen Spenden. Bei Investitionen, die wir für den Kommunalwahlkampf tätigen wollen - die schon vorziehen ok. Verbrauchszeug ist meines Erachtens Sache von Bund, Land und Kandidaten - kann nicht zulasten von KV- Mitteln gehen - müssen unsere Mittel da zusammenhalten, während Bund und Land Wahlkampfkostenerstattung bekommen. Von oben kommen nur Plakate und Strategiemaßnahmen? Das können wir als KV nicht alles finanziell retten.
• [MR]: hab meine Meinung ein wenig geändert als ich sah, dass auch andere KVs da Mittel bereitstellen - würde mich bei einem Budget enthalten - aber mit Blick auf Kommunalwahl: 500€ für bleibende Sachen die auch im Kommunalwahlkampf nützen. Von oben schlecht organisiert - Ja. Unterfinanziert, Ja, die ganze Partei.
• [SD]: Nachfrage wegen Lastenfahrrad, hatte nicht ein Mitglied eins zur Verfügung stellen wollen? Und: Noch 5000€ offen? Da werden 500€ nicht helfen.
• [MSW]: Steht auf TODO. 500€ waren immer nur als Krücke für Direktkandidatenplakate gedacht - nie für alles. Können Arbeit von Land und Bund nicht übernehmen - aber es ist trotzdem das Wesen des Wahlkampfes, von unten organisiert zu sein. Dass wir kein Geld bekommen haben, lag daran, dass wir über Sammelbestellung bestellt haben. Da kommt ein Wünschdirwas- Haufen. Wovon lebt eine Partei? Größtes Event dieses Jahr? BTW. Riesen Unterschied zwischen 2 und 7% in Dresden ist psychologisch sehr wichtig. Geld auf der Bank bringt keinen Vorteil. Wiedererkennungswert zB für Lastenfahrrad.
• [DaCon]: +1. Nächstes Jahr ist nicht nur Kommunalwahlkampf - Ressourcen dafür werden nicht nach Wahlen getrennt kommen. Kommunalmittel werden eh für kaum etwas reichen.
• [AD]: 4938€ aktueller Kontostand - davon ca. 3.500 bis 4.000 € ungebunden. Verschiedene Ebenen in der Partei, jede hat eigene Kasse. Daher Frage berechtigt, wer was zahlt. Ordnungspolitisch sind wir nicht zuständig.
• [MR]: Wenn wir nun alles ausgeben, wann kriegen wir dann das wieder? Weil wir ja Wahlprogramm- Flyer brauchen, Ende Januar. Unterscheiden der Wahlkämpfe sinnvoll, weil wir ja Kommunalflyer haben wollen und weniger Europaflyer, weil Kommunal halt Toppriorität hat. Hätte gern 3000 Euro im Januar auf dem Konto.
• [SD]: Und: 3000 Euro sind an Spenden im Haushaltsplan angesetzt, aber wenn es weniger werden, steht da am Ende des Jahres auch weniger Geld.
• [NE]: Vorschlag: Beschlussantrag an LV: Der LV zahlt angefangen vom Jahr 2013 dem KV Dresden oder allen Untergliederungen für jeden erhaltenen Euro Spenden einen Bonus von 10 Cent, 20 Cent, 30 Cent oder ... Cent. Begründung: LV profitiert von ParteienFinanzierung - Bonus wirkt als Spendenhebel. LV als Profiteur kann organisatorischen Aufwand für alle einzelne Spendenkampagnen scheinbar kaum leisten.
• [MSW]: Punkt 1 Wir haben bereits bekommen - mehr kommt nicht. Auch heile Plakate können wir nächstes Jahr wieder aufhängen. Streumaterialien werden auch übrig sein, die weiter verwendet werden können. Würde mir ein Budget für diverse Posten von 500€ wünschen. Es hat in den letzten Wochen leider keine Diskussion stattgefunden.
• [MR]: Kein Meinungsbild, aber immer wieder vertagen ist meiner Meinung nach auch keine Lösung. Wir müssen mal eine Entscheidung treffen. Dinge, die bleiben, gerne jetzt schon besorgen, aber die 3000€ im Januar sollten sein, Minimum.
• [NE]: Fahrrad, Aufsteller (3x80€) und DemoKit( Kosten unklar?) sind auf Liste "Investitionen die bleiben". Beschluss, dass zweckgebundende Spenden zu übergeben sind. siehe oben.
• [MSW]: Vorschlag: Mumble Mittwoch 20:30
• Diskussion auf Mittwoch vertagt.

Blogzugang für Christian Werner

Antrag: Blogzugang für Christian Werner

Antrag: Blogzugang für Christian Werner

NR: KV-DD_2013_07_22_04

Antragstext

Bitte erlaubt mir auf piraten-dresden.de <http://piraten-dresden.de> zu bloggen, und gegebenenfalls auch als Admin zu helfen. Jede Blogveröffentlichung erfordert die Zustimmung von zwei Vorständen. Eine Zusammenarbeit mit der SGÖ ist erwünscht.

Begründung

Ich würde gern gelegentlich im Rahmen der SGÖ bloggen und bei der Blogwartung helfen. Ich bin sehr häufig bei Dresdner Aktionen dabei, außerdem ergäben sich wahrscheinlich auch Synergieeffekte mit neustadtpiraten.de <http://neustadtpiraten.de> und piraten-sachsen.de<http://piraten-sachsen.de>.

Antragsteller

Christian Werner

Beschluss: Blogzugang für Christian Werner

NR: KV-DD_2013_07_22_04

Beschlusstext

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

MR

Zusätzliche Informationen

• [MR]: Gebloggt wird aber weiterhin in dem bekannten Schema. Also alles über die @SGÖ - schreiben, lektorieren, freigeben. Einen eigenen Account zum Blog hat übrigens jedes Vorstandsmitglied jetzt bekommen.
• [MR]: kleine Anmerkung, es missfällt mir echt, wenn so viele Menschen Zugriff haben, erst recht als Admin ... wir sollten das auf ein Minumum reduzieren. Und bei allem, was gemacht wird, zuerst den Vorstand informieren. Der steht auch im Impressum und steht zur Not für alles grade.
• [MSW]: Finde das gut, hatten Probleme bei Floß- Aktion - positiv immerhin, dass Blog danach recht hübsch war. Wie gehen wir damit um, wann wird SGÖ umgangen? Können auch keine Ausnahmen machen.
• [SD]: Ich bin gegen eine Ausnahme. Wäre in diesem Fall in die Hose gegangen,da Blogbeitrag nicht wirklich gut war - muss mindestens ein Vorstand dabei sein, auch bei zeitkritischen Aktionen. Für weniger Admins im Blog wäre ich auch.
• [MR]: Viele inaktive die keinen Zugriff mehr brauchen.
• [NE]: Vorstandsfreigabe ist kein SGÖ- Erforderniss, sondern die Bedingung des Vorstands für die Publikation - die SGÖ ist offen für jede Mitarbeit auch Einzelner.

Domain http://kultur.piraten-dresden.de einrichten

Antrag: Domain http://kultur.piraten-dresden.de einrichten

Antrag: Domain http://kultur.piraten-dresden.de einrichten

NR: KV-DD_2013_07_22_05

Antragstext

Der KV Dresden der PIRATEN möge die Domain http://kultur.piraten-dresden.de einrichten und dort einen rudimentären WordPress-Blog installieren und Norbert Engemaier und Jan Kossick als Admins des Blogs einrichten. Der Vorstand hat ein Durchgriffsrecht/einen Admin- Account.

Begründung

Wir wollen auf dem Blog verschiedene Seiten einrichten, die Informationen für Kulturschaffende bereithalten, z.B. Verweise auf Leerstand und Brachflächen in Dresden (Kataloge), Konzepte für Kulturvereine (Atelier-/Proberäume/-häuser), StaDDratsbeschlüsse/Einwohnerfragestunden zur Kultur, Katalog für Räume zur Kurzmiete (Schulen, öffentl. Einrichtungen, Geschäftsstellen/Abgeordnetenbüros), Auflistung Bibliotheken mit (digitalen) gemeinfreien Büchern, Kulturausgaben der Stadt und was uns sonst noch zur Kultur einfällt. Ich bitte um schnelle Bearbeitung, da wir diese inhaltliche Arbeit pressewirksam für den Wahlkampf nutzen wollen. Perspektivisch soll das Konzept sachsenweit ausgebaut werden.

Antragsteller

Jan Kossick

Beschluss: Domain http://kultur.piraten-dresden.de einrichten

NR: KV-DD_2013_07_22_05

Beschlusstext

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Mark A. H.

Zusätzliche Informationen

Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten

Antrag: Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten

Antrag: Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten

NR: KV-DD_2013_07_22_06

Antragstext

Der KV Dresden der PIRATEN möge die Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten und eine Instanz von Wikiarguments zu installieren.

Begründung

Ziel der Plattform ist es, im StaDDrat zu befassende Beschlüsse und andere stadtrelevante Diskussionen online zu stellen und Argumente dafür und dagegen zu sammeln. Die Idee entstammt msw, insofern würde ich Änderungen seinerseits direkt übernehmen. Ich bitte um schnelle Bearbeitung, da wir diese inhaltliche Arbeit pressewirksam für den Wahlkampf nutzen wollen.

Antragsteller

Jan Kossick

Beschluss: Domain http://diskussion.piraten-dresden.de einrichten

NR: KV-DD_2013_07_22_06

Beschlusstext

Ergebnis

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Mark Andres

Zusätzliche Informationen

vertagt

• [MR]: Vertagen um technische Hintergründe und Einrichtungsaufwand zu klären.

finanzielle Unterstützung HäkelKon

Antrag: finanzielle Unterstützung der HäkelKon

Antrag: finanzielle Unterstützung der HäkelKon

NR: KV-DD_2013_07_22_07

Antragstext

Der Häkelklub wünscht sich eine anteilige Unterstützung in Höhe von 100 Euro vom KV Dresden für die #HäkelKon am 17./18. August 2013 in Dresden. Ergänzung vom Vorstand: Zweckgebundene Spenden "Häkelkon" an den KV-Dresden werden ebenfalls weitergegeben.

Begründung

Hallo ihr Lieben, ich will mich kurz erklären, ich kann leider aktuell keine genaue Aufschlüsselung geben, wofür das Geld gebraucht wird. Wir haben erfolgreich Anträge beim OV Neustadt [77,85 Euro] und beim KV Chemnitz [50 Euro] gestellt, Plakate sind soweit schon gedeckt. Aktuell fehlen uns noch Gelder für Porgrammhefte, die momentan privat ausgelegt wurden. Es ist aber möglich, dass der KV Leipzig in zweiter Instanz, nachdem der erste Antrag abgelehnt wurde, noch einen Zuschuss zu den Programmheften gibt. Das ist allerdings ungewiss. Fakt ist, dass wir nach wie vor Geld brauchen, zum einen um Fahrtkosten zu bezahlen, die hoffentlich durch die Pledge gedeckt werden, aber was noch wichtiger ist für Rampen. Ulla vom Stadtteilhaus hat uns mitgeteilt, dass wir eine Rampe anbringen könnten (muss noch von der Stesad abgesegnet werden), allerdings nur unter finanzieller Beteiligung, fürs Blondes, Nara und die K52 brauchen wir auch Rampen. Natürlich würden wir nur das abrechnen, wo Kosten tatsächlich anfallen, also mit Vorlage der jeweiligen Rechnung. Die HäkelKon ist eine Inklusionskonferenz innerhalb der Piratenpartei, wir haben ein gewaltiges Programm geschnürt und freuen uns, an dem Wochenende aus dem ganzen Bundesgebiet Piraten, Externe und Interessierte in Dresden willkommen zu heißen. Es wäre phänomenal, wenn ihr uns untertsützen würdet und diesem Event zu einem Erfolg verhelft!

Antragsteller

Alessterix

Beschluss: finanzielle Unterstützung der HäkelKon

NR: KV-DD_2013_07_22_07

Beschlusstext

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Alexander Deuchert; Alessterix

Zusätzliche Informationen

• [AD]: Haben zweckgebundene Spenden von 170€, die nutzen?
• [SD]: Das sind nur verirrte Überweisungen von der Pledge.
• [MR]: Wäre gute Aktion für das Stadteilhaus.
• [NE]: Stichpunkt BackUp- Budget. Würde den Beschluss ändern auf BackUp- Budget, falls das Geld nicht rein kommt. Andere KVs geben auch was, da sollten wir uns nicht verschließen.
• [MSW]: Kommen um den Punkt nicht rum - Wir brauchen die Rampe - Inklusion ohne Rollstuhlrampe? geht nicht. Häkelkon ist auch beim Piratencast ein Erfolg.

Flyer aus dem WLAN Budget

Antrag: Flyer aus dem WLAN Budget

Antrag: Flyer aus dem WLAN Budget

NR: KV-DD_2013_09_22_09

Antragstext

Der Vorstand beschließ,t das aus dem Budget des WLAN- Projektes Flyer gedruckt und bestellt werden können. Die Auflage wird vom Wahlkampfteam festgelegt. Sie kennen das Budget und sollen selbst darüber entscheiden. Die Bestellung läuft dann über den Kreisverband.

Begründung

WLAN Projekt braucht Flyer

Antragsteller

Marcel Ritschel

Beschluss: Flyer aus dem WLAN Budget

NR: KV-DD_2013_09_22_09

Beschlusstext

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Benutzer:DaCon; Marcel Ritschel

Zusätzliche Informationen

nächste Sitzung

Antrag: Termin nächste Sitzung

Antrag: Termin nächste Sitzung

NR: KV-DD_2013_07_22_10

Antragstext

Die nächste Sitzung soll am 05. August 2013 um 19:00 Uhr' in der #myLGS stattfinden.

Begründung

... halt alle 2 Wochen :)

Antragsteller

Marcel Ritschel

Beschluss: Termin nächste Sitzung

NR: KV-DD_2013_07_22_10

Beschlusstext

Die nächste Sitzung soll am '05. August 2013 um 19:00 Uhr in der #myLGS stattfinden.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Alexander Deuchert; Norbert Engemaier; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Zusätzliche Informationen

Ende: 23:47 Uhr