SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-02-08
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Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: 20. Januar 2012
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| Zeit: 20:14 Uhr | Nächstes Treffen: 22. Februar 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Alex, Marcel, Daniel, Florian, Andreas |
Anträge bitte einreichen an: vorstand@piraten-dresden.de
- anwesend: Alex, Daniel, Flo, Marcel, Andreas
- Gäste: Tilo, Dirk, Jan
- Beginn: 20:14 Uhr
- Ende: 22:30 Uhr
- Versammlungsleiter: Flo
- Protokoll: Marcel
informell
Arbeitstreffen/Stammtisch
eine Terminübersicht so far:
- Freitag, 10. Feburar, 19 Uhr, Arbeitstreffen, ACTA
=> Vorschlag: ACTA-Vortrag (Alex B.)
- Freitag, 17. Feburar, 19 Uhr, Arbeitstreffen, Info-Fr-Satzung (zu Gast: Leipziger Piraten)
- Freitag, 24. Februar, 19 Uhr, Stammtisch, offen
- Vorschlag: Scheune
- Flo: wieder für Scheune...
- Marcel: wollten wir nicht rotieren?
- mehrer Tische gut, da mehere Diskusionen
- Dirk: besser vierteljährig rotieren
- Scheune für Februar und März, Flo reserviert
März - wer ist an den Freitagen da?
- Freitag, 02. März, 19 Uhr, Arbeitstreffen, HV und Anträge
- Freitag, 09. März, 19 Uhr, Arbeistreffen, HV und Anträge
- Freitag, 16. März, 19 Uhr, Arbeitstreffen, offen
- Freitag, 23. März, 19 Uhr, Arbeitstreffen, offen
- Freitag, 30. März, 19 Uhr, Stammtisch, Scheune
Runder Tisch Krankenhäuser
- Jan Kabus (Pirat)
siehe TOP 2 im Beschlussteil
ACTA-Demo
- Kostenübernahme durch LV
- Antrag uf Kostenrückerstattung zur nächsten Sitzung
Pillnitz-Protest
- Kontakt
- Protest-Aktion März - Protestspaziergang, Sonntags, ab Anfang März
- Flo ist in Verbindung mit den entsprechenden Leuten
Design-Konzept
- Daniels Idee - stellt website piraten.ch vor
Werbemittel
- Kaperbriefe - 1500 Stück
- Info-Stände 20.02. Montag, Alex meldet
- Inventur - keine Inventur
- neue Grundsatzprogramme
Info-Stand Feb
- Vorschlag: Montag 20. Feb
- InfoStände auf Wochenmärkten?
- Stand inner Altstadt/Prager Str./Postplatz ...
- Andreas guckt nach Events im März und April
Pressearbeit
- Themenfundus
- Workflow
- Twitter-Login (Diaspora, FB)
- PM
- Google-Kalender - Daniel kümmert sich drum, Marcel macht mit
- Funkfeuer? - noch keinen Zugang, Alex ist dran
- Artikel und PM von mind. 2 Vorstandsmitgliedern einsehen
13.Februar
- Täterspuren
- Menschenkette
- Statement/PM?
- Alex kümmert sich
AG Stzung
- wiki Eintrag?
- auf MailingListe bewerben?
Nachtrag OV Dresden
- falls es was zu berichten gibt
- gibt nichts
Stammtisch
- Location für den nächsten Stammtisch
- Vorschläge?
JuPis Sachsen
- Pläne und Termine
Sachsen-Bus BPT 12.1.
- Plan
LGS-Putz
- saugen und wischen
- neues Putzmaterial
Hochschulgruppe
- Reorganisation April
- Info-Stand Uni
Stadtrat
- Sitzung Donnerstag, 9.2. 16 Uhr Kulturrathaus
beschließender Teil
TOP 0 Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Letztes Protokoll ist beschlossen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anträge von letzter Sitzung
TOP 1 Antrag auf Entzug des Schreibrechts für 4 Wochen
"Hallo Vorstand, gemäß den vom LaVo beschlossenen sächsischen Mailinglisten-Regeln beantrage ich hiermit dem Teilnehmer Harald Scholz die Schreibrechte für die sächsischen Mailinglisten für 4 Wochen zu entziehen. Eine detaillierte Begründung kann ich mir mir angesichts des unten zitierten Beitrags des H.Scholz zwar sparen, wenn der Vorstand trotzdem darauf besteht, bitte ich um Einladung zur entsprechenden Vorstandssitzung bei der dieeser Antrag behandelt wird, wo ich sie dann mündlich und gerne auch im Beisein des H.Scholz vortragen werde. gruuß midas aka inkorrupt"
- Text:
- Es gibt keine Moderation im KV Dresden, daher keine Sperrung.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es gibt keine Moderation im KV Dresden, daher keine Sperrung.
TOP 2 Antrag Harald Entzug auf Schreibrecht
"Liebe Parteivorstände, wir bitten den KV Dresden, er möge beschließen das Parteimitglied H. Scholz (uns, mich) für 18 Wochen, gemäß den vom LaVo beschlossenen sächsischen Mailinglisten-Regeln, das Schreibrecht für die sächsischen Mailinglisten sämtlicher Schreibrechte zu entziehen, sozusagen als eine Art Schutzhaft, damit dieser nicht wieder auf Angriffe und Übergriffe von Parteimitgliedern auf andere Parteimitglieder reagieren kann und diesen zur Seite springen kann, und um auch keine schriftliche Notwehr leisten zu können. Diese Schreibschutzhaft, dient ausschließlich dem Schutz des in Schreibschutzhaft genommenen Mitglieds, vor zu erwartenden Sekretanfriffen und Schlimmerem, vor Angriffen von einem Mitglied des K-Verbandes Desden Piraten, der seine Angriffe auch mit Sekreten vorträgt. Begründung: Dem Parteimitglied H.Scholz ist es nicht zuzumuten, dass er sich persönlich und allein, nach Verteidigung von anderen Parteimitgliedern in der Mailingliste, der Gefahr aussetzen muss, von emotionalen Attaken Dritter durch Sekrete oder ständiger nur 4 Wochen dauerndem Schreibverbot belästigen zu lassen. Das Parteimitglied H. Scholz muss geschützt werden. Dieses ist Bestandteil der Aufgaben des K-Verbandes und seiner Gliederungen, dem KV-Vorstand und aller seiner Mitglieder, ja jedes einzelnen Mitglieds es K-Verbands. Dieser Antrag ist der weitreichenere Antrag eines Schreibverbotes, eines Schutzschreibverbotes, für das Parteimitglied H. Scholz und sollte deshalb entsprechend vorgezogen behandelt und abgestimmt werden. Ein kürzeres Verbot ist somit hinfällig. Ein kürzeres Schreibverbot würde die Möglichkeit einer Sekrtetattake gegen das Schutzbedürftige Mitglid H. Scholz unnütz erhöhen, da der K-Vorstand seine Mitglieder derzeit nicht anderweitig beeinflussen und beauflagen kann. Das Mitglied H. Scholz ist deshald ab sofort in Schreibschutzhaft zu nehmen, weil potentielle Sekretversender nicht beauflagt werden können dem Parteimitglied H. Scholz keine Sekrete abzusondern. Außerdem besteht die größte anzunehmende Gefahr schwerster körperlicher Attaken gegen das Mitglied H. Scholz, wenn diesem nicht wenigstens 18 Wochen Schreibverbot auferlegt werden. Eine geringere Zeitspanne würde nicht deeskalierend wirken. Es ist innerhalb des K-Verbandes DResden damit zu rechnen, das das Mitglied H. Scholz ansonsten mit körperlichenr Gewalt zu rechnen hat, wenn es nicht über den gesamten Zeitraum seiner Mitgliedschaft beschützt wird. Vorläufig sollte deshalb das 18 wöchige Schreibschutzverbot auf der Maillingliste beschlossen werden um diese Gefahr abzuwenden. Dem Parteimitglied H.Scholz soll so Gelegenheit gegeben werden, sich von der besonderen Auffassung von Demokratie und Meinungsfreiheit und Einstehen für Dritte des KV Dresden der Piraten in Sachsen ein Bild zu machen um nicht wieder in die Verlegenheit zu kommen sich für Demokratie, Meinungsfreiheit und Solidarität mit Bespuckten und angegriffenen einzusetzen. Sollte diesem Antrag nicht stattgegeben werden unterwirft sich der Antragsteller der Entscheidung. Dresden, den 15.01.2012"
- Text:
- Es gibt keine Moderation im KV Dresden, daher keine Sperrung.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
TOP 3 Antrag F_Schill
"Hallo Vorstand, bitte nehmt folgenden Punkt morgen auf: Aus eurem letztem Protokoll geht hervor, dass die Pressearbeit verschiedener Personen mit unterschiedlichen Median anläuft. Gleichzeitig gibt es die Arbeitsgruppe BetterPirates. Ich möchte beides mit einer regelmäßigen Sachspende unterstützen. Das in der Gruppe BetterPirates vorgeschlagene Tool für Gruppenarbeit benötigt zum Start noch diversen Arbeitseifer. Damit es nicht daran scheitert und das vorgeschlagene Tool getestet werden kann, würde ich das StarterPack mit 5€/m spenden, vorausgesetzt die aktiven der Pressegruppe möchten es versuchen. Um alle Medien möglichst synchron zu halten, sich über den Inhalt und die Form der Beiträge auszutauschen und schließlich die finale Version mit allen Beteiligten abzustimmen könnte das Tool hilfreich sein. Jede andere Gruppe ist für eine ordentlichen Test zu inaktiv. Ich erkläre mich bereit die Pressgruppe so für min. 6 Monate zu unterstützen. Ich beantrage dies mit der Pressegruppe und BetterPirates zu diskutieren und falls sich dafür entschieden wird, möchte sich Daniel bitte mit mir in Verbindung setzen. Frohes Schaffen, F_Schill"
- Text:
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Erstmal vielen Dank für dein Engagement. Leider muss von der Initiative und dem Einsatz des Tools aufgrund von Kapazitätsmangel abgesehen werden. Es bedarf auch weitere Tests, die auch mit der Gratisversion gemacht werden können.
neu gestellte Anträge
TOP 1 Antrag Fidel
"Ich beantrage also: Der Kreisvorstand beschließt: Der KV Dresden ist offizieller Unterstützer des "Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen” "
Anmerkungen:
- Text:
- Der KV Dresden unterstützt offiziell den "Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen” ".
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Der für das Attribut „KVor DD BZF Beschluss“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Unterstützer des "Offener Brief gegen die</br>Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen” (angenommen)“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
TOP 2 Anträge Jan Kabus
Antrag geteilt.
'No 1' Ahoi Brücke!
"Ich hätte gern erst mal mit euch gesprochen aber das hat nicht geklappt. Meine Augen sind inzwischen auch so schlecht dass es gut möglich ist dass ich die Sammeladresse für den Vorstand einfach übersehen habe. Also nehmt es nicht zu förmlich... Die Bürger der Stadt haben den Stadtrat gezwungen das von ihm ausgearbeitete Konzept zur Sanierung der Krankenhäuser vorerst nicht weiter zu verfolgen. Somit stehen die Bürger in der Verantwortung sich an der Erarbeitung eines neuen Konzepts zumindest zu beteiligen.. Die Piraten in Dresden sollten da nicht außen vor stehen sondern vorneweg gehen! Hiermit beantrage ich dass der Vorstand des KV der Piraten DD auf seiner nächsten Sitzung den Beschluss fasst dass Piraten sich an der Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes beteiligen.
Beschluss: Hiermit beschliessen wir, dass Jan Kabus im Namen des KV Dresden beim runden Tisch zur Sanierung der Krankenhäuser teilnimmt.
- Text:
- Jan Kabus nimmt im Namen des KV Dresden am runden Tisch zur Sanierung der Krankenhäuser teil.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
'No 2' Des weiteren beantrage ich dass der KV der Piraten DD auf seiner nächsten Sitzung beschließt dass er eine Konferenz zur Zukunft der Dresdener Krankenhäuser abhält. Die Konferenz sollte mindestens einen ganzen Tag dauern. Als Teilnehmer sollten Aktivisten sowohl aus dem Lager der Befürworter als auch der Gegner des Bürgerentscheides sowie weitere interessierte Bürger der Stadt und Vertreter der Lokalpresse eingeladen werden. Die Kosten der Konferenz sollten gering gehalten werden und durch Spenden gedeckt werden Pad füttern und wenn nötig AG gründen würde ich machen. Beste Grüße, Jan Kabus"
- Text:
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Zu gegebener wieder aufm Tisch.
VERTRAULICHER TEIL - UNTER AUSSCHLUSS DER ÖFFENTLICHKEIT
TOP 3 Sammelbeschluss: Anträge auf Wechsel der Verbandsgliederung
Einige Piraten haben den Antrag gem. §3 (2a) Bundessatzung gestellt, aus dem OV Neustadt ausgegliedert und ausschließlich dem KV Dresden zugeschlüsselt zu werden. Zum Schutz der Privatsphäre dieser Mitglieder wird auf die Namensnennung im Protokoll verzichtet.
- Text:
- Die Piraten, die den Antrag gestellt haben sind nun Mitglieder des KV Dresden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 4 Antrag Feststellungsbeschluss
Es wird festgestellt: Der Ortsverband Dresden Neustadt (Neustadtpiraten) wurde gegründet. Die vorgeschriebene Prüfung der Satzung des Ortsverbandes ist erfolgt. In der Fassung vom 07.02.2012 ist sie mit der Bundes- und Landessatzung konform. Herzlichen Glückwunsch den Neustadtpiraten
- Text:
- Der Ortsverband Dresden Neustadt (Neustadtpiraten) wurde gegründet. Die vorgeschriebene Prüfung der Satzung des Ortsverbandes ist erfolgt. In der Fassung vom 07.02.2012 ist sie mit der Bundes- und Landessatzung konform.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anmerkung Andreas: die Fassung vom 31.01.2012 mit "§ 9 - Organisation (1) Die Piraten organisieren sich für ihre politische Teilhabe grundsätzlich elbstständig. Der Ortsverband stellt dazu eine geeignete technische und organisatorische Infrastruktur zur Verfügung, berät und koordiniert auf Anfrage. (2) Die Piraten sind angehalten sich bei Tätigkeiten im Rahmen politischer und organisatorischer Mitarbeit an Crewkonzept und Squadkonzept des Ortsverbandes zu orientieren. (3) Crewkonzept und Squadkonzept sind durch den Vorstand in den Parteimedien regelmäßig zu veröffentlichen und zu verwalten." würde im Widerspruch zur Regelung stehen, dass ein Pirat nur in einer Gebietskörperschaft stimmrecht hat. Es muss sichergestellt werden, dass nur Neustadtpiraten an der Willensbildung (nicht Meinungsbildung)teilhaben können. Es muss auch ausgeschlossen werden, dass Interessierte an der Willensbildung der Partei teilhaben können.
Anmerkung Marcel: Ich könnte das Ding jetzt auch aufgrund von Formalien ablehnen. Wurde nicht richtig gestellt. (siehe folgenden Antrag zum Veständniss)
Top 5 Antrag Marcel
Hiermit beantrage ich die Veranstaltung der Piraten AM 18.02. im Zusammenhang der Nazidemo mit 200 euro zu unterstützen.
- Text:
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Ergebnis: ungültig
Zusatzinfos:
- Andreas: Antrag ungültig. Bin gegen die Einbringungen des Antrages.
- Marcel: ich mach Antrag auf Umlaufbeschluss zu morgen fertig.... Punkt.
Kalender-Kontrolle
- 10.02.12, 19 Uhr LGS, Arbeitstreffen ACTA
- 11.02.12, 12 Uhr Jorge-Gomondai-Platz, Stop-ACTA-Demo
(* 13.02.12. Täterspuren + Menschenkette)
- 17.02.12, 19 Uhr LGS, Arbeitstreffen Info-Freiheits-Satzung
- 18.02.12, 8 Uhr Neustädter Markt, Flausch Dresden 2012
- 20.02.12, Info-Stand
- 24.02.12, 19 Uhr Stammtisch
- 02.03.12, 19 Uhr, LGS, Arbeitstreffen
