SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Beschlüsse/2013-04-23

KV-DD_2013_04_23_01

Antrag: Beschluß letztes Protokoll

Antrag: Beschluß letztes Protokoll

NR: KV-DD_2013_04_23_01

Antragstext

Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.

Begründung

was muss, dass muss

Antragsteller

Vorstand KV Dresden

Beschluss: Beschluß letztes Protokoll

NR: KV-DD_2013_04_23_01

Beschlusstext

Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Martin Schulte-Wissermann; Norbert Engemaier; Alexander Deuchert; Susann Dietzschold

Dagegen

Enthaltung

Christoph Steinke

Umsetzungsverantwortlich

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_04_23_02

Antrag: Beschluss Budget Podíumsdiskussion

Antrag: Beschluss Budget Podíumsdiskussion

NR: KV-DD_2013_04_23_02

Antragstext

Der Kreisvorstand möge beschließen die zweckgebundenen Spenden von den Piraten X, Y und Z (Namen der Spender können im nichtöffentlichen Teil benannt werden.) für die Podiumsdiskussion am 3. 5. 2013 frei zu geben. Im Verwendungszweck der Geldüberweisungen der Spender stehen die Worte "Podiumsdiskussion" und / oder "Klüver". In Summe wird der Gesamtbetrag nicht weniger als 300,00 Euro und nicht mehr als 900,00 Euro betragen.

Begründung

Die Spenden wurden mit dem Hinweis auf die Podiumsdiskussion generiert und sind daher zweckgebunden für die Veranstaltung am 3.5. vorgesehen.

Antragsteller

Christoph Steinke

Beschluss: Beschluss Budget Podíumsdiskussion

NR: KV-DD_2013_04_23_02

Beschlusstext

Der Kreisvorstand möge beschließen die zweckgebundenen Spenden von den Piraten X, Y und Z (Namen der Spender können im nichtöffentlichen Teil benannt werden.) für die Podiumsdiskussion am 3. 5. 2013 frei zu geben. Im Verwendungszweck der Geldüberweisungen der Spender stehen die Worte "Podiumsdiskussion" und / oder "Klüver". In Summe wird der Gesamtbetrag nicht weniger als 300,00 Euro und nicht mehr als 900,00 Euro betragen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Martin Schulte-Wissermann; Norbert Engemaier; Alexander Deuchert; Susann Dietzschold; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_04_23_03

Antrag: Reisekostenerstattung BPT2013.1

Antrag: Reisekostenerstattung BPT2013.1

NR: KV-DD_2013_04_23_03

Antragstext

Ich beantrage, den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Bundesparteitag 2013.1 nach Neumarkt fahren, die Reisekosten wie folgt zu erstatten: 1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet: a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen. c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend. 2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend (LStR 39 (2)) bei Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!) a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro, b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro. Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten. 3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt. 4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet. Die Kostenerstattung sollte bis 30.06.2013 auf dem dafür vorgesehenen Formular(siehe Anlage) beantragt werden. 5. Für die Reisekostenerstattung steht ein Budget von 300€ zur Verfügung.

Begründung

Antragsteller

Alexander Deuchert

Beschluss: Reisekostenerstattung BPT2013.1

NR: KV-DD_2013_04_23_03

Beschlusstext

1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet: a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen. c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend. 2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend (LStR 39 (2)) bei Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!) a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro, b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro. Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten. 3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt. 4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet. Die Kostenerstattung sollte bis 30.06.2013 auf dem dafür vorgesehenen Formular(siehe Anlage) beantragt werden. 5. Für die Reisekostenerstattung steht ein Budget von 300€ zur Verfügung.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Martin Schulte-Wissermann; Alexander Deuchert; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Susann Dietzschold; Norbert Engemaier

Umsetzungsverantwortlich

Alexander Deuchert

Zusätzliche Informationen

Link: https://dl.dropboxusercontent.com/u/89904627/BPT2013.1_Reisekosten.pdf

KV-DD_2013_04_23_04

Antrag: Termin nächste Sitzung

Antrag: Termin nächste Sitzung

NR: KV-DD_2013_04_23_04

Antragstext

Die nächste Sitzung soll am 06. Mai 2013 um 20:00 Uhr' in der #myLGS stattfinden.

Begründung

... halt alle zwei Wochen :)

Antragsteller

Marcel Ritschel

Beschluss: Termin nächste Sitzung

NR: KV-DD_2013_04_23_04

Beschlusstext

Die nächste Sitzung soll am xx. April 2013 stattfinden.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Marcel Ritschel; Martin Schulte-Wissermann; Alexander Deuchert; Christoph Steinke; Susann Dietzschold; Norbert Engemaier

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Zusätzliche Informationen