SN:Kreisverband/Chemnitz/Vorstandsbeschluesse2015

Praktikum Benjamin Franke

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 06.01.2015 #C/2015/01: Praktikum Benjamin Franke

Text:

Der Kreisverband Chemnitz vergibt Benjamin Franke ein unentgeltliches FH-Praktikum in Vollzeit. Das Praktikum beginnt im Januar 2015 und dauert drei Monate an. Das Einsatzfeld ist auf den Bereich Medien-Management konzentriert.

1. : Kristin, Moritz, Paul, Mark, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Kristin Knobloch, Ben Franke
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch, Ben Franke
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-01-20

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.01.2015 #C/2015/02: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2014-12-09 befindet, korrekt ist.

1. : Kristin, Moritz, Paul
2. :
3. : Marko, Mark

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-01-20

Gebührenbescheid Stadt Chemnitz

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.01.2015 #C/2015/03: Gebühren für die Beräumung von LTW-Plakaten

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass der Kreisverband Chemnitz dem Landesverband Sachsen die lt. Leistungsbescheid der Stadt Chemnitz vom 28.10.2014 aufgrund 12 von der Stadt beräumter Piraten-Sachsen-Wahlplakate festgesetzten Kosten in Höhe von 45,93 € (25 € Auslagen sowie 20,93 € anteilige Beräumungskosten) erstattet.

1. : Paul
2. : Marko, Moritz, Kristin
3. : Mark (abwesend)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Andreas Roth
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-01-20

Beitragsminderungen 2015

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.01.2015 #C/2015/04: Beitragsminderungen 2015

Text:

Der Kreisvorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, die Anträge auf Beitragsminderung für das Kalenderjahr 2015 auf 12 € vom 30.12.2014 der Mitglieder mit den Nummern 41059 und 44919 anzunehmen.

1. : Paul, Moritz, Marko
2. :
3. : Mark (abwesend), Kristin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Mitglieder mit den Nummern 41059 und 44919, diese sind mit der Nennung ihrer vollständigen Mitgliedsnummern im öffentlichen Beschlusstext einverstanden
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-01-20

Aufnahme neuer Mitglieder

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 05.02.2015 #C/2015/05: Aufnahme neuer Mitglieder

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die Personen, die im Januar 2015 einen Aufnahmeantrag gestellt haben, welche nach Beendigung dieses Umlaufverfahrens an den Landesvorstand weitergeleitet werden, als Mitglieder in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Ihre Mitgliedschaften sind gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.12.2015 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages haben die Antragsteller keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.12.2015 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande.

1. : Moritz, Kristin, Paul, Marko, Mark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

Beitragsminderung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.02.2015 #C/2015/06: Beitragsminderung

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass der Antrag auf Beitragsminderung für das Jahr 2015, der im Februar 2015 an den den GenSek gegeben wurde, nach Beendigung dieses Umlaufverfahrens angenommen wird.

1. : Moritz, Marko, Mark, Kristin, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Moritz
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

Kostenübernahme Datenschutzschulung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 13.02.2015 #C/2015/07: Kostenübernahme Datenschutzschulung

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass der Kreisverband Chemnitz dem Vorstandsmitglied Kristin Knobloch, welches von der Abstimmung in dieser Sache ausgeschlossen ist, die Kosten für die Datenschutzschulung samt Prüfung vom 16.-20.02.2015 in Biedershausen sowie die Reisekosten ab Chemnitz mit dem Pkw samt Übernachtungs- und Verpflegungsmehraufwand bis zum Höchstbetrag von insgesamt 500,00 Euro erstattet.

Begründung (Nachtrag): Gut datenschutzgeschulte Menschen im Kreisverband zu haben, befähigt uns, besser auf eigene datenschutzrechtliche Gegebenheiten zu achten. Weiterhin können wir dadurch den Kreisverband datenschutzrechtlich besser gegenüber anderen Gliederungen und/oder Organisationen vertreten, beispielsweise durch Beratung, Achtsamkeit und Mitglieder-Belehrungen.

1. : Marko, Moritz, Paul, Mark
2. :
3. : Kristin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin als Kreisschatzmeister
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 24.02.2015 #C/2015/08: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-01-20 befindet, korrekt ist.

1. : Kristin, Paul, Moritz
2. :
3. : Mark, Marko

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

GO-Änderung: Kontostände

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 24.02.2015 #C/2015/09: GO-Änderung: Kontostände

Text:

§5 Vorstandssitzungen, Absatz 6, Satz 1 der Geschäftsordnung des aktuellen Kreisvorstands Chemnitz soll mit dem folgenden Wortlaut ersetzt werden: Der Vorstand fertigt zu jeder Sitzung ein Protokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut sowie die aktuellen Kontostände und veröffentlicht dieses so bald wie möglich im Wiki.

alte Version: 6. 1 Der Vorstand fertigt zu jeder Sitzung ein Protokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut und veröffentlicht dieses so bald wie möglich im Wiki.

Begründung: Nach verwaltungstechnischer Beratung benötigt die Veröffentlichung derartiger Finanzdaten einen Vorstandsbeschluss. Um diesen nicht wöchentlich tätigen zu müssen, wäre ein Festhalten in der GO ein alternativer Weg, um weiterhin die Höhe der Konten veröffentlichen zu können.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen, weil HV-Beschluss das bereits trägt
Zusatzinfos:

• Hinweis: Gemäß GO § 3 Beschlussfassung, Absatz 4, Satz 1: "Änderungen an der Geschäftsordnung erfordern die absolute Mehrheit und müssen auf der im Vorfeld angekündigten TO angezeigt werden."
• Antragsteller: Kristin
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

Erweiterung Vorstands-GO um § 10 Finanzielle Verfügungsberechtigungen

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 24.02.2015 #C/2015/10: Erweiterung Vorstands-GO um § 10 Finanzielle Verfügungsberechtigungen

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, seine Geschäftsordnung vom 18.07.2014 mit Wirkung vom 24.02.2015 um "§ 10 Finanzielle Verfügungsberechtigungen" mit folgendem Inhalt zu erweitern: Einsicht auf die Bankkonten des Kreisverbands Chemnitz erhalten der Vorsitzende (falls unvermeidlich), der Schatzmeister und die stellvertretende Schatzmeisterin durch Zugang zum Onlinebanking. Jeweils einzelverfügungsberechtigt sind der Vorsitzende (falls unvermeidlich), der Schatzmeister und die stellvertretende Schatzmeisterin. Der stellvertretende Vorsitzende und der Generalsekretär verzichten derzeit auf ihr Recht zur Konteneinsicht. Über die Höhe von Verfügungslimits und die Ausgabe von girocards entscheidet der Schatzmeister.

1. : Kristin, Mark, Moritz, Marko, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Marko
• Umsetzungsbeauftragter: Marko
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.01.2015 #C/2015/11: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24 befindet, korrekt ist.

1. : Paul, Kristin, Mark
2. :
3. : Marko, Moritz

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-03-17

Briefkastenschild für Aktion Connect

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.03.2015 #C/2015/14: Briefkastenschild für Aktion Connect

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, den Briefkasten in der Geschäftsstelle Hermannstr. 6 der Aktion Connect zur Verfügung zu stellen. Briefkastenschlüssel werden nicht ausgehändigt.

1. : Moritz, Marko, Kristin, Paul, Mark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: n3o
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-03-17

Entsorgung Kaperbriefe

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.03.2015 #C/2015/12: Entsorgung Kaperbriefe

Text:

Ich beantrage die Entsorgung oder wahlweise Übergabe der alten Kaperbriefe an eine Umweltinitiative.

1. : Marko
2. : Paul, Kristin, Moritz, Mark
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Ben Franke
• Umsetzungsbeauftragter: Ben Franke
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-03-17

Bestellung im Piratenshop

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.03.2015 #C/2015/13: Bestellung im Piratenshop

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, im Onlineshop der Piratenpartei (http://shop.piratenpartei.de/) Werbemittel im Wert von bis zu 100 € zu bestellen.

1. : Kristin, Moritz, Paul, Mark, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Benjamin Franke, Robert Lutz
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-03-17

WLAN für Brühlaffe

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.03.2015 #C/2015/15: WLAN für Brühlaffe

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass der Router-Verantwortliche (z. Zt. Schatzmeister) eines der beiden noch freien und nutzbaren WLAN-Netze dem Brühlaffen zur Verfügung stellen und dessen Passwort mitteilen darf.

1. : Mark, Kristin, Marko, Paul, Moritz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Evtl. ist das Problem mit dem neuen Freifunk-Router gelöst. Wenn nicht siehe oben

• Antragsteller: Brühlaffe
• Umsetzungsbeauftragter: Marko
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-03-17

Anschaffung Button-Rohlinge

• Wir brauchen Buttonrohlinge

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.03.2015 #C/2015/16: Anschaffung Button-Rohlinge

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, 1.000 Button-Rohlinge für die Buttonmaschine der CGS im Wert von bis zu 160 € anzuschaffen.

1. : Mark, Kristin, Moritz, Paul, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Bestellungsantrag anhand der Originalbuttons von http://www.ibp-schollenberger.de/buttonteile.html

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-03-17

Aufhebung der Beauftragung CGS-Leitung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.03.2015 #C/2015/17: Aufhebung der Beauftragung CGS-Leitung

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, die Beauftragung des Geschäftsstellenleiters zum 31.03.2015 aus organisatorischen Gründen zu beenden und dem bisherigen Inhaber großen Dank für seine Arbeit auszusprechen.

1. : Mark, Marko, Kristin, Paul, Moritz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Mark
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-03-17

Sperrung von Sondernummern/CGS-Telefonie

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 04.04.2015 #C/2015/18: Sperrung von Sondernummern/CGS-Telefonie

Text:

Bitte nehmt eine Sperrung ausgehender Anrufe in der CGS-Telefonanlage vor. Generell gesperrt werden sollten Sondernummern (0900 usw.) und Auslandsvorwahlen (00...); ggfs. Mobilfunknummern. Evtl. wäre auch ein Telefonieren nur mit Codeeingabe (aus dem der Nutzer dann hervorgeht) denkbar.

1. : Kristin, Mark, Marko, Paul
2. :
3. : Moritz (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dieser Antrag resultierte aus einer Abbuchung von fast 5 € vom CGS-Telefonie-Prepaid-Volumens in Form eines Anrufs von ca. 20 Minuten zu einer sich in Montenegro befindlichen Handynummer. Der beschriebene Zustand wurde nach Antragstellung hergestellt.

• Antragsteller: Volker Oertel
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

Kauf von Biertischgarnituren

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 06.04.2015 #C/2015/19: Kauf von Biertischgarnituren

Text:

Der Kreisvorstand Chemnitz möge beschließen, dass im Laufe des Jahres zwei klappbare Biertischgarnituren für einen maximalen Gesamtpreis von 200,- € zu erwerben sind.

Begründung: Im KV diskutieren wir die Anschaffung solcher "Behelfsmöbel" bereits seit Jahren. Immer dann, wenn die Diskussion sich darum dreht, überflüssige Stühle loszuwerden sind viele dafür. Gleichzeitig höre ich Klagen bzw. Befürchtungen, wir könnten für gut besuchte Veranstaltungen ggf. nicht genug Sitzplätze zur Verfügung haben.
In meinen Augen stellen Biertische bzw. -bänke eine gute Zwischenlösung dar: Sie brauchen wenig Stauraum, bieten aber vielen Leuten einen Sitzplatz - inkl. Tisch, wenn benötigt. Darüberhinaus können sie auch dann Verwendung finden, wenn Veranstaltungen (z. B. auf dem Brühl oder auch bei den Piraten) stattfinden.

1. : Mark, Marko, Kristin, Paul
2. :
3. : Moritz (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ich stelle diesen Antrag bewusst jetzt und so allgemein, damit wir in der Lage sind, binnen kurzer Zeit ein Sonderangebot eines Discounters der Baumarktes wahrzunehmen, wenn es denn auftaucht, ohne erst dann darüber entscheiden zu müssen.

• Antragsteller: Mark Neis
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

Filament für 3D-Drucker

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 21.04.2015 #C/2015/20: Filament für 3D-Drucker

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass Filament für den 3D-Drucker zum Preis von max. 40 € angeschafft wird.

1. : Marko, Kristin, Moritz, Paul, Mark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 28.04.2015 #C/2015/21: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-03-17 befindet, korrekt ist.

1. : Moritz, Kristin, Mark, Paul
2. :
3. : Marko

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

Budgetplanung 2015

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 28.04.2015 #C/2015/22: Budgetplanung 2015

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, für das Kalenderjahr 2015 ein Budget gemäß Detailplan im Wiki mit voraussichtlichen Einnahmen in Höhe von 1.849 Euro und Ausgaben in Höhe von 4.429 Euro festzulegen.

1. : Mark, Moritz, Paul, Kristin, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: gemäß http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushalt_KV_C_2015.pdf

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

Änderung Umlaufbeschluss vom 21.04.2015: Filament für 3D-Drucker

Beschluss des Kreisvorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz vom 28.04.2015 #C/2015/23: Änderung Umlaufbeschluss vom 21.04.2015: Filament für 3D-Drucker

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, den Beschluss Nr. C/2015/19 vom 21.04.2015 dahingehend abzuändern, dass Filament für den 3D-Drucker zum Preis von max. 45 € angeschafft wird.

1. : Marko, Kristin, Paul, Mark
2. :
3. : Moritz (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

Demoanmeldung und Infostand #CCSD15

Beschluss des Kreisvorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz vom 28.04.2015 #C/2015/24: Demoanmeldung und Infostand #CCSD15

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass der KV für den 3. Chemnitzer Christopher Street Day am 13.06.2015 die Demonstration anmeldet und mit einem Infostand am Straßenfest auf dem Brühl teilnimmt.

1. : Kristin, Mark, Paul, Marko
2. :
3. : Moritz (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

DSB-Schulung Nachtrag für Prüfung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 28.04.2015 #C/2015/25: DSB-Schulung Nachtrag für Prüfung

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass der KV die Kosten für die am 02.04.2015 abgelegte DEKRA-Zertifizierungsprüfung von Kristin Knobloch zur Fachkraft für Datenschutz in Berlin-Hohenschönhausen einschließlich Reisekosten bis zur Höhe von 360 Euro trägt.
Begründung: Gut datenschutzgeschulte Menschen im Kreisverband zu haben, befähigt uns, besser auf eigene datenschutzrechtliche Gegebenheiten zu achten. Weiterhin können wir dadurch den Kreisverband datenschutzrechtlich besser gegenüber anderen Gliederungen und/oder Organisationen vertreten, beispielsweise durch Beratung, Achtsamkeit und Mitglieder-Belehrungen.
Geplant war, die Zertifizierungsprüfung am letzten Tag der Schulung zu absolvieren. Der Prüfer der DEKRA war jedoch an diesem Tag krank, sodass eine spätere Prüfung in Berlin notwendig wurde.

1. : Mark, Paul, Marko
2. :
3. : Kristin, Moritz (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

Ausschreibung Beauftragung Antifaschismus

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 28.04.2015 #C/2015/26: Ausschreibung Beauftragung Antifaschismus

Text:

Der Vorstand des Piratenkreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass eine Beauftragung für Antifaschismus ausgeschrieben wird.

1. : Marko, Kristin, Mark, Paul
2. :
3. : Moritz (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Mark, Kristin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28

Queeraten Werbematerial Bestellung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 01.06.2015 #C/2015/27: Queeraten Werbematerial Bestellung

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, das Queeraten Werbematerial zum Preis von max. 40 Euro angeschafft wird.

1. : Paul, Moritz, Kristin
2. :
3. : Mark, Marko

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Paul Werner
• Umsetzungsbeauftragter: Paul Werner
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-06-16

Transporter für TU Sportfest

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 01.06.2015 #C/2015/28: Transporter für TU Sportfest

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, das am 3.6.2015 ein Transporter für den Transport des Bällebads gemietet wird, zu einem maximalen Preis von 100 Euro.

1. : Paul, Marko, Moritz, Kristin
2. :
3. : Mark

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Paul Werner
• Umsetzungsbeauftragter: Paul Werner
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-06-16

Erstellung und Druck über “PIRATEN Chemnitz“-Flyer

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 01.05.2015 #C/2015/29: Erstellung und Druck über “PIRATEN Chemnitz“-Flyer

Text:

Hiermit stelle ich den Antrag auf Erstellung und Druck eines “PIRATEN Chemnitz“-Flyers.
Begründung: Zum Beispiel am Info-Stand am 1. Mai fehlte ein Flyer, der ganz allgemein Infos über die Historie, Arbeit, Ziele und unseren Stadtrat Auskunft gibt. Am besten mit Kontaktdaten und Web-/Facebook-Seite.

1. : Kristin, Moritz, Paul, Marko, Mark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Über den Kauf bzw. die Bestellung wird zu entsprechendem Zeitpunkt erneut getagt.

• Antragsteller: Thomas Lörinczy
• Umsetzungsbeauftragter: Mark, Marko
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-06-16

Kauf von 250 Vogelfutterstickern

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.06.2015 #C/2015/30: Kauf von 250 Vogelfutterstickern

Text:

Der Vorstand möge beschließen, 250 Vogelfuttersticker im Wert von maximal 30€ anzuschaffen.

1. : Kristin, Paul, Marko, Moritz
2. :
3. : Mark

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Toni Rotter
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-06-16

Spende über 250 Vogelfuttersticker

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.06.2015 #C/2015/31: Spende über 250 Vogelfuttersticker

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine Spende von 250 Vogelfutterstickern im Wert von 27,63€ anzunehmmen.

1. : Kristin, Marko, Moritz
2. :
3. : Mark, Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Toni Rotter
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-06-16

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.06.2015 #C/2015/32: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-04-28 befindet, korrekt ist.

1. : Kristin, Mark, Paul
2. :
3. : Moritz (aufgrund von nicht da am Ende), Marko (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-06-16

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.06.2015 #C/2015/33: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-06-16 befindet, korrekt ist.

1. : Kristin, Moritz, Paul
2. :
3. : Marko, Mark

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll:

SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

Finanzantrag P-Shop

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.07.2015 #C/2015/34: Finanzantrag P-Shop

Text:

Der Vorstand beschließt, sich mit 50,- € am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen.

Begründung: Langer Text per E-Mail

1. : Moritz, Sandra, Robert, Michael
2. : Paul, Kristin
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die benötigte Summe wird bis spätestens zum 15.07. auf dem zentralen Beitragskonto benötigt. Gerne stehen die Antragsteller für Rückfragen zur Verfügung und vertreten den Antrag in Eurer Vorstandssitzung, sofern terminlich machbar.

• Antragsteller: Stephanie Schmiedke & Stefan Körner für den Bundesvorstand, Gordon Thomas, Geschäftsführer PShop
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-07-12

Vorstands-GO

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.07.2015 #C/2015/35: Vorstands-GO

Text:

Der Vorstand gibt sich die im Vorfeld ausgearbeitete GO.

1. : Paul, Moritz, Sandra, Kristin, Robert, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hier ausgearbeitet: https://chemnitz.piratenpad.de/GOentwurf, im Folgenden zu finden unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand-2015

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-07-12

Mitgliederstreichung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/36: Mitgliederstreichung Postversand

Text:

Der Kreisvorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, eine dem GenSek vorliegende Liste (abzüglich 1 Person) inaktiver nicht-beitragszahlender Mitglieder aus der Mitgliedsdatenbank zu streichen.

Begründung: Die Liste umfasst Personen, die ihren Mitgliedsbeitrag seit mindestens 2 Jahren nicht gezahlt haben, auf Mahnungen nicht reagieren und telefonisch nicht erreichbar oder nicht zum Zahlen ermunterbar sind. Ausgenommen aus dieser Liste ist 1 Person.

1. : Kristin, Michael, Moritz, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wurde damals vertagt, um nochmal Kontakt zu Mitgliedern aufzunehmen. Ursprungsantrag um den Inhalt "Postversand" aktualisiert: mittlerweile Post- und Mailmitglieder.

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz Grosch, Andreas Roth
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-10-20

Veröffentlichung des Haushalts

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/37: Veröffentlichung des Haushalts

Text:

Der Kreisvorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, den Haushalt des Kreisverbands im Rahmen des Partei-Portals für öffentliche Haushalte der Gliederungen zu veröffentlichen. Die Informationen zieht sich das Portal über das von uns verwendete Buchungstool SAGE, dessen Buchungen vom Gliederungsschatzmeister entsprechend der Kontoauszüge eingetragen werden.

Begründung:
Wir haben von der Hauptversammlung den Auftrag bekommen, einen adäquaten Weg zu finden, unseren Haushalt transparent zu veröffentlichen, ohne dabei Gefahr zu laufen, Informationen preiszugeben, die den persönlichen Rechten von Mitgliedern und/oder anderen Personen zuwiderlaufen. Der zu findende Weg sollte möglichst unkompliziert sein und keinen unverhältnismäßige Mehraufwand verursachen.

Mit dem Portal sehe ich das als gegeben, da die Schatzmeister sowieso jährlich ihren Rechenschaftsbericht abgeben müssen und nach aktueller Regelung auch in der Pflicht sind, bei ihren Buchungen nicht mehr als 3 Monate im Verzug zu sein. Der Haushaltsüberblick wäre dazukommend also auch immer verhältnismäßig aktuell. Eine parallele Tabellenpflege im Wiki wäre bedeutend aufwändiger, als das automatisierte Einspeisen von ohnehin einzutragenden Daten.

Das Portal sorgt dabei weiterhin für eine personenbezogen betrachtet datensparsame Verarbeitung der Informationen, da beispielsweise keine konkreten Spendernamen auftauchen. Eine Veröffentlichung ab bestimmten Höchstspendersummen ist im Sinne der Transparenz sowohl nach Parteiengesetz als auch nach Bundessatzung konkret geregelt. Solche Informationen müssen die Schatzmeister ohnehin eigenständig veröffentlichen. Darüber hinaus weitergehende Regelungen als Kreisverband, die beachtet werden müssten, haben wir dazu bis dato nicht.

1. : Sandra, Robert, Kristin, Michael, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Portal ist erreichbar überhttp://finanzen.piratenpartei.de. An bereits eingetragenen Gliederungen kann man sich vorab ein Bild davon machen.

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/38: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-07-12 befindet, korrekt ist.

1. : Robert, Paul, Kristin, Sandra, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

Aufhebung der Ausschreibung Beauftragung Antifaschismus

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/39: Aufhebung der Ausschreibung Beauftragung Antifaschismus

Text:

Der Kreisvorstand der Piraten Chemnitz möge beschließen, die Ausschreibung Beauftragung Antifaschismus vom 28.04.2015 mit der Nummer #C/2015/26 aufzuheben und damit ohne Ergebnis zu beenden.

Begründung:
Während unserer Ausschreibungsphase hat der Landesverband Sachsen eine eigene Ausschreibung für eine Beauftragung für Antifaschismus gestartet und einen Beauftragten benannt (Robert). Robert ist als Chemnitzer Pirat bereits in dem Bereich aktiv und hat somit auch landesübergreifend Befugnisse, weshalb eine separate Beauftragung für Chemnitz als nicht mehr notwendig erscheint. Ein weiterer Grund ist, dass sich keine Person auf die Ausschreibung hin gemeldet hat. Ein potentieller Kandidat für die Beauftragung war Robert, der ja nun beauftragt ist vom Landesverband.

1. : Sandra, Robert, Kristin, Michael, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kristin
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

Nachfertigung von Schlüsseln für den Schlüsselkasten

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/40: Nachfertigung von Schlüsseln für den Schlüsselkasten

Text:

Der KVor Chemnitz möge 6 Schlüssel für den Schlüsselkasten nachmachen lassen. Die schatzmeisternde Person möge dazu dann die entsprechende Menge (maximal 30€) an goldenen Talern aus dem Goldtopf am Ende des Regenbogens bereitstellen.

1. : Sandra, Robert, Kristin
2. :
3. : Michael, Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte auf einem Einhorn reitend in die CGS eskortieren -> dafür! ;) - i try

• Antragsteller: Robert
• Umsetzungsbeauftragter: Robert, Kristin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

Telefonat vor Mitgliederstreichung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.08.2015 #C/2015/41: Telefonat vor Mitgliederstreichung

Text:

Ich beantrage die Übergabe der Liste jener Mitglieder, die von einer potentiellen Streichung aufgrund mehrjähriger offener Beiträge betroffen sind, an Sandra zum Zweck der telefonischen Kontaktaufnahme zu übermitteln.

Begründung: Sandra soll und möchte die Mitglieder telefonisch kontaktieren. Dies dient zum einen der Nachfrage, ob bei den Mitgliedern Probleme bei der Aufrechterhaltung ihrer Mitgliedschaft bestehen, die wir möglicherweise beheben können, sowie einer letztmaligen persönlichen Verabschiedung durch eine evtentuelle Zwangsstreichung anstatt einer Du-wurdest-gestrichen-Mail.

1. : Kristin, Robert, Moritz, Michael, Paul
2. :
3. : Sandra (befangen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Laut GO sind nur Generalsekretär und Schatzmeister befugt, Mitgliederlisten einzusehen. Eine Übertragung an andere Menschenfür bestimmte Tätigkeiten ist per Beschluss möglich.

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Kristin
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz, Sandra
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-09-08

Unterstützung der Kampagne #KMSgegenVDS

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 28.08.2015 #C/2015/42: Unterstützung der Kampagne #KMSgegenVDS

Text:

Der Vorstand beschließt die Unterstützung der Kampagne #KMSgegenVDS mit 40€

Begründung: Die Kampagne trägt dann das Logo der Piraten und es werden von dem Geld Citycards produziert und sogar schon verteilt. Diese enthalten einen reißerischen Text, der zum Mitnehmen anregt. Dazu handelt es sich um ein Kooperationsprojekt mit der Grünen Jugend, in deren Rahmen unter anderem auch für die FSA in Leipzig geworben wird. Im Zuge dessen wurde eine politisch neutrale Plattform auf colab-chemnitz.de/novds geschaltet, die unter anderem 2 Twitter-Walls enthält, die wir dann fleißig befüllen können.

1. : Kristin, Robert, Michael, Sandra, Moritz, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wird parallel an den Landesvorstand weitergereicht.
Nachtrag 08.09.2015: LaVo hat Antrag angenommen und übernimmt die Kosten.

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Toni Rotter
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin, Toni, Ben
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-09-08

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 08.09.2015 #C/2015/43: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11 befindet, korrekt ist.

1. : Kristin, Sandra, Robert, Paul
2. :
3. : Moritz

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-09-08

Freifunk für Flüchtlinge

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 08.09.2015 #C/2015/44: Freifunk für Flüchtlinge

Text:

Für das Projekt, Flüchtlinge mit Freifunk zu versorgen, beantragen wir die Unterstützung bis zu einer Maximalsumme von 100€ für den Kauf benötigter Kleinteile und Befestigungsmittel für die Nano-Stations.

1. :
2. : Kristin, Moritz, Robert, Michael
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Bereits 2 mal vertagt, deshalb nun abgelehnt, da bis dato immer noch kein konkreter Einsatzort bekannt ist. Bei konkretem Vorhaben kann der Antrag gerne erneut gestellt werden.

• Antragsteller: Christian Neubauer, Robert Lutz
• Umsetzungsbeauftragter: Christian, Robert und Kristin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-09-08

Aufnahme des Mitglieds mit dem Antragsformular aus Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 08.09.2015 #C/2015/45: Aufnahme des Mitglieds mit dem Antragsformular aus Mecklenburg-Vorpommern

Text:

Aufnahme des Mitglieds, dessen Mitgliedschaftsantrag nach MV ging und über das OTRS an uns weitergegeben wurde zum 01.10.2015.

1. : Moritz, Sandra, Robert, Kristin, Michael, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Moritz
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-10-20

Aufnahme des Mitglieds aus zerfallendem KV

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.09.2015 #C/2015/46: Aufnahme des Mitglieds aus zerfallendem KV

Text:

Der KV Chemnitz nimmt den Antrag auf Wechsel in den KV Chemnitz von einem Mitglied nach Prüfung der angegebenen Daten durch den Gensek zum 01.10.2015 an.

1. : Moritz, Robert, Sandra, Kristin, Micha, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Moritz
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-10-20

Unterstützung der HSG

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.09.2015 #C/2015/47: Unterstützung der HSG

Text:

Im Namen der Hochschulgruppe beantrage ich 75€ für den Druck und die Aufstellung von Kundenstoppern zur Veranstaltungsankündigung für diesjährige und kommende Veranstaltungen.

1. : Robert
2. : Paul, Sandra, Michael, Kristin, Moritz
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es handelt sich durch das Plakatdesign um eine Investition, da die Daten auf Ebendiesen jederzeit ausgetauscht werden können. Auch spart dies der Hochschulgruppe viel Aufwand, der sonst mit Flyerdruck und Auslegen in der Mensa und Ähnlichem produziert würde.

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Toni Rotter
• Umsetzungsbeauftragter: Philipp Schnabel, Stefan Naumann, Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-10-20

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.10.2015 #C/2015/48: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-09-08 befindet, korrekt ist.

1. : Robert, Kristin, Michael, Moritz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-10-20

Abruf Kontoumsätze durch Rechnungsprüfer

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.10.2015 #C/2015/49: Abruf Kontoumsätze durch Rechnungsprüfer

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass die Rechnungsprüfer der laufenden Wahlperiode auf eigenen Wunsch elektronischen Lesezugriff auf alle Bankkontoumsätze erhalten können. Transaktionen sind den Kassenprüfern nicht gestattet. Mit der Umsetzung dieses Beschlusses wird der Schatzmeister beauftragt.

Begründung: Dies ermöglicht eine effiziente Vorbereitung der Rechnungsprüfung und auch eine kurzfristige unterjährige Prüfung, z. B. der Buchungen bis 31.12.2015 für die Jahresbuchhaltung. Besonders prüfbedürftige Posten können so einfach herausgefiltert werden. Evtl. fehlende oder noch nicht vorliegende Kontoauszüge würden kein Problem mehr darstellen. Das Monitoring der Kontoumsätze ermöglicht außerdem die zeitnahe Erkennung verdächtiger Belastungen und deren rechtzeitige Abklärung mit dem Schatzmeister sowie nötigenfalls deren Rückbuchung vor Ablauf der Widerspruchsfrist. Volker hat keine Einwände, möchte dadurch nur keine Kosten verursachen. Kristin unterstützt diesen Antrag.

1. : Kristin, Moritz, Michael, Robert, Paul, Sandra
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ins Umlaufverfahren gelegt nach eventuellen Änderungen im Antragstext. -> Nach Absprache mit Marko wurde ein Halbsatz gestrichen. Der geänderte Antrag wird im Umlaufverfahren behandelt.

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-11-17

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.11.2015 #C/2015/50: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-10-20 befindet, korrekt ist.

1. : Robert, Kristin, Moritz, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-11-17

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 01.12.2015 #C/2015/51: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-11-17 befindet, korrekt ist.

1. : Robert, Kristin, Moritz
2. :
3. : Paul, Sandra

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-12-01

Zweckbindung Zuschuss vom LV für CGS

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.12.2015 #C/2015/52: Zweckbindung Zuschuss vom LV für CGS

Text:

Der Kreisvorstand des Kreisverband Chemnitz möge beschließen, den zugesagten Zuschuss vom Landesverband Sachsen für das Jahr 2015 der Finanzierung der CGS zweckzubinden. Es läuft dabei auf ca. 3,5x115,00 € CGS-Kaltmiete bis zu einer Maximalsumme von 400,00 € hinaus.

Begründung: Der LV gibt uns den Zuschuss. Pläne, es für spezielle Ausgaben zu verwenden dauern an. Das Jahr 2015 ist bald um und wir sollten den Zuschuss deshalb für CGS nehmen.

1. : Robert, Sandra, Moritz, Kristin, Paul, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch, Andreas Roth
• Protokoll:

SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-01-12

Aufnahme des Stammtischantrages

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 15.12.2015 #C/2015/53: Aufnahme des Stammtischantrages

Text:

Wir nehmen die Person die vor kurzem auf dem Stammtisch einen entsprechenden Antrag gestellt hat in die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Chemnitz auf. Der Eintritt erfolgt zum 1.12.2015.

1. : Moritz, Robert, Sandra, Kristin, Paul, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Moritz
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-01-12