SN:Kreisverband/Chemnitz/Treffen/HVC171/Satzungsanträge

Satzungsanträge zur Hauptversammlung 2017.1

SÄA 001 - Rücktritte

Antragsteller: Piratux

Antragstext: In die Satzung der Piraten Chemnitz wird als neuer § 10 eingefügt, wobei sich der jetzige § 10 und 11 entsprechend nach 11 und 12 verschiebt: "(1.) Vorstände, die vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen die Satzung verstoßen, werden von den anderen Vorstandsmitgliedern verwarnt. Bei Wiederholung desselben Vergehens müssen sie zurücktreten, ansonsten werden sie durch die anderen Vorstandsmitglieder ihres Amtes enthoben. (2.) Dasselbe gilt für neue, also nicht wiederholte Vergehen, die nicht nur grob fahrlässig, sondern unter Vorsatz begangen wurden. (3.) Jedes Mitglied des Kreisverbandes hat das Recht, die Verwarnung sowie Amtsenthebung durch das zuständige Schiedsgericht überprüfen und anordnen zu lassen. Verweigerung gegenüber diesen Schiedsgerichtsbeschlüssen führen zum Parteiausschluss."

Begründung: Das versteht sich von inhaltlich selbst, sollte aber juristisch unbedingt mal in der Satzung verankert werden. Laufendes Verfahren mit Aktenzeichen PP#100292213, zweit-instanzlich beim Bundesschiedsgericht der Piratenpartei Deutschland, gegen den Vorstand des Kreisverbandes der Piratenpartei Chemnitz.

SÄA 002 - Präsident als Repräsentant

Antragsteller: Piratux

Antragstext: Es ist folgende Klausel vor § 5 Abs. 4 in die Satzung der Piraten Chemnitz zu ergänzen, wobei die neue Klausel dann entsprechend neu nummeriert wird (diese z.B. zum neuen 4. wird) und die nachfolgenden Nummern sich entsprechend verschieben (z.B. 4. wird zu 5. usw.):

"Als Repräsentant für den Kreisverband wird ab sofort ein zusätzliches Amt des Piratenpräsidenten eingeführt. Dem Piratenpräsidenten wird jährlich der aktuelle Stand des Aufbaus des Weltraumfahrstuhles mitgeteilt. Piratux wird auf Lebenszeit Piratenpräsident des Kreisverbandes Chemnitz." Hilfsweise wird nur der erste Satz aufgenommen.

Begründung: Weil ich es kann. Und Weltraumfahrstühle toll sind.

SÄA 00X - Beispielantrag

Antragsteller:

Antragstext:

Begründung: