SN:Kreisverband/Chemnitz/Treffen/HVC171/Protokoll

Begin: 15:00 Uhr

Wahl des Versammlungsleiters und des Wahlleiters

Vorschläge für Versammlungsleitung:

• Michael Bauschke

Michael Bauschke wurde als Versammlungsleiter gewählt

Vorschläge für die Wahlleitung:

• Andreas Roth

Andreas Roth ist als Wahlleiter gewählt

Vorschläge für den Protokollanten:

• Moritz Grosch

Moritz Grosch wurde als Protokollant gewählt

Zulassung von Presse, Gästen und Streaming

Presse, Gäste und Streaming sind zugelassen.

Beschluss der Geschäftsordnung

Die folgende Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Treffen/GO-Vorschlag

Beschluss der Tagesordnung

Tagesordnung wie oben wurde gewählt.

Bericht des Vorstandes

Paul gibt einen kurzen Bericht ab.

Robert gibt einen Bericht ab und gibt an, für einen weiteren Vorstand nicht zu kandidieren. Robert gibt um 15:20 eine schriftliche Ergänzung zum Tätigkeitsbericht ab.

Leider kein Bericht vom Schatzmeister, Unterlagen sind aber alle da und der anwesende Kassenprüfer kann da bestimmt noch etwas erzählen.

Sandra gibt einen kurzen Bericht ab und gibt an, aufgrund eines einzelnen Mitgliedes nicht erneut für den Vorstand zu kandidieren.

Moritz gibt einen kurzen Bericht ab und wird ebenfalls wegen bestimmter Mitglieder im KV und wegen anderer Gründe nicht erneut für den Vorstand kandidieren.

Ben gibt einen kurzen Bericht ab und hat den auch ins Wiki gelegt. Ben wird auch nicht antreten, eine ausführliche Erklärung wird dem Protokoll beigefügt.

Thomas gibt einen Bericht ab. Wünscht sich einen neuen Vorstand, will nicht aufgeben. Thomas reicht noch ein Statement nach. Thomas bleibt keine andere Wahl als nicht mehr für den Vorstand zu kandidieren. Er gibt an, durch eine Person in seiner Arbeit zu stark gehindert zu sein.

Bericht der Kassenprüfer

Es gibt keine aktuelle Kassenprüfung. Die letzte war vor der letzten Hauptversammlung. Eine aktuelle Kassenprüfung wurde aufgrund von Organisationsproblemen nicht gemacht. Es gibt keine Empfehlung zur Entlastung des Vorstandes. Der Bericht soll möglichst bald nachgeholt werden.

Entlastung des Vorstandes

Versammlungsleiter fragt ob getrennt nach Finanzen und Handlung entlastet werden soll. Es wird gemeinsam abgestimmt.

Die Hauptversammlung hat den Vorstand entlastet. Ergebnis: 2 dafür, 1 dagegen und 5 Enthaltungen. Damit ist der Vorstand entlastet.

Wahl des neuen Vorstandes

Wahl des Vorsitzenden

Eröffnung der Kandidatenliste um 15:14

Kandidaten:

• *keine Kandidaten*

Die Versammlungsleitung weißt darauf hin, dass dieses Pflichtamt für einen Vorstand belegt sein muss.

Schließung der Kandidatenliste um 15:41

Wahl des Schatzmeisters

Eröffnung der Kandidatenliste um 15:15

Kandidaten:

• *keine Kandidaten*

Die Versammlungsleitung weißt darauf hin, dass dieses Pflichtamt für einen Vorstand belegt sein muss.

Schließung der Kandidatenliste um 15:41

Wahl des Generalsekretärs

Eröfffnung der Kandidatenliste um 15:16

Kandidaten:

• *keine Kandidaten*

Die Versammlungsleitung weißt darauf hin, dass dieses Pflichtamt für einen Vorstand belegt sein muss.

Schließung der Kandidatenliste um 15:41

Die Versammlungsleitung legt 15:18 Uhr eine Pause von 10 Minuten ein, damit alle Personen noch einmal in sich gehen können um eventuell doch zu kandidieren.

Pause von 15:30 bis Rückkehr des alten Vorstandes. Pause wurde um 15:40 beendet.

Wahl der Kassenprüfer

Die Versammlung spricht sich dafür aus, die bisherigen Kassenprüfer (unter Vorbehalt ihrer Zustimmung) im Amt bleiben.

Anträge

WA 001 - BGE

15:44 Uhr: Piratux stellt den Antrag vor.

Fragen:

Q: Warum einen Antrag auf Kommunalebene wo doch als nächstes die Bundestagswahl ansteht? A: Er möchte den KV auf die Probe stellen. Er will ein Statement vom KV ob oder ob nicht.

Q: Was erlaubst du dir eigentlich dem KV zu unterstellen, er würde sich nicht für ein BGE einsetzen? Wir sind regelmäßig beim Netzwerk Grundeinkommen und kämpfen regelmäßig dafür. Wir arbeiten hier mit allen zusammen, die irgendetwas damit zu tun haben. Du bist der einzige der das jemand angezweifelt hat - warum?! A: Ich habe persönliche Gründe und meine anwaltliche Beratung rät mir, nicht über Dinge dazu zu reden.

• Zwiegespräch *

Q: <Pro Statement ...> Wie viel zeit hast du dir mit diesem Antrag gemacht? Kann ja nicht mehr als eine Minute gewesen sein, oder? A: Ja ist richtig. Ich will halt, dass das einfach mal drin steht.

Q: Möchtest du diesen Antrag eventuell zurückziehen und zur nächsten Landtagswahl noch einmal stellen? A: Warum? Q: Damit das kein wir lehnen das ab ist (weil wir nicht dagegen sind) und du das nochmal ordentlich ausformulieren kannst.

Q: Ich würde zustimmen wenn als PP. A: Will das das einfach mal drin steht. Würde den als PP abstimmen lassen

Der Antrag wurde zurückgezogen. Niemand möchte den Antrag übernehmen.

SÄA 001 - Rücktritte

15:57 Uhr: Piratux stellt den Antrag vor. Und hätte gerne noch Dinge geändert ... (Anm. d. P.: Narf.)

Q Thomas: Willst du damit ein Kreisschiedsgericht einführen? A: Nein. Will das nur geregelt haben.

• Anmerkung des Protokollanten:* ich steige jetzt auf Ergebnisprotokoll um, deswegen fehlen dann weitere Diskussionspunkte. Sorry.

Piratux hält ein Schlusswort.

Dem ganzen Vorstand wurde von Piratux Satzungswidriges Verhalten unterstellt. Aufgrund des Wunsches der HV extra protokolliert.

1 ja, 8 nein, 1 Enthaltung.

SÄA 002 - Präsident als Representant

Piratux stellt den Antrag vor.

• Anmerkung des Protokollanten:* Streaming Diskussion

Piratux stellt nun wirklich den Antrag vor.

QnA

Der Antrag wurde zurückgezogen.

PP 001 - BGE

Piratux stellt den Antrag vor.

Unterbrachung der Versammlung zur Diskussion des Antrages und ggfs. Neuformlierung 16:46

• Anmerkung des Protokollanten:* wechsel des Protokollanten von Fox zu Crowd. Fox sagt Tschau o/

16:59 Fortsetzung der Versammlung.

Meinungsbild: Würdet ihr WP001 als Positionspapier bestätigen? mehrheitlich JA Meinungsbild PP 001, nur die ersten beiden Sätze mehrheitlich NEIN

PP 001 wird vom Antragsteller zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag.

PP 002 - BGE

WP001 wird als Positionspapier eingereicht

Abstimmung: 7JA, 0 NEIN, 2 Enthaltungen Der Antrag ist angenommen.

SO 001 Mailingliste

Piratux stellt Antrag vor: Versammlungsleiter weißt darauf hin, dass nur Mitglieder angeschrieben werden können, die diesem zugestimmt haben Versammlungsleiter weißt darauf hin, dass die Veröffentlichung auf der Website bereits erfolgt ist und nicht noch einmal erfolgen darf Diskussion Abstimmung: 4 NEIN, 2 JA, 3 Enthaltungen Der Antrag ist abgelehnt.

SO 002 Abschaffung von geheimen Beschlüssen oder Begründungen

Piratux stellt den Antrag vor Versammlungsleiter weißt darauf hin, dass dem Antrag aus rechlichen Gründen nicht voll entsprochen werden kann keine Frage

Abstimmung: 6 NEIN, 1 JA, 2 Enthaltungen Der Antrag ist abgelehnt.

SO 003 - Einführung von Nutzungsbedingungen

Piratux stellt den Antrag vor. GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute Abstimmung: mehrheitlich JA

5 NEIN, 2 JA, 2 Enthaltungen Der Antrag ist abgelehnt.

SO004 - Datenschutz

Piratux stellt den Antrag vor. Versammlungsleiter weißt darauf hin, dass der Passus "Das gilt auch rückwirkend." rechtlich so nicht geht. Meinungsbild: Wer würde dem Antrag so oder geändert ohne den Passus zustimmen? Mehrheitlich Nein Abstimmung: 7 NEIN, 1 JA, 1 Enthaltung Antrag abgelehnt

SO 005 - Basisdemokratie

Piratux stellt den Antrag vor Versammlungsleiter weißt darauf hin, dass der letzte Passus diskreditierend auf den bisherigen Vorstand wirkt und nicht als reiner Antrag für sich steht.

7 NEIN, 1 JA, 1 Enthaltung Antrag abgelehnt

offene Diskussion über Umzug der Mailingliste

17:47 Versammlungsende