SN:Kreisverband/Chemnitz/Treffen/HVC151/Protokoll

Protokoll der 1. Hauptversammlung des Kreisverbandes Chemnitz der Piratenpartei

• Datum: 27. Juni 2015
• Ort: Geschäftsstelle Chemnitz

TOP 1: Eröffnung der Versammlung / Begrüßung

• 10:30 h
• Mark Neis eröffnet die Versammlung

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleitung

• Aufforderung zur Kandidatur
• Kandidat: Toni Rotter
• Toni Rotter wird einstimmig als Versammlungsleiter gewählt
• Mark Neis übergibt die Versammlungsleitung an Toni Rotter

Wahlleitung

• Aufforderung zur Kandidatur
• Kandidat: Mark Neis
• Mark Neis wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt

Protokollant

• Aufforderung zur Kandidatur
• Kandidat: Moritz Grosch
• Moritz Grosch wird mehrheitlich (mit einer Gegenstimme) zum Protokollanten gewählt

Zulassung von Gästen, Presse, Ton- und Filmaufnahmen

• Gäste, Fotos und Filmaufnahmen werden einstimmig zugelassen

TOP 3: Tages- und Geschäftsordnung

Geschäftsordnung

• Toni stellt GO-Vorschlag vor
• vorgeschlagene GO wird einstimmig angenommen

Tagesordnung

• Mittagspause wird auf 14 Uhr gesetzt (Kommentar Mark: ich möchte dann schon fertig sein)
• Toni stellt vorläufige Tagesordnung vor und bittet um evtl. Ergänzungen

• Folgende Tagesordnung wird beschlossen:
  • TOP 1: Begrüßung, Eröffnung der Versammlung
  • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter; Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
  • TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
  • TOP 4: Satzungsänderungsanträge
  • TOP 5: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
  • TOP 6: Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 7: Entlastung des Vorstandes
  • TOP 8: Wahl des neuen Vorstandes
  • TOP 9: Wahl der Rechnungsprüfer
  • TOP 10: Finanzen
    • TOP 10.1: Besprechung des Haushaltsplans
    • TOP 10.2: offene Bankkonten, offenes Kassenbuch
  • TOP 11: Antragsberechtigung
  • TOP 12: Programmänderungsanträge und Positionspapiere
  • TOP 13: Sonstige Anträge
  • TOP 14: Verschiedenes
  • TOP 15: Schließung der Hauptversammlung
• Tagesordnung wird einstimmig angenommen

TOP 4 Satzungsänderungsanträge

SÄA001 - Antrag zur Vorstandszusammensetzung

• P!ru stellt den Antrag vor
• Diskussion über den Antrag

Abstimmung über Zulässigkeit des Antrages

• die Versammlung hat den Antrag einstimmig zugelassen

Abstimmung über den Antrag

• die Versammlung hat den Antrag mit einer Enthaltung angenommen

TOP 5: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Mark Neis

• wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Neismark/Aktivitäten

Paul Werner

• Bericht vorbereitet - sehr vorbildlich
• verzichtet auf das Podium ;)
• steht im Wiki

Moritz Grosch

• kein Bericht vorbereitet, wird im Wiki nachgereicht und steht in den Vorstandssitzungsprotokollen

Marko Goschin

• wird ins Wiki übertragen

Kristin Knobloch

• steht im Wiki

TOP 6: Bericht der Rechenschaftsprüfer

• Prüfung war am 26.06.2015 in der CGS
• keine Beanstandungen
• Ausdrückliches Danke an Schatzmeister für Ausführlichkeit
• Empfehlung der Entlastung an HV
• verschiedene Empfehlungen
• Bericht liegt in digitaler Form vor

TOP 7: Entlastung des Vorstandes

Gesamt oder Einzel?

• Versammlung entscheidet sich mehrheitlich für Gesamtabstimmung

Entlastung

• die Versammlung hat den gesamten Vorstand einstimmig entlastet (mit Enthaltung der Vorstandsmitglieder)

TOP 8: Wahl des neuen Vorstandes

• 11:23 Versammlung wird an Wahlleiter übergeben

Wahl des Kreisvorsitzenden

• 11:24 Kandidatenliste wurde eröffnet
• Kandidatenliste:
  • Paul Werner
• 11:28 Eröffnung des Wahlganges
• 11:32 Schließung des Wahlganges
• 11:34 Verkündung des Ergebnisses: Paul Werner wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt
• Paul Werner nimmt die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

• 11:35h Eröffnung der Kandidatenliste
• Kandidaten:
  • Kristin Knobloch (Piru)
• 11:36 Schließung der Kandidatenliste
• Piru stellt sich vor
• 11:39 Eröffnung des Wahlganges
• 11:41 Schließung des Wahlganges
• 11:42 Verkündung des Ergebnisses: Piru wurde einstimmig zum Schatzmeister gewählt
• Piru nimmt die Wahl an

Wahl des Generalsekretärs

• 11:44h Eröffnung der Kandidatenliste
• Kandidatenliste
  • Moritz Grosch (Fox)
• Fox stellt sich als Albtraum vor
• 11:45 Eröffnung des Wahlganges
• 11:48 Schließung des Wahlganges
• 11:49 Verkündung des Ergebnisses: Fox wurde einstimmig als Gensek gewählt
• Fox nimmt die Wahl an

11:51h Unterbrechung der Versammlung für 10 Minuten bis 12:01h
12:01h: Wiedereröffnung der Versammlung

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

• Die Versammlung entscheidet sich, einen stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen

• 12:03 Eröffnung der Kandidatenliste

Kandidatenliste:

• Robert Lutz
• Michael Matschie

• Robert stellt sich vor
  • Fragerunde
    • Kandidatur LV-Vorstand geplant
    • Engagement bei vielen Sachen - wie Zeit verteilen? Noch genug Freizeit zum Befüllen
    • Hoher Posten für Sandkasten - findet sich selber passend für den Posten
    • Welche Position? Steht nicht fest - in Betracht kommen Beisitzer oder stellvertretender Vorsitzender
    • Würde auch als Beisitzer kandidieren

• Michael stellt sich vor
  • Fragerunde
    • Du warst bisher bei Vorstandsposten nicht so aktiv - soll das wieder so sein?
    • Würde auch als Beisitzer kandidieren
• beide treten nicht beim BPT an

• Mark erklärt Wahlverfahren
  • Wahlverfahren:
  • Wahlzettel 4:
  • 1 - Robert
  • 2 - Michael
  • Jeder hat bis zu 2 Stimmen

• Schließung der Kandidatenliste
• 12:14 Eröffnung des Wahlganges
• 12:16 Schließung des Wahlganges
• 12:18 Verkündung des Ergebnisses: Michael wird als stellvertretender Vorsitzender gewählt
• Michael nimmt die Wahl an

Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters

• Versammlung entscheidet sich für die Wahl eines stellvertretenden Schatzmeisters

• 12:20 Kandidatenliste wird eröffnet
• Kandidatenliste:
  • kein Kandidat

• Versammlung entscheidet sich dazu, keinen stellvertretenden Schatzmeister mehr zu wollen

Wahl der Beisitzer

• 12:26 Eröffnung der Kandidatenliste
• Kandidatenliste
  • Robert Lutz
  • Sandra Willer

• Robert mag sich nicht vorstellen

• Sandra stellt sich vor
  • Fragerunde
    • tritt weder für LV-Vorstand noch BuVo an

• 12:31 Schließung der Kandidatenliste

• Wahlverfahren wie stellvertretender Vorsitzender
  • 1: Robert
  • 2: Sandra

• 12:32 Eröffnung des Wahlganges
• 12:34 Schließung des Wahlganges
• 12:37 Verkündung des Ergebnisses: Robert und Sandra werden als Beisitzer gewählt

TOP 9: Wahl des Rechnungsprüfers

• 12:38 Eröffnung der Kandidatenliste
• Kandidatenliste:
  • Marko Goschin
  • Volker Oertel
• Die Versammlung entscheidet sich für gemeinsame und offene Wahl
• 12:53 Marko Goschin und Volker Oertel wurden einstimmig als Rechnungsprüfer gewählt

12:54 Mark Neis übergibt die Veranstaltung an Toni Rotter

TOP 10: Finanzen

TOP 10.1: Besprechung des Haushalts

• Diskussion dazu
• Abstimmung über den vom alten Vorstand bestimmten Haushalt: einstimmig angenommen

TOP 10.2: Diskussion über offenes Kassenbuch

• Toni übergibt das Wort an Marko
• Abstimmung: soll das Kassenbuch weiterhin offen geführt werden? Mehrheit dafür
• Abstimmung: neues Modell nach geltendem Recht? Einstimmig dafür

TOP 11: Antragsberechtigung

• kann die Hauptversammlung nicht klären -> SÄA wird eingereicht werden

TOP 12: Programmänderungsanträge und Positionspapiere

• keine Anträge

TOP 13: sonstige Anträge

X001 Aufwandsentschädigung Vorstand

• Kristin hat den Antrag aus formalen Gründen übernommen
• Die HV hat sich entschieden den Antrag zu behandeln
• Die HV hat den Antrag abgelehnt

TOP 04: Satzungsänderungsanträge

Die folgenden Satzungsänderungsanträge stehen zur Abstimmung:

SÄA 002: Die Hauptversammlung möge beschließen, § 5 Ziffer 6 a der Satzung des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz um folgenden Satz zu ergänzen:
"Jeder darf Anträge an den Kreisvorstand richten, auch Nichtmitglieder."
Antragsteller: Marko Goschin
Die HV stimmt der Zulassung des Antrages zu
Ergebnis: Die HV lehnt den Antrag ab - die Zweidrittelmehrheit wurde nicht erreicht.

SÄA 003: Die Hauptversammlung möge beschließen, § 6 Ziffer 1 der Satzung des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz um folgenden Satz zu ergänzen:
"Jeder darf Anträge an die Hauptversammlung richten, auch Nichtmitglieder."
Antragsteller: Marko Goschin
Die HV stimmt der Zulassung des Antrages zu
Ergebnis: Die HV stimmt dem Antrag zu

GO-Antrag auf kuscheln wurde mit großer Mehrheit abgelehnt, was einige Mitglieder bereuen werden

TOP 14: Verschiedenes

• Bericht von Toni

TOP 15: Schließung der Hauptversammlung

• 14:06 Paul verteilt ein paar warme Worte als neuer 1V, dankt der Versammlung und schließt die Versammlung.