SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2016-03-22

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Vorstandssitzung 2016.04 des Kreisverbandes Chemnitz vom 22.03.2016

19:07 Uhr: Michael eröffnet die Sitzung.

TOP 1 Tagesordnung

  • TOP 1 Tagesordnung
  • TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
  • TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 26.02.2016
  • TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
  • TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
  • TOP 6 Finanzen
  • TOP 7 CGS
  • TOP 8 Anträge
  • TOP 9 Änderungskündigung CGS: Mieterhöhung
  • TOP 10 GO-Änderungsanträge
  • TOP 11 Sonstiges


TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 22.03.2016 #C/2016/13: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-02-23 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Kristin, Michael, Moritz, Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 26.02.2016

  • keine behandelt

TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Paul

  • Stammtisch
  • CGS-Schicht
  • CGS-Putzdienst
  • CSD-Orga
  • 6. März Demo
  • Interview mit ES-Spiegel

Michael

  • Stammtisch besucht

Moritz

  • Bundes-IT infiltriert
  • versucht ein Fax zu schicken -> Vermieter/Hausverwaltung ist doof

Kristin


Sandra

Robert

  • Chemnitz Nazifrei
  • Stammtisch
  • Schlüssel nachgemacht
  • um CGS gekümmert
  • Flüchtlingshilfe
  • Dinge für CSD-Orga vorbereitet

Aufgabentracking

Monitoring

Stand offener Aufgaben

  • Kristin: ReBe 2015 - läuft
  • Moritz: Fotos - 7zip-Archiv anlegen - offen
  • Moritz: (E-Schloss fixen und/oder) 3 Hintertürschlüssel nachmachen - erledigt
  • Sandra - endlich Praktikumszeugnis schreiben... - offen


TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

  • Kassen- und Kontostände
    • Girokonto Skatbank Nr. 4519124 vom 23.02.2016: 3.324,62 €
    • Girokonto Skatbank Nr. 4519124 vom 22.03.2016: 6.595,82 €
    • ohne Vogelfutter: 3439,70 €
    • nur Vogelfutter: 3156,12 €


  • Mitgliederzahlen
    • Mitgliederzahl vom 26.02.2016: 42 + 2
    • Mitgliederzahl vom 22.03.2016: 44 + 2


TOP 6 Finanzen

  • Status ReBe15: alles eingebucht, Fehlersuche & Beseitigung läuft
  • Spendenbescheinigungen kommen demnächst (kriegen noch hübsches Formular)
  • Vogelfutter hat fast 3.000 € eingespült alleine auf Kreiskonto - ziemlich krass


TOP 7 CGS

Lagerung Schlüssel für Schränke und IT-Lager

  • erledigt - übrige Schlüssel in Schlüsselkasten


TOP 8 Anträge

Besuch der Ausstellung KEKSE!

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 22.03.2016 #C/2016/11: Besuch der Ausstellung KEKSE!
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, den Keksbeauftragten zum Besuch der Ausstellung KEKSE! in der Galerie Borssenanger zu entsenden und bittet ihn um einen Bericht.

Begründung: Die Ausstellung KEKSE! von Konstantin Voit gastiert vom 01.04. – 30.04.2016 in Chemnitz und ist aus diesem Grund ja quasi ein Pflichttermin für unseren Beauftragten. Die Arbeiten von Voit wurden u.a. in Berlin, Mannheim, Leipzig und New York gezeigt. Um einen qualifizierten Eindruck über die dargestellte Keks- oder Nicht-Kekskunst zu gewinnen, ist ein Vor-Ort-Termin unerlässlich. Sollte die Ausstellung dem Namen nicht gerecht werden, würden wir einen Missstand in der Chemnitzer Kunst- und Kulturszene, explizit in der von einem SPDler geführten Galerie, aufdecken. Die Angelegenheit ist mit dem Keksbeauftragen allerdings noch nicht abgesprochen. Ich nehme aber an, dass er der Vorstandssitzung wieder beiwohnen wird.
  1. 15yes.png: Robert, Kristin, Moritz, Michael, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Folgeantrag zum Besuch der Ausstellung KEKSE!

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 22.03.2016 #C/2016/12: Folgeantrag zum Besuch der Ausstellung KEKSE!
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten bis zu einer Maximalhöhe von 15€ bereitzustellen.
  1. 15yes.png: Robert, Kristin, Michael, Moritz, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 9 Änderungskündigung CGS: Mieterhöhung

  • Kurz vor Weihnachten hatte uns die Hausverwaltung des CGS-Gebäudes einen Brief zukommen lassen. Es handelt sich um eine Änderungskündigung. Uns wird der Mietvertrag zum 31.03.2016 gekündigt oder wir stimmen einer Mieterhöhung zu. Die Kaltmiete wird von derzeit 115,00 EUR auf 160,00 EUR erhöht, die Nebenkosten stehen bei monatlich 150,00 EUR. Eine Antwort müssen wir bis zum 28.02.2016 mitteilen.
    • aktueller Stand: schriftliche Zusage für 145 € Kaltmiete - Telefonat mit Vermieter on the way


TOP 10 GO-Anträge

Änderung GO 1

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.02.2016 #C/2016/09: Änderung GO 1
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Text:
Der Vorstand des PIRATEN KV Chemnitz möge beschließen, folgenden Satz in die Geschäftsordnung des Vorstandes in §4 Abschnitt 1 einzufügen: "Anträge die auf einer Vorstandssitzung ausgearbeitet wurden und thematisch zu besprochenen und auf der Tagesordnung angekündigten Themen passen können sofort bearbeitet werden." Modul 1: Folgender Teilsatz kann auf Wunsch hinten angefügt werden: ", sofern nicht mindestens 50% der anwesenden Vorstandsmitglieder widersprechen." Begründung: Ich möchte nicht wieder so einen Fuckup wie heute und ich finde das ist eine Möglichkeit hier etwas flexibler zu machen ohne totales Chaos zu veranstalten.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vom Antragsteller zurückgezogen, da der Antragsteller den Antrag 2 besser findet
Zusatzinfos:

Änderung GO 2

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.02.2016 #C/2016/10: Änderung GO 2
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Text:
Änderung des § 4 Abs. 1.5 : "Anträge oder Änderungen zu Anträgen, welche erst zur Vorstandsitzung eingehen, können behandelt werden wenn mehr als zwei Drittel der anwesenden Vorstandsmitglieder für die Zulassung des (geänderten) Antrags stimmen. Über abgeänderte oder zusätzlichen Anträge sind die Mitglieder des KV unverzüglich per Textform zu informieren." Begründung: Die von Paul [Moritz] vorgeschlagene Formulierung ist mit "thematisch zu den angekündigten Themen passend" m. M. n. schwammig formuliert und lässt viel Spielraum für Auslegungen und damit für eventuelle nachträgliche Anfechtungen.
Der Normalfall sollte sein, dass Themen vorher klar benannt und kommuniziert werden. Das bietet den Vorstandsmitgliedern die Möglichkeit sich darauf vorzubereiten und sachlich fundiert abzustimmen. Wenn im Einzelfall aus der Diskussion ein abweichender oder anderer Beschlussvorschlag entsteht kann dieser mit qualifizierter Mehrheit, z. B. bei Eilbedürftigkeit, dennoch sofort zur Abstimmung gestellt werden.
  1. 15yes.png: Robert, Paul, Moritz, Kristin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 11 Sonstiges

Stammtische

  • vorerst weiter in Theaterclub, ggf. weitersuchen
    • Ergebnis für Theaterclub ausgegangen bzw. Weitersuchen

Mail Hutschenreuther

  • Rathaus nicht verfügbar für unsere Aktion
  • Was nun?
    • evt Raum von Volkssolidarität bekommen

Termin nächste Vorstandswahl

  • steht an: Juni/Juli z. B. 18./19.06.

Termine Vorstandssitzungen

  • 22.03.2016, 19:00 Uhr
  • 12.04.2016, 19:00 Uhr
  • 10.05.2016, 19:00 Uhr
  • neuer Termin Juni: 14.06.2016, 19:00 Uhr

Michael schließt die Sitzung um 20:16 Uhr

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