SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2015-08-11

Vorstandssitzung 2015.7 des Kreisverbandes Chemnitz vom 11.08.2015

• Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Michael, Paul, Robert, Sandra, Kristin
• Abwesend: Moritz
• Protokoll: Kristin
• Sitzungsleitung: Paul
• Gäste: txt, aber der ist grad wieder verschwunden, weil es draußen spanned ist (seit 19:52 Uhr wieder da), Toni (seit 19:52 Uhr)
• GO des Vorstandes: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand-2015
• Termine: https://chemnitz.piratenpad.de/Veranstaltungen2015

19:08 Uhr: Paul eröffnet die Sitzung.

TOP 1 Tagesordnung

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
• TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 12.07.2015
• TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
• TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
• TOP 6 Finanzen
• TOP 7 CGS
• TOP 8 Anträge
• TOP 9 Mitgliederstreichung Postversand
• TOP 10 Veröffentlichung des Haushalts
• TOP 11 Marina Sachsen
• TOP 12 Sonstiges

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/38: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-07-12 befindet, korrekt ist.

1. : Robert, Paul, Kristin, Sandra, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 12.07.2015

Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.06.2015 #C/2015/33: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-06-16 befindet, korrekt ist.

1. : Kristin, Moritz, Paul
2. :
3. : Marko, Mark

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

[Anmerkung Kristin: Es geht dabei um das Protokoll zur Vorstandssitzung 2015.5 des zur letzten Legislatur amtieren Vorstands, den dieser per Umlaufbeschluss bestätigt hat. Den haben wir zur letzten VoSi vergessen zu dokumentieren. Anmerkung im letzten Protokoll ergänzt und hiermit nachgeholt.]

TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Paul

• SM Kram, HP betreut, Veranstaltungen
• tüdelü Stand betreut und organisiert
• Brühlgremium
• Refugee Camp besucht
• #NoCEGIDA
• Stammtische besucht

Michael

• verschließbaren Schrank eingerichtet, beide Schlüssel bei Kristin (Schloss angebaut)

Moritz

• nicht anwesend, aber hat u. a.:
  • BPT151 gewürzdingst
  • Streichungsliste für Mitglieder Postversand von Kristin erhalten

Kristin

• BPT151 gewürzdingst
• Mailingliste über BPT-Transporter informiert (Termine Ein-/Ausladen)
• 50 € an PShop überwiesen
• auf BPT mit Personen der Bundes-IT über IT-Umzug gesprochen
• erste Hälfte 2015 in SAGE gebucht
• Zugriff auf schatzmeister@ eingerichtet
• Streichungsliste für Mitglieder Postversand von AnRo erhalten
• Marina erquengelt

Sandra

• Facebook betreut
• Tüdelü mitgeholfen

Robert

• Schlüsselkasten (von Marko) herorganisiert
• DKB und comdirect angefragt - leider negativ
• #ProtestcampChemnitz
• gewürzdingst (inkl. BPT-Transporter ein- und ausladen)
• #Dinge für Tüdelü-Stand organisiert
• Bündnissitzungen besucht
• #NoPegida
• versucht, CGS-Ordnung zu erhalten bzw. wiederherzustellen
• Stammtisch besucht
• Bedarf und Informationen über Buttons an LaVo melden
• Support von Flüchtlingen in Chemnitz und Bautzen
• Brühlgremium
• CGS-Rudelgucken

Aufgabentracking

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Orga/Zug%C3%A4nge
• WLAN-Passwort ändern - Moritz soll das einmalig machen, Rhythmus soll nicht jeden Monat sein
• Außengestaltung CGS im Frühling anstoßen ("Frühling ist, wenn warm!") - Beginn Samstag 15.08.
• Erstellung und Druck über “PIRATEN Chemnitz“-Flyer - Pad https://chemnitz.piratenpad.de/neuerFlyer
• Alternative Banken finden - offen (noch keine Bank hat zugsagt)
• Wahlprotokoll korrigiert haben - Warten auf Rückmeldung von Marko, ansonsten selber (Paul oder Kristin)
• Fotos von 3D-Drucker, Bällebad und Drohne auf USB-Stick
• Sandra: Chris für CGS-Leitung danken - erledigt
• Sandra: Spielsachen für Heime - gehen an Flüchtlinge
• Sandra: Mitglieder anrufen, die sonst gestrichen werden - neue da, offen
• Kristin: Ausschreibung Antifaschismus stoppen - erledigt
• Kristin: mit Marko abklären, Volksbankkonto zu schließen - in Arbeit
• Kristin: Bankkonten und Schließfach aktualisieren - offen
• Kristin: 50 € an PShop überweisen - erledigt
• Kristin: Mailingliste über BPT-Transporter informieren (Termine Ein-/Ausladen) - erledigt
• Michael: verschließbarer Schrank - erledigt
• Robert: schwarze Decke BPT - offen
• Robert: Schlüssel für Schlüsselkasten vervielfältigen - in Arbeit (Antrag liegt vor)
• Robert: Schlüsselkasten herorganisieren - erledigt
• Robert: Bedarf und Informationen über Buttons an LaVo melden - erledigt
• Robert: Unterschriften gegen VDS in die BGS schicken (Ende August bzw. Anfang September) offen
• Moritz: Brief-Generator mit Bestätigungsmail, Templates, Multi-Verband und so versehen und hübsch machen - offen
• Moritz: Beleuchtung - offen
• Moritz: Webseiten-Zugriff SSH prüfen - offen
• Moritz: Kristin TAN-Generator geben als Dauerleihgabe - on its way

TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Finanzen

• Kassen- und Kontostände
  • Gesamtsumme 16.06.2015: 3.341,03 €
  • Gesamtsumme 11.08.2015: x.xxx,xx €
    • Barkasse: 16,00 €
    • Girokonto Volksbank Nr. 321555551: xxx,xx €
    • Girokonto Skatbank Nr. 4519124: 2.150,43 €
• Mitgliederzahlen
  • Mitgliederzahl 12.07.2015: 61
  • Mitgliederzahl 11.08.2015: xx

TOP 6 Finanzen

• DKB will uns kein Vereinskonto geben (via Robert)
• comdirect auch nicht, verweist zu Commerzbank

TOP 7 CGS

Lagerung Schlüssel für Schränke und IT-Lager

• Robert klärt mit Marko Stand:
  • Schlüsselkasten ist jetzt da
  • Micha hat Stahlschrank verschließbar gemacht
  • Schlüssel können in Kasten
    • Schlüssel werden nachgemacht (siehe Anträge)
• weitere to dos:
  • Kasten an die Wand machen (Michael)

TOP 8 Anträge

Mitgliederstreichung Postversand

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/36: Mitgliederstreichung Postversand

Text:

Der Kreisvorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, eine dem GenSek und dem Schatzmeister vorliegende Liste inaktiver nicht-beitragszahlender Mitglieder aus der Mitgliedsdatenbank zu streichen.

Begründung: Die Liste umfasst 6 Personen, von denen wir keine gültigeMailadresse haben, die gemäß Satzung bereits 2 mal angemahnt wurden oder unter ihrer Postadresse nicht mehr erreichbar sind. Eine weitere Liste mit Mitgliedern, die per E-Mail erreichbar sind und derzeit digital angemahnt werden, wird später folgen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Wurde ein telefonischer Kontaktversuch unternommen? - bisher nicht, unternehmen das

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz Grosch, Andreas Roth, Bundesverwaltung
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

Veröffentlichung des Haushalts

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/37: Veröffentlichung des Haushalts

Text:

Der Kreisvorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, den Haushalt des Kreisverbands im Rahmen des Partei-Portals für öffentliche Haushalte der Gliederungen zu veröffentlichen. Die Informationen zieht sich das Portal über das von uns verwendete Buchungstool SAGE, dessen Buchungen vom Gliederungsschatzmeister entsprechend der Kontoauszüge eingetragen werden.

Begründung:
Wir haben von der Hauptversammlung den Auftrag bekommen, einen adäquaten Weg zu finden, unseren Haushalt transparent zu veröffentlichen, ohne dabei Gefahr zu laufen, Informationen preiszugeben, die den persönlichen Rechten von Mitgliedern und/oder anderen Personen zuwiderlaufen. Der zu findende Weg sollte möglichst unkompliziert sein und keinen unverhältnismäßige Mehraufwand verursachen.

Mit dem Portal sehe ich das als gegeben, da die Schatzmeister sowieso jährlich ihren Rechenschaftsbericht abgeben müssen und nach aktueller Regelung auch in der Pflicht sind, bei ihren Buchungen nicht mehr als 3 Monate im Verzug zu sein. Der Haushaltsüberblick wäre dazukommend also auch immer verhältnismäßig aktuell. Eine parallele Tabellenpflege im Wiki wäre bedeutend aufwändiger, als das automatisierte Einspeisen von ohnehin einzutragenden Daten.

Das Portal sorgt dabei weiterhin für eine personenbezogen betrachtet datensparsame Verarbeitung der Informationen, da beispielsweise keine konkreten Spendernamen auftauchen. Eine Veröffentlichung ab bestimmten Höchstspendersummen ist im Sinne der Transparenz sowohl nach Parteiengesetz als auch nach Bundessatzung konkret geregelt. Solche Informationen müssen die Schatzmeister ohnehin eigenständig veröffentlichen. Darüber hinaus weitergehende Regelungen als Kreisverband, die beachtet werden müssten, haben wir dazu bis dato nicht.

1. : Sandra, Robert, Kristin, Michael, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Portal ist erreichbar überhttp://finanzen.piratenpartei.de. An bereits eingetragenen Gliederungen kann man sich vorab ein Bild davon machen.

• Antragsteller: Kristin Knobloch
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin Knobloch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

Aufhebung der Ausschreibung Beauftragung Antifaschismus

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/39: Aufhebung der Ausschreibung Beauftragung Antifaschismus

Text:

Der Kreisvorstand der Piraten Chemnitz möge beschließen, die Ausschreibung Beauftragung Antifaschismus vom 28.04.2015 mit der Nummer #C/2015/26 aufzuheben und damit ohne Ergebnis zu beenden.

Begründung:
Während unserer Ausschreibungsphase hat der Landesverband Sachsen eine eigene Ausschreibung für eine Beauftragung für Antifaschismus gestartet und einen Beauftragten benannt (Robert). Robert ist als Chemnitzer Pirat bereits in dem Bereich aktiv und hat somit auch landesübergreifend Befugnisse, weshalb eine separate Beauftragung für Chemnitz als nicht mehr notwendig erscheint. Ein weiterer Grund ist, dass sich keine Person auf die Ausschreibung hin gemeldet hat. Ein potentieller Kandidat für die Beauftragung war Robert, der ja nun beauftragt ist vom Landesverband.

1. : Sandra, Robert, Kristin, Michael, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kristin
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

Nachfertigung von Schlüsseln für den Schlüsselkasten

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2015 #C/2015/40: Nachfertigung von Schlüsseln für den Schlüsselkasten

Text:

Der KVor Chemnitz möge 6 Schlüssel für den Schlüsselkasten nachmachen lassen. Die schatzmeisternde Person möge dazu dann die entsprechende Menge (maximal 30€) an goldenen Talern aus dem Goldtopf am Ende des Regenbogens bereitstellen.

1. : Sandra, Robert, Kristin
2. :
3. : Michael, Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte auf einem Einhorn reitend in die CGS eskortieren -> dafür! ;) - i try

• Antragsteller: Robert
• Umsetzungsbeauftragter: Robert, Kristin
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-08-11

TOP 9 Mitgliederstreichung Postversand

• Streichung von 6 Mitgliedern, die seit Jahren keinen Beitrag bezahlen und keine gültige E-Mail-Adresse hinterlegt haben
  • Sandra ruft bei den Leuten nochmal an, klärt das ab und nächste VoSi nochmalige Behandlung des Antrags mit voraussichtlicher Streichung

TOP 10 Veröffentlichung des Haushalts

• Veröffentlichung des Haushalts auf der Partei-Plattform (sichtet auch vergangene Jahre)
  • in dem Zusammenhang auch Entfernung der alten Haushaltsübersicht (die teilweise persönliche Informationen enthält)

TOP 11 Marina Sachsen

• es findet voraussichtlich eine Marina Sachsen statt
• Termin: Wochenende 10. und/oder 11.10.2015
• angefragt, ob Mandatsträger eigene Slots haben (üblicherweise: 3 Personenplätze pro Verband)
• Interessenten:
  • Robert
  • Kristin
  • (Paul)
  • Toni (evt als Mandatsträger zusätzlich, noch keine Rückmeldung von Michm0)

TOP 12 Sonstiges

DSB Kreis

• warten auf Antwort von DSB-Behörde

Stammtische

• Wir versuchen mal wieder das Exil und Karls Brauhaus und beraten dann nochmal

Vogelfutter-Aktion

• anstehende Arbeitsteilung mit LGS

-> Nacharbeit erforderlich

IT

• zu Bund
• kein Problem für:
  • Mailweiterleitung (vorstand@piraten-chemnitz.de)
  • Mailaccounts (schatzmeister@ und mitglieder@piraten-chemnitz.de)
  • Mailingliste (mailing@piraten-chemnitz.de)
  • Homepage (www.piraten-chemnitz.de)
• Kristin kümmert sich mit Moritz und/oder Mark + natürlich Bundes-IT darum

Spam auf Mail-Verteilern

• Spamschutz schärfer schalten
  • müssten wir Lars beauftragen
    • muss bis Umzug IT so gehen

Datenschutzschulungen in Mumble im August

• Erstbelehrungen
  • 19.08.2015 um 19:00 vom DSB Niedersachsen
  • 23.08.2015 (So.) 19:00 vom DSB Bayern
• Auffrischung
• 23.08.2015 (So.) 20:00 vom DSB Bayern
• Um Voranmeldung wird gebeten, jeweils siehe Wikiseite. Wichtige Daten sind immer wie folgt zu übersenden: Vorname, Nachname, KV (und Emailadresse)
• Die nächsten Mumble-Termine stehen dann erst wieder im Oktober an
• drum kümmern

Piratenradeln

• Veranstaltungserinnerung: 18.08.2015 ab 18:00 Uhr @ CGS
• einfache Fahrradtour für Anfänger mit Thomas
  • sehr gerne auch mit Gästen
  • ankündigen
  • Stadtrat Toni Rotter benötigt eine Rikscha
• Fahrräder können zB hier auch ausgeliehen werden:
  • http://www.chemnitzer-stadtfahrrad.de/index.html

Aktionen rund um die VDS

• Mitgliederbegehren der SPD unterstützt mit offenem Brief der Piraten Sachsen
• evtl. eine Unterschriftenaktion machen um mehr Listen voll zu kriegen mit Unterschriften gegen vds?<- das hier betrifft unsere Parteiunterschriftenliste -> einfach machen (Piratiges Mandat)

Termine Vorstandssitzungen

• 08.09.2015, 19:00 Uhr
• 06.10.2015, 19:00 Uhr
• 17.11.2015, 19:00 Uhr

Freifunk-Router

• Ist der in Benutzung? - ja, beide sogar...(neu und alt)
  • Falls nicht, könnte er verliehen werden? (an wen?)
  • kann Pauls nehmen (derzeit übrig)

Paul schließt die Sitzung um 20:30 Uhr