SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2015-02-24

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Vorstandssitzung 2015.1 des Kreisverbandes Chemnitz vom 24.02.2015

• Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Paul, Moritz, Kristin, Marko, Mark
• Abwesend:
• Protokoll: Kristin, Ben
• Gäste: Robert, Ben, Toni
• GO des Vorstandes: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand-2014
• Termine: https://chemnitz.piratenpad.de/Veranstaltungen2015

20:52 Uhr: Mark eröffnet die Sitzung.

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TOP 1 Tagesordnung

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
• TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 20.01.2015
• TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
• TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
• TOP 6 Anträge
• TOP 7 Geschäftsstelle
• TOP 8 Landes-Plenum
• TOP 9 GO-Erweiterung Finanzübersicht Wiki
• TOP 10 GO-Erweiterung lt. Satzung § 9 Nr. 3: Finanzielle Verfügungsberechtigungen und Schließfach
• TOP 11 Rechenschaftsbericht 2014
• TOP 12 Budget 2015
• TOP 13 Schlüssel für Robert
• TOP 14 Sonstiges

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.01.2015 #C/2015/08: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-01-20 befindet, korrekt ist.

1. : Kristin, Paul, Moritz
2. :
3. : Mark, Marko

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 20.01.2015

Aufnahme neuer Mitglieder

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 05.02.2015 #C/2015/05: Aufnahme neuer Mitglieder

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die Personen, die im Januar 2015 einen Aufnahmeantrag gestellt haben, welche nach Beendigung dieses Umlaufverfahrens an den Landesvorstand weitergeleitet werden, als Mitglieder in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Ihre Mitgliedschaften sind gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.12.2015 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages haben die Antragsteller keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.12.2015 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande.

1. : Moritz, Kristin, Paul, Marko, Mark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

Beitragsminderung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.02.2015 #C/2015/06: Beitragsminderung

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass der Antrag auf Beitragsminderung für das Jahr 2015, der im Februar 2015 an den den GenSek gegeben wurde, nach Beendigung dieses Umlaufverfahrens angenommen wird.

1. : Moritz, Marko, Mark, Kristin, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Moritz
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

Kostenübernahme Datenschutzschulung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 13.02.2015 #C/2015/07: Kostenübernahme Datenschutzschulung

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass der Kreisverband Chemnitz dem Vorstandsmitglied Kristin Knobloch, welches von der Abstimmung in dieser Sache ausgeschlossen ist, die Kosten für die Datenschutzschulung samt Prüfung vom 16.-20.02.2015 in Biedershausen sowie die Reisekosten ab Chemnitz mit dem Pkw samt Übernachtungs- und Verpflegungsmehraufwand bis zum Höchstbetrag von insgesamt 500,00 Euro erstattet.

Begründung (Nachtrag): Gut datenschutzgeschulte Menschen im Kreisverband zu haben, befähigt uns, besser auf eigene datenschutzrechtliche Gegebenheiten zu achten. Weiterhin können wir dadurch den Kreisverband datenschutzrechtlich besser gegenüber anderen Gliederungen und/oder Organisationen vertreten, beispielsweise durch Beratung, Achtsamkeit und Mitglieder-Belehrungen.

1. : Marko, Moritz, Paul, Mark
2. :
3. : Kristin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Marko Goschin als Kreisschatzmeister
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Piru

• 02.02. Demo: Nocegida
• 03.02. Arbeitstreffen
• 09.02. Demo: Weltoffenes Chemnitz
• 16.02.-20.02. Datenschutzschulung
• 23.02. Demo: Nocegida als Ordner

Marko

• Überweisung Spielplatzneubau
• Nachtrag zum Mietvertrag abgegeben, Gestattung ergaunert
• Sekretariat für Toni
• Konten überwacht, Schließfachentgelt reklamiert
• Leere Schatzkiste streicheln

Moritz

• Anträge bearbeitet (Beitragsminderung, neue Mitglieder)
• Willkommensemails geschrieben
• 3D-Drucker repariert (mal wieder, und mal wieder kaputt -__-)
• rumgetrollt

Paul

• Website
• Social Media
• Demos

Mark

• 16.02.-20.02. Datenschutzschulung
• Mietvertrag unterschreiben

Aufgabentracking

• Außengestaltung CGS im Frühling anstoßen
• schwarze Decke BPT (bitte öfter mal drängeln)
• Mark: verschließbarer Schrank
• Mark: Abmeldung der Demoroute für den 5.3.2015 (Glösaer Str./Huttenstr./Adalbert-Stifter-Weg)
• Mark: Nachtrag zum Mietvertrag unterschreiben (done)
• Moritz: Brief-Generator mit Bestätigungsmail, Templates, Multi-Verband und so versehen und hübsch machen
• Marko: Überweisung Spielplatzneubau (done)
• Marko: Nachtrag zum Mietvertrag abgeben (done)
• Ben: nichtgelistete Accounts finden und Accountübersicht aktualisieren
• Ben: Übersicht lokaler Medienanstalten

TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Finanzen
• Kassen- und Kontostände
  • Gesamtsumme 20.01.2015: 3.780,11 €
  • Gesamtsumme 24.02.2015: 3.681,43 €
    • Barkasse: 0,00 €
    • Girokonto Volksbank Nr. 321555551: 836,80 €
    • Girokonto Skatbank Nr. 4519124: 2.844,63 €
• Mitgliederzahlen
  • Mitgliederzahl 20.01.2015: 62 (+ 2 schwebende)
  • Mitgliederzahl 24.02.2015: 63 (+ 3 schwebende, Willkommensemails sind raus)

TOP 6 Anträge

• keine Anträge eingegangen

TOP 7 Geschäftsstelle

• Nachtrag zum Mietvertrag inklusive Gestattung LSVD
  • erledigt
• Sperrmüll
  • haben Liste gemacht, würden die gern rumreichen an gemeinnützige Organisationen, falls jmd was haben möchte an intakten Möbeln
  • anschließend Rest wegschmeißen auf Sperrmüll
  • taggen und ML-Aufruf über 2 Wochen zum Abholen
• Fon und Fax
  • prüfen
• Beleuchtungskonzept
  • Lampe gebastelt
  • Moritz und Mark installieren fachgerecht Beleuchtung
  • LED-Leuchten via Moritz

TOP 8 Landes-Plenum

• 28.02. (Samstag) und 01.03. (Sonntag) in Leipzig, VILLA
  • Pad: https://chemnitz.piratenpad.de/Mitfahrgelegenheiten

TOP 9 Finanzübersicht Wiki

• Finanz-Einzelübersicht
  • aufgrund des Datenschutzes bzw. der damit verbundenen Datensicherheit ist es dringend zu empfehlen, keine Einzelübersichten der Finanztransaktionen zu veröffentlichen
  • Verminderung der Angriffsziele: öffentlich einsehbare Haushaltspläne und Einzelübersichten ermöglichen gezielte Angriffe, die uns finanziellen Schaden einbringen
  • dies steht in keinem Verhältnis zur ermöglichten Übersicht
• würde HV-Beschluss brechen
  • soll daher auch auf einer HV entsprechend neu behandelt werden
• Kontostände
  • aus Gründen der formalen Korrektheit Vorstandsbeschluss notwendig, Kontostände zu veröffentlichen
  • Alternative: Festhalten in der GO

GO-Änderung: Kontostände

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 24.02.2015 #C/2015/09: GO-Änderung: Kontostände

Text:

§5 Vorstandssitzungen, Absatz 6, Satz 1 der Geschäftsordnung des aktuellen Kreisvorstands Chemnitz soll mit dem folgenden Wortlaut ersetzt werden: Der Vorstand fertigt zu jeder Sitzung ein Protokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut sowie die aktuellen Kontostände und veröffentlicht dieses so bald wie möglich im Wiki.

alte Version: 6. 1 Der Vorstand fertigt zu jeder Sitzung ein Protokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut und veröffentlicht dieses so bald wie möglich im Wiki.

Begründung: Nach verwaltungstechnischer Beratung benötigt die Veröffentlichung derartiger Finanzdaten einen Vorstandsbeschluss. Um diesen nicht wöchentlich tätigen zu müssen, wäre ein Festhalten in der GO ein alternativer Weg, um weiterhin die Höhe der Konten veröffentlichen zu können.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen, weil HV-Beschluss das bereits trägt
Zusatzinfos:

• Hinweis: Gemäß GO § 3 Beschlussfassung, Absatz 4, Satz 1: "Änderungen an der Geschäftsordnung erfordern die absolute Mehrheit und müssen auf der im Vorfeld angekündigten TO angezeigt werden."
• Antragsteller: Kristin
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

TOP 10 GO-Erweiterung lt. Satzung § 9 Nr. 3: Finanzielle Verfügungsberechtigungen und Schließfach

• Satzung sagt:
  • Jedes Vorstandsmitglied erhält für das allgemeine Girokonto des Kreisverbandes auf eigenen Wunsch hin Kontoeinsicht durch Zugang zum Onlinebanking und/oder eine Girocard- / Maestro-Karte.
  • Durch die Geschäftsordnung des Vorstandes werden für alle Vorstände die jeweiligen finanziellen Verfügungsberechtigungen festgelegt.
• Konten müssen personell aktualisiert werden
  • Kristin möchte Zugang und Einsicht zu Konten aufgrund von Schatzmeister
  • Moritz und Paul wünschen das derzeit nicht
  • Mark steht standardmäßig dabei
  • Marko hat eh

21:54 Uhr Unterbrechung der Sitzung für Pause 22:07 Uhr Wiederaufnahme der Sitzung

Erweiterung Vorstands-GO um § 10 Finanzielle Verfügungsberechtigungen

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 24.02.2015 #C/2015/10: Erweiterung Vorstands-GO um § 10 Finanzielle Verfügungsberechtigungen

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, seine Geschäftsordnung vom 18.07.2014 mit Wirkung vom 24.02.2015 um "§ 10 Finanzielle Verfügungsberechtigungen" mit folgendem Inhalt zu erweitern: Einsicht auf die Bankkonten des Kreisverbands Chemnitz erhalten der Vorsitzende (falls unvermeidlich), der Schatzmeister und die stellvertretende Schatzmeisterin durch Zugang zum Onlinebanking. Jeweils einzelverfügungsberechtigt sind der Vorsitzende (falls unvermeidlich), der Schatzmeister und die stellvertretende Schatzmeisterin. Der stellvertretende Vorsitzende und der Generalsekretär verzichten derzeit auf ihr Recht zur Konteneinsicht. Über die Höhe von Verfügungslimits und die Ausgabe von girocards entscheidet der Schatzmeister.

1. : Kristin, Mark, Moritz, Marko, Paul
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Marko
• Umsetzungsbeauftragter: Marko
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-02-24

TOP 11 Rechenschaftsbericht 2014

• Sage-Zugang von Kristin wurde erst Anfang Februar 2015 vom LV beantragt, obwohl schon seit Sommer 2014 angefragt
• Frist für KV: 31.03.2015, vorher evtl. Verlängerung beantragen
• LV-Schatzi AnRo hat BeSager vorgeschlagen
• Marko hat 2014 bereits angefangen zu buchen

TOP 12 Budget 2015

• Budget für 2015 soll erstellt werden
• Positionen dafür:
  • Mitgliedsbeiträge
  • Parteienfinanzierung
  • evt. Spendenhochrechnung
  • keine Kosten für Parteitage
  • Öffentlichkeitsarbeit/Werbung
  • Werbemittel
  • Reisekosten
  • keine Wahlen
  • Bürobedarf
• Frage nach Anstreben eines ausgeglichenen Haushalts
• Piru spielt mit Erlaubnis mit Marko rum

TOP 13 Schlüssel für Robert

• Robert bekommt vielleicht Schlüssel

TOP 14 sonstiges

• Stammtisch Zwickau
• DSB
• geschlossene Sitzung
  • Geschäftsstellenleitung
    • to do Mark
  • Workshop

Mark schließt die Sitzung um 23:24 Uhr