SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2014-11-18

Vorstandssitzung 2014.6 des Kreisverbandes Chemnitz vom 18.11.2014

• Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Moritz, Paul, Mark, Kristin
• Abwesend: Marko (verhindert)
• Protokoll: Kristin
• Gäste: Toni
• GO des Vorstandes: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand-2014

19:19 Uhr: Mark eröffnet die Sitzung.

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TOP 1 Tagesordnung

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
• TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 07.10.2014
• TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
• TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
• TOP 6 Anträge
• TOP 7 Geschäftsstelle
• TOP 8 Freifunkprojekt Kirchturmspitzen
• TOP 9 Jahresendfeiern
• TOP 10 Situation in Großchemnitz
• TOP 11 Baumwollbaum
• TOP 12 Bürgerbegehren gegen die Finanzierung des Kirchentags in Leipzig
• TOP 13 Verknüpfung Stadtratsarbeit/Kreisverbandsarbeit
• TOP 14 Pressebeauftragung
• TOP 15 Sonstiges

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 18.11.2014 #C/2014/61: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2014-10-07 befindet, korrekt ist.

1. : Kristin, Moritz, Paul, Mark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2014-11-18

TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 07.10.2014

• keine Umlaufbeschlüsse seit letzter VoSi

TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Piru

• 25.10. Antragskonferenz LPT
• 31.10. Aufbau LPT Görlitz
• 1./2.11. LPT
• 17.11. Hauptversammlung Erzgebirge
• Vorstands-GO an den LaVo gemeldet
• nicht zurückgeantwortete Kontaktaufnahme zu Lila Villa
• Unterstützung Bürgerbegehren gegen die Finanzierung des Kirchentags

Marko

• abwesend

Moritz

• arbeiten am Piratenbrief-Generator
• angetreten als GenSek im Landesvorstand (in Abwesenheit)
• SM-Team
• immer mal in Briefkasten geschaut

Paul

• LPT Görlitz
• Vertretung von Moritz beim Antritt zum GenSek
• Antragskonferenz
• SM-Team-Betreuung
• Wiki-Seite für Social Media Team erstellt und geteilt

Mark

• LPT-Technik, -teilnahme, -kandidatur
• vorwiegend IT und LaVor-Kram

Aufgabentracking

• 9.12 Arbeitstreffen-Verschiebung ankündigen auf die Woche jeweils davor
• Mark: verschließbarer Schrank
• Mark: Regeln für ML als Beschlussvorlage für KVor ausarbeiten
• Mark: Arbeitstreffen "Leitlinien" vorbereiten
• Mark: Donnerstags-Öffnungszeit mit Katten besprechen (entfällt)
• Mark: schwarze Decke BPT
• Mark: zusammen mit Chris Geschenk an Mieterin wegen Lärm übergeben und mit ihr reden (Chris meldet sich nicht zurück, aber auch hinfällig)
• Mark: Anmeldung einer Demoroute für den 5.3.2015 (Glösaer Str. / Huttenstr. / Adalbert-Stifter-Weg) (in Arbeit)
• Paul: Social-Media-Team vorstellen (erledigt, im Wiki, folgend auf Mailingliste)
• Moritz: nichtgelistete Accounts finden und Accountübersicht aktualisieren
• Moritz: Brief-Generator mit Bestätigungsmail versehen (bin dran)
• Marko: Gestattungsvertrag LSVD
• Marko: Mieterhöhungsgesuch Vermieter
• Marko: Überweisung Spielplatzneubau

TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Finanzen

• Kassen- und Kontostände
  • Gesamtsumme 07.10.2014: 3.909,56 €
  • Gesamtsumme 18.11.2014: 4.163,44 €
    • Barkasse: 0,00 €
    • Girokonto Volksbank Nr. 321555551: 1.187,81 €
    • Girokonto Skatbank Nr. 4519124: 2.975,63 €

• Mitgliederzahlen
  • Mitgliederzahl 10.10.2014: 62 (+ 3 schwebende)
  • Mitgliederzahl 18.11.2014: 62 (+ 2 schwebende)

TOP 6 Anträge

• keine Anträge eingegangen

TOP 7 Geschäftsstelle

Mieterhöhung

• vertagt

LSVD

• vertagt

TOP 8 Freifunkprojekt Kirchturmspitzen

• https://www.betterplace.org/de/projects/19628-freifunk-chemnitz-offenes-wlan-fur-chemnitz?utm_campaign=widget&utm_content=Freifunk+Chemnitz+-+Offenes+WLAN+f%C3%BCr+Chemnitz&utm_medium=iframe_widget&utm_source=project_widget
• Diskussionsvorschlag: 50€ spenden und teilen der Aktion
• Antrag an den LaVo (durch Mark)
• Umlaufbeschluss über 50€ nach Rücksprache mit Marko (Kristin)

TOP 9 Jahresendfeiern

Tour d´Glühweihn (intern)

• Diskussionsvorschlag: 04.12.2014 ab 18 Uhr bei den Pinguinen, später Einkehr ins Esperanto - einverstanden
• Esperanto Bescheid geben, dass wir evt. später kommen, damit Tisch noch reserviert bleibt
• Teilen auf Kanäle
  • Erzgebirge, MSN, Westsachsen (ML)

Weihnachtsfeier (extern)

• Diskussionsvorschlag: 13.12.2014 ab 17 Uhr in CGS - Termin noch abwarten
• Einladungsliste gemeinsam erstellen
  • Freifunker
  • Bündnis Nazifrei
  • VoSi
  • ChaosChemnitz
  • Brühlaffe
  • Frau die oben wohnt
  • Verteiler Brühlsache
  • LSVD
  • gern weitere
• Glühwein und co. organisieren (Kristin)
  • Keksbeauftragten beauftragen!
• Team CGS aktivieren
• teilen auf allen Kanälen

Jahresabschlussplenum (LV)

• 12.12.2014: Plenum PIRATEN LV Sachsen "Weihnachten statt Angst"
  • Partyhaus Meißen
  • Gerbergasse 6
  • 01662 Meißen

• zeitlicher Ablauf:
  • 15:00 Uhr: Aufbau (Helfer willkommen)
  • 19:00 Uhr: Beginn mit Eröffnungsrede
  • 19:30 bis 21:00 Uhr PIRATEN in der Kommunalpolitik – 6 Monate nach der Wahl: Berichte aus den einzelnen Kreis/Stadt/Ortschaftsräten
  • 21:00 Uhr: Ende Plenum, Beginn Essen, Trinken, Spaß haben
  • open end

TOP 10 Situation in Großchemnitz

• HV Erz
  • Urabstimmung auf Auflösung des Kreisverbands
  • Zuordnung zu Landesverband, Mitgliederverwaltung und Finanzierung über LV
  • Ansprechpartner Chemnitz

• RV Westsachsen fast ausgedünnt
  • unklar, ob sie weiterhin Vorstände zusammenkriegen
  • evt. gleiches Spiel wie Erz

• KV Mittelsachsen hält sich wacker
  • kriegen immer wieder einen Vorstand zusammen
  • geringe Personalie
  • langfristiges Ziel Erhaltung des Kreisverbands MSN
  • falls das nicht mehr klappt -> gleiches Spiel

TOP 11 Baumwollbaum

• 06.12. Baumwollbaum auf Brühl
• Piraten zuständig für Kinderbespaßung, Lampionbasteln und Behütung während Laternenumzug
• ggf. Ausschank von Kinderpunsch - nochmal nachfragen
• Freifunkrouter! #Memo

TOP 12 Bürgerbegehren gegen die Finanzierung des Kirchentags in Leipzig

• Bezuschussung von 1 Mio Euro für Kirchentag wird per Bürgerbegehren angefochten
• bis 17.12. müssen alle Unterschriften bei Lily sein
• Unterstützung vor allem personell notwendig
• Unterstützung auch anders möglich
  • Kontakte zu potentiellen Auslagestellen herstellen
  • Werbung und Anpreisen
  • Spenden (z. B. zweckgebunden an den LaVo - schon 20 € ermöglichen eine coole Aktion mit Infostand)
  • Texten
• noch ML

TOP 13 Verknüpfung Stadtratsarbeit/Kreisverbandsarbeit

• Kalenderfusion wichtiger Termine (Bürgersprechstunde, Fraktionssitzung,...)
• Spreaden der anliegenden Themen (z. B. mal OpenAntrag auf aktuelle Anträge durchforsten)
• Rubrik Stadtrat auf Homepage
• evt RSS-Feed -> neuer Antrag eingetroffen

TOP 14 Pressebeauftragung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 18.11.2014 #C/2014/62: Pressebeauftragung

Text:

Beginnend am 18.11.2014 wird die Beauftragung zum Pressesprecher für die Pressearbeit der Piratenpartei im Kreisverband Chemnitz für Thomas Lörinczy bestätigt. Mit dieser Beauftragung ist der Pressebeauftragte befugt, Presseaussagen zu tätigen. Er soll bevorzugten Zugang zu presserelevanten Themen erhalten und diese bearbeiten sowie beantworten können.

Presseaussagen im Generellen erfolgen über folgende Personen:

• Pressebeauftragter
• Vorstand
• Mandatsträger
• Kandidierende zu parlamentarischen Wahlen
• Beauftragte zu ihrem jeweiligen Beauftragungsfeld
• auf Zuteilung
  

Piraten kann begründet die Befugnis zu Presseaussagen im Namen des Kreisverbandes durch Vorstandsbeschluss entzogen werden. Bei dennoch folgenden getätigten Presseaussagen ist der Vorstand angehalten, sich aufgrund des Nichteinhaltens dieses Entzugs allgemein von Aussagen des Piraten zu distanzieren.

• Generelle Aufgaben
  • Beantwortung allgemeiner, schriftlicher Anfragen der Presse
    • bei Beantwortung in Textform als Kopie bzw. digitalisiert per E-Mail an den Vorstand
    • Zusammenfassende Information per E-Mail an den Vorstand bei telefonischen oder persönlichen Anfragen
  • Versand von Material (später z. B. Pressemappe)
  • auf Wunsch allgemeine Hintergrundgespräche zu Themen, die z. B. durch allgemeine Beschlusslage Bund/LV/KV einfach zu beantworten sind
  • Vermittlung von Gesprächen bei tagesaktuellen Themen/Personenfragen - Information über Pressearbeit und Themen über Twitter @PressePiratenc
  • Kontaktpflege von Pressekontakten
  • Dokumentation von Pressekontakten
  • Recht auf begründete Verweigerung der Pressearbeit an einem Thema oder für eine Person mit zeitnaher Information an den Vorstand. Dies kann aus persönlichen, pressetechnischen oder parteilichen Gründen notwendig sein.
  • Ablauf:
    • Erstellung des Textes in Pad
    • PM den Lektoren und dem Vorstand bekannt geben
    • 2 Lektoren und 2 freigebende Vorstandsmitglieder resp. Pressebeauftragte werden im Pad namentlich festgehalten
    • Versand durch PB oder Vorstand

1. : Moritz, Kristin, Paul, Mark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Vorstand
• Umsetzungsbeauftragter: Thomas
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2014-11-18

TOP 15 Sonstiges

• DHL Paket geht zurück
  • heute versucht die Abholung über Online-Code zu organisieren, aber 7-Tages-Frist vorüber
  • wird an den Absender zurückgesandt
  • immer noch keine Ahnung, der Absender des Pakets sein soll
  • wird sich demnach vorher mal melden müssen, wenn das Paket wieder zurückgekommen ist
  • Moritz kümmert sich verstärkt um Postsachen

• Heizkörper checken am Freitag
  • 9:30 oder 10:30 Uhr

• Heizung
  • stand zum zweiten Mal auf 23°C, als ich reinkam
  • bitte daran denken und darauf hinweisen, dass die Heizung wieder runtergedreht wird, wenn fertig
  • INFO:
    • Wenn wir da sind: auf Sonne drücken
    • Wenn wir gehen: auf Mond drücken

Mark schließt die Sitzung um 20:55 Uhr