SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2014-07-18

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Landesverband Sachsen

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Vorstandssitzung 2014.6 des Kreisverbandes Chemnitz vom 18.07.2014


TOP 1 Tagesordnung

19:13 Uhr: Mark eröffnet die Sitzung.

  • TOP 1 Tagesordnung
  • TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
  • TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 19.06.2014
  • TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
  • TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
  • TOP 6 Anträge
  • TOP 7 GO
  • TOP 8 CGS-Nutzung durch LSVD Sachsen
  • TOP 9 Schlüssel für CGS
  • TOP 10 Aktualisierungen
  • TOP 11 Review Beauftragungen
  • TOP 12 Social-Media- und Kalenderzugänge
  • TOP 13 Landtagswahl
  • TOP 14 Leitlinien
  • TOP 15 U-18-Wahllokal
  • TOP 16 Sonstiges
  • Michm0 wird gegen 21:30 Uhr eintreffen, um wahlkampforganisatorisch #Dinge abzuholen, und soll im Rahmen der Nettigkeit begrüßt werden - kurze Unterbrechung ;)
  • keine weiteren Ergänzungen


TOP 2: Bestätigung letztes Protokoll

[Entfällt dieses Mal, da neuer Vorstand]


TOP 3: Dokumentation von Umlaufbeschluessen seit 19.06.2014

[Entfällt dieses Mal, da neuer Vorstand und keine anhängigen Umlaufbeschlüsse]


TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Piru

  • Wikigrasen

Marko

  • Rechenschaftsbericht 2013 fertig gestellt mit Andreas und Irmgard, SAGE - Marko: 0-1 \o/
    • es entfällt Lobhudelei auf Marko

Moritz

  • 1 Mitglied zur Zahlung überredet

Paul

  • Social Media

Mark

  • Widerspruch gegen Allgemeinverfügung erneut eingelegt [privat]


TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

  • Kassen- und Kontostände
    • Gesamtsumme 18.06.2014: 3.789,62 €
    • Gesamtsumme 19.07.2014: 3.842,98 €
      • Barkasse: 0,00 €
      • Girokonto Volksbank Nr. 321555551: 986,35 €
      • Girokonto Skatbank Nr. 4519124: 2.856,63 €
  • Mitgliederzahlen
    • Mitgliederzahl 13.06.2014: 68
    • Mitgliederzahl 19.07.2014: noch kein Zugriff


TOP 6 Anträge

[keine Anträge]


TOP 7 GO


Geschäftsordnung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 18.07.2014 #C/2014/46: Geschäftsordnung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die Geschäftsordnung wurde gemeinsam erarbeitet und wird ab heute gelten. Sie wird im Wiki veröffentlicht.
  1. 15yes.png: Marko, Moritz, Paul, Mark, Kristin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 8 CGS-Nutzung durch LSVD Sachsen

  • Klärung der nötigen Formalia
    • Mark trifft sich dazu vorab mit Volker
    • 2 Formulare als Entwurf von Volker bekommen
    • zwingend erst mit Vermieter klären
    • Dokumente mit dem LSVD nach Klärung mit dem Vermieter
    • Mietvertrag auf Klausel zur Untervermietung prüfen
    • Marko soll Umsetzung mit dem Vermieter übernehmen
    • Volkers Vorlage soll benutzt werden; nötigenfalls stimmt Marko sich noch einmal mit Volker ab.
  • Wenn alle formalen Voraussetzungen vorliegen, entscheidet der KVor per (Umlauf-)Beschluss


TOP 9 Schlüssel für CGS

  • Aus dem letzten Protokoll:
    • Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass folgende Schluessel angeschafft werden:
      • Haustuere hinten: 7 Schluessel
      • Innere Tuere hinten: 2 Schluessel
      • Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister
  • Was ist bisher passiert? Werden weiterhin Schlüssel benötigt?
    • Schlüssel erhalten haben:
      • Paul
      • Moritz
      • Katharina
      • Tom
      • Michel
    • Schlüssel erhalten werden weiterhin:
      • Katten (um Mark seinen wiederzugeben)
      • Sandra
    • weitere Schlüssel haben:
      • Chris
      • Toni
      • Marko
      • P!ru
      • Mark (hat Katten gerade)
      • Thomas
        • Thomas: kann ich zum Öffnen der CGS nutzen, bin nur meist tagsüber nicht in C
      • Micha
    • Schlüsselbesitzer mit fehlenden Schlüsselübergabeprotokollen
      • Toni
      • Marko [hat auf CGS-Übergabeprotokoll unterschrieben]
      • P!ru
      • Mark
      • Michel
    • weitere Schlüssel werden benötigt:
      • keine
  • Schlüssel werden ausgeteilt vom CGS-Leiter
  • Moritz stimmt sich noch einmal mit Christoph ab zwecks Verwaltung.


TOP 10 Aktualisierungen

  • Ein paar Dinge müssen dringend aktualisiert werden
    • http://www.piraten-chemnitz.de/mitmachen/impressum/
      • erledigt durch Thomas L.
      • Distanzierung von Inhalten von Links rechtlich zweifelhaft
        • "Für Inhalte von Hyperlinks wird keine Haftung übernommen." ersetzen mit: "Wir hätten gerne eindeutige Rechtsnormen, die klar feststellen, dass wir grundsätzlich nicht für den Inhalten verlinkter Webseiten haften. Wollen wir nämlich nicht. So."
        • erledigt durch Toni
  • Vorstandsadresse (chemnitz@piraten-sachsen.de) sollte auf die Webseite
    • erledigt durch Thomas L.
  • Termine für zukünftige Vorstandssitzungen
    • Toni wünscht sich VoSi-Termine ca. 8 Tage vor den Stadtratssitzungen. Toni zeigt Termine der Stadtratssitzungen.
    • Dienstag ab 19 Uhr anvisiert in Nicht-Arbeitstreffen-Wochen
    • konkrete Sitzungsplanung, nachdem Toni die Sitzungstermine geliefert hat


TOP 11 Review Beauftragungen

  • not done yet
    • auf der Suche diverse undokumentierte Protokolle im Pad gefunden und ins Wiki getan
    • Suche nach weiteren Protokollen abgeschlossen - müssten alle auffindbaren sein
    • unterwegs noch Ausschreibungen weggefunden
    • nun Aufbereitung/Vervollständigung von Anträgen (v.a. Umlaufbeschlüsse)
    • Weiterführung Übersicht Beauftragungen bis nächste VoSi
  • Haben die Beauftragungen eine Laufzeit?
    • unbefristet
      • CGS-Leitung (Ende durch Widerruf oder Geschäftsstellenschließung)
    • mit Laufzeit
      • Infostandvollmacht I (Ende: 30.06.2013)
      • Infostandvollmacht II (Ende: 31.08.2014)
      • OBM Podiumsdiskussion (Ende: 16.06.2013)
      • Pressebeauftragung (Ende mit unbestimmter Karenzzeit bzw. Wiederbeauftragung bei Vorstandsneuwahl)
    • ohne Laufzeit, jedoch logisch begrenzt durch Datum und dadurch bereits beendet
      • Wahlprüfsteine (Ende: Kommunalwahl 2014)
      • Bundesparteitag (Ende: Bundesparteitag Offenbach)
  • Wollen wir - jetzt oder perspektivisch - irgendetwas daran ändern?
    • Keksbeauftragung bestätigen
      • Antrag: Keksbeauftragung
    • Pressebeauftragung aufgrund von Vorstandsneuwahl thematisieren
      • Thomas: mache gern weiter - muss meine DSV aktualisieren (Termin?)
    • Wahlkampfkoordinator-Beauftragung thematisieren
      • P!ru: Beauftragung imho nicht (mehr?) notwendig, da exekutives Organ unter Landes-Wahlkampfkoordination, aber mir im Grunde egal
      • Thomas: was LTW bin ich aus zeitlichen und persönlichen Gründen leider raus, was Chemnitz betrifft (Langfrist-Vorbereitung Kommunalwahl o.ä.) bin ich weiter dabei

Keksbeauftragung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 19.07.2014 #C/2014/47: Keksbeauftragung
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Text:
Volker Oertel wird mit der Versorgung der Mitglieder des Kreisverbandes im Rahmen der Kekskunde beauftragt. Zu seinen Aufgaben gehören das Informieren über den aktuellen Stand von Keksen in der jeweiligen Vorstandsperiode, das vorausschauende Planen zukünftiger Kekszustände, das mentale Dokumentieren aller Keksvorfälle sowie der kontinuierliche Abgleich des Wertes von Anschaffungen im Vergleich zu Keksen.
Ihm steht ein uneingeschränktes Veto-Recht in den Bereichen Keksauswahl, -benennung, -haltung und -anschaffung zu. Er ist befugt, außenwirksam im Bereich der Kekskompetenz zu handeln sowie einen Keks-Interventions-Plan auszuarbeiten. Ab dem Zeitpunkt der Auslieferung des versprochenen geschäftsstellenzugewiesenen Wombats ist er beauftragt zu klären, inwiefern spezielle Keksarten mit dessen natürlicher Ernährung in Einklang zu bringen sind.
Die Beauftragung wird bis auf Weiteres erteilt und erlischt zum Zeitpunkt des Aussterbens von Keksen. In diesem Fall sollte der dann amtierende Vorstand unverzüglich eine Ausschreibung für die keksologische Untersuchung zu den Hintergründen des Aussterbens von Keksen starten, für die sich explizit auch der Keksbeauftragte bewerben können soll. Ein freiwilliger Rücktritt von der Beauftragung ist möglich.
  1. 15yes.png: Moritz, Paul, Mark, Kristin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Marko

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker wurde bereits zum Keksbeauftragten ernannt. Diese Ausschreibung ist jedoch in den Dokumenten nicht nachvollziehbar, weshalb es notwendig ist, diese erneut auszustellen.

  • TOP soll nach Fertigstellung der Recherche nächstes Mal wieder auf die TO.


TOP 12 Social-Media- und Kalenderzugänge

  • aus dem vorletzten Protokoll:
    • Kevin schickt seine Liste "Wer hat welchen Zugang" an Mark, um eine Bereinigung der Zugaenge zur naechsten VoSi zu ermoeglichen.
      • --> Diese Aufgabe ist bei Mark noch offen
    • Moritz hat diese Liste nun
  • Aufgabe für VoSi: Überblick erhalten und Planung machen
  • Facebook-Thematik: 2 "Accounts"
    • Argumente für beide Accounts:
      • häufige Anfragen über Personen-Account
      • Informationen unterschiedlich verteilen (zB hipp auf Person)
      • ...
    • Argumente für Deaktivierung/Nichtnutzung nur eines Accounts
      • evt. nicht gestattet Personenaccount zu nutzen
        • Thomas: ja korrekt, FB spinnt da auch manchmal schnell rum und macht ab Followerzahl xy (unbekannt) zu, daher haben wir (Patric und ich) damals die saubere Lösung der "Fanpage" geschaffen und in mühevoller Kleinarbeit fast alle Leute dahin transferiert. Wir haben zum Aufbau der Fanbasis auch Spendengelder ausgegeben.
      • P!ru: letzte Einträge noch im Februar/März 2014... -> während Kommunalwahl sowieso kaum PR.
      • Ziesche: Guido hat über 500 Freunde und ist nicht gesperrt
      • P!ru: Als eigentlich Organisation mit Personenaccount?
      • Ziesche: als Privatperson so wie das aussieht https://www.facebook.com/rebelism73?fref=ts,
      • AGB
      • Stiftet immense Verwirrung!
        • Thomas: war früher noch schlimmer, da beide Seiten "Piratenpartei Chemnitz" als Namen hatten - derzeit etwas entschärft, die Fanpage (offiziell) hat "PIRATEN Chemnitz" als Namen -> für den flüchtigen Blick nicht sofort erkennbar -> Verwechslungsgefahr.
        • Thomas: Vorschlag wäre noch weiteres Runterfahren der Aktivitäten auf dem alten Account, evtl. Hinweis, daß dieser nicht mehr genutzt wird, evtl. anderes Logo zur Unterscheidung
        • Ziesche: mitten im Wahlkampf sollten wir auch alle Wege nutzen die irgendwie gehn und Piratenpartei Chemnitz ist irgendwie ein Selbstläufer. Wenn Du einen Freund geaddet hast kommen über den 4 neue oder so. Nachteil ist vllt. fehlende Statistik, aber die Leute sind nicht zu bewegen rüberzugehen (letztens erst einen Beitrag geschrieben von wegen liked den anderen, der hier ist nicht aktuell).
        • Thomas: Löschen könnte evtl. nach hinten losgehen - evtl. ist die Fanpage an diesen Account gebunden und würde mit verschwinden -> keine genaue Kenntnis
        • Ziesche: Abschießen würd ich den wenn schon anfang September, dass wir dann alle anschreiben und den wirklich weglöschen wenn das irgendwie geht.
  • langfristig Personenaccount ausdünsten, aber ordentlich und nicht abrupt
    • nicht vor der Wahl deaktivieren, bespielen während Wahlkampf
    • Personenaccount aus Suche ausblenden lassen - done
      • führt dazu, dass Pirateninteressierte den Seitenaccount finden und evt. liken
    • Ende des Jahres Abschaltung überlegen
      • dafür im Vorfeld PM an Freunde schicken, dass Seite umzieht auf Seiten-Account
  • ungelistete Accounts auf Kreisverbandnamen lokalisieren
    • Thomas: Bitte mal mit Christian sprechen ob das so sein muß oder evtl. auch etwas weniger offiziös geht https://www.facebook.com/profile.php?id=627491817323906
      • P!ru: Habe das bereits zum Wahlkampf mal mit ihm besprochen. Sehe persönlich keine Probleme damit.
    • gemeint war ursprünglich Twitpic etc.
  • TOP soll nach Zusammenstellung erneut auf die TO

Ausschreibung einer Beauftragung Social-Media-Team

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 18.7.2014 #C/2014/48: Ausschreibung einer Beauftragung Social-Media-Team
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Text:
Der Kreisvorstand möge beschließen, die Mitarbeit in einem Social-Media-Team auszuschreiben. Die Ausschreibung soll bis zum 22.7. auf der Chemnitzer ML veröffentlicht sein. Antworten auf die Ausschreibung sind bis spätestens 31.7.2014 per Mail an den Vorstand zu richten. Text der Ausschreibung s. u.
  1. 15yes.png: Moritz, Paul, Mark, Kristin, Marko
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Text:
Liebe Piraten,
wir stehen im Wahlkampf und möchten unsere Social-Media-Kanäle dafür intensiver nutzen. Daher möchte der Vorstand ein Social-Media-Team einrichten, das selbständig die vorhandenen und ggf. neue Social-Media-Kanäle "bespielt". Wer Interesse hat, in einem solchen Team mitzuarbeiten, möge dies bitte bis spätestens 31.7. per E-Mail an chemnitz@piraten-sachsen.de formlos kundtun.
Der Vorstand hat folgende Vorstellung von der Vorgehensweise:

  • Das Team arbeitet selbständig; Absprache mit dem Vorstand erfolgt soweit nötig.
  • Es wird keinen "Chef" geben. Alle Teammitglieder sind gleichberechtigt.
  • Alle Teammitglieder können Zugang zu allen Social-Media-Kanälen erhalten. Wer genau was macht, spricht das Team intern ab.
  • Das Team entscheidet eigenständig über die Weiterentwicklung der Kanäle.


TOP 13 Landtagswahl

  • Wahlkampfkoordination: Piru + ? [offen für wer möchte, nicht zwingend erforderlich]
    • Thomas überlegt, mitzuwirken und sich in LTW-WK einzuarbeiten
      • Thomas: s.o. - muss mich etwas zurücknehmen, KWK hat mich geschlaucht, muß in der nächsten Zeit erstmal wieder Kopf freibekommen, Gesundheit hinbekommen und mal wieder das mit diesem "Privatleben" machen -> stehe aber aber immer für Anfragen zur Verfügung und helfe aus, wenn es zeitlich und aufwandsmäßig passt
  • Was muss getan werden?
    •  !Infoverteilung! & !Motivation!
    • sehr viel weniger Aufwand im Vergleich zur Kommunalwahl
      • Plakate, Flyer, etc - alles fertig gestaltet oder wird landesweit bearbeitet
      • meistens nur Info über "was davon wollt ihr, wieviel, wohin"
    • Lager und Kopf für Großchemnitz, d. h. Westsachsen, Mittelsachsen und Erzgebirge nach Möglichkeit mit Infos, Material, Ansprechpartnern und Orga versorgen
    • Vorortwahlkampf organisieren
      • Plakate
        • 600-800 Plakate (die 3 Kandidaten-Motive zu gleichen Teilen) für Stadt Chemnitz bestellt bei Wahlkampforga
        • 100-150 Plakate (die 3 Kandidaten-Motive zu gleichen Teilen) für Raum Mittweida bestellt bei Wahlkampforga
        • Ankunft Dienstag
          • hängen (Chemnitz + Mittweida)
          • verteilen (Großchemnitz)
        • Ansprechpersonen
          • Orga Chemnitz: Mark
          • Logistik Großchemnitz-Dresden: P!ru
      • Flyer werden in ganz Sachsen von Firmen verteilt
      • Infostände planen, anmelden und durchziehen
      • Unterstützung für Piraten, die an landesweiten Projekten mitwirken möchten
  • Budget?
    • keine geplanten Landtagswahl-Ausgaben
      • Plakate, Flyer, Aufkleber, Infostandgebühren (Strom etc.) werden von Land bezahlt
      • Kabelbinder und Give-Aways ausgesucht, vom Land bekommen und vom Land bezahlt
    • kleine Ausgaben nach Absprache möglich (z. B. special Aufkleber, wenn Bedarf)
    • Aktionen gegebenenfalls auch über Landesbudget oder Sponsoring finanzierbar


TOP 14 Leitlinien

  • Wo wollen wir hin mit diesem KV? --> Vision
    • Piraten sind laut und lustig, munter, machen auch mal Blödsinn (-> sind Piraten!)
    • Fraktionsstärke bei der nächsten Kommunalwahl
    • CGS ist eine feste Größe in Chemnitz - auch abseits der Politik
    • Piraten sind in Chemnitz gut vernetzt
  • Was sind eure Ziele?
    • inaktive Mitglieder aktivieren
    • Zahlerquote verbessern
    • Nicht aktivierbare "Karteileichen" entfernen
    • neue Mitglieder gewinnen
    • Bekanntheitsgrad der PIRATEN in der Stadt Chemnitz steigern
    • Standort der CGS verbessern (stärkere Etablierung im Stadtbild)
    • Beteiligung auch an politikfernen Events
  • Punkte für einen Zeitplan des Vorstandsjahres
    • Unterstützung der Stadtratsarbeit
    • Saxncamp? - nein, nicht dieses Jahr (Wahlkampf -> Saxncamp wäre anstrengendes aber nur chemnitzinternes Event)
  • Vertiefung auf einem Arbeitstreffen (nach Wahlkampf)


TOP 15 U-18-Wahllokal

  • Die LGS Dresden hat sich als Wahllokal für die U-18-Wahl beworben. In Anlehnung daran haben wir überlegt, die CGS auch zu bewerben, jedoch dürfen selbstverständlich keine Parteilogos sichtbar sein.
  • Alternativ angeschoben haben wir mit Guido vom Rebel Art die Überlegung, das Wahllokal im Brühl-Büro zu bewerben und sie bei der Besetzung zu unterstützen
    • stießen auf positives Feedback
    • erneute Anfrage stellen und Formal-Foo für Bewerbung klären
    • Katharina hat nochmal nachgehakt und Brühl-Büro ist dabei. Montag genaueres
  • Da die U-18-Wahl mitten in den Ferien liegt, sind die Schüler nicht in den Schulen anzutreffen. Um die Wahlbeteiligung im Rahmen des demokratischen Grundverständnisses zu erhöhen, könnten wir zusätzlich mit dem Bollerwagen als fahrendes Wahllokal in Schwimmbäder o. ä. fahren, und die Kids zum Wählen animieren.
    • Bollerwagen + BPT-Wahlurne + Infogedöns vom Veranstalter = Wanderurne
    • Wanderwahlurne wäre beim Veranstalter zu bewerben.
  • parteineutrale Buttons gestalten und verteilen bzw. zur Verfügung stellen
    • "Wählen ist cool!"
    • "Habemus votum" >> am Besten mit richtiger Grammatik ;)
    • etc.


TOP 16 Sonstiges

Gastleserschaft LaVo-Mitglied

verschließbarer Schrank

  • Stahlschrank im Lager soll mit neuem Schloss versehen werden --> Mark

Landesparteitag

  • Wollen wir uns für den LPT in Chemnitz bewerben?
    • Toni hat Chemnitz Europark (www.europark.de) beworben :)
    • alle einverstanden

Nutzung von Gegenständen am 23.8. für Kundgebung durch Chemnitz nazifrei

  • Bündnistreffen macht Kundgebung vor Landtagswahl, speziell im Fokus: demokratische Parteien und die, die es nicht sind
    • Pavillon 3x6 m
    • Tapeziertische
    • alle einverstanden


to do

  • Satzungsänderungsanträge der letzten HV einpflegen (Piru)
  • Lars Fassmann Mail wegen Verteiler fragen (Mark)
  • CGS-Nutzung durch LSVD Sachsen mit Vermieter und anschließend LSVD schriftlich festhalten (Marko)
  • Stahlschrank mit Schloss versehen (Mark)
  • Termine für zukünftige Vorstandssitzungen festzurren auf nächster VoSi
    • 12.8., 16.9., 7.10., 18.11., 9.12.
    • 16.9. und 9.12 Arbeitstreffen-Verschiebung ankündigen auf die Woche jeweils davor


Mark schließt die Sitzung um 01:15 Uhr

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