SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-08-16

Vorstandssitzung 2013.10 des Kreisverbandes Chemnitz vom 16.08.2013

• Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Thomas Lörinczy, Marko Goschin, Kevin Fleischer, Alexander Adam
• Abwesend: Mark Neis (entschuldigt)
• Protokoll: Marko
• Gäste: Toni Rotter, Christoph Hopke

Thomas eröffnet und leitet die Sitzung um 21:20 Uhr

TOP 1 Anruf von Ulrich Neef aus Plauen

Ulrich Neef aus Plauen hat am Mittwoch Thomas erreicht, grosser Kritiker des Chemnitzer Modells, hat sich leider nicht offen für andere Sichtweisen gezeigt, es besteht Konsens im Vorstand, daß mit ihm keine Zusammenarbeit angestrebt wird, Thomas ruft an teilt ihm mit, daß er Informationen, welche jemand unbedingt wissen muss, uns gern zusenden kann, wir aber nicht aktiv auf ihn zukommen werden.

TOP 2 Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung aus der Einladung vom 14.08.2013 wird einstimmig wie folgt geändert:

• TOP 1 Anruf von Ulrich Neef aus Plauen
• TOP 2 Tagesordnung
• TOP 3 Diskussion und Beschluss Beauftragung "Leiter*in der Kreisgeschäftsstelle Chemnitz"
• TOP 4 Diskussion mit den Grünen zur Transparenzsatzung
• TOP 5 Vorbereitung Gespräch mit Lars Fassmann
• TOP 6 CGS-Eröffnung: Orga, Einladungen, Beauftragung, Budget
• TOP 7 Stadtfest und Tüdelü 30.08.-01.09.2013
  • Stadtfest-Infos:

http://www.cwe-chemnitz.de/tourismus/veranstaltungen-erleben/stadtfest-chemnitz/

• • http://Tüdelü-Chemnitz.de <http://T%C3%BCdel%C3%BC-Chemnitz.de> Sa.

31.08.2013

• • Infostand an einem Hauptzugang?
  • Material zum Verteilen
  • Orga-Team, Standbesetzung
  • Beauftragung Nadja, Budget LV
• TOP 8 Kreisgeschäftsstelle
  • Schlüssel
  • Glasversicherung
  • Internetzugang
• TOP 9 Kalenderabstimmung und Langfristplanung
• TOP 10 Empfängerliste Verteiler chemnitz@piraten-sachsen.de
• TOP 11 Bestätigung letztes Protokoll
• TOP 12 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
• TOP 13 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
• TOP 14 Sonstiges
  • U18-Wahl in Burgstädt

TOP 3 Diskussion und Beschluss Beauftragung "Leiter*in der Kreisgeschäftsstelle Chemnitz"

• Thomas: Ausschreibung erfolgte am 03.08.2013. Es gab keine weiteren Interessenten außer Chris. Würde gern wissen was Du (chris) zukünftig geplant hast.
• Chris: Letzte Zeit sehr viel mit Werbelogistik gemacht. Ich bin mit dem Thema Küche Das Studium wird in den nächsten Semestern fordernder werden und damit werden sich die Anwesenheitszeiten anpassen müssen.
• Thomas: Anregung, daß mehrere Piraten sich um die CGS kümmern.
• Chris: Mark hatte in diese Richtung etwas geplant, deshalb noch nichts gemacht.
• Thomas: Beauftragungsvorschlag, daß Chris sich ein Team sucht, mit dem er die CGS betreut. Das Team soll im Optimum eine Vollzeitbesetzung ermöglichen.

allgmeine Anregung: Chris soll mit Mark über das Team myCGS reden, in dem u.a. piratux drin ist.

• Chris: probiert es gerne, Pläne in nächster Zukunft:
  • Einrichtung der Wahlkampfkoordinationsstelle
  • Zusammenkünfte für bspw. Kommunal-, Landtags- und weitere Wahlen
  • Unterstützung von Eigeninitiativen wie bspw. von Matschi, eines Gaming-Stammtisches (E-Sport-Diskussionen)
  • Vorträge, Filmabende
• Kevin: Vorschlag, auch außerhalb der Geschäftsstelle, den Kultursommer nutzen, um nach außen gerichtete Aktionen zu starten
• Chris: welche Fragen sind noch offen?
• Marko: Was soll sich bis Jahresende an/in der CGS verändert haben?
• Chris:
  • mehr einheitliche Stühle
  • Intensivreinigung Boden im hinteren Bereich
  • Lager: aufräumen nach Wahlkampf und IT einlagern
  • Wand Hauptraum gegenüber Schaufenster gestalten
• Thomas: Was zeichnet gerade Dich aus, die CGS zu leiten?
  • Chris: kennt die myCGS wie die eigene Wohnung
  • hat Zeit
  • kann gut mit "komischen" Menschen, die ab und zu vorbeikommen
  • Besucheransturm ist ca. 1 Person / 2 Wochen
• Thomas: Wie kann man das ändern?
  • Aufsteller und Strandflagge hinstellen
• Thomas Vorschlag: Infostand und Schirm draußen hinstellen
  • Nicht so viel Aufwand
  • Potential eher durch Pressearbeit, da vor der Geschäftsstelle normalerweise nicht so viel Publikumsverkehr ist
  • Kevin: Piratentermine auch in anderen öffentlichen Kalendern eintragen

• Kevin: Abstimmung machen

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.08.2013 #: Beauftragung Leiter*in der Kreisgeschäftsstelle Chemnitz

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass der Bewerber Christoph Hopke mit der Leitung der Kreisgeschäftsstelle Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz entsprechend der Ausschreibung vom 03.08.2013 beauftragt wird. Der Bewerber verfügt bereits über eine aktuelle Datenschutzbelehrung.

1. : Thomas, Alexander, Marko, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy. Christoph Hopke nimmt die Beauftragung an

TOP 4 Diskussion mit den Grünen zur Transparenzsatzung

• Bericht von Thomas über das Gespräch mit den Grünen zur geplanten Transparenzsatzung am 06.08.2013, Thema "Die Stadt soll aufgefordert werden, eine Transparenzsatzung zu entwerfen"
• Kevin:
  • alleine können wir nicht (wirklich) aktiv werden, die Grünen haben mehr Manpower um das auf die Beine zu stellen
• Thomas
  • Stadt soll selbst die Satzung erarbeiten, für die dann nur noch Änderungsanträge eingereicht werden können
  • die Grünen brauchen uns für die Textarbeit an dem Antrag an die Stadt, der die Rahmenbedingungen/Anforderungsprofil, enthält
  • Bedingung: immer erwähnen, daß es eine Initiative der Piraten ist
• Kevin
  • Pressearbeit bespreichen und Presse vorbereiten
  • da es sowieso auf dem LPT beschlossen wurde, haben wir damit die Beauftragung der Basis

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.08.2013 #: Transparenzsatzung für Chemnitz / Zusammenarbeit mit Bündnis 90/Die Grünen

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die PIRATEN Chemnitz auf der Grundlage der bestehenden Programmbeschlüsse mit der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zusammenarbeiten, um das gemeinsame Ziel einer Transparenzsatzung für die Stadt Chemnitz zu erreichen. Mit der Umsetzung werden Katrin Hallmann, Toni Rotter und Thomas Lörinczy beauftragt.

1. : Thomas, Alexander, Kevin, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy.

TOP 5 Vorbereitung Gespräch mit Lars Fassmann

• Themenblock - Allgemein / Warmup
  • Veränderungen seit dem letzten Treffen (Neues Personal, Geschäftsstelle, Präsenz auf dem Brühl, Infostände)
  • Einladung zur Geschäftsstelleneröffnung (Sollten wir ihm schon eher

schicken)

• • Aktueller Stand Wahlkampf
• Themenblock - Möglichkeiten der Zusammenarbeit
  • Themen die seiner Meinung nach wichtig sind für die BTW
  • Möglichkeit diese Themen gezielt auf die Straße zu bringen (Großplakatspende, z. B. http://p23.eu/piraten/btw13/grossplakate.html - wäre auch für wenig Geld an den Fassaden seiner Häuser möglich)
  • Sonstige Möglichkeiten der Unterstützung der Piraten (Verzichtsspende Internet, Geldspende Geschäftsstelle)
  • Freifunkknoten die an der Piratenaktion teilnehmen könnten?
  • Stand "Verein für Kreativwirtschaft" - (War das letzte mal klar das Lieblingsprojekt)
    • Idee: Hackerspace als Projekt des Vereins zusammen mit den Piraten
• wir könnten Pappplakate aus Wahlkampf 2009 gebrauchen

TOP 6 CGS-Eröffnung: Orga, Einladungen, Beauftragung, Budget

Einladungen

Thomas kümmert sich darum, außer es ist anders beschrieben.

• Presse
• Demokratische Parteien (CDU, FDP, SPD, LINKE, Grüne, Volkssolidarität)
• Attac, greenpeace
• Personen:
  • Bernhard Herrman Vorstand
  • Hr. Rutsatz
  • BaLu (SPD)
  • Julia (Juso) -> Sandra hat Kontakt, Nadja
  • Petra Zais, Volkmar Zschocke (Grüne)
  • Hr. Burghardt (CDU)
  • Lars Fassmann
  • Hauseigentümer Herr Mitschke + Familie -> Marko
  • Chefin Hausverwaltung Frau Melzer -> Marko

- JuPis @jupisn - HSGs über Sandra

   - die anderen HSG's weil die Piraten sind Quasi ... ich

- Bündnis Bunter Brühl - wer ist AP? Toni: das ist die von den Jusos - FreiFunk @ambassador86 Amadeus - Piraten SN -> ML macht @kattenevare - Kultursommer-Orga -> kennt Toni - LSVD -> Nadja - AIDS-Hilfe -> Nadja - DGB steffen - Bürgerinitiative Stadtbahn wer ist AP - different people -> different girl Nadja - CCC -> Mark - BürgerHaus -> Marko

Infostand anmelden

• Hermannstr. 6
• Zeitraum: 23.08.2013 12:00 bis 24.08.2013 03:00
• Marko kümmert sich um die Formalitäten
• Grill, Zelt 3x6m, Zelt 3x3m, Sonnenschirm, Tische, Stühle, Plakate, Musik, Fahnen
• Versammlungsleiter: evtl. Christoph
• Stellvertreter: ein Vorstand
• Ordner: keine

17.08.2013 00:20 Die Dauer der Vorstandssitzung wird einstimmig um 40 min, d. h. bis 1 Uhr, verlängert.

Anzuschaffendes Material

• Steaks, Roster, Vegetarisches
• Club Mate, Alkoholfreies, 2 Kästen Bier
• Würzsaucen, Ketchup, Senf
• Brot und Brötchen
• für offiziellen Teil: Schnittchen + Sekt (mit und ohne Alkohol)
• Budget: 120,- €

Beschluss Budget und Beauftragung

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.08.2013 #: Budget und Beauftragung Eröffnung Kreisgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, für die Eröffnung der Kreisgeschäftsstelle Hermannstr. 6 am 23.08.2013 ein Budget in Höhe von 150 € zur Verfügung zustellen, welches für Catering und Deko verwendet werden darf. Mit der Umsetzung werden alle Vorstandsmitglieder, Christoph Hopke, Toni Rotter und Nadja Baberowski beauftragt. Die Beauftragten können andere Personen unterbeauftragen. Der Schatzmeister Marko Goschin wird beauftragt und ermächtigt, bei der Stadt Chemnitz für den 23. und 24.08.2013 einen Infostand in der Hermannstraße anzumelden.

1. : Thomas, Alexander, Marko, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy.

TOP 7 Stadtfest und Tüdelü 30.08.-01.09.2013

• Stadtfest-Infos:

http://www.cwe-chemnitz.de/tourismus/veranstaltungen-erleben/stadtfest-chemnitz/

• http://Tüdelü-Chemnitz.de <http://T%C3%BCdel%C3%BC-Chemnitz.de> Sa.

31.08.2013

• Infostand an einem Hauptzugang?
• Material zum Verteilen
• Orga-Team, Standbesetzung
• Beauftragung Nadja, Budget LV

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.08.2013 #: Budget und Beauftragung Tüdelü

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, Nadja Baberowski mit der Piratenbeteiligung am Tüdelü auf dem Stadtfest am 31.08.2013 zu beauftragen und die Verantwortung für den Budgetposten im Landesbudget vom Kreisvorstand auf sie zu übertragen. Die getätigten Ausgaben sind direkt beim Landesschatzmeister abzurechnen.

1. : Thomas, Alexander, Marko, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy.

TOP 9 Kalenderabstimmung und Langfristplanung

Wird vertagt.

TOP 10 Empfängerliste Verteiler chemnitz@piraten-sachsen.de

Toni wurde auf eigenen Wunsch entfernt. Ein Beschluss ist dazu nicht erforderlich.

TOP 11 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.08.2013 #: Bestätigung Protokoll der Vorstandssitzung vom 11.07.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-07-11 befindet, korrekt ist.

1. : Marko, Alexander, Kevin, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy

17.08.2013 01:01 Thomas schließt die Sitzung. TOP 12, 13 und 14 entfallen.

Terminabstimmungabstimmung nächste Vorstandssitzung: Fr. 13.09.2013 18:00 #myCGS