SN:Kreisverband/Chemnitz/KVV2012 1/PP01
<//-- Dieser Antrag zur Kreisvollversammlung spiegelt die Meinung des Antragstellers und nicht die der Piratenpartei Deutschland dar.--//>
PP01 - Positionspapier Scientology
- Antragsteller: Peter v. Wolffersdorff
Antragstext:
Die Kreisvollversammlung möge beschließen, folgenden Antrag in die Sammlung von Positionspapieren einzufügen bzw. diese mit diesem Antrag zu eröffnen.
Positionspapier "Scientology"
Die Chemnitzer Piraten beschließen, dass die Lebensführung nach den Regeln L. Ron Hubbards, dem Begründer der Organisation Scientology, mit einer Mitgliedschaft im Kreisverband Chemnitz der Piratenpartei nicht vereinbar ist. Die Chemnitzer Piraten teilen die Auffassung des Bundesarbeitsgerichts vom 22. März 1995 (Aktenzeichen: 5 AZB 21/94), dass Scientology keine religiöse Gemeinschaft ist und somit nicht unter den Schutz solcher Gemeinschaften fällt. Dies gilt nach unserer Ansicht in gleichem Maße für Anhänger der Lehren L. Ron Hubbards auch dann, wenn sie nicht offizielles Mitglied der Organisation Scientology sind.
Bemerkung:
Dieses Positionspapier wurde auf dem Landesparteitag des Landesverbandes NRW der Piratenpartei am 19.11.2011 mit großer Mehrheit (laut Protokoll ca. 98%) angenommen.