SN:Kreisverband/Chemnitz/KVV2011 2/S09

S09: Positions- und Programmänderung

• Antragsteller: LordSnow
• Eingereicht am: 16. März 2011

Antragstext

Die Kreisvollversammlung möge als neuen §9 der Satzung beschließen:

"Positions- und Programmänderungsanträge

1. Der Kreisverband gibt sich auf seinen Vollversammlungen sowie Urabstimmungen mit doppelt so vielen Ja- wie Nein-Stimmen ein kommunales Programm und trifft Entscheidungen zu konkreten Positionen.
2. Die Mindestfrist für die Einreichung von Änderungsanträgen beträgt 2 Wochen. Anträge sind schriftlich beim Vorstand einzureichen.
3. Inhaltliche Änderungen können nur von einer Vollversammlung oder Urabstimmung beschlossen werden. Zur Änderung orthografischer Fehler genügt die Zustimmung des Vorstandes.
4. Antragsberechtigt ist jedes Mitglied des Kreisverbandes Chemnitz."

oder

" Positions- und Programmänderungsanträge

1. Der Kreisverband gibt sich auf seinen Vollversammlungen sowie Urabstimmungen mit doppelt so vielen Ja- wie Nein-Stimmen ein kommunales Programm und trifft Entscheidungen zu konkreten Positionen.
2. Die Mindestfrist für die Einreichung von Änderungsanträgen beträgt 2 Wochen. Anträge sind schriftlich beim Vorstand einzureichen.
3. Inhaltliche Änderungen können nur von einer Vollversammlung oder Urabstimmung beschlossen werden. Zur Änderung orthografischer Fehler genügt die Zustimmung des Vorstandes.
4. Antragsberechtigt ist jedes Mitglied des Kreisverbandes Chemnitz.
5. In dringenden Fällen kann der Vorstand mit einfacher Mehrheit schwebend wirksam Positionen beschließen, muss sie aber in jedem Fall zur nächstmöglichen Urabstimmung oder Vollversammlung abstimmen lassen.
6. Eine schwebend wirksame Position kann über einen Vorstandsbeschluss wieder für nichtig erklärt werden."

Begründung

• Struktur für die programmatische Arbeit schaffen
• Version 2: Punkt 5 und 6 für höhere Flexibilität und Reaktionsgeschwindigkeit bei tagesaktuellen Ereignissen