SN:Kreisverband/Chemnitz/Demonstration gegen JMStV
Aktionstag: Chemnitzer Piraten kämpfen gegen erneute Zensurgefahr
Am 19.03.2010 fand von 17 bis 19 Uhr zwischen der Straße der Nation und dem Roten Turm Karte eine Aktion der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz gegen den Jugenmedien-Staatsvertrags (JMStV) statt.
Hintergrund ist die Änderung des JMStV, welche voraussichtlich am 25. März den Regierungschefs der Länder zur Verabschiedung vorgelegt werden soll.
Die Änderung sieht eine Inhaltskontrolle deutscher und ausländischer Internetseiten nach den Kriterien des Jugenschutzes vor. Darunter fällt eine uhrzeitabhängige Seitensperrung, die aus dem Rundfunk- und Fernsehbereich bekannt ist. In der Praxis würde das allerdings einer Abkopplung Deutschlands vom Internet gleichkommen.
Das Ziel der Chemnitzer Piraten war es, die Menschen über die Pläne der Regierung in Straßengesprächen zu informieren und dafür zu sensibilisieren. Dazu wurden Passanten angesprochen und Informationsmaterial verteilt.
Fazit
Die Aktion kam recht gut an. Es wurden viele Flyer verteilt, und einige Passanten sind auch auf uns zugekommen, um sich über den JMStV oder die Piratenpartei im allgemeinen zu informieren.
