SN:Gruppen/AK Sicherheitspolitik/Hausdurchsuchung
Ablauf und Vorgehensweisen
Author: NobodyStranger
Fiktion: Polizei klingelt. Dies geschieht meist früh. Notwendig für die Beamten ist ein gültiger Hausdurchsuchungsbefehl.
Gültig heißt: Name, Datum und Adresse müssen stimmen.
Zeuge: Ist dafür notwendig. Er darf nicht mitdurchsuchen und er darf nicht einer Lobby angehören wie zB. GEZ, GEMA etc. (war lange Zeit Praxis ist aber verboten wurden)
Im HDB (Hausdurchsuchungsbefehl) steht eplizit drin, was durchsucht werden darf und nach was gesucht wird. Wenn zB. Nicht nach Raubkopien gesucht wird, dürften diese in der Regel den Beamten nicht interessieren.
Mach nicht den Beamten die Tür vor der Nase zu: Den HDB lese vor den Beamten.
Wenn was nicht in Ordnung ist aber die Beamten bestehen auf die eine oder andere Weise auf Ihr „Recht“ - rufe einfach die Polizei!!!!!!
In Unseren Fall: Es wird meisst am Arbeitsplatz und am TV Platz durchsucht und den den restlichen Räumen wird eine Nachschau vorgenommen. Nachschau für die Schlampen von uns:
Öfter aufräumen, da dort durchsucht werden darf wo gesuchtes Material rumliegt.
Wenn Material vom User verräumt wird, liegt es verhältnismässig sicher zB im Schlafzimmer wenn da kein PC steht und nix dergleichen rumliegt.
Beschlagnahme: Du bist gegen Beschlagnahme bzw. Mitnahme von Gegenständen aus Deiner Wohnung. Demzufolge sind die Beamten gezwungen dies zu vermerken und die Beschlagnahme anzuordnen. Du bist ABER dafür WENN es zur Beschlagnahme kommt, das die Beamten die Medien und Festplatten kopieren. Hiermit sparst du dir extrem viel Zeit. So kann es schon sein, das deine Hardware mit Medien nach ca. 3-14 Tagen wieder abholbereit sind und du nicht 0,5-2 Jahre darauf warten musst. Diese Kopierberechtigung bei Beschlagnahme sollen die Beamten im Protokoll vermerken. Im Protokoll sind alle Sachen aufgeführt, die mitgenommen werden. Wer den Beamten ohne Beschlagnahme was mitgibt, sieht es nie wieder. Es gab bei HD viele Leute wo die Polizei sagt: das müssen wir mitnehmen, ist es ok oder sollen wir es beschlagnahmen. Wer da ja sagt -> selbst schuld.
Die Beamten brauchen nicht aufräumen, aber dürfen nix kaputt machen, ausser wenn du den zB. Safe nicht öffnen willst. Wenn sie lt. Befehl das Recht haben, den zu durchsuchen, öffnet lieber.
Hinterher Beschwerde einlegen am besten mit Anwalt, damit die Rechtmässigkeit nochmal unabhängig überprüft wird. Hier gab es schon oft die Rückmeldung, das es unrechtmässig war. Nun bekommst du alles wieder und alles was gefunden wurde darf nicht gegen dich verwendet werden. Verschlüsselungen sind sehr sinnvoll, weil diese brauchst du nicht entschlüsseln. Durch die Aufregung hast du halt das Passwort vergessen;-D
Ihr habt das Recht euch in eurer Wohnung frei bewegen, müsst nicht irgendwo rumsitzen.
Bedenkt: Trotz allem ist das Recht der Unversehrtheit der Wohnung eines der wichtigsten Grundgesetze nach dem des Leben und der Freiheit!!
Die Beamten tun nur ihren Job. Seid freundlich und bedenkt das Die eine psychologische Ausbildung hinter sich haben. Sie werden gern kumpelhaft und so!! Überlegt was ihr denen sagt. Sagt viel aber nix zum Thema! Macht sie zu Piraten (Mitgliedsantrag)! Zum Thema: Aussage verweigern. Das ist euer Recht. Trinkt Kaffee mit denen, weil die haben meisst nur eine begrenzte Zeit für die HD. Achtet auf eure Blicke zu euren Verstecken etc.
Bei Hausdurchsuchungen die den Hintergrund Drogen haben: Die finden alles und haben Zeit wie Heu! Die sieben sogar das Mehl in der Küche durch!
Bei Hausdurchsuchung bei Gefahr in Verzug: vergesst oben das klingeln und den Zeugen!
Fiktive Möglichkeit: Ihr nervt und bekommt eine auf den Deckel — Handschellen incl. Dann: Du hast die Beamten angegriffen. Fiktion oder Möglichkeit? Alle Hoffnung auf den Zeugen oder die Behörde danach.......sch... wie paranoid...
