SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2018-05-02
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2018-04-18
- : Jan-Paul Helbig - Andreas Roth - Knut Michael - Achim Pochert - Isabel Scholz
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Antragstext: Der Landesverband Sachsen mietet im Rahmen einer Untermiete ab dem 01.06.2018 einen Teil des Raumes zur Nutzung als Geschäftsstelle von Knuts Firma compot GmbH zu einem Preis von monatlich, vom Tag der Übergabe bis 30.04.2020: 200,00 EUR, vom 01.05.2020 bis 31.12.2020: 250,00 EUR, vom 01.01.2021 bis 31.12.2021: 300,00 EUR, ab dem 01.01.2022: 350,00 EUR warm (inkl. Betriebs - und Heizkosten sowie Telekommunikationsanschlüsse und Mitnutzung Sanitärräume, des Verkaufsraumes, sowie des Kellerraums).
Das Mietverhältnis ist unbefristet. Mieter und Vermieter verzichten bis zum 30.04.2022 jedoch ausdrücklich auf ihr Recht zur fristgemäßen Kündigung des Mietverhältnisses.
Dem Mieter und dem Vermieter wird ein einmaliges Sonderkündigungsrecht eingeräumt – beide Seiten können den Mietvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum 30.04.2020 kündigen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael